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Die Chancen für eine einheitliche Auslegung eines Europäischen Zivilgesetzbuches

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AutorLars-Peter Brandt
VerlagV&R Unipress
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl305 Seiten
ISBN9783862340699
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis49,99 EUR
Die Schaffung eines Europäischen Gesetzbuches steht auf der politischen Agenda der EU. Sein Ziel ist, das Privatrecht der Mitgliedstaaten zumindest teilweise zu vereinheitlichen. Allein die Schaffung von Einheitsrecht bewirkt aber keine Rechtseinheit. Und in der rechtsvergleichenden Literatur wird bezweifelt, dass einheitliche Anwendungsergebnisse in der gerichtlichen Praxis möglich sind angesichts der Unterschiede in der Auslegungsmethode der einzelnen mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen, in den jeweiligen Rechtskulturen und nicht zuletzt angesichts der Vielzahl der Sprachen in der EU. Das führt zu der Frage, ob ein Europäisches Zivilgesetzbuch schon bald nach seiner Schaffung nur noch auf dem Papier bestehen und in der praktischen Anwendung wieder in ebenso viele Teile wie Mitgliedstaaten zerfallen würde. Die Arbeit unterzieht die zentralen theoretischen Bedenken einer kritischen Analyse und überprüft sie anhand einiger Beobachtungen aus der Praxis.

Dr. Lars-Peter Brandt, geboren 1978 in Wolfenbüttel, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld, absolvierte sein Referendariat in Münster Westf. und arbeitete als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Professor Dr. Schulte-Nölke in Bielefeld.
Dr. Lars-Peter Brandt, born in 1978 in Wolfenbüttel, studied law at the University of Bielefeld, completed his legal clerkship at Münster, Westfalia, and worked as research assistant to Professor Dr. Schulte-Nölke in Bielefeld.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt9
Vorwort17
I. Einleitung: Der Chor nationaler Gerichte bei der Anwendung eines Europäischen Zivilgesetzbuches – Harmonie oder Kakophonie?19
II. Die gegenwärtigen Pläne zur Angleichung des Europäischen Privatrechts23
1. Der Hintergrund der Kommissionsinitiative23
2. Die Mitteilungen der Kommission37
3. Fazit43
III. Der Stil nationaler und internationaler Gesetze – eine Gegenüberstellung45
1. Vergleich der Stile des BGB, der PECL und des CISG46
2. Fazit71
IV. Europäische Einheit in methodischen und sonstigen Grundfragen? – Eine Auswertung der wissenschaftlichen Diskussion73
1. Die Auslegungstechniken74
2. Die Rechtskultur111
3. Die Rechtsanwender157
4. Die Sprache177
5. Das Instrument der Rechtsangleichung185
6. Zusammenfassung211
V. Beobachtungen aus der gerichtlichen und legislatorischen Praxis im Umgang mit Europäischem Einheitsrecht213
1. Die Auslegung von Normen mit gemeinschaftsrechtlichem Hintergrund durch mitgliedstaatliche Gerichte am Beispiel des Urteils » First National Bank «215
2. Die gesetzgeberische Interpretation – Umsetzung von EU-Richtlinien durch die Mitgliedstaaten242
VI. Mechanismen zur Erleichterung der einheitlichen Anwendung und die Strategie der EU- Kommission273
1. Existierende Ansätze zur Überwachung der Gesetzesauslegung274
2. Die Strategie der EU-Kommission bei der Angleichung des Europäischen Privatrechts280
VII. Ergebnis293
Literatur299

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