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Die Herstellung der Wahrheit

Strafverfahren gegen ehemalige Angehörige der Sicherheitspolizei für den Bezirk Bialystok

AutorKatrin Stoll
VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2012
ReiheJuristische Zeitgeschichte / Abteilung 1 22
Seitenanzahl741 Seiten
ISBN9783110280142
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis129,95 EUR

This work addresses the criminal prosecution of Nazi criminals by West German courts, focusing specifically on the trial of former members of the German security police in Bialystok, Poland. Drawing on perspectives offered by legal philosophy and doctrine as well as on audio recordings of the trials, the author analyses the principles of the criminal investigation and the court's reconstruction of the facts in relation to forensic dynamics.



Katrin Stoll, Deutsches Historisches Institut Warschau, Polen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Abkürzungsverzeichnis18
I. Einleitung22
1. Fragestellung und Erkenntnisinteresse26
2. Juristische Vergangenheitsbewältigung als Forschungsgegenstand30
3. Quellen37
4. Literatur44
5. Theoretische Überlegungen57
II. Zur Ahndung nationalsozialistischer Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland66
1. Nicht subsumierbar unter Paragraphen: Die Position Hannah Arendts66
2. Crimes against Humanity: Die Konzeption der Alliierten75
3. Subsumierbar unter Paragraphen des StGB: Die Konzeption der Bundesrepublik81
3.1. Kontinuität der rechtlichen Basis?83
3.2 Zur Strafverfolgung nationalsozialistischer Gewaltverbrechen in der Bundesrepublik: Entwicklung und Schwerpunkte89
III. Strafrechtliche und strafprozessuale Probleme bei der Verfolgung von NS-Gewaltverbrechen104
1. Rückwirkende Bestrafung „rechtmäßiger“ Handlungen? Zur Strafbarkeit von NS-Gewaltverbrechen104
1.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft108
1.1.1 Die Diskussion um die Rechtsverbindlichkeit von „Führer“-Befehlen in den 1960er Jahren109
1.1.2 Argumente für die Aufhebung des Rückwirkungsverbots114
1.1.3 Das materiell-naturrechtliche Argument119
1.2 Rechtsprechungspraxis123
2. Täter oder Gehilfe? Zur strafrechtlichen Beurteilung der Beteiligung an NS-Gewaltverbrechen126
2.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft130
2.2 Rechtsprechungspraxis141
3. Beschuldigter oder Zeuge? Zur Begründung der Beschuldigteneigenschaft in Verfahren wegen NS-Gewaltverbrechen147
3.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft147
3.2 Rechtsprechungspraxis151
IV. Bialystok und Umgebung unter deutscher Besatzung. Ein Problemaufriss154
1. Zur Vorgeschichte: Sowjetische und deutsche Besatzer154
1.1 Zur sowjetischen Besatzung Ostpolens155
1.2 Beginn der Vernichtungspolitik: Zu den Morden an den Juden in den ersten Monaten der deutschen Besatzung161
1.3 Fazit und Ausblick167
2. Der Bezirk Bialystok: Zur Struktur des Besatzungsapparates169
2.1 Quasi-Annexion: Zur Sonderstellung des Bezirks Bialystok170
2.2 Zur zivilen Verwaltungsstruktur174
2.3 Zum SS- und Polizeiapparat180
3. Die deutsche Besatzungspolitik im Bezirk Bialystok als Gegenstand der Forschung191
3.1 Quellen191
3.2 Zum Stand der Forschung200
3.3 Ausblick215
V. Das „Ursprungsverfahren“ wegen NS-Gewaltverbrechen im Bezirk Bialystok: Sammelverfahren in Sachen KdS218
1. Die Vorermittlungen der Zentralen Stelle Ludwigsburg223
1.1 Zur Arbeitsweise der Zentralen Stelle Ludwigsburg223
1.2 Zur Beteiligung der Sicherheitspolizei an den „Räumungen“ des Bialystoker Ghettos233
1.3 Zum Abschlussbericht der Zentralen Stelle Ludwigsburg246
2. 45 Js 1/61: Das Verfahren gegen Dr. Zimmermann und Andere248
2.1 Von Ludwigsburg über Bielefeld nach Dortmund: Die Frage nach der zuständigen Staatsanwaltschaft248
2.2 Die Ermittlungen: Schwierigkeiten, Probleme, Hindernisse255
2.3 Weder Täter noch Gehilfe: Zu den Reaktionen des Beschuldigten Lothar Heimbach264
2.4 Zum Gegenstand der gerichtlichen Voruntersuchung271
2.5 Zu den Einstellungsgründen275
3. Vom „Ursprungsverfahren“ 45 Js 1/61 abgetrennte Verfahren291
4. 5 Ks 1/65: Das Verfahren gegen Dr. Altenloh und Andere vor dem Schwurgericht des LG Bielefeld318
4.1 Die Tatvorwürfe der Anklage318
4.2 Exkurs: Der Angeklagte Wilhelm Altenloh325
4.3 Die Suche nach Urkunden: Zu den Ermittlungen des Schwurgerichts während der Hauptverhandlung330
4.4 Zur Prüfung von Urkunden während der Beweisaufnahme: Entschlüsseln und Befragen337
4.4.1 Der Sachverständige Dr. Szymon Datner zu den Dokumenten des Bialystoker Judenrats337
4.4.2 Die Zeugin Danuta Czech zu dem Kalendarium der „Hefte von Auschwitz“346
4.4.3 Die Zeugen Kayser und Wieck zu Dokumenten der Reichsverkehrsdirektion Minsk352
4.5. Zur Interpretation von Urkunden: Das Gutachten Dr. Wolfgang Schefflers366
4.6 Zum Nachweis des Vorsatzes: Die Einlassungen der Angeklagten und die Feststellungen des Schwurgerichts373
4.6.1 Angeklagte und Richter zu den Deportationen aus Grodno374
4.6.2 Angeklagte und Richter zu den Februar-Deportationen aus Bialystok384
4.6.2.1 Wilhelm Altenloh384
4.6.2.2 Lothar Heimbach396
4.6.2.3 Richard Dibus402
4.7 Positionen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung: Zu den Plädoyers409
4.8 Rechtliche Würdigung: Zur strafrechtlichen Verantwortung der Angeklagten416
4.9 Strafzumessung422
5. 4 StR 272/68: Zur Revision des Angeklagten Dr. Altenloh und zur Entscheidung des BGH427
5.1 Die Revisionsbegründung Dr. Heino Friebertshäusers vom 2. Mai 1968429
5.2 „Beihilfe zu grausamen Tötungen“: Zum Urteil des BGH vom 5. Februar 1970438
VI. Forensische Interaktionsdynamik und juristische Wirklichkeitsrekonstruktion im Bielefelder Bialystok-Prozess446
1. Interaktions- und Kommunikationsvorgänge vor Gericht: Theoretische Ansätze und empirische Ergebnisse447
1.1 Linguistische Diskursanalyse: Zentrale Erkenntnisse Ludger Hoffmanns447
1.2 Rechtssemiotik: Zur Perspektive Thomas-M. Seiberts451
1.3 Der Strafprozess als „mentaler Diskurs und Sprachspiel“: Zum Ansatz Walter Grasnicks455
1.4 Erzählungen in Aussagen von Zeugen und Angeklagten: Der Ansatz von Sandra Harris458
1.5 Ethnomethodologie: Zu den Arbeiten von Wolff / Müller und von Legnaro / Aengenheister461
1.6 Fazit470
1.7 Zum Redeverhalten der Angeklagten im Frankfurter Auschwitz-Prozess471
1.8 Zeugenschaft vor Gericht: Zur Situation der „Opfer-Zeugen“ in NS-Prozessen474
1.9 Zum Aussageverhalten von Zeugen und Angeklagten im Bielefelder Bialystok-Prozess: Ergebnisse Christoph Bitterbergs478
2. Verhandeln und Aushandeln: Zur Anwendung und Auslegung von Regeln am Beispiel von § 55 StPO480
2.1 Zur Belehrung der „Täter-Zeugen“482
2.2 Auskunftsverweigerungsrecht oder Aussageverweigerungsrecht?494
2.3 Ausblick: Georg Michalsen – Ein auskunftswilliger „Täter-Zeuge“507
3. Deutungen und Selbstdeutungen: „Täter-Zeugen“ zu den August-Deportationen aus Bialystok511
4. Erzählen und Bezeugen: „Opfer-Zeugen“ zu den Februar-Deportationen aus Bialystok554
5. Herstellen, Darstellen, Feststellen: Zur Sachverhaltsarbeit des Bielefelder Schwurgerichts am Beispiel der Erschießung von 100 Juden des Bialystoker Ghettos nach dem „Säureattentat“604
5.1 Zur Herstellung, Darstellung und Feststellung „wahrer“ Sachverhalte605
5.2 Das „Säureattentat“ und seine Folgen. Zum Sachverhalt der „Erschießung von 100 Vergeltungsopfern“611
5.3 Befehlsempfänger ohne Willen zur Tat? Zur Wirklichkeitsinterpretation des Gerichts674
VII. Resümee und Ausblick.682
ANHANG688
Karten690
Quellenverzeichnis692
1. Unveröffentlichte Quellen / Archivalien692
2. Veröffentlichte / Gedruckte Quellen694
Literaturverzeichnis697
Namensregister727

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