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E-Book

Die Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie

AutorCarolin Kieß
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl233 Seiten
ISBN9783540759201
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis71,93 EUR

Eine wertvolle Hilfe für das Verständnis der komplexen 'Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden'. Im Mai 2007 wurde das Gesetz zur Umsetzung verabschiedet. Über die Verantwortlichkeit für Biodiversitätsschäden wird nun auf der Grundlage des Verursacherprinzips entschieden. Die Autorin analysiert und bewertet u.a. die Regelungen zur Sanierung von Umweltschäden. Plus: Rechtsvergleich Deutschland - Europa - USA.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis12
Einführung17
Kapitel 1 Entwicklung und Systematik einer europäischen Umwelthaftung24
A. Umwelt und Umweltschaden24
I. Umweltbegriffe25
II. Beeinträchtigung der Umwelt – ökologischer Schaden und Umweltschaden25
III. Zivilrechtliche Erfassung von Umweltschäden27
IV. Öffentlich-rechtliche Wiederherstellungspflichten – Einordnung der Umwelthaftungsrichtlinie28
B. Entwicklung des europäischen Umwelthaftungsrechts30
I. Vorschlag einer Abfallhaftungsrichtlinie 1989/199130
II. Konvention über die zivilrechtliche Haftung für Schäden aus umweltgefährdender Tätigkeit (Lugano-Konvention)32
III. Grünbuch zur Umwelthaftung33
IV. Weißbuch zur Umwelthaftung34
V. Arbeitspapier der Generaldirektion Umwelt, Richtlinienvorschlag35
C. Grundkonzeption der Umwelthaftungsrichtlinie37
I. Ziele und Intentionen der Richtlinie37
II. Wesentliche Regelungen der Richtlinie im Überblick38
D. Fazit52
Kapitel 2 Umweltschaden und Sanierung nach der Umwelthaftungsrichtlinie53
A. Schutz von Biodiversität nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie53
B. Der Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität55
I. Bestimmung des Schutzguts56
II. Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen70
III. Erheblichkeitsschwelle als haftungsbegrenzendes Merkmal72
IV. Ausnahme: Genehmigte Beeinträchtigungen des Schutzgutes81
C. Sanierungstätigkeit nach Art. 6 und 7 Umwelthaftungsrichtlinie85
I. Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde86
II. Ermittlung von Sanierungsmaßnahmen89
D. Fazit90
Kapitel 3 Die Rezeption von US-Recht in Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie91
A. Anlass der rechtsvergleichenden Untersuchung91
B. Haftung für die Schädigung natürlicher Ressourcen im US-amerikanischen Recht92
I. Rechtsbehelfe der öffentlichen Hand im Common Law92
II. Bundesgesetzliche Regelungen94
III. Schadenersatz für die Beeinträchtigung natürlicher Ressourcen – vom Wertersatz zur Naturalrestitution101
C. Natural Resource Damage Assessment – Ermittlung, Bewertung und Sanierung von Naturgüterschäden nach den OPA Regulations105
I. Sanierungsziele und Kompensationsverständnis106
II. Schädigung, Zerstörung oder Verlust natürlicher Ressourcen107
III. Ermittlung von Sanierungsalternativen110
IV. Bestimmung des erforderlichen Sanierungsumfangs115
V. Auswahl geeigneter Sanierungsoptionen121
VI. Zusammenfassung123
D. Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie – vergleichende Betrachtung124
I. Umweltschaden124
II. Ermittlung von Sanierungsalternativen130
III. Bestimmung des erforderlichen Sanierungsumfangs139
IV. Auswahl der Sanierungsoption(en)144
V. Fazit149
E. Naturschutzfachliche und ökonomische Bewertungsmethoden150
I. Methoden und Anwendungserfahrungen in den USA150
II. Eignung zur Bewertung von Schadensfällen nach der Umwelthaftungsrichtlinie160
F. Ergebnis161
Kapitel 4 Die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im deutschen Recht163
A. Rahmenbedingungen der Umsetzung164
I. Verantwortlichkeit für die Beeinträchtigung von Naturgütern nach geltendem Recht164
II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zur Richtlinienumsetzung174
III. Gesetzgebungskompetenzen175
B. Das Gesetz zur Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im Überblick180
I. Begründung der Umwelthaftung180
II. Rechtsfolgen182
III. Weitere Regelungen182
C. Die Bestimmung des Biodiversitätsschadens183
I. Schutzgut Biodiversität183
II. Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität187
D. Ermittlung und Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen197
I. Allgemeine Vorgaben des Umweltschadensgesetzes198
II. Gestaltungsmöglichkeiten zur näheren Bestimmung der Sanierung nach Anhang II Nr. 1 UH-RL201
E. Anwendung der Sanierungsvorgaben211
I. Verhältnis des Umweltschadensrechts zu anderen Rechtsvorschriften211
II. Sanierungsanforderungen im Vergleich zum bestehenden Naturschutzrecht211
III. Flächenpool und Ökokonto218
IV. Übertragbarkeit bestehender naturschutzfachlicher Bewertungsverfahren219
F. Fazit223
Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen224
Literaturverzeichnis231
Sachverzeichnis243

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