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Die Reichweite der Business Judgment Rule bei unternehmerischen Entscheidungen des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft.

Autor	Jan Göppert
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 28
Seitenanzahl	163 Seiten
ISBN	9783428531912
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	69,90 EUR

Die Aufgaben des Aufsichtsrats sind in den letzten Jahren sowohl durch die Zuweisung neuer Aufgaben als auch durch eine zunehmende Komplexität der bisherigen Aufgaben enorm gestiegen. Der Aufsichtsrat übernimmt mittlerweile keineswegs mehr nur die klassische Kontrollfunktion. Vielmehr agiert er als ein den Vorstand beratendes und unternehmerisch (mit-)entscheidendes Co-Managementorgan. Dabei muss aber dennoch beachtet werden, dass die Organisationsstruktur einer deutschen Aktiengesellschaft nach wie vor vom Prinzip der Trennung von Leitung und Überwachung geprägt ist. Trifft der Aufsichtsrat im Rahmen seiner Kompetenzzuordnung selbständig und eigenverantwortlich unternehmerische Entscheidungen und verletzt ein Aufsichtsratsmitglied im Rahmen einer unternehmerischen Entscheidung seine ihm obliegenden Pflichten, besteht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG die Möglichkeit, durch die Business Judgment Rule in den Genuss einer Haftungsfreistellung zu gelangen. In welchen Fällen der Aufsichtsrat eigene unternehmerische Entscheidungen trifft und welche Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Rahmen der Aufsichtsratshaftung vorliegen müssen, ist Gegenstand vorliegender Arbeit.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	16
§ 1 Einleitung	18
A. Problemstellung und Zielsetzung	18
B. Einbettung der Thematik in die Corporate Governance	19
§ 2 Unternehmerische Entscheidung	22
A. Leitungsbegriff im Kapitalgesellschaftsrecht	22
I. Leitungsstruktur	22
1. Two-Tier-System	23
2. One-Tier-System	24
II. Leitungsbezogene Unternehmenstätigkeit des Aufsichtsrats	24
B. Begriff der unternehmerischen Entscheidung	25
I. Allgemeiner Entscheidungsbegriff	26
II. Ökonomischer Entscheidungsbegriff	26
1. Entscheidungslehre	26
a) Deskriptive Entscheidungstheorie	27
b) Normative Entscheidungstheorie	27
2. Phasen der Entscheidung	28
3. Entscheidungsdeterminanten	29
a) Erfahrung	29
b) Macht	29
III. Wirtschaftspsychologischer Entscheidungsbegriff	30
IV. Unternehmerische Gestaltungsfreiheit	31
V. Unternehmerisches Entscheiden als Handeln in Unsicherheit	33
VI. Unternehmerische Entscheidung des Aufsichtsrats	33
1. Führungsentscheidungen	34
2. Ermessensentscheidungen	35
3. Pflichtentscheidungen	36
4. Kollektive Entscheidungen	37
5. Phasen des Entscheidungsprozesses	38
a) Vorbereitung und Planung	38
b) Beschluss	40
c) Realisierung der Maßnahmen und Kontrolle	41
C. Stellung des Aufsichtsrats in der Unternehmensverfassung der Aktiengesellschaft	42
I. Persönliche Voraussetzungen für Aufsichtsratsmitglieder	43
II. Anteilseignervertreter und Arbeitnehmervertreter	45
1. Interessenkonflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern	47
III. Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats	48
1. Recht auf Information	48
2. Pflicht zur Kontrolle	49
3. Recht auf Entscheidung	50
4. Sorgfaltspflicht	50
5. Treuepflicht	51
6. Verschwiegenheitspflicht	52
IV. Externe und interne Information des Aufsichtsrats	52
1. Berichtspflichten und Berichterstattung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat	53
a) Information durch den Vorstand	53
b) Kein Informationsmonopol des Vorstands	55
2. Informationsaustausch im Aufsichtsrat	55
V. Kontroll- und Überwachungsfunktion des Aufsichtsrats	56
1. Überwachungsfunktion, § 111 Abs. 1 AktG	56
a) Gewähr leistungsfähiger Unternehmensführung	57
b) Gegenstand der Überwachung	58
c) Richtung der Überwachung	59
aa) Retrospektive Überwachung	59
bb) Präventive Überwachung	60
d) Maßstäbe der Überwachung	60
aa) Rechtmäßigkeit	61
bb) Wirtschaftlichkeit	62
cc) Zweckmäßigkeit	62
dd) Ordnungsmäßigkeit	63
e) Intensität der Überwachung	64
aa) Normaler Geschäftsverlauf	64
bb) Krise der Gesellschaft	64
2. Berufsaufsichtsräte oder Nebenamt?	65
3. Corporate Governance – Fragen der Überwachung	67
D. Aufsichtsrat als Co-Managementorgan	68
I. Zusammenwirken mit Vorstand und Einflussnahme auf Vorstandshandeln	69
II. Beratungsfunktion	70
III. Mitentscheidungs-/Mitwirkungsbefugnisse	72
1. Zustimmungsvorbehalte, § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG	72
a) Katalog zustimmungspflichtiger Geschäfte	73
b) Bedeutung des Zustimmungserfordernisses	74
2. Prüfung und Billigung des Jahresabschlusses, §§ 170 ff. AktG	75
3. Ausnutzung genehmigten Kapitals, §§ 202 ff. AktG	76
4. Befugnisse des Aufsichtsrats im Deutschen Corporate Governance Kodex	77
E. Selbständige Entscheidungsbefugnisse des Aufsichtsrats	78
I. Entscheidungsbefugnisse nach dem Aktiengesetz	78
1. Personalkompetenz, § 84 AktG	78
a) Bestellung der Vorstandsmitglieder	78
b) Abberufung der Vorstandsmitglieder	80
2. Vorstandsvergütung, § 87 AktG	81
3. Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand, § 77 Abs. 2 AktG	83
4. Vertretung der Gesellschaft gegenüber dem Vorstand, § 112 AktG	84
II. Erweiterte Befugnisse des Aufsichtsrats gemäß dem Deutschen Corporate Governance Kodex	85
1. Bestellung und Entlassung der Vorstandsmitglieder, Ziffer 5.1.2 DCGK	85
2. Anstellungsvertrag	87
3. Vorstandsabfindung	87
F. Zusammenfassung	89
§ 3 Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Organmitglieder	91
A. Genereller Verhaltensstandard des Vorstandsmitglieds, § 93 Abs. 1 AktG	91
I. Doppelfunktion der Norm	91
II. Sorgfaltspflicht	92
III. Verschwiegenheitspflicht	92
IV. Unternehmensinteresse	93
V. Kein unternehmensschädigendes Verhalten	94
B. Verhaltensstandard des Aufsichtsratsmitglieds, §§ 93, 116 AktG	95
I. Sorgfaltspflichten	95
1. Objektiver Mindeststandard	95
2. Differenzierung nach Person und Funktion	96
3. Vorrang des Unternehmensinteresses (Treuepflicht)	96
4. Verschwiegenheitspflicht	97
II. Teilnahme- und Mitwirkungspflichten	98
1. Sitzungsteilnahme und Sitzungsvorbereitung	98
2. Kollegiale Zusammenarbeit	99
3. Förderpflicht	99
C. Zusammenfassung	100
§ 4 Haftung der Aufsichtsratsmitglieder	101
A. Haftung als Steuerungsinstrument im Gesellschaftsrecht	102
B. Haftungsrisiken für Aufsichtsratsmitglieder	102
I. Gesetzliches Haftungskonzept	103
1. Innenhaftung	103
a) Arten von Pflichtverletzungen	104
aa) Allgemeine Amtspflichten	104
(1) Verletzung von Mitwirkungspflichten	104
(2) Verletzung der Überwachungspflicht	105
(3) Verstoß gegen allgemeine Treue- und Verschwiegenheitspflicht	106
bb) Pflichtverletzung und unternehmerische Entscheidung	107
(1) Unternehmerisches Ermessen	107
(2) Personalentscheidungen	109
(3) Zustimmungsvorbehalte	110
(4) Vergütungsentscheidungen	111
cc) Besondere Pflichtverletzungen	112
(1) Schädigendes Verhalten nach § 117 AktG	112
(2) Entsprechenserklärung nach § 161 AktG	113
(3) Pflichten bei Übernahmeangeboten	113
dd) Pflichtverletzungen in der Krise des Unternehmens	113
b) Verschulden	114
c) Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Aufsichtsratsmitgliedern	115
2. Außenhaftung	116
II. Sinn und Zweck der persönlichen Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern	117
C. Haftungsfreistellung nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG – Business Judgment Rule	119
I. Institut der Business Judgment Rule	119
II. Entwicklung	120
1. Grundidee der Business Judgment Rule	120
2. Bedürfnis einer Haftungsfreistellung	121
3. Historische Grundlagen	122
III. Rechtlicher Ansatz und Kodifikation der Business Judgment Rule	123
IV. Funktion und Zweck der Business Judgment Rule	124
V. Anwendungsbereich der Business Judgment Rule	126
1. Vorstand	126
2. Aufsichtsrat	126
3. Weitere Anwendungsmöglichkeiten	128
VI. Voraussetzungen und Reichweite der Business Judgment Rule für den Aufsichtsrat	129
1. Unternehmerische Entscheidung	129
a) Risiko als Tatbestandsmerkmal	131
b) Darlegungs- und Beweislast	132
c) Klagen durch den Aufsichtsrat	134
aa) Feststellung eines anspruchsbegründenden Tatbestands	134
bb) Erfolgsaussichten einer Klage	135
cc) Verpflichtung des Aufsichtsrats zur Durchsetzung eines Schadensersatzanspruchs	135
2. Handeln auf der Grundlage angemessener Information	137
3. Handeln zum Wohl der Gesellschaft	139
4. Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse	140
5. Gutgläubigkeit	141
VII. Rechtsfolge der Unanwendbarkeit der Business Judgment Rule	142
D. Zusammenfassung	142
§ 5 Zusammenfassung und Ausblick	145
Literaturverzeichnis	148
Stichwortverzeichnis	163

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