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Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht.

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung.

AutorDavid Apel
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2016
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1328
Seitenanzahl484 Seiten
ISBN9783428548552
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis109,90 EUR
Die Föderalismusreform 2006 führte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts zu einer Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung wertet die wasserrechtlichen Reformbestrebungen sowie das grundlegend novellierte Bundes- und Landesrecht aus. Sie untersucht dabei, ob die vielfach geäußerten Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt sind und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die Struktur des abweichungsfesten Bereichs anhand des Verfassungs- und einfachen Gesetzesrechts sowie handhabbare Abgrenzungskriterien herausgearbeitet. Problematisch bleiben die fortbestehende Verflechtung der Kompetenzsphären, die Einbindung von Verordnungsrecht in die Abweichungsbefugnis und die Transformationstauglichkeit.

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