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Die Organisationsstruktur der Börse.

Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung.

Autor	Frank Schönemann
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 35
Seitenanzahl	295 Seiten
ISBN	9783428532841
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Frank Schönemann untersucht die heutige Organisation der deutschen Börsen und stellt den Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse vor. Derzeit ist die rechtliche Ausgestaltung von der Unterscheidung zwischen den als Kapitalgesellschaft verfassten Börsenträgern auf der einen und den Börsen als Anstalten öffentlichen Rechts auf der anderen Seite geprägt. Anhand der geschichtlichen Entwicklung der Börsen zeigt der Verfasser auf, wie es zu dieser Ausgestaltung kam. Er nimmt eine Bestandsaufnahme der jetzigen Börsenstruktur vor und befasst sich zudem mit den nichtbörslichen, alternativen Handelssystemen. Anschließend werden die Rahmenbedingungen betrachtet, die bei einer Reform zu berücksichtigen sind. Dies sind insbesondere verfassungsrechtliche und ökonomische Grundlagen, staatliche Regelungsziele sowie europäische und internationale Vorgaben und Standards. Hierauf aufbauend entwickelt Frank Schönemann einen umfassenden Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse. Als geeignete Rechtsformen werden die Aktiengesellschaft und die GmbH herausgearbeitet. Die Festsetzung des börslichen Regelwerks soll in der Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgen. Die Rechtsbeziehungen der Börse zu den zugelassenen Handelsteilnehmern und zu den Emittenten sollen durch Vertrag geregelt werden. Ergänzend wird eine Beleihung der Börse mit einzelnen hoheitlichen Befugnissen befürwortet. Der Verfasser spricht sich für eine Beibehaltung der börseneigenen Aufsicht aus. Er schlägt vor, die staatliche Aufsicht bei der BaFin zu bündeln und mittel- und langfristig Aufsichtsaufgaben zunehmend auf europäischer Ebene wahrnehmen zu lassen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	17
1. Kapitel: Einleitung	22
A. Problemstellung	22
B. Gang der Untersuchung	27
2. Kapitel: Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme	29
A. Geschichte des Börsenwesens	29
I. Grundzüge der Entstehung und Entwicklung	29
1. Anfänge des Börsenwesens	29
2. Deutschland und insbesondere Preußen im 19. Jahrhundert	30
3. Das Börsengesetz von 1896	33
4. Neuere Entwicklungen	35
a) Europäische Einflüsse	35
b) Anpassungen des deutschen Börsen- und Kapitalmarktrechts	37
c) Gegenwärtige deutsche Börsenlandschaft	39
II. Herausbildung eines Börsenbegriffes	41
1. Historischer Gesetzgeber und „Feenpalasturteil“	41
2. Jüngere wissenschaftliche Diskussion	42
3. Implikationen des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes	44
4. Legaldefinition des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes	45
III. Entwicklung der Ansichten zur Rechtsnatur der Börse	47
1. Öffentlich-rechtliche Organisation der Börse	47
2. Verständnis der Börse als öffentliche Anstalt	48
B. Ausgestaltung der deutschen Wertpapierbörsen	49
I. Überblick über die Rechtsquellen	49
II. Struktur und Aufgaben des Börsenträgers	53
1. Rechtsform	54
2. Kontrolle der Anteilseigner	54
3. Erlaubnis zur Errichtung einer Börse	55
4. Öffentliche Beleihung und Aufgaben	57
III. Struktur und Aufgaben der Börse	59
1. Rechtsform	59
2. Börsenorgane und ihre Aufgaben	60
a) Börsengeschäftsführung	61
b) Börsenrat	61
c) Handelsüberwachungsstelle	62
d) Sanktionsausschuss	63
3. Organisationshoheit	63
4. Marktsegmente	64
IV. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren	66
1. Voraussetzungen	66
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen	67
a) Durch die Zulassung begründetes Rechtsverhältnis	67
b) Durch die Einbeziehung begründetes Rechtsverhältnis	68
V. Rechtliche Stellung und Funktionen der Handelsteilnehmer	69
1. Voraussetzungen der Zulassung	69
2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen der Zulassung	71
3. Mitwirkung beim Zustandekommen der Geschäftsabschlüsse	73
a) Hergebrachtes und modernes Verständnis	73
b) Grundlagen der Preisfeststellung	73
c) Präsenzhandel	75
d) Elektronischer Handel	75
VI. Abwicklung der Wertpapiergeschäfte	76
VII. Frage der staatlichen Haftung	78
VIII. Staatliche und börseneigene Aufsicht	79
C. Außerbörslicher Handel	82
I. Erscheinungsformen	82
II. Rechtlicher Rahmen	85
1. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz	85
2. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz	87
a) Multilaterale Handelssysteme	88
b) Systematische Internalisierer	89
c) Freiverkehr	91
d) Wahl des Rechtsrahmens	94
D. Reformdiskussion	95
I. Überblick über den Streitstand	95
1. Besonderes öffentliches Interesse	96
2. Liquidität des Börsenhandels	96
3. Vertretung der betroffenen Gruppen im Börsenrat	98
4. Einseitige Setzung des Regelwerkes	99
5. Eingriffsbefugnisse der Börse	100
6. Wirkung auf ausländische Betrachter	100
7. Staatliche Haftung	102
II. Mögliche Gestaltungsvarianten	102
1. Öffentlich-rechtliche Börsenverfassung	103
2. Privatrechtliche Börsenverfassung	103
3. Nebeneinander der beiden Formen	104
3. Kapitel: Rahmenbedingungen einer Reform	105
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen	105
I. Gemeinwohlinteresse und staatliche Wahrnehmung	105
II. Grundrechtsverstoß durch öffentlich-rechtliche Börsenverfassung	107
1. Betroffene Grundrechte	107
2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	108
a) Eingriff in den Schutzbereich	108
b) Rechtfertigung des Eingriffs	108
B. Ökonomische Grundlagen	113
I. Funktionen der Börsen	114
II. Umwälzungen durch technologischen Wandel	114
1. Einführung elektronischer Systeme an den Börsen	115
2. Entstehung alternativer Handelssysteme	116
3. Marktfragmentierung und Marktintegration	117
4. Algorithmischer Handel	119
III. Institutionalisierung und Disintermediation	119
IV. Globalisierung	120
V. Wettbewerb und Marktverhalten	121
1. Ausprägungen des Wettbewerbs	122
2. Wirkungen des Wettbewerbs und Bewertung	124
3. Leistungsmerkmale und Handlungsoptionen	125
a) Ausgestaltung der Dienstleistungen	125
b) Fusionen und Kooperationen	127
aa) Grundanliegen und jüngere Erfahrungen	127
bb) Rechtliche Hürden	128
4. Wettbewerbsrelevante staatliche Vorgaben	131
a) Kapitalmarktrecht	131
b) Kartellrecht	132
C. Staatliche Regelungsziele im Börsen- und Kapitalmarktrecht	133
I. Marktfunktionsschutz	134
1. Herstellung und Erhaltung des Wettbewerbs	134
2. Korrektur von Marktversagen	135
II. Anlegerschutz	136
III. Gegenseitige Bedingtheit der Ziele	136
IV. Rechtliche Gewährleistung	139
D. Europarechtliche Vorgaben	139
I. Primärrecht	140
1. Grundfreiheiten	140
a) Niederlassungsfreiheit	140
aa) Niederlassungsfreiheit und Behinderung einer Standortwahl in Deutschland	140
(1) Eröffnung des Anwendungsbereiches	140
(2) Beeinträchtigung durch Staatsmonopol	141
(3) Bereichsausnahmen	143
(4) Rechtfertigung	144
bb) Niederlassungsfreiheit und Behinderung der Hinausverlagerung von Märkten	146
(1) Sachverhaltskonkretisierung	147
(2) Eröffnung des Anwendungsbereiches	147
(3) Beeinträchtigung durch Wegzugshindernisse	148
(4) Rechtfertigung	151
(5) Einordnung des Ergebnisses	152
b) Dienstleistungsfreiheit	153
c) Kapitalverkehrsfreiheit	155
2. Kartellrecht	155
II. Sekundärrecht	157
1. Regelungskonzepte	157
2. Regelungen für Marktakteure und Märkte	159
a) Wertpapierdienstleistungsrichtlinie	159
aa) Wertpapierfirmen	159
bb) Geregelte Märkte	160
b) Aktionsplan und Finanzmarktrichtlinie	160
aa) Wertpapierfirmen	162
bb) Geregelte Märkte	163
c) Weißbuch zur Finanzdienstleistungspolitik	164
E. Ausgestaltung der britischen und französischen Kapitalmärkte	165
I. Grundzüge des britischen Kapitalmarktrechts	165
1. Regelungssystematik	165
2. Börsenverfassung am Beispiel der London Stock Exchange	167
3. Zulassung zum Handel und Listing	168
4. Aufsicht durch die FSA	169
5. Normgebung durch die FSA und die London Stock Exchange	171
II. Grundzüge des französischen Kapitalmarktrechts	172
1. Regelungssystematik	172
2. Börsenverfassung am Beispiel der Euronext Paris	174
3. Zulassung zum Handel und Listing	176
4. Aufsicht durch die AMF	177
5. Normgebung durch die AMF und die Euronext Paris	178
F. Internationale Einrichtungen und Standards	179
I. Überblick	179
II. International Organization of Securities Commissions	180
1. Organisation und Arbeitsweise	180
2. Grundlegende Arbeiten	181
a) Multilateral Memorandum of Understanding	181
b) IOSCO-Principles: Inkongruenzen zur deutschen Börsenstruktur	182
III. Committee on the Global Financial System	184
1. Organisation und Arbeitsweise	184
2. Position zu den Auswirkungen elektronischer Handelssysteme	185
IV. Financial Stability Forum	186
4. Kapitel: Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse	188
A. Konzeptionelle Grundlagen	188
I. Substitution der öffentlich-rechtlichen Börsenverfassung	188
II. Fakultative oder obligatorische privatrechtliche Form	190
III. Kohärenter Rahmen für Börsen und außerbörsliche Systeme	192
B. Rechtsform einer privatrechtlich verfassten Börse	194
I. Rechtsformbeschränkung	195
1. Erfordernis einer Rechtsformbeschränkung	195
2. Geeignete Rechtsformen	197
a) Kapitalgesellschaften	197
b) Andere körperschaftliche Verbandsformen	199
c) Personengesellschaften	199
d) Abschließende Bewertung	200
II. Umwandlung der Anstalt in die privatrechtliche Rechtsform	201
C. Zuschnitt der Börsenorgane	203
I. Leitungsaufgaben	204
II. Überwachung des Leitungsorgans	205
III. Handelsüberwachung und Verhängung von Sanktionen	208
IV. Fazit zur Verteilung der Zuständigkeiten	209
D. Setzung des Regelwerkes der Börse	210
I. Ausgestaltung als Allgemeine Geschäftsbedingungen	210
1. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben	211
2. Aufsichtsbehördliche Behandlung	214
3. Zivilrechtliche Zulässigkeit einer einseitigen Regelwerksänderung	215
a) Beurteilung auf Grundlage des geltenden Rechts	215
aa) Vereinbarung eines klauselförmigen Änderungsvorbehaltes	216
(1) Beachtung des Transparenzgebotes	217
(2) Zumutbarkeit der vorbehaltenen Änderungen	217
(3) Schweigen als Zustimmung	218
(4) Über Leistungspflichten hinausgehende Änderungen	219
(5) Ergebnis der Inhaltskontrolle	220
bb) Vornahme der späteren Änderung des Regelwerkes	220
b) Modifizierter Kontrollmaßstab de lege ferenda	221
II. Weitere Gestaltungsvarianten für das Regelwerk	222
E. Zugang der Handelsteilnehmer	224
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung	224
1. Bestimmung der Eignungskriterien	224
2. Vorliegen der Eignungskriterien	226
a) Einräumung von Überwachungsbefugnissen	226
b) Befähigung zur Aufrechterhaltung der Ordnung in den Börsenräumen	227
c) Einräumung der Befugnis zur Verhängung von Sanktionen	227
d) Ergebnis	228
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung	229
1. Am Börsenhandel teilnehmende Unternehmen	229
a) Voraussetzungen einer Zulassung	229
aa) Anforderungen bezüglich der Leitungspersonen des Unternehmens	230
bb) Finanzielle Anforderungen an das Unternehmen	231
cc) Subjektive und organisatorische Anforderungen an das Unternehmen	233
b) Nichtdiskriminierende Zulassung nationaler und mitgliedstaatlicher Unternehmen	234
2. Andere Handelsteilnehmer	235
F. Zulassung der Wertpapiere	236
I. Eignung der vertraglichen Ausgestaltung	236
1. Bestimmung der Eignungskriterien	236
2. Vorliegen der Eignungskriterien	239
II. Gesetzliche Vorgaben für die Zulassungsentscheidung	241
1. Grundsatz: Beibehaltung der gegenwärtigen Voraussetzungen	241
2.Wettbewerbsrelevante Einzelaspekte	242
a) Frage einer nichtdiskriminierenden Zulassung	242
b) Einbeziehung ohne Mitwirkung der Emittenten	243
G. Börseneigene Aufsicht	244
I. Erfordernis einer börseneigenen Aufsicht	244
II. Rechtliche Begründung der Aufsichtsbefugnisse	245
1. Grundsätzlich vertragliche Einräumung der Befugnisse	245
2. Beleihung mit einzelnen Befugnissen	246
a) Zweckmäßigkeit der Beleihung	246
b) Verfassungsrechtliche Grenzen einer Beleihung	247
3. Fazit zur Begründung der Aufsichtsbefugnisse	248
III. Zu befassendes Börsenorgan	249
H. Staatliche Aufsicht	251
I. Erfordernis einer staatlichen Aufsicht	251
II. Gegenstände staatlicher Aufsicht	253
1. Grundsatz: Fortführung der Börsen- und Marktaufsicht	253
2. Einzelaspekte der Aufsicht über die Börsen	255
a) Frage der Bedürfnisprüfung	255
b) Kontrolle der Anteilseigner	256
aa) Beibehaltung des Instituts der Anteilseignerkontrolle	256
bb) Tatbestandliche Konkretisierung unter rechtlichen und ordnungspolitischen Gesichtspunkten	257
III. Aufsichtsbehörden	259
1. Nationale Aufsicht	260
a) Zweckmäßigkeit einer Zusammenfassung der Aufsichtsaufgaben bei einer Bundesbehörde	260
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung einer solchen Zusammenfassung	262
2. Europäische Aufsicht	263
5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse	266
A. Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme	266
B. Rahmenbedingungen einer Reform	267
C. Entwurf einer privatrechtlich verfassten Börse	270
Literaturverzeichnis	273
Sachwortverzeichnis	292

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