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Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf den digitalen Werkvertrieb über Cloud Computing

Eine Untersuchung zur Reichweite des UsedSoft-Urteils des EuGH

AutorAngela Konieczek
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl258 Seiten
ISBN9783845285696
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis63,10 EUR
Der Konsum urheberrechtlich geschützter Werke über das Internet ist längst Alltag geworden. Bücher und Musiktitel können legal heruntergeladen und auf mehreren Endgeräten gespeichert werden. Bei Filmen hat sich der Vertrieb über Cloud Computing durch Bereitstellen einzelner Titel zum Streaming durchgesetzt. Diese neuen Vertriebswege schaffen für Urheber und Konsumenten viele Vorteile. Bei der Anwendung urheberrechtlicher Normen auf diese neuartigen Technologien ergeben sich aber Zweifelsfragen. So ist einer der Grundpfeiler des Urheberrechts, der Erschöpfungsgrundsatz, nur für die Verbreitung körperlicher Werkexemplare normiert. Trotzdem wurde er durch den EuGH bereits auf den Download-Vertrieb von Software angewandt. Das Werk widmet sich der interessanten Fragestellung, ob der Erschöpfungsgrundsatz zur Wahrung des Interessengleichgewichts zwischen Urheber und Rezipient auch auf den Vertrieb anderer digitaler Güter, insbesondere über Cloud Computing, übertragen werden kann.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
A. Einleitung17
I. Einführung in die Problematik17
II. Gang der Untersuchung19
B. Technische Grundlagen21
I. Download21
1. Technischer Ablauf22
2. Digital Rights Management23
3. Beispiele24
II. Streaming25
1. Arten des Streamings26
a. Live-Streaming26
b. On-Demand-Streaming27
c. Near-On-Demand-Streaming28
2. Ablauf eines Streams28
3. Client-Server-Streaming und Peer-to-Peer-Streaming34
4. Beispiele34
III. Cloud Computing36
1. Begriffsdefinition36
2. Technologische Entwicklung38
3. Organisatorische Arten von Clouds39
4. Technische Realisierungen42
a. Software-as-a-Service (SaaS)43
b. Infrastructure-as-a-Service (IaaS)44
c. Platform-as-a-Service (PaaS)45
d. Humans-as-a-Service (HaaS)46
e. Data-Storage-as-a-Service (StaaS)47
5. Architektur von Clouds48
6. Beispiele für Cloud-Dienste53
a. Dropbox53
b. Apples iCloud in Verbindung mit iTunes55
c. Amazon Kindle55
d. Amazon Prime Video und Amazon Instant Video56
e. Steam58
f. Zwischenfazit59
C. Anwendbare Rechtsnormen60
D. Erworbene Rechtspositionen im Vergleich62
I. Faktische Ebene62
II. Vertragsrechtliche Ebene63
1. Digitale Inhalte als Rechtsobjekt64
2. Zugrundeliegende Vertragsart beim digitalen Direkt-Vertrieb von Inhalten als Datei65
3. Exkurs: Weiterveräußerung von immateriellen Gütern, an denen kein Urheberrecht besteht70
4. Zugrundeliegende Vertragsart beim Zugang über Cloud Computing71
a. Einordnung von Cloud-Webspaces72
b. Zugriff auf eine Cloud-Datenbank via Streaming aus einer globalen Datenbank74
c. Zugang zu einzelnen Werken in der Cloud79
III. Urheberrechtliche Ebene81
1. Klassischer Kauf81
2. Download-Erwerb82
3. Cloud-Erwerb84
a. Urheberrechtliche Relevanz des Streaming84
aa. Temporäre Speicherung von Fragmenten als Vervielfältigung i.S.d. § 16 Abs. 1 UrhG85
bb. Vorrübergehende Vervielfältigungshandlung, § 44a Nr. 2 UrhG86
cc. Privatkopie, § 53 Abs. 1 UrhG89
dd. Ergebnis89
b. Zwischenfazit90
c. Cloud Computing als urheberrechtlich eigenständige Nutzungsart90
IV. Ergebnis91
1. Zusammenwirken der drei Ebenen91
2. Ähnlichkeit zur Position des Domain-Inhabers92
E. Weiterveräußerung der erworbenen Rechtsposition94
I. Faktische Ebene94
II. Vertragsrechtliche Ebene95
III. Urheberrechtliche Ebene96
1. Ausgangspunkt: Das Verbreitungsrecht97
2. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG101
a. Entstehung101
b. Inhalt der Norm103
aa. Zugänglich machen103
bb. Öffentlichkeit106
cc. Drahtgebunden oder drahtlos106
dd. Von Orten und zu Zeiten nach Wahl107
ee. Werknutzer108
3. Verhältnis von § 17 UrhG zu § 19a UrhG108
a. Bereithalten einer Datei zum Download109
b. Herunterladen von Online-Inhalten109
aa. Exklusivverhältnis109
bb. Konvergierender Schutzbereich110
cc. Stellungnahme111
F. Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf den Online-Vertrieb von Multimedia-Dateien113
I. Der Erschöpfungsgrundsatz als Schranke des Verbreitungsrechts113
1. Voraussetzungen der Erschöpfung114
a. Berechtigter114
b. Zustimmung115
c. Original oder Vervielfältigungsstücke116
d. Inverkehrbringen durch Veräußerung117
e. Wirkung der Erschöpfung118
2. Sinn und Zweck des Erschöpfungsgrundsatzes119
a. Geschichtlicher Abriss119
aa. Die Ideen Josef Kohlers vor Einführung des § 11 LUG und der Kampf gegen die Preisschleuderei bei Büchern120
bb. Die Anerkennung des Erschöpfungsgrundsatzes durch das Reichsgericht122
cc. Die weitere Auseinandersetzung in Literatur und Rechtsprechung123
dd. Die gesetzliche Einführung des Erschöpfungsgrundsatzes125
b. Theorien zur Begründung des Erschöpfungsgrundsatzes128
aa. Eigentumstheorie128
bb. Verkehrssicherungstheorie130
cc. Belohnungstheorie132
dd. Kombinierte Verkehrssicherungs- und Belohnungstheorie133
ee. Europäische Begründung134
ff. Stellungnahme135
II. UsedSoft-Entscheidung des EuGH138
1. Sachverhalt und Problemdarstellung138
2. Die Entscheidung des EuGH142
a. Erstes Problem: Erschöpfung nur bei „Erstverkauf“ einer Programmkopie142
b. Zweites Problem: Erschöpfung nur bei körperlichen Werkstücken143
c. Drittes Problem: Erstreckung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Vervielfältigungsstücke144
3. Zusammenfassende Übersicht über die vom EuGH aufgestellten Voraussetzungen145
4. Die Reaktionen in der Literatur146
a. Kritik und Gegenansichten146
b. Zustimmung148
5. Das UsedSoft II-Urteil des BGH150
a. Zum 1. Streitpunkt: Begriff des „Verkaufs“150
b. Zum 2. und 3. Streitpunkt: Erstrecken der Erschöpfung auf das Vervielfältigungsrecht bei unkörperlichen Werkexemplaren151
c. Wirksamkeit der Lizenzvereinbarung151
6. Das UsedSoft III-Urteil des BGH152
7. Bewertung153
III. Übertragbarkeit des UsedSoft-Urteils auf andere digitale Inhalte155
1. Kernproblematik155
2. Rechtsprechungsübersicht156
3. Keine direkte Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG159
4. Analoge Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG160
a. Planwidrige Regelungslücke160
aa. Art. 3 Abs. 3 der InfoSoc-Richtlinie161
bb. Erwägungsgründe 28 und 29 der InfoSoc-Richtlinie161
cc. WIPO-Urheberrechtsvertrag164
dd. Gesetzesentwurf 2013167
ee. Gesamtbetrachtung168
b. Vergleichbare Interessenlage168
aa. Marktbetrachtung169
bb. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit170
cc. Auslegung des Begriffs „Verkauf“173
dd. Vervielfältigungsstücke174
ee. Auswirkungen auf den Binnenmarkt178
ff. Keine Aufspaltung von Zusammenstellungen180
c. Interessenabwägung und Fazit181
G. Übertragbarkeit der aufgestellten Grundsätze auf Cloud Computing-Angebote183
I. Grundproblematik und Abgrenzung183
II. Einordnung in die urheberrechtlichen Verwertungsrechte184
III. Original oder Vervielfältigungsstück – Anknüpfungspunkt des Erschöpfungsgrundsatzes186
IV. Analoge Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG187
1. Planwidrige Regelungslücke187
a. Art. 3 Abs. 3 InfoSoc-Richtlinie188
b. Art. 6 Abs. 2 WCT191
c. Regelungen zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht (GEKR)191
2. Vergleichbare Interessenlage193
a. Vergleich zu anderen Verwertungsrechten193
aa. Vergleich zum Senderecht193
bb. Vergleich zum Verbreitungsrecht195
b. Die Half-Life 2-Entscheidung des BGH196
c. Marktbetrachtung198
d. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit200
e. Sinn und Zweck des Erschöpfungsgrundsatzes202
f. Voraussetzungen des UsedSoft-Urteils205
aa. Veräußerung205
bb. Unbefristetes Nutzungsrecht206
cc. Angemessene entgeltliche Lizenzierung206
dd. Kein zusätzliches Vervielfältigungsstück207
ee. Keine Aufspaltung von Lizenzen208
g. Zwischenfazit208
V. Alternative Lösungsansätze209
VI. Fazit209
H. Vertraglicher Ausschluss der Erschöpfungswirkung212
I. Abdingbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG212
1. Dingliche Wirkung eines Verbreitungsverbotes213
a. Ausgangspunkt: § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG213
b. OEM?Versionen-Urteil des BGH214
c. UsedSoft III-Urteil des BGH215
d. Interessenabwägung216
e. Urheberrechtlicher Typenzwang217
f. Fazit217
2. Schuldrechtliche Wirkung eines Verbreitungsverbotes218
a. Individualvertraglicher Ausschluss218
aa. Zwingendes und dispositives Recht219
bb. Natur des Erschöpfungsgrundsatzes219
cc. Stellungnahme222
dd. Exkurs: Verstoß gegen Kartellrecht224
b. AGB-Vereinbarungen226
aa. Anwendungsbereich227
bb. Prüfungsmaßstab, §§ 307 ff. BGB228
cc. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB228
dd. Gefährdung des Vertragszwecks, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB230
II. Anspruch auf Zugangsgewährung233
III. Fazit233
J. Schlussbetrachtung235
I. Zusammenfassung235
II. Thesen der Arbeit241
III. Fazit und Ausblick242
Literaturverzeichnis245

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