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Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Koppelungsgeschäften

AutorBerta Ben-Zie
VerlagIgel Verlag
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl156 Seiten
ISBN9783868154986
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis73,00 EUR
Das Koppelungsverbot gehört zum Kernbestand des nationalen und europäischen Kartellrechts. Ein Kopplungsgeschäft liegt vor, wenn der Abnehmer von demselben Anbieter zwei oder mehrere Güter abnehmen muss. Ausschlaggebend für die Beurteilung eines missbräuchlichen Kopplungsgeschäftes sind der Zwang, dem der Abnehmer ausgesetzt ist und die Tatsache, dass der Anbieter eine marktbeherrschende Stellung im jeweiligen Markt innehält. Die missbräuchliche Ausnützung einer beherrschenden Stellung auf dem gemeinsamen Markt wird in Art. 82 EGV untersagt, wobei eine relativ marktbeherrschende Stellung genügt.
Das Buch beschreibt detailliert und praxisgerecht, unter welchen Voraussetzungen Koppelungsgeschäfte zulässig sind und wie Rahmenbedingungen geschaffen werden können, um im Einzelfall den Vertrieb verschiedener Produkte zu bündeln.  

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Die kartellrechtliche Zulässigkeit von Koppelungsgeschäften1
Inhaltsverzeichnis6
Abbildungsverzeichnis10
1. Einleitung11
1.1 Einfühung in das Thema der Arbeit11
1.2 Ziel der Arbeit14
1.3 Aufbau der Arbeit15
2. Kartellrechtliche Sicht zu Kopplungsgeschäften16
2.1 Kopplungsgeschäfte16
2.2 Funktion/Grundlagen des Art. 82 EGV17
2.3 Abgrenzung des relevanten Marktes18
2.3.1 Der sachlich relevante Markt18
2.3.2 Der räumlich relevante Markt19
2.4 Tatbestandsmerkmale20
2.4.1 Marktbeherrschende Stellung20
2.4.2 Marktanteile22
2.4.3 Missbräuchliche Ausnutzung22
2.5 Rechtsfolgen des Art. 82 EGV27
2.6 Rechtfertigungsgründe27
3. Ökonomische Sicht zu Kopplungsgeschäften29
3.1 Ökonomische Theorien29
3.1.1 Die klassische Theorie zu Kopplungsgeschäften29
3.1.2 Die Chicago School – Theorie31
3.1.3 Die Post-Chicago – Theorie34
3.1.4 Folgerungen der ökonomischen Theorien38
3.2 Begriffsbestimmungen zu Kopplungsgeschäften aus ökonomischer Sicht39
3.2.1 Pure bundling (pure Bündelung)40
3.2.2 Mixed bundling (gemischte Bündelung)41
3.2.3 Tying (Koppelung)41
3.3 Anreize für Kopplungsgeschäfte42
3.3.1 Kostenabbau und Qualitätssicherung43
3.3.2 Preisdiskriminierung45
3.3.3 Abschwächung des Wettbewerbs49
3.3.4 Aufbau von Wettbewerbsschranken und Erzielung von Wettbewerbsvorteilen50
3.3.5 Leveraging53
3.3.6 Verschleierung der Preisberechnung54
3.3.7 Skalengewinne (economies of scale)57
3.3.8 Gewinnmaximierung58
3.3.9 Folgerungen zu den Anreizen von Kopplungsgeschäfte59
4. Der more economic approach zu Art. 82 EGV62
4.1 Zweck des more economic approach62
4.2 Der Berichts der EAGCP – An economic approach to Article 8263
4.2.1 Allgemeine Grundsätze63
4.2.2 Schädigungen des Wettbewerbs64
4.2.3 Implikation für einzelne Praktiken65
4.2.4 Folgerungen des Berichts der EAGCP67
4.3 Das Diskussionspapier der Kommission – Discussion Paper on the application of Article 82 of the Treaty to exclusionary abuses68
4.3.1 Einführung und Verhältnis des Art. 82 EGV zu anderen Vorschriften69
4.3.2 Marktdefinition in Fällen des Art. 82 EGV70
4.3.3 Marktbeherrschung71
4.3.4 Rahmen für die Beurteilung von missbräuchlichem Verhalten73
4.3.5 Koppelung und Bündelung75
4.3.6 Praxisrelevanz des Diskussionspapiers77
5. Analyse von Kopplungsgeschäften aus der Rechtspraxis79
5.1 Unterschied vertragliche und technologische Kopplungsgeschäfte79
5.2 Rechtsfall – Tetra Pak II80
5.2.1 Unternehmensprofil80
5.2.2 Produkte des Unternehmens81
5.2.3 Sachverhalt81
5.3 Rechtsfall – Hilti93
5.3.1 Unternehmensprofil93
5.3.2 Produkte des Unternehmens93
5.3.3 Sachverhalt94
5.3.4 Rechtliche Würdigung101
5.3.5 Rechtfertigungsgründe seitens Hilti104
5.3.6 Entscheidung105
5.4 Rechtsfall – Microsoft107
5.4.1 Rechtsstreitigkeiten im U.S.-Antitrustrecht107
5.4.2 Rechtsstreitigkeiten im europäischen Recht112
6. Bewertung von Kopplungsgeschäften aus der Rechtspraxis118
6.1 Kausaler Zusammenhang zwischen der marktbeherrschenden Stellung und der missbräuchlichen Ausnutzung118
6.2 Zwei getrennte Güter120
6.3 Zwang das gekoppelte Gut abzunehmen121
6.4 Marktabschottung durch Ausschaltung des Wettbewerbs123
6.5 Rechtfertigungsgründe125
7. Folgerungen des europäischen Rechts für Kopplungsgeschäfte128
7.1 Ansatz des rule of reason – Weg von der per se Regelung128
7.2 Die zwei-Güter-Frage130
7.3 Wettbewerbsbeschränkende Effekte131
7.4 Rechtfertigungsgründe132
7.5 Vor- und Nachteile des rule of reasons-Ansatzes unter dem Aspekt des more economic approaches134
7.5.1 Vorteile eines rule of reason-Ansatzes134
7.5.2 Nachteile eines rule of reason-Ansatzes137
7.5.3 Kritische Würdigung des rule of reason-Ansatzes139
8. Zusammenfassung142
Literaturverzeichnis145

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