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Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in China

AutorBjörn Ahl
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl419 Seiten
ISBN9783642017384
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,99 EUR

Die Arbeit untersucht die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Volksrepublik China. Die erste grundlegende Studie dieser Art in einer westlichen Sprache untersucht die Umsetzung des Rechts der Welthandelsorganisation genauso wie der Verträge zum Menschenrechtsschutz. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Mechanismus, der die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht in China steuert, den Anwendungsorganen viele Möglichkeiten eröffnet, den innerstaatlichen Vollzug völkerrechtlicher Verpflichtungen in seiner Effektivität zu mindern.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsübersicht9
Inhaltsverzeichnis11
Abkürzungsverzeichnis18
Einführung19
I. Prägefaktoren der Rezeption von Völkervertragsrecht in China25
II. Stand der Forschung35
III. Grenzen der Arbeit37
IV. Methode37
1. Kapitel Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht aus chinesischer Sicht46
I. Souveränitätsverständnis47
II. Die Entwicklung der Völkerrechtswissenschaft seit 194956
III. Die Auseinandersetzung mit Monismus und Dualismus61
IV. Das dialektische Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht66
V. Stellungnahme76
VI. Ergebnis81
2. Kapitel Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die VR China83
I. Entscheidungsbefugnis84
II. Vertretungsbefugnis104
III. Vertragsabschlusskompetenz der Sonderverwaltungsregion Hongkong114
IV. Zusammenfassung137
3. Kapitel Die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht aus der Sicht des chinesischen Schrifttums139
I. Grundbegriffe und Mechanismen der Vertragsanwendung139
II. Die Praxis der Anwendung von Völkervertragsrecht aus Sicht des Schrifttums154
III. Positionen der Lehre zur Anwendung von WTO-Recht168
IV. Anwendung von Menschenrechtsübereinkommen185
V. Auslegung196
VI. Ergebnis200
4. Kapitel Verfassungsrechtliche Regelungen und Verweisungsnormen201
I. Aussagen der Verfassung201
II. Verweisungsnormen206
IV. Regelungen de lege ferenda243
IV. Ergebnis248
5. Kapitel Die unmittelbare Umsetzung von Völkervertragsrecht durch Akte des Gesetzgebers249
I. Veröffentlichung von Zustimmungsbeschlüssen und Vertragstexten250
II. Anpassung von Gesetzen an völkerrechtliche Verpflichtungen257
III. Justizielle Interpretationen269
IV. Ergebnis295
6. Kapitel Der Rang völkerrechtlicher Verträge in der chinesischen Rechtsordnung297
I. Normenhierarchie im chinesischen Rechtssystem298
II. Vorrang der Verfassung und grundlegender Gesetze gegenüber dem Völkervertragsrecht304
III. Der Zustimmung der Gesetzgebungsorgane unterliegende Verträge308
IV. Der Zustimmung des Staatsrats unterliegende und zustimmungsfreie Verträge315
V. Ergebnis316
7. Kapitel Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge durch die nationalen Gerichte317
I. Gerichtssystem und Rechtsprechung317
II. Gerichtsentscheidungen und konkrete Interpretationen in einzelnen Rechtsgebieten329
III. Ergebnis348
8. Kapitel Äußerungen der chinesischen Führung zur Umsetzung von völkerrechtlichen Verträgen351
I. Erklärungen der chinesischen Regierung gegenüber Menschenrechtsausschüssen351
II. Erklärungen der Präsidenten des Obersten Volksgerichts360
III. Ergebnis361
9. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse362
I. Veröffentlichung des Vertragstextes362
II. Verweisungsnormen364
III. Justizielle Auslegung365
IV. Anpassung von Gesetzen365
V. Bewertung und Ausblick366
Summary: The Application of International Treaties in China369
I. International Law and Municipal Law370
II. Treaty-making371
III. Legal Doctrine of Treaty Application372
IV. Legislative Practice of Treaty Application374
V. Rank of Treaties within the Domestic Legal System378
VI. Adjudicative Practice of Treaty Application379
VII. Statements before Human Rights Treaty Bodies379
VIII. Conclusion380
Literaturverzeichnis382
Sachregister425

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