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Die deutsche Anti-Treaty-Shopping-Regelung des § 50d Abs. 3 EStG - Zu den Grenzen und dem Bedürfnis nach einer spezialgesetzlichen Regelung.

eBook Die deutsche Anti-Treaty-Shopping-Regelung des § 50d Abs. 3 EStG - Zu den Grenzen und dem Bedürfnis nach einer spezialgesetzlichen Regelung. Cover
Verlag
Erscheinungsjahr
2013
Seitenanzahl
282
Seiten
ISBN
9783428539512
Format
PDF
Kopierschutz
DRM
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
78,90
EUR

Dirk Schade untersucht die Regelung des § 50d Abs. 3 EStG i.d.F. des JStG 2007 auf ihre Vereinbarkeit mit Europa- und Völkerrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die strengen Substanzanforderungen mit den europäischen Grundfreiheiten und Völkerrecht unvereinbar sind. Nachfolgend untersucht er, wie der deutsche Gesetzgeber auf diesen Befund reagieren sollte. Basierend auf der Analyse verschiedener Treaty-Shopping-Sachverhalte kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass kein Bedürfnis für eine spezialgesetzliche Anti-Treaty-Shopping-Regelung besteht und die allgemeine Missbrauchsregelung des § 42 AO ausreichend ist. Im Anschluss stellt er kurz die zum 1.1.2012 in Kraft getretene geänderte Fassung des § 50d Abs. 3 EStG dar und kommt zu dem Ergebnis, dass auch diese mit den europäischen Grundfreiheiten unvereinbar ist, weshalb er seine Forderung nach einer Abschaffung der Norm bestätigt sieht.

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