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E-Book

Die Energiewende und Europa

Europäisierungsprozesse in der deutschen Energie- und Klimapolitik

AutorSeverin Fischer
VerlagSpringer VS
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl363 Seiten
ISBN9783658146245
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis42,99 EUR
In diesem Buch analysiert Severin Fischer die Interaktionen und Wirkungszusammenhänge zwischen der Energie- und Klimapolitik Deutschlands und der EU in den Jahren 2007 bis 2015. Im Mittelpunkt stehen Europäisierungsprozesse bei der übergeordneten Strategieentwicklung und in den drei Politikteilbereichen Strommarkt und Infrastrukturentwicklung, Erneuerbare-Energien-Politik und Klimaschutz. Severin Fischer erläutert anhand von Prozessanalysen gleichermaßen die Entstehung des europäischen Rahmens für das deutsche Transformationsprojekt Energiewende, wie den deutschen Einfluss auf Entscheidungen in der EU Energie- und Klimapolitik.

Dr. Severin Fischer ist seit 2015 wissenschaftlicher Mitarbeiter am 'Center for Security Studies' der ETH Zürich. Seit acht Jahren beschäftigt er sich in unterschiedlichen Institutionen mit Fragen der europäischen Energie- und Klimapolitik.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhaltsverzeichnis7
Abkürzungsverzeichnis13
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen16
Kapitel I: Einleitung17
1 Problemstellung: Die deutsche Energie- und Klimapolitik zwischen Autonomie und Fremdbestimmung21
2 Aufbau des Buches25
Kapitel II: Theoretischer Rahmen, Analysekonzepte und methodisches Vorgehen27
1 Europäische Integration und Europäisierung: Eine Einordnung28
2 Europäisierung als Forschungsrahmen32
2.1 „Top-down“-Europäisierung34
2.2 „Bottom-up“-Europäisierung39
3 Europäisierungsprozesse in der Politikfeldanalyse42
3.1 Governance-Typen43
3.2 Der Einfluss von Kontextfaktoren45
3.3 Vermittelnde Faktoren im Forschungsdesign47
4 Der „Multiple-Streams-Ansatz“ als Erklärungsmodell für politische Entscheidungsprozesse51
5 Analysekonzept und methodisches Vorgehen62
Kapitel III: Institutionelle und prozedurale Rahmenbedingungen65
1 Institutionelle Rahmenbedingungen für die Analyse von Europäisierungsprozessen im EU-Mehrebenensystem66
2 Entscheidungsprozesse in der EU-Energie- und Klimapolitik: Kompetenzaufteilung und Einflussmöglichkeiten deutscher Akteure68
3 Europapolitische Koordinierung: Positionsfindung und Strategieformulierung im deutschen Regierungssystem79
4 Die Verarbeitung von EU-Entscheidungen auf nationaler Ebene85
5 Zusammenfassung90
Kapitel IV: Der Gipfel des Europäischen Rates im März 2007: Einfluss deutscher Akteure und Auswirkungen auf die deutsche Energie- und Klimapolitik91
1 Die Auseinandersetzung über die EU-Energie- und Klimapolitik im Vorfeld des Gipfels 200793
1.1 Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren94
1.1.1 Klimawandel, Energiepreise und Energieversorgungssicherheit als Themen im Problemstrom94
1.1.2 „Europäische Lösungen“ werden zunehmend attraktiv97
1.1.3 Die politische Dynamik und veränderte Positionierungen zentraler Akteure in den Jahren 2006 und 2007102
1.2 Die Phase der deutschen EU-Ratspräsidentschaft als „window of opportunity“ und die Rolle der Bundesregierung als „policy entrepreneur“104
1.2.1 Die deutsche Position im Vorfeld des Frühjahrsgipfels 2007105
1.2.2 Die deutsche Bundesregierung als „policy entrepreneur“ im Vorfeld des Gipfels 2007112
2 „Eine Energiepolitik für Europa“: Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft120
2.1 Die Verhandlungen während des Gipfels am 8./9. März 2007120
2.2 Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates und der Energieaktionsplan 2007-2009123
2.3 Zusammenfassung131
3 Der Einfluss der Entscheidungen des Europäischen Rates auf die nationale Strategieformulierung in Deutschland136
3.1 Die Regierungserklärung im April 2007136
3.2 Die Meseberg-Beschlüsse und das „Integrierte Energie- und Klimaprogramm“ der Großen Koalition139
3.3 Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik im Jahr 2007144
4 Zusammenfassung149
Kapitel V: Die Europäisierung der deutschen Energie-und Klimapolitik zwischen 2008 und 2011: Fallstudien151
Fallstudie I: Strombinnenmarkt und Netzentwicklung153
1 Die deutsche Energiepolitik und das Energiebinnenmarktprogramm der EU-Kommission: Die Geschichte eines Systemkonflikts154
2 Die Verhandlungen über das Dritte Energiebinnenmarktpaket auf EU-Ebene160
2.1 Sektoruntersuchung und Wettbewerbsverfahren: Adressat Deutschland160
2.2 Die Vorlage des Dritten Energiebinnenmarktpakets und die Verhandlungen auf EU-Ebene165
2.3 Die Positionierung der deutschen Bundesregierung und das Angebot des „dritten Wegs“168
2.4 Der Rückgriff auf das Wettbewerbsrecht: Das E.ON-Koppelgeschäft und die Schwächung der deutschen Verhandlungsposition durch die Kommission171
2.5 Kompromissfindung zum Dritten Energiebinnenmarktpaket174
2.6 Zwischenfazit: Deutsche Akteure im Verhandlungsprozess zum Dritten Energiebinnenmarktpaket177
3 Das Dritte Energiebinnenmarktpaket und seine Auswirkungen in Deutschland179
3.1 Europäisierungswirkungen abseits der Gesetzgebung: Der E.ON-Deal als Anstoß für die Debatte über eine „Deutsche Netz AG“179
3.2 Das Dritte EU-Energiebinnenmarktpaket und seine Umsetzung im Kontext der Energiewende184
3.2.1 Der politische Entscheidungsprozess zum EnWG-Änderungsgesetz 2011184
3.2.2 Europäisierungswirkungen durch die EnWG-Reform und Veränderungen in der deutschen Energiepolitik191
4 Zusammenfassung206
Fallstudie II: Erneuerbare-Energien-Politik210
1 Angriff und Verteidigung: Interaktionsmuster in der Erneuerbare-Energien-Politik zwischen Deutschland und der EU212
2 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates im März 2007 auf die deutsche Erneuerbare-Energien-Politik215
2.1 Erneuerbare-Energien-Politik in der Strategieformulierung auf nationaler Ebene im Jahr 2007217
2.2 Europäisierungswirkungen bei der Reform der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik in den Jahren 2008 und 2009220
2.2.1 Die EEG-Novelle 2009: Neue Ausbauziele für die erneuerbaren Energien im Stromsektor220
2.2.2 Das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG): Ein neuer Ansatz in der deutschen Politik221
2.2.3 Das Scheitern des 8. Gesetzes zur Änderung des Bundesimmissions-schutzgesetzes: Die verhinderte Reform der deutschen Biokraftstoffpolitik224
2.2.4 Zwischenfazit: Europäisierungswirkungen bei der Reform der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik in den Jahren 2007 und 2008232
3 Der deutsche Einfluss auf den Verhandlungsprozess zur Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU235
4 Die Verarbeitung der Richtlinie 2009/29/EG in der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik242
4.1 Die Biokraftstoffpolitik der Bundesregierung: Ein neuer Anlauf im Sommer 2008242
4.2 Der erste Erneuerbare-Energien-Aktionsplan der Bundesregierung: Ein neues Planungsinstrument auf nationaler Ebene246
4.3 Das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien250
5 Zusammenfassung252
Fallstudie III: Die Reform des Emissionshandelssystems und die Europäisierung der deutschen Klimapolitik255
1 Die Einrichtung des EU-Emissionshandelssystems und die deutsche Klimapolitik vor 2007257
2 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 auf die deutsche Klimapolitik267
3 Die Rolle deutscher Akteure bei der Reform des EU-Emissionshandelssystems und der Neugestaltung der EU-Klimapolitik270
4 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die deutsche Klimapolitik280
4.1 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die Formen klimapolitischer Steuerung in Deutschland282
4.2 Die Umsetzung der ETS-Richtlinie in nationales Recht287
5 Zusammenfassung291
Kapitel VI: Die deutsche Energiewende und ihre europapolitische Dimension: Zwischen Renationalisierung und EU-Rahmensetzung 2011 bis 2015295
1 Der Faktor „Europa“ im Kontext der Energiewende-Beschlüsse297
2 Die Energiewende-Europapolitik der Bundesregierung 2011-13302
2.1 Die Rolle des Reaktorunfalls von Fukushima in der EU-Energie- und Klimapolitik302
2.2 Erste Ansätze der Energiewende-Kommunikation in der EU304
2.3 Die Bundesregierung als Akteur in der Politikgestaltung auf EU-Ebene305
2.4 Zusammenfassung: Die Energiewende und die EU im Zeitraum 2011 bis 2013308
3 Energiewende und Energiewende-Europapolitik nach dem Regierungswechsel 2013310
3.1 Der Kampf um die EEG-Reform: Die Kommission in doppelter Rolle311
3.2 Das nationale Klimaziel und die neue Positionierung der Bundesregierung zu Korrekturmaßnahmen am Emissionshandelssystem316
3.3 Ein neues Design für den deutschen Strommarkt und die Einbeziehung Europas319
4 Déjà-vu in Brüssel: Deutschlands Rolle in den Verhandlungen über einen neuen Rahmen für die Energie- und Klimapolitik bis 2030322
Kapitel VII: Von der „integrierten Energie- und Klimapolitik“ zur europäisierten Energiewende329
1 Zusammenfassung der Ergebnisse330
2 Zwischen europäisierter und europäischer Energiewende: Neue Themen auf der Forschungsagenda339
1. Die Bundesregierung als gestaltender Akteur in der EU Energie- undKlimapolitik339
2. Mehrebenenkonflikte vorrangig im Stromsektor340
3. Regionalisierung und horizontale Europäisierung als Zukunftsthemen341
Literaturverzeichnis343
Auflistung anonymisierter Interviews:363

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