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Die Besteuerung ausländischer Familienstiftungen nach dem Außensteuergesetz

Analyse und Perspektiven

AutorKay Alexander Schulz
VerlagGabler Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl311 Seiten
ISBN9783834960108
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR
Das deutsche Außensteuerrecht hält einschneidende Sanktionsmaßnahmen bereit, die der Errichtung ausländischer Familienstiftungen entgegenstehen. Kay Alexander Schulz beleuchtet diese Regelungen aus systematischer, gemeinschaftsrechtlicher und verfassungsrechtlicher Sicht und entwickelt Leitsätze einer vorgabengerechten Neuausgestaltung der Besteuerung ausländischer Familienstiftungen.

Dr. Kay Alexander Schulz promovierte parallel zu seiner Tätigkeit in der steuerlichen Grundsatzabteilung einer international ausgerichteten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bei Prof. Dr. Gerhard Kraft am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis8
Abbildungsverzeichnis14
Abkürzungsverzeichnis15
Erster Teil: Einführung23
A. Problemstellung und Zielsetzung23
B. Einordnung der Untersuchung in das Forschungsprogramm derbetriebswirtschaftlichen Steuerlehre28
C. Gang der Untersuchung29
Zweiter Teil: Grundlagen der Untersuchung30
A. Zivilrechtliche Grundlagen privatnütziger Stiftungen30
I. Rechtsfähige Stiftungen30
II. Nichtrechtsfähige Stiftungen38
B. Einkommensverlagerung in Niedrigsteuerländer als Ursache vonRegelungen zur Durchbrechung des steuerlichen Trennungsprinzips40
Dritter Teil: Die Zugriffsbesteuerung des § 15 AStG45
A. Entstehungsgeschichte der Vorschrift45
B. Funktionsweise und Stoßrichtung der Norm47
I. Tatbestandsvoraussetzungen47
1. Familienstiftungen mit Sitz und Geschäftsleitung im Ausland47
a. Allgemeines47
b. Begriff der Stiftung47
c. Begriff des Stifters50
d. Begriff des Bezugsberechtigten51
e. Begriff des Anfallsberechtigten55
f. Bezugs- oder Anfallsberechtigung zu mehr als der Hälfte57
2. Ausdehnung auf Unternehmensstiftungen64
3. Erfassung weiterer Rechtsträger72
II. Rechtsfolgen73
1. Technik der Einkommensermittlung73
a. Einkommensermittlungssubjekt73
b. Einzelfragen der Einkommensermittlung74
a) Einkünftequalifikation74
b) Zustiftungen75
c) Beteiligungsertragsvergünstigungen75
d) Schifffahrtseinkünfte76
e) Pauschbeträge77
f) Verlustuntergang nach § 8c KStG77
g) Verdeckte Gewinnausschüttungen79
h) Einkünfteberichtigung nach § 1 AStG81
i) Beteiligungen an Zwischengesellschaften i.S.d. §§ 7-14 AStG82
c. Auswirkungen von Doppelbesteuerungsabkommen87
2. Zurechnung des Einkommens91
a. Persönlicher Anwendungsbereich91
a) Subsidiaritätsverhältnis innerhalb des Kreises der Zurechnungsempfänger91
b) Ausdehnung auf erweitert beschränkt steuerpflichtige Stifter und Destinatäre93
c) Bestimmung der Zurechnungsquoten im Mehrstifterfall und bei Zustiftungen98
d) Ermittlung der Zurechnungsquoten von Bezugs- und Anfallsberechtigten99
b. Zeitlicher und sachlicher Anwendungsbereich104
c. Anrechnung ausländischer und inländischer Steuern108
d. Rechtsfolgenausnahme: Nachweis der Vermögenstrennung111
a) Allgemeines111
b) Anforderungen an den Entlastungsbeweis gemäß § 15 Abs. 6 Nr. 1 AStG113
c) Nachprüfmöglichkeit der Finanzbehörden gemäß § 15 Abs. 6 Nr. 2 AStG120
3. Verhältnis zur beschränkten Steuerpflicht der Stiftung123
4. Steuerpflicht bei tatsächlicher Ausschüttung der Stiftung125
C. Systematische Abgrenzung der Regelung des § 15 AStG zurallgemeinen Missbrauchsgesetzgebung133
I. § 42 AO als Generalnorm zur Bekämpfung steuerlichen Missbrauchs133
II. Tatbestandsvoraussetzungen und Wirkungsweise des § 42 AO134
III. Verhältnis des § 42 AO zu den spezialgesetzlichen Missbrauchsvorschriftender §§ 7-14 AStG136
IV. Verhältnis des § 42 AO zur Vorschrift des § 15 AStG138
D. Europäischer Rechtsvergleich142
I. Anlass und Zielsetzung142
II. Vorgehensweise143
III. Ergebnisse145
1. Rücklauf145
2. Verbreitung privatnütziger Stiftungen in Europa145
3. Existenz und Stellung etwaiger Missbrauchs-Vorschriften146
4. Tatbestandsvoraussetzungen etwaiger Missbrauchsvorschriften147
5. Rechtsfolgenausgestaltung etwaiger Missbrauchsvorschriften153
Vierter Teil: Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts auf dasZugriffssystem ausländischer Familienstiftungen156
A. Einwirkungen der europäischen Grundfreiheiten auf die direktenSteuern156
I. Allgemeines156
II. Schutzbereich der Grundfreiheiten157
1. Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EGV)157
2. Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EGV)161
3. Recht auf Freizügigkeit (Art. 18 EGV)163
4. Rangordnung der Grundfreiheiten164
III. Eingriff in die Grundfreiheiten166
IV. Rechtfertigung172
B. Gemeinschaftsrechtskonformität des Zugriffssystems ausländischerFamilienstiftungen180
I. Fallgruppenbildung180
II. Eröffnung des Schutzbereichs182
1. Niederlassungsfreiheit182
2. Kapitalverkehrsfreiheit184
3. Freizügigkeitsrecht186
III. Eingriff in den Schutzbereich187
1. Darstellung potentieller Eingriffe in die Grundfreiheiten187
2. Regel-Ausnahme-Konzeption des Zugriffssystems188
3. Räumliche und zeitliche Anwendungsbestimmungen der Entlastungsregelung190
4. Gemeinschaftsrechtliche Problemfelder im Kontext der erweiterten beschränktenSteuerpflicht nach § 5 AStG192
a. Diskriminierung bei Wegzug eines ausländischen Stifters ins niedrig besteuerteAusland durch den norminhärenten Zurechnungsmechanismus192
b. Diskriminierung von Ausländern durch Nichtgewährung von Verlustverrechnungsmöglichkeiten193
c. Beschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit im Kontext des § 5 AStG193
5. Umkehrung der Nachweispflichten zulasten des Steuerpflichtigen(§ 15 Abs. 6 Nr. 1 AStG)194
6. Prüfmöglichkeit durch Finanzbehörden (§ 15 Abs. 6 Nr. 2 AStG)195
7. Prüfung eines Eingriffs bei fehlender Vermögenstrennung197
8. Einzelfragen zur Technik der Einkommensermittlung und -zurechnung199
9. Gemeinschaftsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit derBerücksichtigung ausländischer und inländischer Steuern202
10. Verlustzurechnungsbeschränkungen206
11. Ergebnis207
IV. Rechtfertigung des Eingriffs207
Fünfter Teil: Einwirkungen des Verfassungsrechts auf das Zugriffssystemausländischer Familienstiftungen215
A. Einwirkungen des Verfassungsrechts auf die Besteuerung215
I. Allgemeines215
II. Anforderungen materieller Rechtsstaatlichkeit216
1. Der Gleichheitssatz des Art. 3 GG216
2. Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)221
3. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG)223
4. Eigentumsgarantie (Art. 14 GG)224
III. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung226
1. Allgemeines226
2. Vorgaben an die Bestimmtheit und Klarheit226
3. Vorgaben an die zeitliche Geltungskraft von Normen230
B. Verfassungskonformität des Zugriffssystems ausländischerFamilienstiftungen231
I. Betroffene Grundrechte231
II. Eingriff in die Grundrechte und Rechtfertigung233
1. Rückgriff auf Erkenntnisse der gemeinschaftsrechtlichen Prüfung undEingrenzung der Analyse233
2. Zugriff auf das Einkommen ausländischer Familienstiftungen233
III. Bestimmtheit der Norm241
IV. Verstoß gegen das Verbot echter Rückwirkungen246
1. Zeitliche Geltung des neu eingefügten Verlustzurechnungsverbots246
2. Zeitliche Geltung der tatbestandlichen Verschärfungen gegenüber denVorgängervorschriften248
Sechster Teil: Ansätze für eine reformierte Zugriffsbesteuerungausländischer Familienstiftungen249
A. Zielsetzung und Vorgehensweise249
I. Allgemeines249
II. Systematisierung der Problemfelder des § 15 AStG nach geltendem Recht249
B. Leitlinien für die Ausgestaltung des § 15 AStG de lege ferenda251
I. Allgemeines251
II. Grundsätzliche Lösungsalternativen252
III. Ausgestaltung des Zugriffs254
1. Erfassung spezifisch institutioneller Missbrauchskonstellationen254
a. Tatbestand254
b. Rechtsfolgen257
2. Erfassung allgemeiner institutioneller Missbrauchskonstellationen261
a. Allgemeines und Vorgehensweise261
b. Tatbestand262
a) Berechtigungen und Beteiligungen262
(a) Bestandsaufnahme262
(b) Systematische Einordnung265
(c) Stiftungsspezifische Problematik der Ermittlung von Berechtigungsquoten267
b) Objektive Anknüpfungspunkte für einen Missbrauch269
c) Niedrigbesteuerungserfordernis271
c. Rechtsfolgen274
a) Allgemeines274
b) Problemfelder auf der Rechtsfolgenseite bei phasenverschobener Versteuerung276
C. Normative Konkretisierung der Lösungsvorschläge279
Siebter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse284
Anhang288
Anti-fraud (CFC-) Legislation withregard to Foreign Foundations and TrustsTax Survey289
Literaturverzeichnis293
Rechtsprechungsverzeichnis317
Abkommen327

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