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Der Vertragsbruch des Berufsfußballspielers und die Rechtsfolgen nach Art. 17 FIFA-RSTS

AutorAndrej Dalinger
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl324 Seiten
ISBN9783845281261
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,30 EUR
Im Sommer 2012 kündigte der spanische Nationalspieler Javi Martinez seinen Arbeitsvertrag mit Athletic Bilbao und unterschrieb einen neuen Vertrag beim FC Bayern München. Für die Freigabe des Spielers zahlte der FC Bayern München eine Entschädigung in Höhe von EUR 40.000.000. Was bis dato einem der teuersten Transfers in die Bundesliga entspricht, war nur aufgrund der Regelung des Art. 17 FIFA-RSTS möglich. Diese Vorschrift ist eine Reaktion der FIFA auf die Bosman-Entscheidung des EuGH und regelt die rechtlichen Folgen eines Vertragsbruchs im Berufsfußball. Vorgesehen sind sportliche sowie finanzielle Sanktionen. Allerdings ist die Regelung nur rudimentär. Die Arbeit untersucht, wie finanzielle und sportliche Sanktionen nach Art. 17 FIFA-RSTS zu bestimmen und inwieweit sie mit dem staatlichen Recht vereinbar sind. Gegenstand der Untersuchung ist zudem, wie FIFA und CAS Art. 17 FIFA-RSTS anwenden bzw. anwenden sollten und wie deren Entscheidungen anfechtbar bzw. voll-streckbar sind.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Einleitung23
Erstes Kapitel: Die Organisation des Profifußballs29
A. FIFA29
I. Die Entstehung der FIFA29
II. Organisation30
1. Kongress31
2. Der Rat31
3. Sonstige Einrichtungen der FIFA31
4. Rechtsprechung32
III. Mitgliedschaft33
B. Die kontinentalen Verbände34
C. Die Organisation der nationalen Verbände36
I. Deutscher Fußball Bund (DFB)37
II. Die Liga – Fußballverband e.V.38
1. Die Mitgliedschaft im DFB38
2. Organisation des Ligaverbandes39
III. Clubs als Lizenznehmer40
IV. Lizenzspieler42
1. Rechtsbeziehung zum Club42
2. Rechtsbeziehung zum Ligaverband43
D. Zusammenfassung44
Zweites Kapitel: FIFA Reglement bezüglich Status und Transfer von Spielern45
A. Der Transfer eines Spielers45
I. Transfer46
1. Vertrag zwischen dem abgebenden Club und dem aufnehmenden Club46
2. Vertrag zwischen dem abgebenden Club und dem Spieler47
3. Vertrag zwischen dem aufnehmenden Club und dem Spieler47
4. Vertrag zwischen dem Vermittler und dem aufnehmenden Club/Spieler47
II. Registrierung eines Spielers und Erteilung der Spielerlaubnis48
1. Nationaler Transfer49
2. Internationaler Transfer49
III. Transferzahlungen50
B. Die historische Entwicklung des FIFA-RSTS51
I. Das Transfersystem vor der Bosman-Entscheidung51
II. Die Bosman-Entscheidung des EuGH53
1. Sachverhalt53
2. Entscheidung des EuGH55
3. Die unmittelbaren Folgen der Bosman-Entscheidung57
III. Die Bemühungen der Europäischen Union59
1. Helsinki-Bericht zum Sport60
2. Brüsseler Frieden60
3. Aktuelle Entwicklung62
IV. Das Reglement nach Bosman63
C. FIFA-RSTS 201665
I. Geltungsbereich65
II. Getroffene Regelung66
D. Spruchkammern67
I. Die Kammer zur Beilegung von Streitigkeiten (KBS)67
1. Zuständigkeit der KBS67
2. Zusammensetzung der KBS68
3. Das Verfahren vor der KBS68
4. Entscheidungen der KBS69
5. Einordnung als Vereinsgericht70
a) Einordnung aus schweizerischer Sicht70
b) Einordnung aus deutscher Sicht72
II. Die Kommission für den Status von Spielern (KSS)75
III. Court of Arbitration for Sport (CAS)75
1. Einordnung als echtes Schiedsgericht76
a) Einordnung aus schweizerischer Sicht76
b) Einordnung aus deutscher Sicht77
2. Geschichte und Entwicklung des CAS80
3. Organisation und Verfahren81
4. Lex arbitri82
5. Benennung der Schiedsrichter83
6. Entscheidungen84
IV. Die staatlichen Gerichte85
1. Der zulässige Gang vor staatliche Gerichte85
2. Tatsächliche Auswirkungen auf die Organisation des Fußballs85
E. Zusammenfassung87
Drittes Kapitel: Wahrung der Vertragsstabilität89
A. Der Inhalt der Artt. 13-18 FIFA-RSTS89
I. Art. 13 FIFA-RSTS: Einhaltung von Verträgen89
II. Art. 14 FIFA-RSTS: Vertragsauflösung aus triftigen Gründen90
III. Art. 15 FIFA-RSTS: Vertragsauflösung aus sportlich triftigen Gründen90
IV. Art. 17 FIFA-RSTS: Folgen einer Vertragsauflösung ohne triftigen Grund91
V. Art. 16 FIFA-RSTS: Verbot der Vertragsauflösung während einer Spielzeit92
VI. Art. 18 FIFA-RSTS Sonderbestimmungen für Verträge93
B. Die einzelnen Auflösungsmöglichkeiten93
I. Die Kündigung aus triftigem Grund93
1. Triftiger Kündigungsgrund aus Sicht des Clubs94
2. Triftiger Kündigungsgrund aus Sicht des Spielers96
3. Rechtsfolgen einer Kündigung aus triftigem Grund97
II. Die Kündigung aus sportlich triftigem Grund98
III. Die Kündigung ohne triftigen Grund99
C. Rechtsvergleich zum Vertragsbruch des Arbeitnehmers100
I. Die Qualifikation als Vertragsbruch101
II. Der Vertragsbruch gemäß Art. 17 FIFA-RSTS101
III. Der Vertragsbruch des Arbeitnehmers im schweizerischen Recht102
IV. Der Vertragsbruch des Arbeitnehmers im deutschen Recht104
V. Rechtsvergleichende Analyse107
1. Der Vergleich des Art. 17 FIFA-RSTS mit dem schweizerischen Recht108
2. Der Vergleich des Art. 17 FIFA-RSTS mit dem deutschen Recht108
3. Die Auswirkung der rechtlichen Unterschiede109
D. Zusammenfassung111
Viertes Kapitel: Die Rechtsfolgen des Art. 17 FIFA-RSTS113
A. Finanzielle Sanktionen113
I. Vertragliche Vereinbarung (Abs. 1, 2)114
1. Vorliegen einer vertraglichen Vereinbarung gemäß Art. 17 FIFA-RSTS114
2. Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung116
a) Anwendbares Recht für die Beurteilung der Wirksamkeit116
aa) Anwendung von Verbandsrecht116
bb) Anwendung schweizerischen Rechts117
cc) Anwendung deutschen und europäischen Rechts117
b) Wirksamkeit gemäß Verbandsrecht118
aa) Darstellung der aktuellen Rechtslage118
bb) Stellungnahme zur Wirksamkeit von Ausstiegsklauseln119
c) Wirksamkeit gemäß schweizerischem Recht121
d) Wirksamkeit gemäß deutschem Recht122
aa) Qualifikation einer Ausstiegsklausel123
bb) Prüfungsmaßstab einer pauschalierten Schadensersatzvereinbarung126
cc) Rechtmäßigkeit einer pauschalierten Schadensersatzvereinbarung127
dd) Ergebnis131
e) Wirksamkeit gemäß europäischem Recht131
3. Zusammenfassung132
II. Kriterien des Art. 17 FIFA-RSTS133
1. Das nationale Recht133
a) Bestimmung des nationalen Rechts133
b) Umfang der Berücksichtigung134
2. Berechnung der Entschädigung nach deutschem Recht136
a) Bestimmung der Anspruchsgrundlage137
b) Anspruchsumfang139
aa) Grundsätzliches140
bb) Kosten für die Einstellung einer Ersatzkraft140
cc) Entgangener Gewinn143
dd) Ersatz vergeblicher Aufwendungen144
ee) Nutzungsmöglichkeit der Arbeitskraft als Vermögenswert147
c) Ergebnis153
3. Berechnung der Entschädigung nach schweizerischem Recht154
a) Der Schadensersatzanspruch154
b) Die Schadensberechnung155
c) Die Besonderheiten im Arbeitsrecht156
d) Die Besonderheiten im Berufsfußball157
e) Ergebnis158
4. Besonderheit des Sports159
5. Objektive Kriterien161
a) Altes/neues Gehalt161
b) Vertragslaufzeit162
c) Gezahlte Ablösesumme162
d) Schutzzeit162
III. Schuldner der Forderung163
B. Sportliche Sanktionen165
I. Sportliche Sanktionen gegen den Spieler165
II. Sportliche Sanktionen gegen den Club167
III. Entfallen sportlicher Sanktionen bei Vorliegen einer Ausstiegsklausel169
C. Zusammenfassung171
Fünftes Kapitel: Vereinbarkeit des Art. 17 FIFA-RSTS mit geltendem Recht173
A. Der Prüfungsmaßstab173
B. Verstoß gegen schweizerisches Recht174
C. Verstoß gegen Unionsrecht176
I. Die Beschwerde der FIFPro176
II. Verstoß gegen die Arbeitnehmerfreizügigkeit177
1. Eingriff in den Schutzbereich177
2. Rechtfertigung178
a) Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Gesundheit179
b) Gründe des Allgemeinwohls179
aa) Der sportliche Wettbewerb als Allgemeinwohl179
bb) Erforderlichkeit180
cc) Angemessenheit181
cc) Zwischenergebnis185
III. Verstoß gegen die Wettbewerbsfreiheit185
1. Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts185
2. FIFA als Unternehmensvereinigung186
3. Beschluss einer Unternehmensvereinbarung187
4. Wettbewerbsbeschränkung187
5. Eignung zur Beeinträchtigung zwischenstaatlichen Handelns188
6. Rechtmäßiger Wettbewerb188
IV. Zwischenergebnis190
D. Verstoß gegen deutsches Recht191
I. Verstoß gegen das Grundgesetz191
1. Verstoß gegen die Berufsfreiheit191
a) Schutzbereich191
b) Eingriff192
2. Verstoß gegen die allgemeine Handlungsfreiheit193
II. Verstoß gegen einfaches nationales Recht193
1. Verstoß gegen §§ 305 – 310 BGB193
a) Anwendbarkeit der §§ 305-310 BGB193
b) Einbeziehung, § 305 BGB194
c) Verbot überraschender Klauseln, § 305 c BGB195
d) Inhaltskontrolle196
aa) Prüfungsmaßstab im Arbeitsrecht: §§ 307 – 310 BGB196
bb) Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen, § 309 Nr. 5 BGB197
cc) Verbot der Vertragsstrafe, § 309 Nr. 6 BGB198
dd) Unangemessene Benachteiligung, § 307 BGB199
2. Verstoß gegen deutsches Kartellrecht203
3. Verstoß gegen §§ 138, 242 BGB204
E. Zusammenfassung204
Sechstes Kapitel: Auswertung der Rechtsprechung zu Art. 17 FIFARSTS207
A. Bisherige Entscheidungen207
I. Webster207
1. Sachverhalt208
2. Rechtliche Einordnung208
II. Matuzalem210
1. Sachverhalt211
2. Rechtliche Einordnung212
III. El-Hadary213
1. Sachverhalt213
2. Rechtliche Einordnung214
IV. De Sanctis215
1. Sachverhalt215
2. Rechtliche Einordnung215
V. Bangoura216
1. Sachverhalt216
2. Rechtliche Einordnung217
VI. Weitere Entscheidungen219
VII. Tabellarische Darstellung219
B. Auswertung221
I. Divergenz zwischen KBS- und CAS-Entscheidungen221
II. Fehlende schadensrechtliche Erwägungen der KBS222
III. Unterschiedliche Berücksichtigung der Kriterien beim CAS223
IV. Erkennbarkeit einer Linie224
C. Zusammenfassung225
Siebentes Kapitel: Eigene Berechnungsmethode227
A. De lege lata227
I. Berechnung der Entschädigung nach Art. 17 FIFA-RSTS227
1. Wert der entgangenen Arbeitsleistung eines Spielers228
a) Der finanzielle Wert einer Arbeitsleistung228
b) Kritische Würdigung des Kriteriums230
2. Frustrierte Aufwendungen232
3. Kosten für einen Ersatztransfer233
4. Sonstige Positionen234
a) Entgangene Transfereinnahmen234
b) Entgangener Gewinn235
c) Strafzahlung235
d) Ausstiegsklausel236
5. Berücksichtigung der ersparten Gehaltszahlungen236
6. Verhältnis der einzelnen Schadenspositionen zueinander237
a) Primär: Entgangene Transfereinnahmen und Ausstiegsklausel238
b) Wert der entgangenen Arbeitsleistung des Spielers238
c) Ersatz vergeblicher Aufwendungen238
d) Kosten für einen Ersatztransfer240
7. Vereinbarkeit mit Art. 17 FIFA-RSTS242
II. Zusammenfassung243
B. De lege ferenda245
I. Die ursprüngliche Zielsetzung der FIFA245
II. Der Status Quo245
1. Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit246
2. Anreize zum Vertragsbruch außerhalb der Schutzzeit246
a) Die zu zahlende Entschädigung überschreitet nicht die geforderte Ablösesumme247
b) Die provisorische Registrierung des Spielers erfolgt umgehend und ohne Zustimmung des abgebenden Clubs247
c) Verspätete Fälligkeit der Entschädigung248
d) Zusammenfassung248
3. Gentlemen’s Agreement?248
III. Gestaltungsmöglichkeiten249
1. Vorgabe einer Berechnungsmethode249
2. Sanktionen gegen vertragsbrüchigen Spieler und aufnehmenden Club251
3. Verkürzung der Verfahrensdauer253
4. Einheitliche Rechtsprechung254
5. Anlehnung an das deutsche Arbeitsrecht255
IV. Formulierungsvorschlag257
C. Zusammenfassung260
Achtes Kapitel: Vollstreckungs- und Anfechtungsmöglichkeiten263
A. KBS-Urteil263
I. Anfechtung vor dem CAS263
II. Anfechtung vor einem staatlichen Gericht264
1. Anfechtung vor einem schweizerischen Gericht264
a) Objektive Schiedsfähigkeit nach schweizerischem Recht265
aa) Nationale Streitigkeiten265
bb) Internationale Streitigkeiten266
b) Artt. 22, 24 FIFA-RSTS als Schiedsvereinbarung267
2. Anfechtung vor einem deutschen Gericht268
a) Objektive Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht268
b) Ausnahme im Bereich des Profisports269
c) Rechtsfolge der objektiven Schiedsunfähigkeit270
3. Ergebnis271
III. Maßnahmen der Disziplinarkommission271
B. CAS-Entscheidung272
I. Maßnahmen der Disziplinarkommission272
II. Staatliche Vollstreckung und Anerkennung273
1. Vollstreckungsversagung auf Antrag273
2. Vollstreckungsversagung von Amtswegen274
III. Beschwerde beim Bundesgericht275
1. Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG: Fehlerhafte Zusammensetzung276
2. Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG: Fehlerhafte Entscheidung über die Zuständigkeit277
3. Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG: Kompetenzüber- bzw. unterschreitung278
4. Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG: Gleichbehandlungsgebot/ rechtliches Gehör278
5. Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG: Ordre Public280
IV. Weitere Rechtsbehelfe gegen Schiedssprüche283
V. Zwischenergebnis284
C. Maßnahmen der Disziplinarkommission285
I. Entscheidungsfindung285
II. Berufungskommission288
III. Anfechtungsmöglichkeiten288
1. Anfechtung der Disziplinarmaßnahme vor dem CAS289
2. Anfechtung der CAS-Entscheidung vor dem Bundesgericht290
IV. Einstellung des Disziplinarverfahrens293
D. Sonstige Verfahren295
E. Zusammenfassung295
Zusammenfassung und Fazit297
Anhang 1 : FIFA-RSTS (Auszug)305
Anhang 2 : LOS (Auszug)312
Literaturverzeichnis313

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