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Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl

Eine sektorspezifische Betrachtung

VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl455 Seiten
ISBN9783531918419
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR
Das Thema Daseinsvorsorge in Europa ist insbesondere für die kommunale Ebene, die in Deutschland die Erbringung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse gewährleistet, von großer Bedeutung. Der Umgang mit dem europäischen Wettbewerbsrecht stellt viele Kommunen und Kreise vor enorme Herausforderungen. Dieser Sammelband liefert eine Einführung in den europapolitischen Diskurs und analysiert die einzelnen Sektoren der Daseinsvorsorge mit ihrer jeweiligen Betroffenheit durch das Gemeinschaftsrecht. Außerdem wird die Organisation der Daseinsvorsorge in ausgewählten anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgestellt.

Andreas Krautscheid ist Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Eberhard Waiz und Dr. Claudia Münch sind Mitarbeiter der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Vorwort des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen8
Vorwort der Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen11
Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation14
1 Begriff14
2 Historische Entwicklung16
3 Rechtliche Grundlagen und Organisation19
4 Unterschiedliche Regelungskonzepte und -erwartungen für Daseinsvorsorgeleistungen28
Daseinsvorsorge in der Europäischen Union – Etappen einer Debatte136
1 Einleitung36
2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt40
3 Die Regulierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt51
4 Der Vorschlag einer europäischen Rahmenregelung63
5 Auswirkungen auf die Kommunen67
Aktuelle Entwicklungen – Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“72
1 Einleitung72
2 Ausgangslage zur Daseinsvorsorge73
3 Die Wettbewerbsregeln als Hebel der Umgestaltung?79
4 Der Reformvertrag von Lissabon81
5 Die Mitteilung „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“90
Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung98
1 Einführung98
2 Wettbewerbsrechtliche Ausgangslage101
3 Grundkonzeption der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse108
4 Normative Ausgestaltung und Anwendungsgrundsätze112
5 Rechtspolitischer Ausblick122
Elektrizität und Gas127
1 Einleitung127
2 Entwicklung des europäischen Energierechts127
3 Energieversorgung in Deutschland: „Daseinsvorsorge“ im Wandel135
4 Problemzonen im Hinblick auf Dienste von allgemeinem Interesse145
5 Kommunales Wirtschaftsrecht und EU-Recht148
6 Ausblick151
Öffentlicher Personennahverkehr153
1 Der rechtliche Rahmen des ÖPNV153
2 Verwerfung der nationalen organisatorischen Rahmenbedingungen für den ÖPNV durch das europäische Recht160
3 Verwerfungen der finanziellen Strukturen im ÖPNV-Sektor durch das europäische Recht165
4 Resümee171
Wasserversorgung173
1 Die Rahmenbedingungen für die Wasserversorgung in Deutschland173
2 Wasserversorgung als kommunale Aufgabe174
3 Die ordnungspolitische Diskussion176
4 Qualitätsorientierte Regulierung181
Abwasserbeseitigung183
1 Europa reglementiert183
2 Abwasserbeseitigung als Aufgabe der Gemeinschaft183
3 Die deutsche Wasserwirtschaft im europäischen Vergleich185
4 Richtlinien aus Brüssel186
5 Die Wasserrahmenrichtlinie187
6 Gewässerschutz unter europäischem Recht189
7 Die Wasserwirtschaft unter dem Wettbewerbsrecht191
8 Resümee193
Abfallentsorgung194
1 Einführung194
2 Abfallwirtschaft und Management von Stoffströmen195
3 Beispiel Elektroaltgeräte8203
4 Rechtslage für die Sammlung von Wertstoffen13207
5 Ziele und Konsequenzen210
Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen216
1 Kommunale Krankenhäuser in Deutschland216
2 Rettungsdienste in den Kommunen221
3 Der Einfluss von Europarecht und europäischer Sozialpolitik222
4 Ausblick231
Sozialdienstleistungen235
1 Einleitung: Themeneinführung und Gliederung235
2 Organisation in Deutschland und nationale Vorgaben235
3 Europäischer Einfluss und europäische Vorgaben239
4 Wechselwirkungen nationalen und europäischen258
Rechts – Reibungspunkte, Klärungen, offene Fragen258
Sozialer Wohnungsbau269
1 Der soziale Wohnungsbau269
2 Der soziale Wohnungsbau und die Notifizierungspflicht271
3 Der soziale Wohnungsbau und die Transparenzrichtlinie275
Sparkassen284
1 Einleitung284
2 Organisation der Sparkassen in Deutschland285
3 Europäischer Einfluss auf die Sparkassen287
4 Schlussfolgerungen300
5 Ergebnis302
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden307
1 Einleitung307
2 Reformen der Daseinsvorsorge in Schweden308
3 Auswirkungen der Sektorreformen321
4 Schlussfolgerungen323
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien328
1 Einleitung328
2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Urteil der italienischen Bürgerinnen und Bürger331
3 Regulationskonzeptionen: subjektive, objektive und gemischte Konzeption332
4 Die Entwicklung des rechtlichen Rahmens im Bereich der lokalen Daseinsvorsorge335
5 Möglichkeiten und Probleme reformierter öffentlicher Daseinsvorsorge: die politische Praxis354
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Polen365
1 Organisation365
2 Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen – Daseinsvorsorge durch Privatisierung?377
3 Europäisierung der kommunalen Selbstverwaltung384
4 Zusammenfassung und Ausblick387
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Österreich390
1 Einleitung390
2 Zum Begriff und Umfang der Daseinsvorsorge390
3 Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene392
4 Verfassungsrechtliche Grundlagen der394
Daseinsvorsorge394
5 Organisation der Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene399
6 Kommunale Daseinsvorsorge und Gemeinschaftsrecht403
7 Schlussfolgerungen405
Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Deutschland aus kommunaler Perspektive409
1 Einleitung409
2 Ausprägung der Daseinsvorsorge in Deutschland heute411
3 Anforderungen an ein Zukunftskonzept für die414
Leistungen der Daseinsvorsorge414
4 Schlussbemerkung422
Die Zukunft der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse aus europäischer Sicht424
1 Vollendung des EU-Binnenmarktes – Folgen für die424
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse424
2 Neujustierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse427
3 Ausblick – Chancen einer besseren Zusammenarbeit433
Autorenverzeichnis442

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