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Die Religionsfreiheit im Blickwinkel des Völkerrechts, des islamischen und ägyptischen Rechts.

AutorHolger Scheel
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2007
ReiheVeröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel 167
Seitenanzahl220 Seiten
ISBN9783428524150
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,90 EUR
In vielen islamischen Staaten nimmt das islamische Recht eine besondere Rolle im Staatsrecht ein und fungiert fast immer als Staatsreligion. Gleichzeitig unterliegen diese Staaten jedoch dem Völkerrecht und verfügen nicht selten über eine säkulare Staatsform. Holger Scheel stellt in der vorliegenden Publikation dar, wie diese Rechtskreise aufeinander einwirken und inwiefern es möglich ist, islamisches Recht und Völkerrecht in Einklang zu bringen. Ägypten übt - als mit Abstand größter arabischer Staat - einen erheblichen Einfluss auf andere islamische Staaten aus. Am Beispiel Ägyptens untersucht der Autor daher die gleichzeitige Anwendung von Völkerrecht und islamischem Recht. Die Religionsfreiheit ist im Völkerrecht Bestandteil zahlreicher universeller und regionaler Verträge. Eine umfangreiche Staatenpraxis lässt auf eine feste gewohnheitsrechtliche Verankerung schließen. Das islamische Recht entstand hingegen vor mehr als 1000 Jahren und gilt infolgedessen in den Augen vieler als rückständig. Das ägyptische Recht ist ein modernes Rechtssystem: Es wird von einer anspruchsvollen Rechtsprechung gestaltet, sein integraler Bestandteil ist aber auch das islamische Recht. Anhand einer Reihe von dargestellten Entscheidungen ägyptischer Gerichte wird das Zusammenspiel von weltlichem und religiösem Recht deutlich. Es zeigt sich aber auch, wie schwer es ist, islamisches Recht und Völkerrecht in Einklang zu bringen. Angesichts der Vielseitigkeit des islamischen Rechts ist es nach Auffassung des Autors aber durchaus möglich, zu einer Vereinbarkeit dieser beiden Rechtskreise zu gelangen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis13
Begriffe und Schreibweise15
1. Kapitel:
16
2. Kapitel:
21
A. Völkerrechtliche Verträge22
I. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Verträgen vom Mittelalter bis zum Ersten Weltkrieg23
II. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Dokumenten im
26
III. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Dokumenten
29
1. Menschenrechte in der Charta der Vereinten Nationen30
2. Der Internationale Pakt für bürgerliche und
31
a) Die Religionsfreiheit nach Art. 18 IPbürgR32
aa) Überblick32
bb) Recht auf Wechsel der Religion33
cc) Schranken der Religionsfreiheit gemäß Art. 18 Abs. 3 IPbürgR36
b) Der indirekte Schutz der Religionsfreiheit nach Art. 27 IPbürgR37
aa) Der Schutzbereich des Art. 27 IPbürgR38
bb) Verhältnis des Art. 27 IPbürgR zu Art. 18 IPbürgR41
cc) Schutzpflichten42
dd) Einschränkungsmöglichkeiten43
c) Die Religionsfreiheit nach Art. 20 IPbürgR43
d) Verbot der Diskriminierung nach Art. 2 Abs. 1 IPbürgR43
e) Ergebnis zum IPbürgR44
3. UNESCO-Abkommen gegen Diskriminierung
44
4. Die Völkermord-Konvention45
5. Die Kinderrechtskonvention (KRK)47
6. Konvention zur Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung (ICERD)
51
B. Regionale Menschenrechtsverträge53
I. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)53
II. Afrikanische Charta der Menschenrechte/Banjul-Charta(AfrChMR)54
1. Entstehungsgeschichte54
2. Die Religionsfreiheit in der Banjul-Charta55
III. Die Arabische Charta der Menschenrechte (ArabChMR)57
1. Die Arabische Liga (AL)57
2. Die Menschenrechtserklärung der Arabischen Liga (ALChMR)57
C. Die Religionsfreiheit in nicht-vertraglichen Dokumenten59
I. Die Religionsfreiheit in Resolutionen der Generalversammlungder Vereinten Nationen60
1. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte61
a) Die Religionsfreiheit in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung62
b) Die Entstehungsgeschichte des Art. 18 AEMR62
c) Die Rolle islamischer Staaten bei der Ausarbeitung
64
d) Der Inhalt des Art. 18 AEMR68
aa) Überblick68
bb) Das Recht auf Missionierung68
cc) Weitere Bestandteile des Schutzbereiches69
dd) Einschränkungen des Schutzbereiches69
ee) Ergebnis70
2. Resolution zur Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung basierend auf Religion
70
a) Bedeutung der Resolution für das Völkerrecht73
b) Ansichten der islamischen Staaten zu der Erklärung75
II. Gewährleistung der Religionsfreiheit durch Bestimmungen
76
III. KSZE-Folgetreffen in Wien vom 15. Januar 198977
D. Islamische Menschenrechtserklärungen77
I. Allgemeine Islamische Menschenrechtserklärung78
II. Menschenrechtserklärung der Organisationder Islamischen Konferenz80
1. Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC)80
2. Cairo Declaration on Human Rights in Islam (CairoDecl)81
3. Kapitel:
84
A. Einleitung84
I. Einführung in das islamische Recht85
1. Rechtsquellen85
a) Der Koran86
b) Die sunna88
c) Igma’ und qiyas
89
d) Abschließende Erläuterungen zu den Rechtsquellen90
2. Die Rechtsschulen (al-ma.ahib)
91
a) Die hanafitische Rechtsschule91
b) Die malikitische Rechtsschule92
c) Die schafiitische Rechtsschule92
d) Die hanbalitische Rechtsschule93
II. Trennung von Staat und Religion nach islamischem Recht94
B. Dogmatik der Menschenrechte im Islam95
I. Einführung96
II. Religionsfreiheit im islamischen Recht97
1. Die Religionsfreiheit Angehöriger anderer Religionen98
a) Ausdrückliche Freiheiten und Einschränkungen der Religionsfreiheit99
aa) Die Leute des Buches (ahl al-kitab)
99
bb) Andere Angehörige nicht-islamischer Religionen103
b) Einschränkung von anderen Rechten als der Religionsfreiheitaufgrund des islamischen Rechts103
aa) Bewegungsfreiheit104
bb) Das Recht der Eheschließung105
cc) Der Zugang zum öffentlichen Amt107
dd) Anzuwendendes Recht107
c) Der Dschihad108
aa) Erläuterung des Terminus108
bb) Die militärische Dimension des Dschihad108
2. Religionsfreiheit muslimischer Personen111
a) Apostasie (irtidad ‘an al-islam ridda)
111
b) Warum wird die Religionsfreiheit mittels der Sanktionierung
114
c) Der Tatbestand der Apostasie nach Koran und sunna115
aa) Die Apostasie im Koran115
bb) Der Tatbestand der Apostasie in Überlieferungen118
cc) Strafrechtliche Bewertung der Apostasie in
120
dd) Die Konsequenzen der rechtlichen Bewertung der Apostasie122
ee) Zivilrechtliche Konsequenzen123
ff) Kriegsrecht124
gg) Die Möglichkeit der Reue125
hh) Das prozessuale Recht im Hinblick auf die Apostasie127
Exkurs:
128
4. Kapitel:
129
A. Einleitung129
I. Das politische System129
II. Die Rolle der Menschenrechte in
130
III. Die Bevölkerungsstruktur131
B. Die bisherigen ägyptischen Verfassungen
131
C. Die ägyptische Verfassung aus dem Jahre 1971133
D. Exkurs: Die ägyptische Gerichtsbarkeit135
E. Ägypten und das Völkerrecht138
I. Die Verpflichtungen Ägyptens auf dem Gebiet
138
II. Die Stellung des Völkerrechts in der ägyptischen Rechtsordnung141
1. Die Verfassung141
2. Die Rechtsprechung141
3. Zwischenergebnis144
III. Die Anwendung islamischen Rechts im Hinblick aufdie völkerrechtlichen Verpflichtungen Ägyptens144
F. Die Rolle des Islams im ägyptischen Recht144
I. Überblick über die ägyptische Rechtsordnung144
II. Die Debatte um die Rolle des Islams
145
III. Der Islam als Staatsreligion: Islam undägyptische Verfassung146
1. Die Rechtsprechung147
2. Zwischenergebnis149
IV. Der Islam als Bestandteil einfachen ägyptischen Rechts149
1. Personeller Anwendungsbereich des islamischen Rechts150
2. Der Begriff des ordre public (al-ni.am al-‘amm)
151
3. Zivilrecht153
a) Familienrecht153
b) Erbrecht155
c) Islamisches Recht im ägyptischen Zivilprozessrecht:
155
aa) Der Begriff der hisba
156
bb) Die Rolle der
156
4. Öffentliches Recht158
a) Die Verfassung158
b) Staatsangehörigkeit158
c) Zugang zu öffentlichen Ämtern158
5. Strafrecht159
V. Zwischenergebnis160
G. Die Religionsfreiheit in Ägypten160
I. Problematiken der Religionsfreiheit für Muslime160
1. Apostasie160
a) Überblick: Die Apostasie nach ägyptischem Recht160
b) Der Fall Na.r .amid Abu Zayd
162
2. Die staatliche Bekämpfung des Islamismus163
a) Maßnahmen der Legislative164
b) Gerichtsverfahren gegen Islamisten165
aa) Überblick165
bb) Das Tragen des Gesichtsschleiers
165
II. Die Situation einzelner religiöser Minderheiten167
1. Die Kopten168
a) Allgemeine Situation168
b) Baurecht für Kirchen168
c) Schutzpflichten bei christlich-muslimischen Zusammenstößen170
2. Die Baha’i171
a) Theologischer Hintergrund171
b) Aktuelle Situation172
3. Zeugen Jehovas175
H. Abschließende Bemerkungen176
5. Kapitel: Schlussbetrachtung178
A. Erklärungen und Vorbehaltezu Menschenrechtsverträgen180
I. Vorbehalte zu Menschenrechtsverträgen180
II. Der Vorbehalt der Scharia181
B. Universelle Geltung der Menschenrechte184
C. Regionales Völkergewohnheitsrecht187
D. Sind Menschenrechte und Islam miteinander vereinbar?189
I. Möglichkeit einer zeitgenössischen Auslegungislamischen Rechts?194
II. Systematische Auslegung des islamischen Rechtsim Kontext der Menschenrechte196
III. Notwendigkeit der Trennung von Staat und Religion?197
IV. Die Festlegung einer Religion als Staatsreligion198
Literaturverzeichnis202
I. Arabischsprachige Literatur202
II. Weitere Literatur203
Sachwortregister220

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