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Die Enteignungsentschädigung nach dem Grundgesetz.

Grundprobleme der Entschädigungsflexibilität des Grundgesetzes bei Eingriffen in das Eigentum mit besonderer Berücksichtigung der Baulandbeschaffungsfrage.

Autor	Wilhelm Opfermann
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2014
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 254
Seitenanzahl	349 Seiten
ISBN	9783428432462
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	12
Einleitung	20
§ 1 Die Ausgangslage	20
§ 2 Methodengrundsätze der Untersuchung	22
I. Transparenz der Eigenwertung durch Aufspaltung von Auslegung und Konkretisierung	23
II. Verfassungsauslegung und Einbezug sozialwissenschaftlicher Daten	25
§ 3 Dogmatische Nachbar- und Folgeprobleme	27
I. Konsequenzen für den „enteignungsgleichen Eingriff"	27
II. Entschädigungsflexibilität und grundgesetzgemäßer Enteignungsbegriff	30
Erster Teil: Interpretationsanalyse	34
A. Die Grundtendenz der Verfassungsentscheidung in der Entschädigungsfrage	34
§ 4 Das Abwägungsgebot als Mittelweg zwischen Verkehrswertbindung und totalem Entschädigungsspielraum	34
I. Grundsätzliche Alternativen	34
II. Entscheidung der Verfassung für die mittlere Alternative	37
III. Der Beratungsverlauf im Parlamentarischen Rat	38
§ 5 Ergänzende Interpretationsanalyse	44
I. Die Motivation der neuen Entschädigungsregelung	44
II. Argumente für oder gegen die starre Bindung an den Verkehrswert außerhalb der Abwägungsregelung selbst	45
§ 6 Regelungstheoretische Konsequenzen der Entscheidung für den Mittelweg	50
I. Die bisherige regelungstheoretische Situation	51
II. Regelungstheoretische Konsequenz der Aktualisierung des Abwägungsgebotes	54
§ 7 Einzelfragen des Abwägungsschemas	55
I. Bisher ungelöste Unterfragen	55
II. Zur Gerechtigkeit und Methode der Abwägung	57
III. Der „Beteiligte" und sein Interesse	59
IV. Das Interesse der Allgemeinheit im Abwägungsgebot	60
V. Der Adressat des Abwägungsgebotes	63
VI. Zusammenfassung	67
.. Methodenkritische Untersuchung der bisherigen Behandlung des Abwägungsgebotes	68
§ 8 Die spezifische Fragestellung der Methodenanalyse	68
I. Die Ausgangslage der Fragestellung	68
II. Zum Verhältnis von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft in der Methodenanalyse	69
§ 9 Zur methodischen Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtswissenschaft	72
I. Die drei Hauptgruppen von Stellungnahmen	72
II. Stellungnahmen der „reinen Fortführungstheorie"	74
III. Analyse der „praktischen Fortführungstheorie"	78
IV. Aktualisierung des Entschädigungsspielraumes des Gesetzgebers in der Mindermeinung	81
V. Resultat der Analyse	84
§ 10 Die Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes	85
I. Die neuere Abkehr	85
II. Etappen der Behandlung des Abwägungsgebotes	88
III. Wertung der Behandlung des Abwägungsgebotes	92
Zweiter Teil: Die Konkretisierung	96
§ 11 Ausgangslage und Hauptaufgaben der Konkretisierung	96
I. Ausgangslage der Konkretisierung	96
II. Hauptaufgaben der Konkretisierung	97
§ 12 Grundsätzliche Bestimmung des Entschädigungsminimums nach der Interessenabwägung	100
I. Orientierung am stärkeren Gewicht der Interessen	100
II. Der Leistungsparameter als Resultat der Interessengewichtung	103
III. Die Konsequenz	107
§ 13 Einzelfragen der Anwendung des Leistungskriteriums	108
I. Der Grundsatz des konkreten Leistungsschutzes	108
II. Grundfälle der Entschädigungsbemessung	109
III. Die entschädigungsrechtliche Behandlung gezahlter Kaufpreise	111
IV. Zurechnung der Leistung dritter Personen?	113
V. Die Vorteilsanrechnung aus Leistungssicht	114
VI. Durchbrechungen der Leistungsschranke als Ausnahme	117
VII. Rückwirkung auf den Begriff der Aufopferungsenteignung?	119
§ 14 Einschränkungen der Entschädigungsflexibilität durch übergreifende Verfassungsprinzipien?	124
I. Das Rückwirkungsverbot	124
II. Das Verhältnismäßigkeitsgebot	128
III. Entschädigung nach Art. 14 GG und Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG	130
§ 15 Zusammenfassung der Rechtsfolgen der Abwägungskonkretisierung in einem Entscheidungsschema	133
Dritter Teil: Anwendung der theoretischen Konkretisierung auf ausgewählte Sachbereiche des Enteignungsrechts	136
.. Zum geltenden deutschen Entschädigungsrecht	137
§ 16 Weiterhin Bindung an den Verkehrswert als Regelentschädigung	137
I. Entschädigung nach dem Bundesleistungsgesetz	137
II. Entschädigung beim polizeilichen Notstand	141
§ 17 Bodenrecht und Entschädigungspflicht	141
I. Allgemeine Entschädigungsuntergrenzen	147
II. Einschränkungen der Entschädigungsreduzierung	152
III. Herabstufung unbebauter und Herabzonung bebauter Grundstücke	154
IV. Gesetzliche Fixierung fester Entschädigungswerte	160
V. Alternative Entschädigungssysteme	164
VI. Ausweitung der Vorteilsanrechnung	169
§ 18 Eingriffe in Gewerbebetriebe	173
I. Die dogmatische Sonderlage	175
II. Der Umfang des von Art. 14 GG entschädigungsmäßig geschützten Rechtes	177
III. Entschädigung bei enteignenden Eingriffen	181
IV. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn	183
V. Entschädigung bei Eingriffen durch Straßenbauarbeiten	187
VI. Anrechnung von Mitverschulden auch bei Leistungsfaktoren	191
§ 19 Entschädigungspflichten im Wasserrecht, Natur- und Landschaftsschutz	192
I. Entschädigungen im Wasserrecht	192
II. Natur- und Landschaftsschutzmaßnahmen	196
B. Exkurs: Niederländische Umwidmungspraxis und Grundgesetz	202
Vorbemerkung	202
§ 20 Grundprinzipien des niederländischen Umwidmungsweges	204
I. Die niederländische Lösung im internationalen Vergleich	204
II. Die entscheidenden Faktoren	208
III. Die Wirkung des niederländischen Weges	214
IV. Niederländischer Weg und Städtebauförderungsgesetz	218
§ 21 Einzeldaten aus der Umwidmungspraxis in den Niederlanden	221
I. Konkrete Beispiele	221
II. Gesamtentwicklung der Erwerbskosten	226
III. Die Popularität der Enteignung	227
IV. Bemerkungen zur praktischen Durchführung	228
V. Zur Weiterveräußerung von Bauland durch die Gemeinden	230
§ 22 Der niederländische Weg und Art. 14 GG	232
I. Pragmatische Aspekte	232
II. Durchgangsenteignung und Art. 14 GG	236
III. Niederländischer Weg und Entschädigungsgebot des Art. 14 GG	253
C. Schlußbetrachtung zu Art. 14 Grundgesetz	257
§ 23 Übereinstimmungsnachweis und dogmatische Konsequenzen	257
I. Der Übereinstimmungsnachweis	257
II. Abwägungsgebot und Gesamtsystem des Art. 14 GG	260
§ 24 Die Abwägungsregelung — Verpflichtungs- oder Ermächtigungsnorm?	261
I. Entwicklung der Rechtsauffassungen bis heute	261
II. Die drei Funktionsalternativen des Abwägungsgebotes	263
Vierter Teil: Enteignungsentschädigung und Gleichheitssatz	275
§ 25 Grundfragen entschädigungsrechtlicher Gleichheitsbindung	275
I. Das Gebot der getrennten Betrachtungsweise	275
II. Die beiden Gerechtigkeitsebenen	279
III. Die Vergleichsebenen des enteignungsrechtlichen Innen- und Außenverhältnisses	282
IV. Verdrängt Art. 14 GG den Gleichheitssatz?	283
V. Welche Bindungen legt Art. 3 GG auf?	285
VI. Die Rechtsfolgen der Verletzung von Art. 31 GG	289
§ 26 Gleichheit im entschädigungsrechtlichen Innenverhältnis	293
I. Städtebauförderungs- und Bundesbaugesetz	293
II. Die gleichmäßige Behandlung von Enteigneten bei Einführung einer Bodenvorratspolitik nach niederländischem Modell	298
III. Anwendung des Entschädigungsspielraumes auf spezifische Funktionsgruppen	301
IV. Gleichheit von Enteigneten und Föderalismus	305
§ 27 Gleichheit im Außenverhältnis (Enteignete/Nichtenteignete)	306
I. Zum Grundsatz der sog. „Lastengleichheit"	307
II. Die Gleichheit beim niederländischen Umwidmungsmodell	308
III. Das Gebot rechtsbezogener Gleichheit bei sonstigen Lösungen	311
IV. Parallelitäten zum bisherigen Entschädigungsrecht	315
Schlußteil	321
§ 28 Der Leistungsbezug in historischer und aktueller Sicht	321
I. Die Synthese	321
II. Zur gegenwärtigen Lage: Die Klarstellungsaufgabe des Bundesverfassungsgerichts	326
Zusammenfassende Thesen	331
Literaturverzeichnis	335
Sachverzeichnis	347

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