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Die Organisationsstruktur der Börse.

Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung.

AutorFrank Schönemann
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl295 Seiten
ISBN9783428532841
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis70,00 EUR
Frank Schönemann untersucht die heutige Organisation der deutschen Börsen und stellt den Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse vor. Derzeit ist die rechtliche Ausgestaltung von der Unterscheidung zwischen den als Kapitalgesellschaft verfassten Börsenträgern auf der einen und den Börsen als Anstalten öffentlichen Rechts auf der anderen Seite geprägt. Anhand der geschichtlichen Entwicklung der Börsen zeigt der Verfasser auf, wie es zu dieser Ausgestaltung kam. Er nimmt eine Bestandsaufnahme der jetzigen Börsenstruktur vor und befasst sich zudem mit den nichtbörslichen, alternativen Handelssystemen. Anschließend werden die Rahmenbedingungen betrachtet, die bei einer Reform zu berücksichtigen sind. Dies sind insbesondere verfassungsrechtliche und ökonomische Grundlagen, staatliche Regelungsziele sowie europäische und internationale Vorgaben und Standards. Hierauf aufbauend entwickelt Frank Schönemann einen umfassenden Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse. Als geeignete Rechtsformen werden die Aktiengesellschaft und die GmbH herausgearbeitet. Die Festsetzung des börslichen Regelwerks soll in der Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgen. Die Rechtsbeziehungen der Börse zu den zugelassenen Handelsteilnehmern und zu den Emittenten sollen durch Vertrag geregelt werden. Ergänzend wird eine Beleihung der Börse mit einzelnen hoheitlichen Befugnissen befürwortet. Der Verfasser spricht sich für eine Beibehaltung der börseneigenen Aufsicht aus. Er schlägt vor, die staatliche Aufsicht bei der BaFin zu bündeln und mittel- und langfristig Aufsichtsaufgaben zunehmend auf europäischer Ebene wahrnehmen zu lassen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis17
1. Kapitel: Einleitung22
A. Problemstellung22
B. Gang der Untersuchung27
2. Kapitel: Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme29
A. Geschichte des Börsenwesens29
I. Grundzüge der Entstehung und Entwicklung29
1. Anfänge des Börsenwesens29
2. Deutschland und insbesondere Preußen im 19. Jahrhundert30
3. Das Börsengesetz von 189633
4. Neuere Entwicklungen35
a) Europäische Einflüsse35
b) Anpassungen des deutschen Börsen- und Kapitalmarktrechts37
c) Gegenwärtige deutsche Börsenlandschaft39
II. Herausbildung eines Börsenbegriffes41
1. Historischer Gesetzgeber und „Feenpalasturteil“41
2. Jüngere wissenschaftliche Diskussion42
3. Implikationen des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes44
4. Legaldefinition des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes45
III. Entwicklung der Ansichten zur Rechtsnatur der Börse47
1. Öffentlich-rechtliche Organisation der Börse47
2. Verständnis der Börse als öffentliche Anstalt48
B. Ausgestaltung der deutschen Wertpapierbörsen49
I. Überblick über die Rechtsquellen49
II. Struktur und Aufgaben des Börsenträgers53
1. Rechtsform54
2. Kontrolle der Anteilseigner54
3. Erlaubnis zur Errichtung einer Börse55
4. Öffentliche Beleihung und Aufgaben57
III. Struktur und Aufgaben der Börse59
1. Rechtsform59
2. Börsenorgane und ihre Aufgaben60
a) Börsengeschäftsführung61
b) Börsenrat61
c) Handelsüberwachungsstelle62
d) Sanktionsausschuss63
3. Organisationshoheit63
4. Marktsegmente64
IV. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren66
1. Voraussetzungen66
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen67
a) Durch die Zulassung begründetes Rechtsverhältnis67
b) Durch die Einbeziehung begründetes Rechtsverhältnis68
V. Rechtliche Stellung und Funktionen der Handelsteilnehmer69
1. Voraussetzungen der Zulassung69
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen der Zulassung71
3. Mitwirkung beim Zustandekommen der Geschäftsabschlüsse73
a) Hergebrachtes und modernes Verständnis73
b) Grundlagen der Preisfeststellung73
c) Präsenzhandel75
d) Elektronischer Handel75
VI. Abwicklung der Wertpapiergeschäfte76
VII. Frage der staatlichen Haftung78
VIII. Staatliche und börseneigene Aufsicht79
C. Außerbörslicher Handel82
I. Erscheinungsformen82
II. Rechtlicher Rahmen85
1. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz85
2. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz87
a) Multilaterale Handelssysteme88
b) Systematische Internalisierer89
c) Freiverkehr91
d) Wahl des Rechtsrahmens94
D. Reformdiskussion95
I. Überblick über den Streitstand95
1. Besonderes öffentliches Interesse96
2. Liquidität des Börsenhandels96
3. Vertretung der betroffenen Gruppen im Börsenrat98
4. Einseitige Setzung des Regelwerkes99
5. Eingriffsbefugnisse der Börse100
6. Wirkung auf ausländische Betrachter100
7. Staatliche Haftung102
II. Mögliche Gestaltungsvarianten102
1. Öffentlich-rechtliche Börsenverfassung103
2. Privatrechtliche Börsenverfassung103
3. Nebeneinander der beiden Formen104
3. Kapitel: Rahmenbedingungen einer Reform105
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen105
I. Gemeinwohlinteresse und staatliche Wahrnehmung105
II. Grundrechtsverstoß durch öffentlich-rechtliche Börsenverfassung107
1. Betroffene Grundrechte107
2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit108
a) Eingriff in den Schutzbereich108
b) Rechtfertigung des Eingriffs108
B. Ökonomische Grundlagen113
I. Funktionen der Börsen114
II. Umwälzungen durch technologischen Wandel114
1. Einführung elektronischer Systeme an den Börsen115
2. Entstehung alternativer Handelssysteme116
3. Marktfragmentierung und Marktintegration117
4. Algorithmischer Handel119
III. Institutionalisierung und Disintermediation119
IV. Globalisierung120
V. Wettbewerb und Marktverhalten121
1. Ausprägungen des Wettbewerbs122
2. Wirkungen des Wettbewerbs und Bewertung124
3. Leistungsmerkmale und Handlungsoptionen125
a) Ausgestaltung der Dienstleistungen125
b) Fusionen und Kooperationen127
aa) Grundanliegen und jüngere Erfahrungen127
bb) Rechtliche Hürden128
4. Wettbewerbsrelevante staatliche Vorgaben131
a) Kapitalmarktrecht131
b) Kartellrecht132
C. Staatliche Regelungsziele im Börsen- und Kapitalmarktrecht133
I. Marktfunktionsschutz134
1. Herstellung und Erhaltung des Wettbewerbs134
2. Korrektur von Marktversagen135
II. Anlegerschutz136
III. Gegenseitige Bedingtheit der Ziele136
IV. Rechtliche Gewährleistung139
D. Europarechtliche Vorgaben139
I. Primärrecht140
1. Grundfreiheiten140
a) Niederlassungsfreiheit140
aa) Niederlassungsfreiheit und Behinderung einer Standortwahl in Deutschland140
(1) Eröffnung des Anwendungsbereiches140
(2) Beeinträchtigung durch Staatsmonopol141
(3) Bereichsausnahmen143
(4) Rechtfertigung144
bb) Niederlassungsfreiheit und Behinderung der Hinausverlagerung von Märkten146
(1) Sachverhaltskonkretisierung147
(2) Eröffnung des Anwendungsbereiches147
(3) Beeinträchtigung durch Wegzugshindernisse148
(4) Rechtfertigung151
(5) Einordnung des Ergebnisses152
b) Dienstleistungsfreiheit153
c) Kapitalverkehrsfreiheit155
2. Kartellrecht155
II. Sekundärrecht157
1. Regelungskonzepte157
2. Regelungen für Marktakteure und Märkte159
a) Wertpapierdienstleistungsrichtlinie159
aa) Wertpapierfirmen159
bb) Geregelte Märkte160
b) Aktionsplan und Finanzmarktrichtlinie160
aa) Wertpapierfirmen162
bb) Geregelte Märkte163
c) Weißbuch zur Finanzdienstleistungspolitik164
E. Ausgestaltung der britischen und französischen Kapitalmärkte165
I. Grundzüge des britischen Kapitalmarktrechts165
1. Regelungssystematik165
2. Börsenverfassung am Beispiel der London Stock Exchange167
3. Zulassung zum Handel und Listing168
4. Aufsicht durch die FSA169
5. Normgebung durch die FSA und die London Stock Exchange171
II. Grundzüge des französischen Kapitalmarktrechts172
1. Regelungssystematik172
2. Börsenverfassung am Beispiel der Euronext Paris174
3. Zulassung zum Handel und Listing176
4. Aufsicht durch die AMF177
5. Normgebung durch die AMF und die Euronext Paris178
F. Internationale Einrichtungen und Standards179
I. Überblick179
II. International Organization of Securities Commissions180
1. Organisation und Arbeitsweise180
2. Grundlegende Arbeiten181
a) Multilateral Memorandum of Understanding181
b) IOSCO-Principles: Inkongruenzen zur deutschen Börsenstruktur182
III. Committee on the Global Financial System184
1. Organisation und Arbeitsweise184
2. Position zu den Auswirkungen elektronischer Handelssysteme185
IV. Financial Stability Forum186
4. Kapitel: Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse188
A. Konzeptionelle Grundlagen188
I. Substitution der öffentlich-rechtlichen Börsenverfassung188
II. Fakultative oder obligatorische privatrechtliche Form190
III. Kohärenter Rahmen für Börsen und außerbörsliche Systeme192
B. Rechtsform einer privatrechtlich verfassten Börse194
I. Rechtsformbeschränkung195
1. Erfordernis einer Rechtsformbeschränkung195
2. Geeignete Rechtsformen197
a) Kapitalgesellschaften197
b) Andere körperschaftliche Verbandsformen199
c) Personengesellschaften199
d) Abschließende Bewertung200
II. Umwandlung der Anstalt in die privatrechtliche Rechtsform201
C. Zuschnitt der Börsenorgane203
I. Leitungsaufgaben204
II. Überwachung des Leitungsorgans205
III. Handelsüberwachung und Verhängung von Sanktionen208
IV. Fazit zur Verteilung der Zuständigkeiten209
D. Setzung des Regelwerkes der Börse210
I. Ausgestaltung als Allgemeine Geschäftsbedingungen210
1. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben211
2. Aufsichtsbehördliche Behandlung214
3. Zivilrechtliche Zulässigkeit einer einseitigen Regelwerksänderung215
a) Beurteilung auf Grundlage des geltenden Rechts215
aa) Vereinbarung eines klauselförmigen Änderungsvorbehaltes216
(1) Beachtung des Transparenzgebotes217
(2) Zumutbarkeit der vorbehaltenen Änderungen217
(3) Schweigen als Zustimmung218
(4) Über Leistungspflichten hinausgehende Änderungen219
(5) Ergebnis der Inhaltskontrolle220
bb) Vornahme der späteren Änderung des Regelwerkes220
b) Modifizierter Kontrollmaßstab de lege ferenda221
II. Weitere Gestaltungsvarianten für das Regelwerk222
E. Zugang der Handelsteilnehmer224
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung224
1. Bestimmung der Eignungskriterien224
2. Vorliegen der Eignungskriterien226
a) Einräumung von Überwachungsbefugnissen226
b) Befähigung zur Aufrechterhaltung der Ordnung in den Börsenräumen227
c) Einräumung der Befugnis zur Verhängung von Sanktionen227
d) Ergebnis228
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung229
1. Am Börsenhandel teilnehmende Unternehmen229
a) Voraussetzungen einer Zulassung229
aa) Anforderungen bezüglich der Leitungspersonen des Unternehmens230
bb) Finanzielle Anforderungen an das Unternehmen231
cc) Subjektive und organisatorische Anforderungen an das Unternehmen233
b) Nichtdiskriminierende Zulassung nationaler und mitgliedstaatlicher Unternehmen234
2. Andere Handelsteilnehmer235
F. Zulassung der Wertpapiere236
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung236
1. Bestimmung der Eignungskriterien236
2. Vorliegen der Eignungskriterien239
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung241
1. Grundsatz: Beibehaltung der gegenwärtigen Voraussetzungen241
2.Wettbewerbsrelevante Einzelaspekte242
a) Frage einer nichtdiskriminierenden Zulassung242
b) Einbeziehung ohne Mitwirkung der Emittenten243
G. Börseneigene Aufsicht244
I. Erfordernis einer börseneigenen Aufsicht244
II. Rechtliche Begründung der Aufsichtsbefugnisse245
1. Grundsätzlich vertragliche Einräumung der Befugnisse245
2. Beleihung mit einzelnen Befugnissen246
a) Zweckmäßigkeit der Beleihung246
b) Verfassungsrechtliche Grenzen einer Beleihung247
3. Fazit zur Begründung der Aufsichtsbefugnisse248
III. Zu befassendes Börsenorgan249
H. Staatliche Aufsicht251
I. Erfordernis einer staatlichen Aufsicht251
II. Gegenstände staatlicher Aufsicht253
1. Grundsatz: Fortführung der Börsen- und Marktaufsicht253
2. Einzelaspekte der Aufsicht über die Börsen255
a) Frage der Bedürfnisprüfung255
b) Kontrolle der Anteilseigner256
aa) Beibehaltung des Instituts der Anteilseignerkontrolle256
bb) Tatbestandliche Konkretisierung unter rechtlichen und ordnungspolitischen Gesichtspunkten257
III. Aufsichtsbehörden259
1. Nationale Aufsicht260
a) Zweckmäßigkeit einer Zusammenfassung der Aufsichtsaufgaben bei einer Bundesbehörde260
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung einer solchen Zusammenfassung262
2. Europäische Aufsicht263
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse266
A. Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme266
B. Rahmenbedingungen einer Reform267
C. Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse270
Literaturverzeichnis273
Sachwortverzeichnis292

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