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Die Rückwirkung im System des Bürgerlichen Gesetzbuchs

AutorSarah Eickelmann
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2017
ReiheStudien zum Privatrecht 65
Seitenanzahl210 Seiten
ISBN9783161552373
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis59,00 EUR
Sarah Eickelmann behandelt die Rückwirkung im System des Bürgerlichen Rechts und die grundlegende zivilrechtsdogmatische Fragestellung ihrer Rechtfertigung. Mit der Rückwirkung der Anfechtung, der Genehmigung, der Aufrechnung sowie den Rückwirkungsanordnungen im Rahmen der Ausschlagung der Erbschaft und der Erbunwürdigkeitserklärung, werden ausgewählte Rückwirkungsfiktionen des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf ihre Bedeutung für das System des Bürgerlichen Rechts und ihre Zweckmäßigkeit in praktisch problematischen Situationen anhand zuvor erarbeiteter Kriterien analysiert. Dabei bezieht die Autorin teilweise auch rechtshistorische und rechtsvergleichende Aspekte mit ein. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich im Hinblick auf die Wirkung der Anfechtung und die erbrechtlichen Rückwirkungsanordnungen bessere Argumente für eine Rückwirkung sprechen, während in Bezug auf die Genehmigung und die Aufrechnung die Anordnung einer Rückwirkung nicht zwingend erscheint.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Erster Teil: Einführung und Ziel der Arbeit16
Zweiter Teil: Grundlagen20
§ 1 Begriff und Rechtsnatur der Rückwirkung20
I. Die Deklarationstheorie20
II. Die Fiktionstheorie22
1. Inhalt22
2. Die Fiktion23
3. Ergebnis25
§ 2 Ein Ausschnitt: Rückwirkung im römischen Recht25
I. Rechtsinstitute ohne Entsprechung im heutigen Recht26
1. Die Lehre vom postliminium26
2. Erwerb von Eigentum durch einen Nießbrauchsklaven27
3. Das peculium castrense28
II. Rechtsinstitute mit Ähnlichkeiten zum heutigen Recht29
1. Ususfructus gregis29
2. Erwerb eines Vindikationslegats30
3. Weitere32
Dritter Teil: Überlegungen zu Rechtfertigung und Nutzen der Rückwirkung34
§ 3 Rückwirkungsanordnungen im BGB34
I. Bestandsaufnahme35
II. Einteilungsmöglichkeiten der Rückwirkungsanordnungen im BGB37
§ 4 Besondere Rechtfertigung des Einsatzes der Rückwirkung, auch in Bezug auf die möglichen Alternativen39
I. Mögliche Rechtfertigung: Durchsetzung grundlegender Prinzipien des Privatrechts39
1. Das „System“ des Privatrechts40
a) Der Systembegriff40
b) Die Rechtsprinzipien42
2. Rückwirkung und das innere System des Privatrechts43
II. Einfügung in das System im Verhältnis zu anderen Regelungsmöglichkeiten – Einzelfallanalyse zur Zweckmäßigkeit44
1. Technische Alternative direkte Verweisung45
2. Inhaltliche Alternativen46
3. Bewertungskriterien47
4. Abwägung und Verhältnis zwischen den materiellen Prinzipien des Privatrechts und der Zweckmäßigkeit im hier verwendeten Sinne47
Vierter Teil: Einzelne Rückwirkungsanordnungen50
§ 5 Rückwirkung im allgemeinen Teil des BGB, vor allem in der Rechtsgeschäftslehre50
I. Die Rückwirkung der Anfechtung51
1. Ausgangspunkt und Vergleich51
a) Deutsches Recht51
b) Römisches Recht und Gemeines Recht51
c) Gesetzgebungsmaterialien BGB54
d) Andere Rechtsordnungen55
e) Zusammenfassung56
2. Rückwirkung der Anfechtung und Prinzipien des BGB57
a) Das der Rechtsgeschäftslehre zugrunde liegende Prinzip der Privatautonomie57
b) Rückwirkung der Anfechtung als Wahrung der Privatautonomie?60
aa) Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung gemäß § 123 Abs. 1 BGB61
bb) Anfechtung wegen Irrtums gemäß §§ 119, 120 BGB64
cc) Alternative ex nunc-Wirkung der Anfechtung65
dd) Weitere Anfechtungsmöglichkeiten im BGB, auf die sich § 142 BGB bezieht65
ee) Zusammenfassung66
3. Das Prinzip der Zweckmäßigkeit: Vergleichende Analyse ausgewählter Einzelfälle66
a) Abgrenzung66
b) Alternative Nichtigkeit ex nunc bei Anfechtung gegenseitiger Verträge68
aa) Gestörte Rückabwicklung69
(1) Schuldrechtliche Ebene69
(a) Anfechtung ex tunc69
(b) Anfechtung ex nunc71
(c) Rücktrittsrecht73
(2) Dingliche Ebene77
(a) Anfechtung ex tunc77
(b) Anfechtung ex nunc77
(3) Zusammenfassung78
bb) Zwischenverfügung an einen Dritten78
(1) Schuldrechtliche Ebene79
(a) Anfechtung ex tunc79
(b) Anfechtung ex nunc79
(2) Dingliche Ebene79
(a) Anfechtung ex tunc79
(b) Anfechtung ex nunc80
(3) Zusammenfassung81
cc) Anfechtung und Insolvenz81
(1) Schuldrechtliche Ebene82
(2) Dingliche Ebene83
(3) Zusammenfassung84
dd) Anfechtung und Zwangsvollstreckung84
(1) Schuldrechtliche Ebene85
(2) Dingliche Ebene85
(3) Zusammenfassung87
ee) Anfechtung von Dauerschuldverhältnissen87
ff) Zusammenfassung89
4. Abwägung90
a) Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung gemäß § 123 Abs. 1 BGB90
b) Anfechtung wegen Irrtums93
aa) Wirkung ex tunc oder ex nunc93
bb) Anfechtung ex nunc oder Rücktrittsrecht94
cc) Einseitige Rechtsgeschäfte97
c) Ergebnis98
5. Gesamtbewertung und Ergebnis Rückwirkung der Anfechtung99
II. Rückwirkung der Genehmigung99
1. Ausgangspunkt und Vergleich99
a) Deutsches Recht99
b) Römisches Recht und Gemeines Recht101
c) Gesetzgebungsmaterialien zum BGB103
d) Andere Rechtsordnungen103
e) Zusammenfassung104
2. Prinzipien des Privatrechts als Grundlage der Rückwirkung105
a) Rückwirkung aus dem „Begriff“ der Genehmigung105
b) Rückwirkung der Genehmigung als Wahrung des dem BGB zugrundeliegenden Prinzips der Privatautonomie?106
aa) Genehmigungserfordernisse im BGB107
bb) Genehmigung mit Wirksamkeit für und gegen den Handelnden108
cc) Genehmigung mit Wirksamkeit für und gegen den Genehmigenden110
dd) Öffentlich-rechtliche Genehmigungen112
ee) Ergebnis112
c) Rückwirkung der Genehmigung zwecks Simultanität des Rechtsgeschäfts?113
d) Zwischenergebnis114
3. Bewertung der Zweckmäßigkeit der Rückwirkung anhand ausgewählter Einzelsituationen114
a) Leistungsstörungen zwischen Vertragsschluss und Genehmigung115
aa) Verzug115
bb) Leistungs- und Schutzpflichtverletzungen i. S. v. § und § 282 BGB116
(1) Genehmigung ex tunc117
(a) Leistungsbezogene Pflichtverletzung117
(b) Nicht-leistungsbezogene Pflichtverletzung118
(2) Genehmigung ex nunc119
(a) Leistungsbezogene Pflichtverletzung119
(b) Nicht-leistungsbezogene Pflichtverletzung120
cc) Unmöglichkeit120
(1) Genehmigung mit ex tunc-Wirkung120
(2) Genehmigung mit ex nunc-Wirkung120
dd) Zwischenergebnis121
b) Genehmigungsbefugnis und Gutgläubigkeit121
aa) Genehmigungsbefugnis121
(1) Genehmigung mit ex tunc-Wirkung121
(2) Genehmigung mit ex nunc-Wirkung124
(3) Zusammenfassung126
bb) Zeitpunkt des guten Glaubens127
(1) Genehmigung mit Wirkung ex tunc127
(2) Genehmigung mit Wirkung ex nunc127
(3) Zusammenfassung127
c) Verjährung128
d) Genehmigung von Prozesshandlungen128
e) Genehmigung von Gestaltungserklärungen129
f) Genehmigung in der Insolvenz129
aa) Genehmigung mit ex tunc-Wirkung130
bb) Genehmigung mit ex nunc-Wirkung133
cc) Zusammenfassung133
g) Genehmigung und Zwangsvollstreckung133
h) Zusammenfassung und Bewertung134
4. Exkurs: Rückwirkung der Bedingung und ihre Argumente134
a) Allgemeine Einführung zur Rückwirkung der Bedingung135
b) Gründe der unterschiedlichen Behandlung137
c) Argumente für die Rückwirkung der Bedingung und Übertragbarkeit auf die Situation der Genehmigung138
5. Gesamtabwägung und Ergebnis140
III. Ergebnis zur Rückwirkung im allgemeinen Teil des BGB141
§ 6 Rückwirkung im Recht der Schuldverhältnisse141
I. Rückwirkung der Aufrechnung141
1. Ausgangspunkt, Vergleich und Geschichte141
a) Deutsches Recht141
b) Römisches Recht und Gemeines Recht142
c) Gesetzgebungsmaterialien zum BGB144
d) Andere Rechtsordnungen146
e) Zusammenfassung149
2. Rückwirkung der Aufrechnung und Prinzipien des BGB149
a) Die Begründung mit dem „Wesen“ der Aufrechnung149
b) Das Prinzip der Privatautonomie150
c) Prinzip der „Billigkeit“: Schutzwürdiges Vertrauen in die Aufrechnungslage151
d) Prinzip der Unabhängigkeit der sich gegenüberstehenden Forderungen155
e) Rechtssicherheit155
f) Zusammenfassung156
3. Zweckmäßigkeit: Vergleichende Analyse ausgewählter Einzelfälle156
a) Praktische Bedeutung: Zinsen, Verzug, Vertragsstrafe157
aa) Folgen bei ex tunc-Wirkung der Aufrechnung157
bb) Folgen bei ex nunc-Wirkung der Aufrechnung158
cc) Beurteilung158
(1) „Praktischer Wert“ der Aufrechnung158
(2) Zinsen159
(3) Verzug und Verfall einer Vertragsstrafe160
(4) Zusammenfassung161
b) Aufrechnung im Konkurs161
aa) Das Argument der Gesetzgebungsmaterialien im Lichte der Konkursordnung162
bb) Beurteilung bei ex nunc-Wirkung der Aufrechnung163
cc) Das Konkursprivileg an sich: Ein kurzer Überblick165
dd) Zusammenfassung166
c) Forderungen mit veränderlicher Höhe166
aa) Die aufgrund der Rückwirkung entstehende Problematik166
bb) Beurteilung bei ex nunc-Wirkung der Aufrechnung169
cc) Zusammenfassung169
d) Fremdwährungsschulden171
aa) Meinungsstand171
bb) Vergleich zur hypothetischen ex nunc-Wirkung der Aufrechnung173
e) Aufrechnung mit verjährter Forderung173
aa) Die bestehende Rechtslage173
bb) Vergleich mit hypothetischer ex nunc-Wirkung der Aufrechnung175
f) Einfluss der Rückwirkung auf weitere Einzelprobleme177
aa) Prozesskosten177
bb) Drittaufrechnung177
cc) Abtretung an Dritte während der Schwebezeit178
g) Zusammenfassung178
4. Abwägung179
5. Gesamtergebnis zur Rückwirkung der Aufrechnung und Regelungsvorschlag181
§ 7 Rückwirkung im Erbrecht182
I. Rückwirkung der Erbschaftsausschlagung und der Erbunwürdigkeitserklärung182
1. Ausgangspunkt, Vergleich und Geschichte182
a) Deutsches Recht182
b) Römisches Recht und Gemeines Recht182
aa) Annahme einer Erbschaft und Enthaltung182
bb) Erbunwürdigkeit184
c) Gesetzgebungsmaterialien zum BGB185
d) Andere Rechtsordnungen186
e) Zusammenfassung190
2. Rückwirkung und Prinzip des Vonselbsterwerbs190
3. Zweckmäßigkeit191
a) Verhältnis zu Nachlassgläubigern und Nachlassschuldnern192
aa) Forderungen der Nachlassgläubiger192
bb) Leistungen der Nachlassschuldner – Insbesondere bei Erbunwürdigkeitserklärung193
b) Ansprüche zwischen endgültigem und vorläufigem Erben194
c) Verfügung zugunsten Dritter195
d) Vereinigung der Rechte und Pflichten195
e) Besitz196
f) Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Erbenstellung196
g) Zusammenfassung197
4. Abwägung197
II. Ergebnis198
Fünfter Teil: Ergebnisse200
Zusammenfassung202
Literaturverzeichnis206
Sachregister224

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