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Die Menschenwürde in der EMRK

Mögliche Grundannahmen, ideologische Aufladung und rechtspolitische Perspektiven nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

AutorLennart von Schwichow
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheJus Internationale et Europaeum 123
Seitenanzahl255 Seiten
ISBN9783161548635
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis64,00 EUR
Das ausdrückliche Auslassen der Menschenwürde als Teil der EMRK macht es notwendig, sich ihrer Definition laut EGMR auf Umwegen zu nähern. Nach einem kurzen historischen Überblick über die Entstehung des Menschenwürdebegriffs und seinen Einzug ins Recht beleuchtet Lennart von Schwichow zunächst die Bedeutung der Menschenwürde im Völkerrecht und im nationalen Recht. Im Anschluss daran untersucht er die Anwendungsfälle der Menschenwürde an der konkreten Rechtsprechung des EGMR und analysiert diese in ihren Einzelheiten. Schließlich werden die ideologischen und moralischen Aspekte der Menschenwürde in der Rechtsprechung ausgeleuchtet, um sie so für eine Diskussion um rechtspolitische Perspektiven einer fortschreitenden Menschenwürdedogmatik auf EMRK-Ebene fruchtbar zu machen. Es folgt ein dezidiertes Bild des Menschenwürdeverständnisses des EGMR, welches für ein besseres Rechtsverständnis auf europäischer Ebene sorgen soll.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
A. Vorbemerkungen14
I. Einführung14
II. Forschungsstand16
III. Struktur der Arbeit17
B. Rahmenbedingungen für einen europäischen Würdebegriff19
I. Historischer Überblick über EMRK und EGMR19
II. Wurzeln der Menschenwürde20
1. Antike21
2. Christliches Menschenbild22
3. Aufklärung24
III. Menschenwürde heute26
1. Definitionsversuche28
a) Werttheorie29
b) Leistungstheorie29
c) Kommunikationstheorie30
d) Negativdefinition31
2. Entwicklung in den Nationalstaaten32
3. Internationale Entwicklung35
IV. Menschenwürde im Rahmen des Europarats36
1. Allgemeine Übersicht37
2. Das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin und das 13. Zusatzprotokoll38
V. Zusammenfassung39
C. Art. 3 EMRK: Verbot der Folter40
I. Allgemeine Voraussetzungen40
1. Unabwägbarkeit43
2. Achtungsanspruch und Schutzpflicht44
3. Schwere des Eingriffs46
a) Folter49
b) Unmenschliche Strafe oder Behandlung51
c) Erniedrigende Strafe oder Behandlung53
II. Anwendungsfälle der Menschenwürde54
1. Menschenwürdige Strafe55
a) Körperliche Strafe56
b) Strafe im Militärdienst58
c) Lebenslange Haft59
d) Zusammenfassung65
2. Menschenwürdige Haftbedingungen67
a) Allgemeine Umstände68
b) Wirkung der Menschenwürde71
c) Räumliche Haftbedingungen73
d) Einzelhaft79
e) Gewalt gegen Gefangene82
f ) Leibesvisitationen bei Gefangenen85
g) Anlegen von Handschellen92
h) Menschenunwürdige Behandlung inhaftierter Asylsuchender93
i) Körperlich und geistig eingeschränkte Personen in der Haft94
j) Medizinische Versorgung in der Haft95
k) Zusammenfassung100
3. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug102
a) Abschiebungs- und Auslieferungsfälle102
b) Polizeieinsätze106
c) Rassismus107
d) Soziale Not109
e) Schutzpflicht bei natürlicher Krankheit111
f ) Sterbehilfe und Wirkung über den Tod hinaus112
III. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 3 EMRK115
1. Relativität des Würdeschutzes116
2. Subjektives Empfinden bei Würdeverletzungen120
3. Anleihen aus dem GG121
4. Die Rolle der Würde bei der Absenkung der Eingriffsschwelle122
IV. Zwischenfazit124
D. Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens128
I. Allgemeine Voraussetzungen128
II. Würderelevante Schutzbereiche130
III. Eingriff und Rechtfertigung133
IV. Anwendungsfälle der Menschenwürde135
1. Sterbehilfe136
2. Künstliche Befruchtung, Abtreibung und Adoption143
3. Sexuelle Identität147
4. Leibesvisitationen152
5. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug154
V. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 8 EMRK157
1. Abwägbarkeit der Würde unter Art. 8 EMRK157
2. Einfluss gesellschaftlicher Moralvorstellungen159
3. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes161
VI. Zwischenfazit162
E. Weitere Artikel mit Würderelevanz164
I. Art. 2 EMRK: Recht auf Leben164
II. Art. 6 EMRK: Recht auf ein faires Verfahren167
III. Art. 9 EMRK: Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit167
IV. Art. 14 EMRK: Diskriminierungsverbot169
V. Zusammenfassung170
F. Charakteristika eines europäischen Würdebegriffs173
I. Abwägungsoffenheit und Vorverlagerung der Abgrenzung von Verletzung & Nicht-Verletzung173
1. Die scheinbare Unabwägbarkeit des Folterverbots173
2. Prüfung der Verhältnismäßigkeit176
3. Qualitative Relativierung und Menschenwürde als Schranken- Schranke177
4. Schwierigkeiten und Gefahren der Vorverlagerung179
a) Probleme bei der Differenzierung180
b) Mangelnde Transparenz182
c) Wahrung der Verhältnismäßigkeit184
5. Zukünftige Entwicklung185
II. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes187
1. Methodik der Zuordnung187
2. Definition von Kern- und Randbereich188
3. Bedingungen des geteilten Würdeschutzes191
4. Zukünftige Entwicklung193
III. Die Menschenwürde als normativer Ursprung der Einzelgarantien oder konkretes Einzelrecht194
1. Unterschiedliche Wirkungsweisen bei verschiedenen Einzelgrundrechten194
a) Menschenwürde als Hintergrundannahme194
b) Menschenwürde als konkretes Einzelrecht195
2. Doppelte Wirkung der Menschenwürde197
3. Keine Absolutheit als Einzelrecht per se198
4. Zukünftige Entwicklung199
IV. Ideologische Aufladung und paternalistische Unterminierung der Freiheit200
1. Zwei Lesarten der Menschenwürde200
2. Paternalismus200
3. Freiheit des Individuums202
4. Anwendung durch den EGMR202
5. Zukünftige Entwicklung203
V. Menschenwürde und Rechtsangleichung204
1. Die Rolle der Menschenwürde in der Rechtsprechung204
a) Konkrete Harmonisierungstendenzen206
b) Grundsätzliche Richtungsänderung208
c) Folgen der neuen Ausrichtung209
d) Entwicklungspotential210
2. Zukünftige Entwicklung212
VI. Kulturelle Differenzen und fehlende Staatlichkeit214
1. Herausforderung der Konsensbildung214
2. Problematik des fehlenden Konsenses215
3. Zukünftige Entwicklung216
VII. Europäischer Konsens zur Solidarität216
1. Fragliche Voraussetzungen216
2. Beschränkung auf den Ausnahmefall218
3. Erste Anzeichen der Staatlichkeit in der EU220
4. Zukünftige Entwicklung222
G. Fazit224
Literaturverzeichnis232
Sachregister250

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