Sie sind hier
E-Book

Die Funktion mittelbaren Besitzes beim Mobiliarerwerb.

Untersuchung und Modifikation des mittelbaren Besitzes im Hinblick auf seine Bedeutung für den Mobiliarerwerb.

AutorUwe-Michael Voigt
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2012
ReiheSchriften zum Bürgerlichen Recht 426
Seitenanzahl352 Seiten
ISBN9783428538010
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Die Übereignung von Mobilien wird vollzogen durch Übergabe oder Übergabeersatz. Uwe-Michael Voigt untersucht die zwingenden Folgen einer Übergabe und welche Voraussetzungen dementsprechend etwa die Begründung und Übertragung mittelbaren Besitzes erfüllen müssen, um gemäß der §§ 929-935 BGB als tauglicher »Ersatz« einer Übergabe gelten zu können. Erforderlich ist funktionale Äquivalenz und damit die Modifikation des mittelbaren Besitzes gegenüber seiner gängigen Ausgestaltung. Grund hierfür ist, dass sich wichtige Merkmale einer Übergabe - im Hinblick auf den Wechsel der (rechts-)tatsächlichen Veräußerungsfähigkeit von der Veräußerer- auf die Erwerberseite und der Exklusivität dieser Veräußerungsfähigkeit - nicht konsequent beibehalten lassen, wenn eine Übereignung durch Begründung oder Übertragung mittelbaren Besitzes erfolgt. Nach der untersuchten Funktion des mittelbaren Besitzes für den Mobiliarerwerb ist jedoch gerade dies erforderlich. Eine Modifikation des mittelbaren Besitzes anhand dieser Funktion ist auch möglich, ohne hierdurch gesetzlich eindeutig vorgegebene Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes zu unterlaufen. Sie bewirkt, dass in den umstrittensten Konstellationen des Erwerbs vom Nichtberechtigten, bspw. den sogenannten »Zucker-Fällen« und dem »Fräsmaschinen-Fall«, ein Erwerb vom Nichtberechtigten nicht stattfinden kann, weil der dafür erforderliche mittelbare Besitz fehlt.

Uwe-Michael Voigt wurde 1981 geboren. Von 2002 bis 2007 studierte er Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen und der University of Dublin (Trinity College), Republik Irland. Sein erstes juristisches Staatsexamen legte er 2007 in Tübingen ab. Das zweite juristische Staatsexamen (Baden-Württemberg) absolvierte er im Jahr 2011. Ebenfalls im Jahr 2011 erfolgte die Promotion an der Universität Passau.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung16
Kapitel 1: Meinungsstand19
A. Rechtsprechung19
I. Zucker-Fall 119
1. Sachverhalt19
2. Erwerbstatbestand20
3. Entscheidung21
II. Zucker-Fall 222
1. Sachverhalt22
2. Entscheidung23
III. Fräsmaschinen-Fall24
1. Sachverhalt24
2. Entscheidung24
IV. Gemeinsamkeiten26
B. Lösungsansätze im Schrifttum27
I. Rechtsverlust des Eigentümers infolge der Beendigung und Neubegründung mittelbaren Besitzes durch den Besitzmittler27
1. Darstellung27
2. Stellungnahme29
II. Kein Rechtsverlust des Eigentümers infolge der Beendigung und Neubegründung mittelbaren Besitzes durch den Besitzmittler30
1. Fortbestehender Besitz bei der Vertrauensperson des Eigentümers30
a) Darstellung30
b) Stellungnahme32
2. Herausgabeanspruch des Eigentümers als Erwerbshindernis36
a) Darstellung36
b) Stellungnahme38
(1) Besitzerlangung als maßgebliches Kriterium38
(2) Besitzerlangung durch den schuldrechtlichen Herausgabeanspruch39
(3) Der Herausgabeanspruch des Eigentümers als Erwerbshindernis41
3. Eigentumserwerb nur falls die Eigentumsvermutung für den Erwerber begründet wäre45
a) Darstellung45
b) Stellungnahme47
(1) Anwendbarkeit des § 1006 BGB auf die Erwerbsproblematik des § 934 BGB47
(2) Der Rückgewähranspruch als Grundlage der Eigentumsvermutung49
4. Zusammenfassung51
III. Nebenbesitz51
1. Natur des Nebenbesitzes52
a) Wolff und andere53
b) Medicus54
c) Stellungnahme54
2. Voraussetzungen für die Lehre vom Nebenbesitz56
a) Allgemein56
b) Medicus57
3. Auswirkungen der Lehre vom Nebenbesitz58
4. Stellungnahme59
IV. Erwerber erlangt keinen mittelbaren Besitz und kein Eigentum64
1. Mittelbarer Besitz als Tatbestand schutzwürdiger Kontinuitätsinteressen64
a) Darstellung64
b) Stellungnahme65
2. Bei Doppelspiel kein neuer mittelbarer Besitz begründbar66
3. Kein neuer mittelbarer Besitz bei fortbestehendem Rechtsverhältnis68
a) Darstellung68
b) Stellungnahme71
4. Beendigung mittelbaren Besitzes aufgrund haftungsbegründender Handlung des Besitzmittlers71
a) Darstellung71
b) Stellungnahme74
5. Mittelbarer Besitz ohne Anknüpfung an den tatsächlichen Mittlungswillen75
6. Zusammenfassung77
C. Folgerung77
Kapitel 2: Die rechtliche Ausgestaltung des mittelbaren Besitzes unter Berücksichtigung seiner Funktion beim Eigentumserwerb78
A. Unmittelbare gesetzliche Voraussetzungen mittelbaren Besitzes79
I. Herausgabeanspruch79
1. Erforderlichkeit79
a) Wortlaut79
b) Systematik80
c) Ergebnis82
2. Rechtliche Grundlage des Herausgabeanspruchs82
3. Anforderungen an den Herausgabeanspruch84
a) Folgen für den Herausgabeanspruch aus den Anforderungen an ein Besitzmittlungsverhältnis84
b) Besitzrechtsableitung86
c) Überordnung des mittelbaren Besitzers86
4. Ergebnis87
II. Besitzmittlungswille87
1. Rechtliche Relevanz des Besitzmittlungswillens88
2. Erfordernis eines Besitzmittlungswillens89
a) Wortlaut des § 868 BGB89
b) § 872 BGB als Argument für den Besitzmittlungswillen89
c) § 870 BGB als Argument gegen einen Besitzmittlungswillen92
d) Folgerung93
3. Funktion des Mittlungswillens hinsichtlich der Exklusivität mittelbaren Besitzes94
a) Exklusivität unmittelbaren Besitzes94
b) Exklusivität mittelbaren Besitzes95
c) Zusammenhang mit dem Besitzmittlungswillen97
d) Ergebnis99
4. Flexibilität des Besitzmittlungswillens99
a) Rechtsschutz des mittelbaren Besitzers100
b) Ersitzung101
c) Eigentumsvermutung102
d) Position des Besitzmittlers als Grenze seiner Befugnisse105
e) Ergebnis105
5. Zusammenfassung105
III. Ergebnis106
B. Funktion mittelbaren Besitzes beim Eigentumserwerb107
I. Mittelbarer Besitz als Übergabesurrogat108
1. Grundlagen108
a) Definition des Begriffs Veräußerungsfähigkeit110
b) Gang der Untersuchung111
2. Funktion des Traditionsprinzips113
a) Offenkundigkeit der Rechtsänderung113
b) Übergabe als Manifestierung des Übereignungswillens (Vollzugsfunktion)117
c) Übergabe als Träger der Veräußerungsfähigkeit118
(1) Verlust der Veräußerungsfähigkeit118
(a) Übergabe als hinreichender Beleg für die Hingabe der Veräußerungsfähigkeit118
(b) Übergabe als Mittel zur Vereitelung doppelter Veräußerungsfähigkeiten120
(c) Auswirkungen eines fehlgeschlagenen Erwerbs auf die Übergabefunktionen120
(d) Ergebnis121
(2) Erlangung der Veräußerungsfähigkeit ist zwingende Folge einer Übergabe, nicht aber die Erlangung tatsächlicher Sachherrschaft121
(3) Veräußerungsfähigkeit in Verbindung mit dem Engagement eines Besitzdieners123
(4) Auswirkungen auf die Manifestation des Übereignungswillens125
d) Ergebnis126
3. Mittelbarer Besitz als funktionales Äquivalent der Übergabe hinsichtlich des Gebens und Nehmens der Veräußerungsfähigkeit127
a) Vorüberlegungen127
b) Tauglichkeit mittelbaren Besitzes als Äquivalent der Übergabe129
c) Erfordernis einer Übertragung der Übergabefunktionen129
d) Fräsmaschinen-Fall133
(1) Problem: § 931 BGB und § 934 Fall 1 BGB stellen nicht auf identische Übergabesurrogate ab135
(2) Erfordernis der Übertragung von Übergabefunktionen insbesondere im Fräsmaschinen-Fall138
(3) Behebung der doppelten Veräußerungsfähigkeit143
(4) Erforderliche Eigenschaften mittelbaren Besitzes151
(a) Hinführung zur Modifikation mittelbaren Besitzes151
(b) Darlegung der erforderlichen Modifikation152
(c) Überprüfung der Modifikation im Hinblick auf den Fräsmaschinen-Fall und hinsichtlich abgewandelter Fallgestaltungen153
(d) Zusammenfassung155
(5) Limitierte Vermeidung doppelter Veräußerungsfähigkeiten durch die vorgeschlagene Modifikation156
(a) Der Eigentümer erhält von seiner Vertrauensperson nicht mittelbaren Besitz156
(b) Der Eigentümer entledigt sich gemäß § 870 BGB seines mittelbaren Besitzes157
(c) Mehrstufiger mittelbarer Besitz159
(6) Verbleibender Anwendungsbereich von § 934 Fall 1 BGB162
(7) Folgen hinsichtlich Sinn und Zweck mittelbaren Besitzes für § 930 BGB162
(8) Zusammenfassung163
e) Zucker-Fälle165
(1) Manifestierung des Übereignungswillens und Hingabe der Veräußerungsfähigkeit gemäß § 934 BGB166
(a) Vorhandensein einer tatbestandlichen Umsetzung der Übergabefunktionen in § 934 Fall 1 BGB167
(b) Schwierigkeit mit der tatbestandlichen Umsetzung der Übergabefunktionen in § 934 Fall 2 BGB169
(2) Erfordernis der Übertragbarkeit von Übergabefunktionen im Hinblick auf die einmalige Durchführbarkeit eines Vollzugsaktes173
(3) Behebung der mehrmaligen Fähigkeit zur Veräußerung gemäß § 934 Fall 2 BGB177
(4) Erforderliche Eigenschaften mittelbaren Besitzes180
(a) Geeignetheit der bereits dargelegten Modifikation auch zur Behebung mehrmaliger Veräußerungsfähigkeiten180
(b) Auswirkungen der Modifikation auf den Zucker-Fall181
(5) Zusammenfassung181
(6) Folgen für den Anwendungsbereich des § 934 Fall 2 BGB182
f) Überblick der erzielten Ergebnisse184
4. Das gemäß §§ 932 ff. BGB geschützte Erwerbsinteresse185
a) Problemstellung185
b) Eingrenzung der Überprüfung auf den Fall beiderseitigen Anvertrauens186
c) Vorstellung des Gesetzgebers189
(1) Sinn und Zweck für das Übergabeerfordernis189
(2) Übertragbarkeit des Übergabeerfordernisses auf einen Erwerb gemäß § 934 BGB191
(a) Besitz der Vertrauensperson als maßgebliches Element für das Übergabeerfordernis192
(b) Der Standpunkt der 2. Kommission194
(3) Ergebnis197
d) Wertungswiderspruch zwischen § 933 BGB und § 934 BGB197
(1) Problemstellung197
(2) Mittelbarer Besitz ist dem unmittelbaren Besitz gleichgestellt201
(3) Besitzverlust des Veräußerers203
(4) Eigentumserwerb nur durch Übertragung mittelbaren Besitzes207
(5) Korrektur des Unterschieds zwischen den §§ 933, 934 BGB unter Anknüpfung an die Gutgläubigkeit des Erwerbers209
(6) Ergebnis209
e) Rechtspolitische Rechtfertigung des Erwerbs vom Nichtberechtigten bei beiderseitigem Anvertrauen210
(1) Individualinteressen211
(2) Verkehrsinteresse214
(a) Inhalt des Verkehrsinteresses214
(b) Auswirkung des Verkehrsinteresses215
(c) Folgerung217
(3) Auswirkung des § 935 I BGB auf die Interessenabwägung219
(a) Veranlassungsprinzip220
(b) Risikoprinzip220
(c) Gesetzesmaterialien221
(d) Stellungnahme222
(e) Ergebnis225
(4) Zusammenfassung226
f) Ergebnis226
5. Mehrstufiger mittelbarer Besitz227
a) Abgabe des unmittelbaren Besitzes durch den fortan mittelbar besitzenden Mieter ohne fortgesetzte Besitzmittlung für den Eigentümer228
b) Abtretung des Herausgabeanspruchs durch den mittelbar besitzenden Besitzmittler231
c) Neubegründung mittelbaren Besitzes durch einen Besitzmittler232
(1) Neubegründung mittelbaren Besitzes durch den Mieter233
(2) Neubegründung mittelbaren Besitzes durch den Untermieter233
d) Anwendbarkeit des modifizierten mittelbaren Besitzes234
(1) Umsetzung der Übergabefunktionen235
(2) Einbeziehung des Schutzcharakters der §§ 932 ff. BGB236
(3) §§ 933, 934 BGB243
e) Ergebnis244
6. Anwendbarkeit der Modifikation auf den mittelbaren Besitz eines Nichtberechtigten245
a) Bevorzugung eines Nichtberechtigten zu Lasten des Erwerbers246
b) Aufrechterhaltung einer den Erwerb gemäß §§ 932 ff. BGB begünstigenden Besitzlage247
c) Größtmögliche Umsetzung der Übergabefunktionen248
(1) Übereignung gemäß § 931 BGB250
(2) Übereignung gemäß § 934 Fall 1 BGB250
(3) Übereignung gemäß § 934 Fall 2 BGB250
(4) Begründung mittelbaren Besitzes unabhängig von einer Übereignung251
(5) Mehrmalige Begründbarkeit mittelbaren Besitzes bei fehlgeschlagener Übereignung252
(6) Zusammenfassung253
d) Ergebnis und Konsequenzen254
7. Konkretisierung des für den mittelbaren Besitz aus seiner Funktion beim Eigentumserwerb folgenden Anforderungsprofils und dessen Herleitung in Stufen255
II. Mittelbarer Besitz als Rechtsscheinträger256
1. Problemstellung256
2. Rechtsscheinprinzip beim Erwerb vom Nichtberechtigten258
a) Umsetzung des Rechtsscheingedankens innerhalb der §§ 932 ff. BGB258
b) Erkennbarkeit des Rechtsscheins261
c) Kausalität zwischen Vertrauen und Rechtsschein264
d) Schlussfolgerung265
3. Manifestation des Rechtsscheins bei Vornahme einer körperlichen Übergabe266
a) Erwerb gemäß §§ 929 S. 1, 932 I 1 BGB267
b) Erwerb gemäß §§ 930, 933 BGB271
c) Erwerb gemäß § 934 Fall 2 BGB277
d) Zwischenergebnis278
e) Die Fähigkeit zur Besitzverschaffung als erkennbarer Träger des Rechtsscheins278
(1) Erkennbarkeit der Übergabe279
(a) Die Erlangung unmittelbaren Besitzes als zwingende Folge einer Übergabe279
(b) Relevanz des Zusammenhangs von unmittelbarem Besitz und Übergabe unter Rechtsscheinerwägungen280
(2) Erkennbarkeit der unmittelbaren Besitzerlangung281
(a) Maßgebliches Element für die Erkennbarkeit der unmittelbaren Besitzerlangung283
(b) Beständiger Rechtsschein unmittelbaren Besitzes wegen tatsächlicher Gewalt286
(c) Zusammenfassung: Vertrauensauslösender Tatbestand287
(3) Erkennbarkeit des mittelbaren Besitzes anhand einer räumlichen Nähe des mittelbaren Besitzers zur Sache288
f) Zusammenfassung289
4. Manifestation des Rechtsscheins ohne die Vornahme einer Übergabe291
a) Erwerb gemäß §§ 929 S. 2, 932 I 2 BGB291
b) Erwerb gemäß § 934 Fall 1 BGB292
c) Erwerb gemäß § 934 Fall 2 BGB295
d) Zwischenergebnis296
e) Erkennbarkeit des mittelbaren Besitzes anhand dem Erwerber sichtbarer Voraussetzungen296
(1) Zusammenhang zwischen der Erkennbarkeit mittelbaren Besitzes und dem Besitzmittlungswillen297
(2) Vorüberlegung hinsichtlich § 934 Fall 1 und § 934 Fall 2 BGB299
(3) Erkennbarkeit mittelbaren Besitzes in § 934 Fall 1 BGB299
(a) Mehrfachabtretung301
(b) Mehrstufiger mittelbarer Besitz304
(c) Wahrheitswidrige Auskunft des Besitzmittlers306
(d) Schwankender Wille des Besitzmittlers311
(e) Ergebnis312
(4) Erkennbarkeit mittelbaren Besitzes in § 934 Fall 2 BGB313
(a) Erlangung mittelbaren Besitzes in § 934 Fall 2 BGB313
(b) Einstufiger mittelbarer Besitz316
(c) Mehrstufiger mittelbarer Besitz318
(d) Ergebnis321
(5) Prinzipielles Problem der Erkennbarkeit bei einem Erwerb gemäß § 934 BGB321
f) Zusammenfassung und Schlussfolgerung325
III. Zusammenfassung: Funktion mittelbaren Besitzes beim Eigentumserwerb326
Kapitel 3: Realisierung der vorgeschlagenen Modifikation mittelbaren Besitzes329
A. Berücksichtigung der unmittelbaren gesetzlichen Voraussetzungen329
B. Normativierung des Besitzmittlungswillens330
I. Durchführung der Normativierung330
II. Auswirkungen der Normativierung für den Eigentumserwerb332
1. Fräsmaschinen-Fall334
2. Zucker-Fälle335
III. Beurteilung der Modifikation im Hinblick auf andere Funktionen des mittelbaren Besitzes336
1. Besitzschutz336
2. Eigentumsvermutung338
3. Ersitzung339
C. Ergebnis340
Schluss341
Literaturverzeichnis345
Sachregister352

Weitere E-Books zum Thema: Bürgerliches Recht - Privatrecht

Haftungsrecht

E-Book Haftungsrecht
Struktur, Prinzipien, Schutzbereich Format: PDF

Die historisch gewachsenen nationalen Haftungsrechte in der EU stehen vor einer unbewältigten doppelten Herausforderung: Zum einen die Anpassung an die (post)industrielle Moderne (Stichworte: Risiken…

Sachenrecht

E-Book Sachenrecht
Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Format: PDF

Das Werk behandelt die Sache, den Besitz und die Rechte an beweglichen Sachen. Das systematische Handbuch wendet sich an Praktiker, Studenten und Wissenschaftler. Zunächst werden die Grundlagen der…

Sachenrecht

E-Book Sachenrecht
Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen Format: PDF

Das Werk behandelt die Sache, den Besitz und die Rechte an beweglichen Sachen. Das systematische Handbuch wendet sich an Praktiker, Studenten und Wissenschaftler. Zunächst werden die Grundlagen der…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

E-Book Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

E-Book Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

E-Book Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte

E-Book Humaniora: Medizin - Recht - Geschichte
Festschrift für Adolf Laufs zum 70. Geburtstag Format: PDF

Die Festschrift für den Nestor des deutschen Arztrechts spiegelt das gesamte Medizinrecht, die deutsche und europäische Rechtsgeschichte und das bürgerliche Recht. Die Autoren entwickeln eine…

Weitere Zeitschriften

Augenblick mal

Augenblick mal

Die Zeitschrift mit den guten Nachrichten "Augenblick mal" ist eine Zeitschrift, die in aktuellen Berichten, Interviews und Reportagen die biblische Botschaft und den christlichen Glauben ...

dental:spiegel

dental:spiegel

dental:spiegel - Das Magazin für das erfolgreiche Praxisteam. Der dental:spiegel gehört zu den Top 5 der reichweitenstärksten Fachzeitschriften für Zahnärzte in Deutschland (laut LA-DENT 2011 ...

DER PRAKTIKER

DER PRAKTIKER

Technische Fachzeitschrift aus der Praxis für die Praxis in allen Bereichen des Handwerks und der Industrie. “der praktiker“ ist die Fachzeitschrift für alle Bereiche der fügetechnischen ...

Deutsche Hockey Zeitung

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt. Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...

e-commerce magazin

e-commerce magazin

PFLICHTLEKTÜRE – Seit zwei Jahrzehnten begleitet das e-commerce magazin das sich ständig ändernde Geschäftsfeld des Online- handels. Um den Durchblick zu behalten, teilen hier renommierte ...

rfe-Elektrohändler

rfe-Elektrohändler

rfe-Elektrohändler ist die Fachzeitschrift für die CE- und Hausgeräte-Branche. Wichtige Themen sind: Aktuelle Entwicklungen in beiden Branchen, Waren- und Verkaufskunde, Reportagen über ...

VideoMarkt

VideoMarkt

VideoMarkt – besser unterhalten. VideoMarkt deckt die gesamte Videobranche ab: Videoverkauf, Videoverleih und digitale Distribution. Das komplette Serviceangebot von VideoMarkt unterstützt die ...

FileMaker Magazin

FileMaker Magazin

Das unabhängige Magazin für Anwender und Entwickler, die mit dem Datenbankprogramm Claris FileMaker Pro arbeiten. In jeder Ausgabe finden Sie von kompletten Lösungsschritten bis zu ...