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Die Bundestagswahlkämpfe der CDU/CSU als Oppositionsparteien 1972, 1976, 1980, 2002

AutorMartin Huber
VerlagHerbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl151 Seiten
ISBN9783831607679
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,99 EUR

1998 ereignete sich ein Novum in der bundesdeutschen Politiklandschaft: nicht durch ein konstruktives Misstrauensvotum, nicht durch einen Koalitionswechsel während der Legislaturperiode wurde eine Bundesregierung aus dem Amt gedrängt, sondern durch das Ergebnis der Bundestagswahl.

Gerhard Schröder schaffte damit 1998 etwas, was der CDU und CSU bis zum Jahr 2002 bei vier Versuchen viermal versagt blieb: aus der Opposition heraus eine Bundestagswahl zu gewinnen.Lag es an der eigenen mangelhaften Wahlkampfführung oder an der besseren Kampagne der Gegenseite? Gab es Defizite bei der Mobilisierung des eigenen Klientels oder fehlte es einfach am passenden Koalitionspartner?Stück für Stück zeichnet dieses Buch die einzelnen Phasen dieser vier Wahlkämpfe nach und zeigt in einer Analyse Gründe und Hintergründe, warum die Union nach den Wahlen blieb, was sie vorher war: die Opposition.

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Leseprobe

3. Die Bundestagswahlkämpfe der CDU/CSU als Oppositionsparteien (S. 27-28)

3.1 Die Bundestagswahl 1972

3.1.1 Die Ausgangslage


Nach zwei Jahrzehnten an der Macht sah sich die CDU/CSU nach der Wahl 1969 zum ersten Mal in der Rolle der Opposition. Zwar hatte sie 46,1 Prozent der Stimmen erhalten und nur ein Prozent fehlte zur absoluten Mehrheit der Sitze, aber durch die Koalition aus SPD und FDP war der Union der Weg zur Regierung versperrt. Die Unionsfraktion war aber weiterhin die stärkste politische Kraft im Parlament und tat sich schwer, die neue Aufgabe anzunehmen.81 Nach wie vor sah sie sich in ihrem Selbstverständnis als Regierungspartei, wenn auch größte Fraktion das Recht, an der Regierung beteiligt zu sein.

Sie war auch keineswegs auf die Oppositionsrolle vorbereitet - weder institutionell noch personell. Lief der bisherige Informationsfluss an die Fraktion ausschließlich über das Kanzleramt und die Ministerien, versiegte diese Quelle plötzlich und unvorbereitet. Obwohl einige informelle Kommunikationsquellen in den Ministerien aufrecht erhalten werden konnten, kamen die Informationen bei weitem nicht mehr so regelmäßig und umfangreich wie vorher. Fraktionsvorsitzender Rainer Barzel erkannte diese Problematik und leitete einen weitreichenden Umbau der Organisations- und Führungsstruktur der bisher recht trägen Fraktion ein. Kernpunkte bildeten dabei unter anderem eine Verjüngung der Fraktionsspitze sowie eine straffere, effizientere Führungsorganisation.

Von Anfang an gestaltete sich die erste Oppositionsphase für die Union schwierig, nicht zuletzt aufgrund zahlreicher interner Meinungsverschiedenheiten. So legte CDU-Parteivorsitzender Kurt-Georg Kiesinger die FDP als Hauptgegner der politischen Auseinandersetzung fest. Er wollte sie durch massives Attackieren auf Länderebene am Einzug in die Landtage hindern und so auch auf Bundesebene schwächen, während Fraktionsvorsitzender Rainer Barzel vor allem in der SPD den politischen Gegner sah.

Zwar waren sich Barzel und Kiesinger ei nig, aufgrund der knappen Mehrheit von SPD/FDP im Parlament von nur zwölf Sitzen einen vorzeitigen Regierungswechsel zu forcieren, aber gerade jüngere Unions-Abgeordnete sprachen sich dagegen aus. Sie forderten ein Annehmen der neuen Rolle als Chance zur Regeneration. Genau dies geschah aber nicht. Altgediente Parteifunktionäre waren nicht bereit, sich den neuen Entwicklungen zu öffnen. Sie beriefen sich stattdessen auf die Erfahrung aus der Zeit der CDU als Regierungspartei und hielten es nicht für notwendig, die veränderte Wählerstruktur zur Kenntnis zu nehmen.

Auch in den parlamentarischen Initiativen blieb man in weiten Teilen glücklos. Verglichen mit ihren Vorgängern in der Opposition zeigte die Union zwar ein hohes Maß an Aktivität allerdings mit überschaubarem Erfolg. Hans-Otto Kleinmann beispielsweise schreibt: und das muss man sehen in erster Linie dem Aktionismus, den der Absturz in die Opposition auslös- , Im Mittelpunkt der thematischen Auseinandersetzung standen die Ostpolitik von Bundeskanzler Willy Brandt sowie die wirtschaftliche Stabilisierungspolitik. Hierbei richteten sich die Angriffe vor allem gegen den Finanzminister Alex Möller. Die Union warf ihm vor, dass seine Haushaltspolitik, die hohe Zuwächse bei den Ausgaben verzeichnete, verantwortlich sei für die Inflation. Als Alex Möller im Zuge der Währungskrise vom Mai 1971 von seinem Amt zurücktrat, bezeichnete dies die Union als schwere Krise der Koalition und forderte bereits Neuwahlen.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
1. Einleitung10
2. Das Werben um den Wähler13
2.1 Darstellung verschiedener Theorien zum Wahlverhalten13
2.1.1 Die soziologischen oder sozialstrukturellen Ansätze13
2.1.2 Das sozialpsychologische Modell16
2.1.3 Das Modell der "Politischen Ökologie" oder der Wahlökologie17
2.1.4 Die Theorie des "Rationalen Wählers"18
2.1.5 Theorien über den Einfluss der Medien20
2.2 Die Wähler von CDU/CSU22
2.3 Grundzüge von Wahlkampfstrategien25
2.4 Die Besonderheiten der Oppositionsrolle30
3. Die Bundestagswahlkämpfe der CDU/CSU als Oppositionsparteien32
3.1 Die Bundestagswahl 197232
3.1.1 Die Ausgangslage32
3.1.2 Der Kanzlerkandidat: Dr. Rainer Candidus Barzel36
3.1.3 Der Wahlkampf38
3.1.3.1 Die Wahlkampfstrategie38
3.1.3.2 Der Wahlkampfverlauf42
3.1.4 Das Ergebnis46
3.1.5 Fazit50
3.2 Die Bundestagswahl 197654
3.2.1 Die Ausgangslage54
3.2.2 Der Kanzlerkandidat: Dr. Helmut Kohl58
3.2.3 Der Wahlkampf61
3.2.3.1 Die Wahlkampfstrategie61
3.2.3.2 Der Wahlkampfverlauf65
3.2.4 Das Ergebnis69
3.2.5 Fazit73
3.3 Die Bundestagswahl 198077
3.3.1 Die Ausgangslage77
3.3.2 Der Kanzlerkandidat: Dr. h. c. Franz Josef Strauß82
3.3.3 Der Wahlkampf84
3.3.3.1 Die Wahlkampfstrategie84
3.3.3.2 Der Wahlkampfverlauf88
3.3.4 Das Ergebnis93
3.3.5 Fazit96
3.4 Die Bundestagswahl 2002100
3.4.1 Die Ausgangslage100
3.4.2 Der Kanzlerkandidat: Dr. Edmund Stoiber105
3.4.3 Der Wahlkampf107
3.4.3.1 Die Wahlkampfstrategie107
3.4.3.2 Der Wahlkampfverlauf112
3.4.4 Das Ergebnis117
3.4.5 Fazit121
4. Die Gemeinsamkeiten dieser Oppositionswahlkämpfe125
5. Literatur- und Quellenverzeichnis:127
Beiträge zur Politikwissenschaft151
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