Sie sind hier
E-Book

Die Große Koalition

Regierung - Politik - Parteien 2005-2009

VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl391 Seiten
ISBN9783531924519
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,99 EUR
Welche Bedeutung hat eine Große Koalition für das Regieren im politischen System Deutschlands? War die Große Koalition 2005-2009 eine Koalition der Reformen oder steht sie für eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners zwischen CDU, CSU und SPD? Wie haben sich die Parteien und das Parteiensystem unter der Bedingung der Großen Koalition verändert? Dieses Buch liefert eine umfassende wissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition 2005-2009. Der Band bietet damit mehr als eine umfassende Darstellung zentraler Ereignisse und Entscheidungen der Regierung Merkel. Er beantwortet die Frage, wie sehr die Große Koalition das politische System der BRD und die Politik im Land geprägt hat. Zudem liefert er eine politikwissenschaftlich fundierte Gesamtanalyse über das Potential, aber auch die Probleme einer Großen Koalition für das Regieren im deutschen Föderalismus.


Sebastian Bukow und Wenke Seemann lehren und forschen am Lehrbereich Innenpolitik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Vorbemerkung der Herausgeber7
Große Koalitionen in Deutschland18
1 Große Koalitionen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland9
1.1 Regierungsbildung auf Bundesebene: Die Tradition der kleinen Koalition9
1.2 Neue Koalitionsoptionen und Koalitionsnotwendigkeiten10
1.3 Große Koalitionen: Notlösung mit großen Herausforderungen12
2 Regieren in Großen Koalitionen: Institutionelle und parteipolitische Implikationen14
2.1 Die Bundesregierung: Zweckbündnis von Konkurrenten15
2.2 Der Bundestag: Kräfteasymmetrie zwischen Regierung und Opposition16
2.3 Der Bundesrat: Überwindung der Parteipolitisierung?17
2.4 Der Parteienwettbewerb: Zwischen Annäherung und Abgrenzung18
3 Große Koalitionen im Bund20
3.1 Die Große Koalition 1966-1969:Strategische Übergangslösung im Zweieinhalb-Parteien-System20
3.2 Die Große Koalition 2005-2009: Elektorale Notlösung im Fünf-Parteien-System21
3.3 Struktureller Vergleich: Mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten24
4 Erwartungen und Ergebnisse: Die Große Koalition 2005-200925
4.1 Erwartungen: Große Koalitionen – Große Veränderungen?25
4.2 Ergebnisse: Kein Sonderfall, Reförmchen statt Reformen und Schwäche der Großparteien27
4.2.1 Institutionelle Effekte und personelle Aspekte28
4.2.2 Policy: Große Reformen oder kleinstmöglicher Kompromiss?30
4.2.3 Große Verlierer, kleine Gewinner: Parteien und Parteiensystem33
5 Fazit: Die Große Koalition als unspektakuläre Regierungsoption35
Literatur36
Regieren mit Zweidrittelmehrheit:Große Koalitionen im politischen System Deutschlands40
Die Gesetzgebungstätigkeit der zweiten Großen Koalition (2005-2009)41
1 Parlamentarische Gesetzgebungstätigkeit in Großen Koalitionen43
2 Grand Coalition State vs. Große Koalition – Von Konkurrenten zu Partnern48
2.1 Die informelle Große Koalition im Grand Coalition State48
2.2 Die Formalisierung der Großen Koalition49
2.3 Empirische Überprüfung49
3 Regieren mit Zweidrittelmehrheit – Gute Bedingungen für Verfassungsänderungen?52
4 Bewertung der Ergebnisse und Schlussbemerkungen54
Literatur55
Schutz vor der Mehrheitstyrannei?Parlamentarische Opposition, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident als Kontrolleure der Zweidrittelmehrheit57
1 Einleitung57
2 „Tyrannei der Mehrheit“ und demokratische Kontrolle in der Theorie57
2.1 Demokratische Kontrolle58
2.2 Sonderfall Große Koalition?59
3 Formale Kontrollmöglichkeiten und –routinen63
4 Performanz der Kontrolle der Zweidrittelmehrheit 2005 bis 200967
4.1 Opposition im Bundestag67
4.2 Bundesverfassungsgericht73
4.3 Bundespräsident76
5 Resümee78
Literatur79
„Grand Coalition State“, Große Koalition undFöderalismusreform183
1 Rahmenbedingungen und Vorgeschichte der Föderalismusreform84
2 Große Reform – doppelter Konsens88
2.1 Die Inhalte89
2.2 Reform des Gesetzgebungsverfahrens im Bund490
2.3 Stärkung des Landesparlamentarismus durch eine neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern91
3 Die Föderalismusreform – eine erste Zwischenbilanz94
Literatur97
Präsidentielles Zaudern Der Regierungsstil von Angela Merkel in der Großen Koalition 2005-2009100
1 Zum Stil-Typus: Beobachtungen und Wahrnehmungen1100
2 Zum Politikmanagement und den Arenen des Regierens101
3 Handlungskorridore und Instrumente des Regierens in einer Großen Koalition104
3.1 Gespielte Kohärenz104
3.2 Machtzentralisierung105
3.3 Stilles Regieren106
3.4 Netzwerk-Pflege107
3.5 Chefsachen-Mythos108
3.6 Telepolitik109
3.7 Policy-Akzentuierung110
3.8 Ideen-Management111
4 Merkels Regierungsstil – ein Fazit112
Literatur114
Die Große Koalition 2005-2009:Reformkoalition oder Stagnation?118
Workfare als Soziales. Zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Großen Koalition119
1 Aktivierung und Workfare119
2 Fortgesetzte Abkehr von der Statussicherung121
3 Familienpolitik mit Marktzufuhreffekt123
4 Market workfare in der Mindestsicherungspolitik125
5 Sonderform „Ein-Euro-Jobs“128
6 Mindestlohn contra workfare?131
7 Kurzarbeit als krisentauglicher in-work benefit133
Fazit: Kontinuität trotz Krise134
Literatur und Quellen134
Die Familienpolitik der Großen Koalition138
Einleitung1138
1 Positionen in der Familienpolitik: CDU, CSU und SPD139
2 Die Familienpolitik im Koalitionsvertrag141
3 Das familienpolitische Regierungshandeln142
3.1 Das Kinderförderungsgesetz143
3.1.1 Die Reforminitiative143
3.1.2 Der Reformkompromiss143
3.2 Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz144
3.2.1 Die Reforminitiative144
3.2.2 Der Reformkompromiss145
3.3 Die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags145
3.3.1 Die Reforminitiative145
3.3.2 Der Reformkompromiss146
3.4 Die Neuregelung der Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten146
3.4.1 Die Reforminitiative146
3.4.2 Der Reformkompromiss147
3.5 Das Familienleistungsgesetz147
3.5.1 Die Reforminitiative147
3.5.2 Der Reformkompromiss147
3.6 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts148
3.6.1 Die Reforminitiative148
3.6.2 Der Reformkompromiss148
3.7 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes149
3.7.1 Die Reforminitiative149
3.7.2 Der Reformkompromiss149
3.8 Das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland150
3.8.1 Die Reforminitiative150
3.8.2 Der Reformkompromiss150
3.9 Das Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes150
3.9.1 Die Reforminitiative150
3.9.2 Der Reformkompromiss151
4 Bilanz: Koalition der Reformen oder der Stagnation?151
Literatur153
Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition155
1 Einführung155
2 Gesundheitspolitische Meilensteine der Großen Koalition157
2.1 Das Gesetz für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG157
2.2 Gesundheitsreform 2007 – GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)158
2.3 Die Implementierung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-OrgWG, Morbi-RSA, Vergütungsreform)161
2.4 Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz (PflWG)163
2.5 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)164
2.6 Das Präventionsgesetz165
3 Diskussion165
Literatur167
Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition169
1 Ausgangslage1169
2 Innen- und sicherheitspolitische Ziele in der Koalitionsvereinbarung der GroßenKoalition170
3 Die „Neue Sicherheitsarchitektur“ – Vernetzung statt Trennung171
4 Terrorismusbekämpfung173
5 Institutionelle Stärkung der Sicherheitsbehörden174
6 Prävention durch Information: der allwissende Staat177
7 Datenschutz und Informationsfreiheit180
8 Wer zieht die Notbremse? Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der verfassungsmäßig verbürgten Grundrechte181
9 Fazit183
Literatur185
Was kam eigentlich nach Kirchhof? Die Steuer- und Finanzpolitik der Großen Koalition1187
1 Die Gestaltungsaufgaben188
1.1 Höhe und Struktur der Einnahmen und Ausgaben – die Ausgangslage188
1.2 Handlungsbedarf191
2 Die Ziele: Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung192
2.1 Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf192
2.2 Steuer- und Haushaltspolitik im Koalitionsvertrag194
3 Die Umsetzung: Kaum weit reichende Reformen und schwierige Kompromissbildung195
3.1 Gesetzgebungsaktivität und Reichweite der Reformbemühungen195
3.2 Unternehmensteuerreform: Deutschland im internationalen Steuerwettbewerb198
3.3 Erbschaftsteuerreform: Wackliger Kompromiss unter dem Druck desVerfassungsgerichts200
3.4 Steuer- und haushaltspolitische Diskussion in der Finanzkrise201
4 Fazit: Reformkoalition oder Stagnation?203
Literatur204
Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-20091207
Klimajahr als Wendepunkt: Zur Frage des umweltpolitischen Bewertungsmaßstabs208
Umweltthemen im Wahlkampf 2005 und im Koalitionsvertrag210
Ökologische Industriepolitik211
Umweltpolitische Maßnahmen und Handlungsdynamik214
Politik der Nicht-Nachhaltigkeit218
Fazit220
Literatur221
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition224
1 Außenpolitik unter Gerhard Schröder: Versuch eines Paradigmenwechsels225
2 Koalitionsvertrag: Neuer Konsens und kollegiale Rollenverteilung226
3 Europapolitik228
4 Transatlantische Beziehungen und NATO-Politik230
5 Vereinte Nationen/Globale Fragen232
6 Engagement im Nahen und Mittleren Osten233
7 Überfällige strategische Debatte zu den Bundeswehreinsätzen235
8 Bilanz und Fazit236
Literatur237
Parteienwettbewerb und Parteienentwicklung unterden Bedingungen der Großen Koalition240
Parteien und Parteiensystem241
1 Einleitung1241
2 Das Verhältnis zwischen Union und SPD: von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie?242
3 Auswirkungen auf die Segmentierung des Parteiensystems: Neue Koalitionskonstellationen?252
Literatur253
Die CDU in der Großen Koalition – auf dem Weg zu einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft256
Einleitung256
1 Handlungsrahmen der Großen Koalition257
2 Wähler, Mitglieder der CDU und Parteiorganisation258
2.1 Wahlergebnisse in Bund und Ländern259
2.2 Die Mitgliederentwicklung der CDU260
2.3 Die Parteiorganisation der CDU262
2.4 Das neue Grundsatzprogramm263
3 Das Machtzentrum und die Kräfteverhältnisse innerhalb der Union264
3.1 Merkels Aufstieg und der Weg in die Große Koalition264
3.2 Das Machtzentrum um Kanzlerin Angela Merkel266
3.3 Vereinigungen, Flügel und Strömungen in der CDU267
4 Innerparteiliche Konflikte über die Regierungspolitik270
4.1 Arbeitsmarktpolitik270
4.2 Gesundheitspolitik271
4.3 Wirtschaftspolitik272
4.4 Gesellschaftspolitik272
5 Die Union auf der Suche nach einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft274
Literatur275
Von Krise zu Krise. Die Erosion der CSU während der Großen Koalition279
1 Sonderrolle: Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch279
2 „Gefühlte Stärke“ – trügerisch. Der missglückte Einstieg in die Koalition280
3 Entmythologisierung: Vertrauensverlust und Ende der Ära Stoiber283
4 Nur eine Übergangsphase: die Doppelspitze285
5 Stabilisierung? Seehofers Aufstieg288
6 Fazit: Stabilisierung oder Erosion? Die offene Zukunft der CSU290
Literatur292
Die SPD in der Großen Koalition Selbstverschuldeter Niedergang oder zwanghafte Anpassung an veränderte Ausgangsbedingungen der Politik?293
1 Einleitung: Zwei Narrative293
2 Die SPD als Regierungspartei: Koalitionsbildung und Regierungstätigkeit294
3 Die Programmdiskussion: Der Streit um die Agenda 2010296
4 Die Organisation: Mitgliederrückgang hält unvermindert an299
5 Der Parteienwettbewerb: Wahlverluste der SPD und die Gefahr von links302
6 Kurzer Blick auf den Wahlkampf: Keine eindeutige Botschaft, kein wählerwirksamer Spitzenkandidat306
7 Fazit und Ausblick309
Literatur310
Zwischen Kooperation und Blockade – Entwicklung und Strategie der Oppositionsparteien während der Großen Koalition313
1 Die Arbeit der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag313
2 Die Arbeit der Oppositionsparteien im Bundesrat315
3 Die Oppositionsparteien im Fokus316
3.1 Bündnis 90/Die Grünen316
3.1.1 Personelle Veränderungen317
3.1.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung319
3.2 Die FDP320
3.2.1 Personelle Veränderungen321
3.2.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung322
3.3 Die Linke323
3.3.1 Personelle Veränderungen324
3.3.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung326
4 Conclusio und Ausblick327
Literatur328
Die Große Koalition aus der Sicht des Wählers1330
1 Einleitung330
2 Die politische Stimmung in der Zeit der Großen Koalition331
3 Die Landtagswahlen während der Großen Koalition337
4 Die Beurteilung der Parteien und ihre Wähler340
4.1 Wahlabsicht und soziale Lage341
4.2 Zufriedenheit mit Union und SPD während der Großen Koalition344
5 Zusammenfassung349
Literatur349
Chronologie der Großen Koalition 2005-2009351
Autorenangaben382

Weitere E-Books zum Thema: Deutschland - Kultur - Politik

Klartext.

E-Book Klartext.
Für Deutschland Format: ePUB/PDF

Streitbarer Querulant, umstrittener Politiker, Nervensäge, wandelndes Medienereignis - all das und mehr ist Jürgen Möllemann. Nach langem Schweigen redet das Enfant terrible der deutschen Politik zum…

Klartext.

E-Book Klartext.
Für Deutschland Format: ePUB/PDF

Streitbarer Querulant, umstrittener Politiker, Nervensäge, wandelndes Medienereignis - all das und mehr ist Jürgen Möllemann. Nach langem Schweigen redet das Enfant terrible der deutschen Politik zum…

Klartext.

E-Book Klartext.
Für Deutschland Format: ePUB/PDF

Streitbarer Querulant, umstrittener Politiker, Nervensäge, wandelndes Medienereignis - all das und mehr ist Jürgen Möllemann. Nach langem Schweigen redet das Enfant terrible der deutschen Politik zum…

Klartext.

E-Book Klartext.
Für Deutschland Format: ePUB/PDF

Streitbarer Querulant, umstrittener Politiker, Nervensäge, wandelndes Medienereignis - all das und mehr ist Jürgen Möllemann. Nach langem Schweigen redet das Enfant terrible der deutschen Politik zum…

Klartext.

E-Book Klartext.
Für Deutschland Format: ePUB/PDF

Streitbarer Querulant, umstrittener Politiker, Nervensäge, wandelndes Medienereignis - all das und mehr ist Jürgen Möllemann. Nach langem Schweigen redet das Enfant terrible der deutschen Politik zum…

Klartext.

E-Book Klartext.
Für Deutschland Format: ePUB/PDF

Streitbarer Querulant, umstrittener Politiker, Nervensäge, wandelndes Medienereignis - all das und mehr ist Jürgen Möllemann. Nach langem Schweigen redet das Enfant terrible der deutschen Politik zum…

Weitere Zeitschriften

Menschen. Inklusiv leben

Menschen. Inklusiv leben

MENSCHEN. das magazin informiert über Themen, die das Zusammenleben von Menschen in der Gesellschaft bestimmen -und dies konsequent aus Perspektive der Betroffenen. Die Menschen, um die es geht, ...

Ärzte Zeitung

Ärzte Zeitung

Zielgruppe:  Niedergelassene Allgemeinmediziner, Praktiker und Internisten. Charakteristik:  Die Ärzte Zeitung liefert 3 x pro Woche bundesweit an niedergelassene Mediziner ...

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

BEHINDERTEPÄDAGOGIK

Für diese Fachzeitschrift arbeiten namhafte Persönlichkeiten aus den verschiedenen Fotschungs-, Lehr- und Praxisbereichen zusammen. Zu ihren Aufgaben gehören Prävention, Früherkennung, ...

Der Steuerzahler

Der Steuerzahler

Der Steuerzahler ist das monatliche Wirtschafts- und Mitgliedermagazin des Bundes der Steuerzahler und erreicht mit fast 230.000 Abonnenten einen weitesten Leserkreis von 1 ...

Die Versicherungspraxis

Die Versicherungspraxis

Behandlung versicherungsrelevanter Themen. Erfahren Sie mehr über den DVS. Der DVS Deutscher Versicherungs-Schutzverband e.V, Bonn, ist der Interessenvertreter der versicherungsnehmenden Wirtschaft. ...

DULV info

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...

EineWelt

EineWelt

Lebendige Reportagen, spannende Interviews, interessante Meldungen, informative Hintergrundberichte. Lesen Sie in der Zeitschrift „EineWelt“, was Menschen in Mission und Kirche bewegt Man kann ...

elektrobörse handel

elektrobörse handel

elektrobörse handel gibt einen facettenreichen Überblick über den Elektrogerätemarkt: Produktneuheiten und -trends, Branchennachrichten, Interviews, Messeberichte uvm.. In den monatlichen ...