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Der vermögensrechtliche Zuweisungsgehalt des Persönlichkeitsrechts.

Eine grundlagenorientierte Studie.

Autor	Byung Ha Ahn
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Schriften zum Bürgerlichen Recht 394
Seitenanzahl	209 Seiten
ISBN	9783428530595
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Eine Reihe von Caroline von Monaco sowie Marlene Dietrich betreffende Entscheidungen des BGH haben eine lebhafte Diskussion über die rechtliche Umsetzung der Kommerzialisierung menschlicher Identitätsmerkmale entfacht, so daß nun eine kaum noch übersichtliche Meinungsvielfalt entstanden ist. Es bedarf daher einer gründlichen theoretischen Überprüfung der verschiedenen Ansätze, um eine möglichst widerspruchslose Systembildung in diesem Bereich erreichen zu können. In diesem Problembewußtsein beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Herausbildung einer Grundperspektive für die weitere Rechtsfortbildung, indem sie auf bisher außer Acht gelassene, aber zentrale Fragen eingeht: Was ist der wirkliche Gegenstand der Vermarktung? Woher kommt eigentlich der Vermögenswert menschlicher Identitätsmerkmale? Ist die Verknüpfung der menschlichen Identitätsattribute mit dem Vermögenswert nicht menschenwürdewidrig? Wem soll der Vermögenswert gebühren? Welches subjektive Recht ist für die vermögensrechtliche Zuweisung der Identitätsmerkmale zuständig und schließlich in welcher Beziehung sollen die ideellen und wirtschaftlichen Interessen bezüglich der Identitätsmerkmale zueinander stehen? Die Untersuchung hat einerseits gezeigt, daß das Persönlichkeitsrechts- dem Immaterialgüterrechtsmodell vorzuziehen ist und andererseits der Monismus gegenüber dem Dualismus den Vorzug verdient.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
§ 1 Einleitung	14
I. Einführende Fragestellung	14
II. Gegenwärtige Diskussionslage	16
III. Ziel und Gang der Arbeit	19
§ 2 Identitätsmerkmale als wirtschaftliche Güter	21
I. Verbreitung der Kommerzialisierungvon Identitätsmerkmalen	21
1. Verschiedene Formen der Kommerzialisierung	22
a) Kommerzialisierung in der Werbung	23
b) Kommerzialisierung im Merchandising	25
c) Kommerzialisierung in den Erzeugnissen der Massenmedien	27
2. Gegenstand der Kommerzialisierung	30
II. Ursprung des Vermögenswerts an den Identitätsmerkmalen	32
1. Unterscheidung zwischen freien Gütern und wirtschaftlichen Gütern	33
2. Wandel der Identitätsmerkmale zu wirtschaftlichen Gütern	34
a) Vermehrtes Bedürfnis nach den Identitätsmerkmalen	34
b) Künstlich hergestellte Verknappung der Identitätsmerkmale	36
aa) Recht und Knappheit	36
bb) Verknappung der Identitätsmerkmale durch Persönlichkeitsrecht	37
III. Zwischenergebnis	45
§ 3 Rechtliche Anerkennung des an den Identitätsmerkmalenentstandenen Vermögenswerts	47
I. Unzulänglicher Diskussionsstand	47
II. Allgemeine Theorien gegen die Kommerzialisierung	50
1. Grundlegende Argumente gegen Kommerzialisierung	50
2. Herkömmliche Dichotomie von Würde und Preis	52
III. Menschenwürde als einschlägiger Maßstab	54
1. Der Inhalt der Menschenwürdegarantie in der Verfassung	55
2. Läuft die Kommerzialisierung der Identitätsmerkmale der Menschenwürde zuwider?	62
IV. Zwischenergebnis	68
§ 4 Begründung der individuellen Zuweisungdes an den Identitätsmerkmalenentstandenen Vermögenswerts	69
I. Problemstellung	69
II. Einwände gegen die individuelle Zuweisung	71
1. Fehlende Leistung	72
a) Leistungsargument	72
b) Kritik am Leistungsargument	74
c) Bewertung	76
2. Freihaltebedürfnis	79
a) Identitätsmerkmale als eine Art Kulturgüter	80
b) Bewertung	83
3. Umverteilung des Einkommens nach oben	88
a) Eröffnung einer zusätzlichen Einnahmequelle für die schon Superreichen	88
b) Bewertung	89
III. Positive Begründungen für die private Zuordnung	94
1. „Eigentum des Menschen an sich selbst“	95
a) Perspektivenwechsel	95
b) „Eigentum an sich selbst“ als Grundkonzeption des Persönlichkeitsrechts	98
2. Ökonomische Begründung	104
a) Allokationseffizienz als eine wesentliche Aufgabe des Rechts	105
aa) Allgemeines	105
bb) Property Right als Instrument zur Internalisierung der externen Effekte	107
b) Persönlichkeitsrecht als Property Right	112
aa) Primärallokation der Identitätsmerkmale durch das Persönlichkeitsrecht	112
bb) Perfektionieren der Internalisierung der Externalitäten durch die vermögensrechtliche Zuweisung	118
IV. Zwischenergebnis	127
§ 5 Das Recht für die vermögensrechtliche Zuweisung der Identitätsmerkmale und dessen Gestaltung	129
I. Systematische Erfassung der vielfältigen Meinungen	130
1. Grundperspektiven	130
2. Konkretisierende Betrachtung	131
a) Monistisches Persönlichkeitsrechtsmodell	131
b) Dualistisches Persönlichkeitsrechtsmodell	133
c) Monistisches Immaterialgüterrechtsmodell	136
d) Dualistisches Immaterialgüterrechtsmodell	137
II. Stellungnahme – Ein Versuch zur dogmatischen Fundierung des monistischen Persönlichkeitsrechtsmodells	140
1. Entscheidende Kriterien für die Bevorzugung des Persönlichkeitsrechts- vor dem Immaterialgüterrechtsmodell	140
a) Keine Verwandlung der Identitätsmerkmalein selbständige Immaterialgüter	141
aa) Unterscheidung von Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht	141
bb) Kaum feststellbare Entpersönlichung der kommerzialisierten Identitätsattribute	146
b) Überwindung der Dichotomie zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrecht	150
aa) Die herkömmliche Annahme einer Dichotomie von Persönlichkeits- und Vermögensrecht	151
bb) Anzweifelung des strikten Gegensatzes zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrecht	155
cc) Das Persönlichkeitsrecht als „Auch-Vermögensrecht“	160
(1) Persönlichkeitsrecht als subjektives Recht	160
(2) Die Herausbildung des vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalts des Persönlichkeitsrechts	167
2. Gründe für die Favorisierung des monistischen Ansatzes	178
a) Monistische Tradition im deutschen Recht	179
b) Die im Dualismus verborgene Gefahr	183
III. Zwischenergebnis	191
§ 6 Thesen und Schlußbemerkung	193
I. Thesen	193
1. Hauptthese	193
2. Unterthesen	193
II. Schlußbemerkung	194
Literaturverzeichnis	196
Sachwortverzeichnis	208

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