Vorwort | 5 |
Inhaltsverzeichnis | 7 |
Abkürzungsverzeichnis | 13 |
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen | 16 |
Kapitel I: Einleitung | 17 |
1 Problemstellung: Die deutsche Energie- und Klimapolitik zwischen Autonomie und Fremdbestimmung | 21 |
2 Aufbau des Buches | 25 |
Kapitel II: Theoretischer Rahmen, Analysekonzepte und methodisches Vorgehen | 27 |
1 Europäische Integration und Europäisierung: Eine Einordnung | 28 |
2 Europäisierung als Forschungsrahmen | 32 |
2.1 „Top-down“-Europäisierung | 34 |
2.2 „Bottom-up“-Europäisierung | 39 |
3 Europäisierungsprozesse in der Politikfeldanalyse | 42 |
3.1 Governance-Typen | 43 |
3.2 Der Einfluss von Kontextfaktoren | 45 |
3.3 Vermittelnde Faktoren im Forschungsdesign | 47 |
4 Der „Multiple-Streams-Ansatz“ als Erklärungsmodell für politische Entscheidungsprozesse | 51 |
5 Analysekonzept und methodisches Vorgehen | 62 |
Kapitel III: Institutionelle und prozedurale Rahmenbedingungen | 65 |
1 Institutionelle Rahmenbedingungen für die Analyse von Europäisierungsprozessen im EU-Mehrebenensystem | 66 |
2 Entscheidungsprozesse in der EU-Energie- und Klimapolitik: Kompetenzaufteilung und Einflussmöglichkeiten deutscher Akteure | 68 |
3 Europapolitische Koordinierung: Positionsfindung und Strategieformulierung im deutschen Regierungssystem | 79 |
4 Die Verarbeitung von EU-Entscheidungen auf nationaler Ebene | 85 |
5 Zusammenfassung | 90 |
Kapitel IV: Der Gipfel des Europäischen Rates im März 2007: Einfluss deutscher Akteure und Auswirkungen auf die deutsche Energie- und Klimapolitik | 91 |
1 Die Auseinandersetzung über die EU-Energie- und Klimapolitik im Vorfeld des Gipfels 2007 | 93 |
1.1 Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren | 94 |
1.1.1 Klimawandel, Energiepreise und Energieversorgungssicherheit als Themen im Problemstrom | 94 |
1.1.2 „Europäische Lösungen“ werden zunehmend attraktiv | 97 |
1.1.3 Die politische Dynamik und veränderte Positionierungen zentraler Akteure in den Jahren 2006 und 2007 | 102 |
1.2 Die Phase der deutschen EU-Ratspräsidentschaft als „window of opportunity“ und die Rolle der Bundesregierung als „policy entrepreneur“ | 104 |
1.2.1 Die deutsche Position im Vorfeld des Frühjahrsgipfels 2007 | 105 |
1.2.2 Die deutsche Bundesregierung als „policy entrepreneur“ im Vorfeld des Gipfels 2007 | 112 |
2 „Eine Energiepolitik für Europa“: Die Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft | 120 |
2.1 Die Verhandlungen während des Gipfels am 8./9. März 2007 | 120 |
2.2 Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates und der Energieaktionsplan 2007-2009 | 123 |
2.3 Zusammenfassung | 131 |
3 Der Einfluss der Entscheidungen des Europäischen Rates auf die nationale Strategieformulierung in Deutschland | 136 |
3.1 Die Regierungserklärung im April 2007 | 136 |
3.2 Die Meseberg-Beschlüsse und das „Integrierte Energie- und Klimaprogramm“ der Großen Koalition | 139 |
3.3 Die Europäisierung der deutschen Energie- und Klimapolitik im Jahr 2007 | 144 |
4 Zusammenfassung | 149 |
Kapitel V: Die Europäisierung der deutschen Energie-und Klimapolitik zwischen 2008 und 2011: Fallstudien | 151 |
Fallstudie I: Strombinnenmarkt und Netzentwicklung | 153 |
1 Die deutsche Energiepolitik und das Energiebinnenmarktprogramm der EU-Kommission: Die Geschichte eines Systemkonflikts | 154 |
2 Die Verhandlungen über das Dritte Energiebinnenmarktpaket auf EU-Ebene | 160 |
2.1 Sektoruntersuchung und Wettbewerbsverfahren: Adressat Deutschland | 160 |
2.2 Die Vorlage des Dritten Energiebinnenmarktpakets und die Verhandlungen auf EU-Ebene | 165 |
2.3 Die Positionierung der deutschen Bundesregierung und das Angebot des „dritten Wegs“ | 168 |
2.4 Der Rückgriff auf das Wettbewerbsrecht: Das E.ON-Koppelgeschäft und die Schwächung der deutschen Verhandlungsposition durch die Kommission | 171 |
2.5 Kompromissfindung zum Dritten Energiebinnenmarktpaket | 174 |
2.6 Zwischenfazit: Deutsche Akteure im Verhandlungsprozess zum Dritten Energiebinnenmarktpaket | 177 |
3 Das Dritte Energiebinnenmarktpaket und seine Auswirkungen in Deutschland | 179 |
3.1 Europäisierungswirkungen abseits der Gesetzgebung: Der E.ON-Deal als Anstoß für die Debatte über eine „Deutsche Netz AG“ | 179 |
3.2 Das Dritte EU-Energiebinnenmarktpaket und seine Umsetzung im Kontext der Energiewende | 184 |
3.2.1 Der politische Entscheidungsprozess zum EnWG-Änderungsgesetz 2011 | 184 |
3.2.2 Europäisierungswirkungen durch die EnWG-Reform und Veränderungen in der deutschen Energiepolitik | 191 |
4 Zusammenfassung | 206 |
Fallstudie II: Erneuerbare-Energien-Politik | 210 |
1 Angriff und Verteidigung: Interaktionsmuster in der Erneuerbare-Energien-Politik zwischen Deutschland und der EU | 212 |
2 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates im März 2007 auf die deutsche Erneuerbare-Energien-Politik | 215 |
2.1 Erneuerbare-Energien-Politik in der Strategieformulierung auf nationaler Ebene im Jahr 2007 | 217 |
2.2 Europäisierungswirkungen bei der Reform der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik in den Jahren 2008 und 2009 | 220 |
2.2.1 Die EEG-Novelle 2009: Neue Ausbauziele für die erneuerbaren Energien im Stromsektor | 220 |
2.2.2 Das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG): Ein neuer Ansatz in der deutschen Politik | 221 |
2.2.3 Das Scheitern des 8. Gesetzes zur Änderung des Bundesimmissions-schutzgesetzes: Die verhinderte Reform der deutschen Biokraftstoffpolitik | 224 |
2.2.4 Zwischenfazit: Europäisierungswirkungen bei der Reform der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik in den Jahren 2007 und 2008 | 232 |
3 Der deutsche Einfluss auf den Verhandlungsprozess zur Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU | 235 |
4 Die Verarbeitung der Richtlinie 2009/29/EG in der deutschen Erneuerbare-Energien-Politik | 242 |
4.1 Die Biokraftstoffpolitik der Bundesregierung: Ein neuer Anlauf im Sommer 2008 | 242 |
4.2 Der erste Erneuerbare-Energien-Aktionsplan der Bundesregierung: Ein neues Planungsinstrument auf nationaler Ebene | 246 |
4.3 Das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien | 250 |
5 Zusammenfassung | 252 |
Fallstudie III: Die Reform des Emissionshandelssystems und die Europäisierung der deutschen Klimapolitik | 255 |
1 Die Einrichtung des EU-Emissionshandelssystems und die deutsche Klimapolitik vor 2007 | 257 |
2 Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates vom März 2007 auf die deutsche Klimapolitik | 267 |
3 Die Rolle deutscher Akteure bei der Reform des EU-Emissionshandelssystems und der Neugestaltung der EU-Klimapolitik | 270 |
4 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die deutsche Klimapolitik | 280 |
4.1 Die Auswirkungen der EU-Entscheidungen auf die Formen klimapolitischer Steuerung in Deutschland | 282 |
4.2 Die Umsetzung der ETS-Richtlinie in nationales Recht | 287 |
5 Zusammenfassung | 291 |
Kapitel VI: Die deutsche Energiewende und ihre europapolitische Dimension: Zwischen Renationalisierung und EU-Rahmensetzung 2011 bis 2015 | 295 |
1 Der Faktor „Europa“ im Kontext der Energiewende-Beschlüsse | 297 |
2 Die Energiewende-Europapolitik der Bundesregierung 2011-13 | 302 |
2.1 Die Rolle des Reaktorunfalls von Fukushima in der EU-Energie- und Klimapolitik | 302 |
2.2 Erste Ansätze der Energiewende-Kommunikation in der EU | 304 |
2.3 Die Bundesregierung als Akteur in der Politikgestaltung auf EU-Ebene | 305 |
2.4 Zusammenfassung: Die Energiewende und die EU im Zeitraum 2011 bis 2013 | 308 |
3 Energiewende und Energiewende-Europapolitik nach dem Regierungswechsel 2013 | 310 |
3.1 Der Kampf um die EEG-Reform: Die Kommission in doppelter Rolle | 311 |
3.2 Das nationale Klimaziel und die neue Positionierung der Bundesregierung zu Korrekturmaßnahmen am Emissionshandelssystem | 316 |
3.3 Ein neues Design für den deutschen Strommarkt und die Einbeziehung Europas | 319 |
4 Déjà-vu in Brüssel: Deutschlands Rolle in den Verhandlungen über einen neuen Rahmen für die Energie- und Klimapolitik bis 2030 | 322 |
Kapitel VII: Von der „integrierten Energie- und Klimapolitik“ zur europäisierten Energiewende | 329 |
1 Zusammenfassung der Ergebnisse | 330 |
2 Zwischen europäisierter und europäischer Energiewende: Neue Themen auf der Forschungsagenda | 339 |
1. Die Bundesregierung als gestaltender Akteur in der EU Energie- undKlimapolitik | 339 |
2. Mehrebenenkonflikte vorrangig im Stromsektor | 340 |
3. Regionalisierung und horizontale Europäisierung als Zukunftsthemen | 341 |
Literaturverzeichnis | 343 |
Auflistung anonymisierter Interviews: | 363 |