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Die Anerkennung traditioneller Institutionen in Südafrika, Ghana und Uganda

Eine verfassungs- und völkerrechtliche Perspektive

AutorLisa Heemann
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheJus Internationale et Europaeum 119
Seitenanzahl197 Seiten
ISBN9783161547577
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis59,00 EUR
Südafrika, Ghana und Uganda sind Beispiele afrikanischer Staaten, die traditionelle Institutionen in ihren Verfassungen anerkennen. Traditionelle Institutionen übernehmen neben ihren kulturellen Ämtern auch hoheitliche Aufgaben auf lokaler Ebene zum Beispiel in der Administration von Landnutzungsrechten, in der Rechtsprechung oder in der Kommunalverwaltung. Sie fungieren zudem als Repräsentanten der traditionellen Gemeinschaften in eigenen Mitwirkungsgremien auf nationaler Ebene. Die politische Bewertung fällt ambivalent aus: einerseits als Ausdruck kultureller Vielfalt, andererseits als patriarchische, lokale Eliten. Die Analyse des universellen und regionalen Völkerrechts sowie der innerstaatlichen Rechtsordnungen zeigt den Umgang des Rechts mit diesem Spannungsverhältnis und die insbesondere menschenrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung der Anerkennung traditioneller Institutionen auf.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung12
1. Fragestellung12
2. Warum Völkerrecht?16
3. Einordnung in den Forschungsstand17
4. Methode19
5. Gang der Untersuchung21
Kapitel 1: Tradition und traditionelle Institutionen23
1. Tradition und kulturelle Vielfalt23
2. Stellung der traditionellen Institutionen im Gewohnheitsrecht25
3. Geschichte der Anerkennung traditioneller Institutionen26
4. Tradition als Untersuchungsgegenstand30
Kapitel 2: Historischer Kontext der Anerkennung32
1. Südafrika32
a. Vor-Apartheid32
b. Apartheid33
c. Ende der Apartheid, Neue Verfassung bis heute34
2. Ghana36
3. Uganda38
Kapitel 3: Anerkennung traditioneller Institutionen im Verfassungsrecht41
1. Südafrika42
a. Kulturelle Vielfalt43
b. Afrikanisches Gewohnheitsrecht46
c. Dezentralisierung48
d. Politische und historische Realitäten49
2. Ghana51
a. Chieftaincy im Staatsgefüge52
b. Instrument der Dezentralisierung55
3. Uganda57
a. Zwischen regionaler und ethnokultureller Vielfalt58
b. Demokratisierung und Dezentralisierung59
c. Föderalismus60
4. Zwischenergebnis62
Kapitel 4: Rechtsstellung traditioneller Institutionen im Völkerrecht63
1. Status traditioneller Institutionen im globalen Völkerrecht64
a. Selbstbestimmung: Art. 1 Zivilpakt und Sozialpakt64
b. Traditionelle Institutionen als indigene Institutionen?66
c. Art. 27 – Minderheiten68
d. Kulturelle Rechte73
e. Anti-Rassismus-Konvention76
2. Ein spezifisch afrikanischer Umgang?77
a. Globales und regionales Völkerrecht77
b. Kultur und Tradition in der Banjul-Charta82
c. Die Gruppenrechte der Banjul-Charta85
d. Weitere Instrumente91
3. Zwischenergebnis94
Kapitel 5: Ausgestaltung im nationalen Recht95
1. Einfachgesetzliche Ausgestaltung im Überblick95
a. Südafrika95
b. Ghana100
c. Uganda101
2. Aufgaben und Funktionen traditioneller Institutionen104
a. Mitwirkungsgremien auf nationaler Ebene104
b. Entwicklung und Kodifikation des Gewohnheitsrechts106
c. Funktionen in der Landverwaltung112
d. Mitwirkung in der Kommunalverwaltung116
e. Entwicklungsplanung und -projekte118
f. Zwischenergebnis120
Kapitel 6: Bindung an Grund- und Menschenrechte122
1. Bindung an Menschenrechte123
2. Staatenpraxis: Bindung an Grundrechte128
Kapitel 7: Demokratische Partizipationsrechte132
1. Politische Partizipation im Völkerrecht134
2. Zwischenergebnis zur politischen Partizipation138
3. Weitere Partizipationsrechte139
a. Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben139
b. Partizipation in der Landverwaltung141
c. Recht auf Entwicklung146
4. Zwischenergebnis Partizipation im Völkerrecht149
5. Staatenpraxis – Partizipation im nationalen Recht149
a. Nachfolge in das Amt der traditionellen Institution149
b. Effektive Partizipation auf nationaler Ebene152
c. Kodifikation und Weiterentwicklung des Gewohnheitsrechts153
d. Partizipation und Landverwaltung155
e. Entwicklungsförderung und -planung157
f. Partizipation in der Kommunalverwaltung158
6. Zwischenergebnis160
Kapitel 8: Nicht-Diskriminierung und demokratische Partizipation161
1. Völkerrechtliche Vorgaben aus Frauenrechten162
a. Partizipation von Frauen167
b. Geforderte Maßnahmen169
2. Staatenpraxis zu Frauenrechten171
a. Südafrika171
b. Ghana174
c. Uganda176
3. Zwischenergebnis Frauenrechte179
4. Sonderfall rassistische Diskriminierung in Südafrika179
Fazit183
Bibliographie188
Register208

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