Die funktional-orientierte Demokratie

Ein politisches Gedankenmodell zur Zukunft der Demokratie

Autor	Stefan Parhofer
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	271 Seiten
ISBN	9783531924168
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	35,96 EUR

Stefan Parhofer ist promovierter Physiker und derzeit in leitender Stellung bei einem internationalen Solarunternehmen tätig.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	7
Vorwort über Optimismus, oder: Sehr geehrter Alliierter Kontrollrat!	11
Teil I: Die dysfunktionale Demokratie	20
1 Warum uns die Lust am Wählen vergeht	21
1.1 Bundestagswahl, übertragen auf den Alltag	21
1.2 Über die Sprunghaftigkeit von Wahl entscheidenden Themen	25
1.3 Die Fiktion von wertebasierten Parteipräferenzen	28
1.4 Minderheiten in der Mehrheit – Abschied von den Volksparteien	32
1.5 Über Parteien, Koalitionen und politische Kompromisse	36
1.6 Erstarrte Parteienlandschaften und das Erstarken „extremistischer“ Parteien	41
1.7 Föderalismus auf dem Prüfstand: Autokorrelationseffekte und nicht zuordenbare politische Verantwortlichkeiten	44
1.7.1 Autokorrelationseffekte bei Wahlen	45
1.7.2 Unklare Zuständigkeiten und verschränkte Machtverhältnisse	48
1.8 Exkurs über Politische Kompromissbildung	53
1.9 Zusammenfassung	56
2 Staatsfinanzen: Über einen Sack voller Würste und das Marketingbudget	61
2.1 Staatsfinanzen und Verschuldung: Die Lust am Geldausgeben	61
2.2 Bilanz? – Nein danke!	67
2.3 Folgen der Verschuldung: Der gnadenlose Zinseszinseffekt	71
2.4 Das Rentensystem: Sein Geburtsfehler und das permanente Versagen des politischen Systems	75
2.5 Der gordische Knoten des Steuersystems	87
2.6 Fazit	98
3 Exkurs: Warum die Demokratie so ist, wie sie ist	103
3.1 Spannungsfelder bei der Einführung der Demokratie	103
3.1.1 Die Frage der Legitimation	105
3.1.2 Die Frage der Qualifikation	107
3.1.3 Die Frage der Institutionen	112
3.2 Input vs. Output Betrachtung: Stärken und Schwächen der Demokratie (gemäß M. Schmidt)	115
3.3 Abwägung: Handlungsfähigkeit des Staates versus demokratische Mitwirkung der Bürger	120
Teil II: Die funktional orientierte Demokratie	128
4 Die funktional orientierte Demokratie: Sachpolitik geht vor Parteipolitik	129
4.1 Zielsetzung und Prämissen	130
4.2 Ressortorientierte Sachpolitik als Kern politischer Arbeit	131
4.3 Das Ressortprinzip	134
4.3.1 Ressortparlamente (Funktionalparlamente)	134
4.3.2 Der Ressortpräsident: Von der Legislative zur Exekutive	137
4.4 Ressortübergreifende Strukturen: Exekutivrat, Staatsparlament und Staatspräsident	139
4.4.1 Staatsrat (Exekutivrat)	140
4.4.2 Staatsparlament	144
4.4.3 Der Staatspräsident als Staatsoberhaupt	145
4.5 Modifizierte Ressortautonomie: Justiz, Finanzen, Außen	146
4.5.1 Die abhängigen Ressorts Justiz und Finanzen	146
4.5.2 Die Sonderrolle es Außenressorts	148
4.6 Die Parteien im Ressortparlament und im Staatsparlament	149
4.7 Fazit	152
5 Neuordnung der Ressorts und der moderne Staat	154
5.1 Vorbemerkung	154
5.2 Kernaufgaben des Staates: Die neuen Ressorts	156
5.2.1 Ressort für Internationale Beziehungen (RIB)	156
5.2.2 Ressort für Öffentliche Ordnung, Innere Sicherheit und Wahrung der Bürgerrechte (RIS)	158
5.2.3 Ressort für Gestaltung der Wirtschafts und Arbeitswelt (RWA)	159
5.2.4 Umwelt und Verbraucherschutz, Landwirtschaft (RUV)	160
5.2.5 Bildung und Forschung (RBF)	160
5.2.6 Familien und soziale Integration (RSI)	161
5.2.7 Ressort für Kontrolle systemkritischer Infrastruktur, Energie, Verkehr und Netze (RIN)	162
5.2.8 Ressort für Gesundheit und Pflege (RGP)	163
5.2.9 Zusammenfassung der Ressortstruktur	163
5.3 Regionale Zuständigkeit und föderale Ordnung	164
5.4 Der Paragraphendschungel: „Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage!“	168
6 Transparenz im Steuersystem	173
6.1 Prämissen des neuen Systems	173
6.2 Das Konzept der ressortbezogenen Steuern und Abgaben	175
6.3 Verbot der Schuldenaufnahme und automatische Korrekturmechanismen	184
6.4 Fazit zum Steuersystem	190
7 Diskussion: Wie viel Demokratie verträgt der Staat?	194
7.1 Noch keine andere Politik, aber ein anderes Politiksystem	194
7.2 Mehr Demokratie: Wie viel Demokratie ist zu viel?	197
7.2.1 Größere Einflussnahme des Bürgers auf die Politik	198
7.2.2 Geringerer Einfluss von politischen „Modethemen“	202
7.2.3 Gefahr der Radikalisierung und der Dominanz von Partikulärinteressen – Die „Tyrannei der Mehrheit“?	203
7.3 Handlungsfähigkeit des Staates	210
7.3.1 Ist Politik mehr als die Summe ihrer Teile?	210
7.3.2 Kooperationsprinzip zwischen Parteien und Ressorts	213
7.3.3 Dezentralisierung der Macht und Reduzierung des Missbrauchspotentials	217
7.4 Transnationale Politikgestaltung	220
7.5 Abwägung: Handlungsfähigkeit des Staates versus Mitwirkung der Bürger	223
8 Nachlese	226
Anhang	229
9 Sozialleistungen – Ja, aber bitte mit System!	230
9.1 Vorüberlegungen zur Systematik der Sozialleistungen	230
9.2 Grundideen und Prämissen sozialer Leistungen	231
9.2.1 Klassifizierung nach Anspruchslogik und Anspruchsgruppen	233
9.3 Sozialleistungen in der funktional orientierten Demokratie	237
9.3.1 Gesundheit	237
9.3.2 Pflege	242
9.3.3 Arbeitslosigkeit	243
9.3.4 Altersvorsorge	244
9.3.5 Kinderbetreuung & Familie	252
9.3.6 Sozialhilfe und Unterstützung bei Bedürftigkeit	252
9.4 Pflicht und Kür: Grundleistungen vs. Zusatzleistungen des Staates	254
Quellenangaben	257