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Die neue Landesbauordnung für Baden-Württemberg 2015 Synopse

mit Allgemeiner Ausführungsverordnung, Verfahrensverordnung und einer erläuternden Einführung

Autor	Wolfgang Stein
Verlag	Kohlhammer Verlag
Erscheinungsjahr	2015
Seitenanzahl	123 Seiten
ISBN	9783170290037
Format	PDF/ePUB
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	19,99 EUR

Die Novellierung der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) im Jahr 2015 wird eine Vielzahl von für die bauliche Praxis wichtigen Änderungen mit sich bringen. Durch eine Gegenüberstellung der alten und der neuen Vorschriften soll das Werk dem Leser ermöglichen, sich einen schnellen und umfassenden Überblick über die Neuerungen zu verschaffen. In einer Einführung werden darüber hinaus die wesentlichen Änderungen prägnant kommentiert, wobei auch auf die gesetzgeberischen Ziele eingegangen und weiterführende Anwendungshinweise gegeben werden. Komplettiert wird das Werk durch die aktuellen Fassungen von Allgemeine Ausführungsverordnung (LBOAVO) sowie die Verfahrensverordnung (LBOVVO), da deren Kenntnis für die praktische Anwendung der LBO unerlässlich ist.

Wolfgang Stein, MR im Ministerium für Verkehr u. Infrastruktur Baden-Württemberg.

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Leseprobe

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)

in der Fassung vom 5. März 2010 (GBl. S. 358, ber. S. 416)

in der Fassung vom 5. März 2010 (GBl. S. 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. November 2014 (GBl. S. 501)

Inhaltsübersicht

Erster TeilAllgemeine Vorschriften

§ 1Anwendungsbereich

§ 2Begriffe

§ 3Allgemeine Anforderungen

Zweiter TeilDas Grundstück und seine Bebauung

§ 4Bebauung der Grundstücke

§ 5Abstandsflächen

§ 6Abstandsflächen in Sonderfällen

§ 7Übernahme von Abständen und Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke

§ 8Teilung von Grundstücken

§ 9Nichtüberbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze

§ 10Höhenlage des Grundstücks

Dritter TeilAllgemeine Anforderungen an die Bauausführung

§ 11Gestaltung

§ 12Baustelle

§ 13Standsicherheit

§ 14Schutz baulicher Anlagen

§ 15Brandschutz

§ 16Verkehrssicherheit

Vierter TeilBauprodukte und Bauarten

§ 17Bauprodukte

§ 18Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung

§ 19Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

§ 20Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall

§ 21Bauarten

§ 22Übereinstimmungsnachweis

§ 23Übereinstimmungserklärung des Herstellers

§ 24Übereinstimmungszertifikat

§ 25Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen

Fünfter TeilDer Bau und seine Teile

§ 26Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen

§ 27Anforderungen an tragende, aussteifende und raumabschließende Bauteile

§ 28Anforderungen an Bauteile in Rettungswegen

§ 29Aufzugsanlagen

§ 30Lüftungsanlagen

§ 31Leitungsanlagen

§ 32Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung

§ 33Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlagen, Anlagen für Abfallstoffe und Reststoffe

Sechster TeilEinzelne Räume, Wohnungen und besondere Anlagen

§ 34Aufenthaltsräume

§ 35Wohnungen

§ 36Toilettenräume und Bäder

§ 37Stellplätze und Garagen

§ 37Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Garagen

§ 38Sonderbauten

§ 39Barrierefreie Anlagen

§ 40Gemeinschaftsanlagen

Siebenter TeilAm Bau Beteiligte, Baurechtsbehörden

§ 41Grundsatz

§ 42Bauherr

§ 43Entwurfsverfasser

§ 44Unternehmer

§ 45Bauleiter

§ 46Aufbau und Besetzung der Baurechtsbehörden

§ 47Aufgaben und Befugnisse der Baurechtsbehörden

§ 48Sachliche Zuständigkeit

Achter TeilVerwaltungsverfahren, Baulasten

§ 49Genehmigungspflichtige Vorhaben

§ 50Verfahrensfreie Vorhaben

§ 51Kenntnisgabeverfahren

§ 52Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

§ 53Bauvorlagen und Bauantrag

§ 54Fristen im Genehmigungsverfahren, gemeindliches Einvernehmen

§ 55Nachbarbeteiligung

§ 56Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen

§ 57Bauvorbescheid

§ 58Baugenehmigung

§ 59Baubeginn

§ 60Sicherheitsleistung

§ 61Teilbaugenehmigung

§ 62Geltungsdauer der Baugenehmigung

§ 63Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte

§ 64Einstellung von Arbeiten

§ 65Abbruchsanordnung und Nutzungsuntersagung

§ 66Bauüberwachung

§ 67Bauabnahmen, Inbetriebnahme der Feuerungsanlagen

§ 68Typenprüfung

§ 69Fliegende Bauten

§ 70Zustimmungsverfahren, Vorhaben der Landesverteidigung

§ 71Übernahme von Baulasten

§ 72Baulastenverzeichnis

Neunter TeilRechtsvorschriften, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 73Rechtsverordnungen

§ 74Örtliche Bauvorschriften

§ 75Ordnungswidrigkeiten

§ 76Bestehende bauliche Anlagen

§ 77Übergangsvorschriften

§ 78Außerkrafttreten bisherigen Rechts

§ 79Inkrafttreten

Erster TeilAllgemeine Vorschriften

§ 1Anwendungsbereich

(1) Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. Es gilt auch für Grundstücke, andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden. Es gilt ferner für Anlagen nach Absatz 2, soweit an sie Anforderungen aufgrund von § 74 gestellt werden.

(2) Dieses Gesetz gilt

1. bei öffentlichen Verkehrsanlagen nur für Gebäude,

2. bei den der Aufsicht der Wasserbehörden oder der unteren Verwaltungsbehörden nach § 96 Abs. 1b des Wassergesetzes für Baden-Württemberg unterliegenden Anlagen nur für Gebäude, Überbrückungen, Abwasseranlagen, Wasserbehälter, Pumpwerke, Schachtbrunnen, ortsfeste Behälter für Treibstoffe, Öle und andere wassergefährdende Stoffe, sowie für Abwasserleitungen auf Baugrundstücken,

(2) Dieses Gesetz gilt

1. bei öffentlichen Verkehrsanlagen nur für Gebäude,

2. bei den der Aufsicht der Wasserbehörden1 unterliegenden Anlagen nur für Gebäude, Überbrückungen, Abwasseranlagen, Wasserbehälter, Pumpwerke, Schachtbrunnen, ortsfeste Behälter für Treibstoffe, Öle und andere wassergefährdende Stoffe, sowie für Abwasserleitungen auf Baugrundstücken,

3. bei den der Aufsicht der Bergbehörden unterliegenden Anlagen nur für oberirdische Gebäude,

4. bei Leitungen aller Art nur für solche auf Baugrundstücken.

Es gilt nicht für Kräne und Krananlagen.

§ 2Begriffe

(1) Bauliche Anlagen sind unmittelbar mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen. Eine Verbindung mit dem Erdboden besteht auch dann, wenn die Anlage durch eigene Schwere auf dem Boden ruht oder wenn die Anlage nach ihrem Verwendungszweck dazu bestimmt ist, überwiegend ortsfest benutzt zu werden. Als bauliche Anlagen gelten auch

1. Aufschüttungen und Abgrabungen,

2. Ausstellungs-, Abstell- und Lagerplätze,

3. Camping-, Wochenend- und Zeltplätze,

4. Sport- und Spielflächen,

5. Freizeit- und Vergnügungsparks,

6. Stellplätze.

(2) Gebäude sind selbstständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen.

(3) Wohngebäude sind Gebäude, die überwiegend der Wohnnutzung dienen und außer Wohnungen allenfalls Räume für die Berufsausübung freiberuflich oder in ähnlicher Art Tätiger sowie die zugehörigen Garagen und Nebenräume enthalten.

(4) Gebäude werden in folgende Gebäudeklassen eingeteilt:

1. Gebäudeklasse 1:
freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² und freistehende land- oder forstwirtschaftlich genutzte Gebäude,

2. Gebäudeklasse 2:
Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m²,

3. Gebäudeklasse 3:
sonstige Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m,

4. Gebäudeklasse 4:
Gebäude mit einer Höhe bis zu 13 m und Nutzungseinheiten mit jeweils nicht mehr als 400 m²,

5. Gebäudeklasse 5:
sonstige Gebäude einschließlich unterirdischer Gebäude.

Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum möglich ist, über der Geländeoberfläche im Mittel. Grundflächen im Sinne dieses Gesetzes sind...

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