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Die Stellung der Rechnungshöfe in der Bundesrepublik Deutschland

unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung der Rechnungsprüfung.

AutorKlaus Grupp
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2014
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 201
Seitenanzahl177 Seiten
ISBN9783428428014
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis49,90 EUR

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung12
Erster Teil: Die Entwicklung der Rechnungeprüfung in Deutschland, insbesondere in Preußen, bis zum Jahre 194515
A. Rechnungsprüfung in der absoluten Monarchie17
I. Errichtung und Struktur der Rechnungsprüfungsorgane in Sachsen und in Preußen18
1. Der sächsische Ober-Rechen-Rat18
2. Die General-Rechen-Kammer in Preußen21
a) Die Gründung und die ersten Instruktionen21
b) Die weitere Entwicklung der Rechnungsprüfung unter Friedrich Wilhelm I.26
c) Rechnungsprüfung unter Friedrich II.28
d) Die Wiedererlangung der Immediatstellung unter Friedrich Wilhelm II.30
e) Reformen der Rechnungsprüfung bis zur Instruktion vom 18, Dezember 182432
f) Die Ober-Rechnungskammer nach der Instruktion vom 18. Dezember 182436
II. Die Rechnungsprüfungsbehörden als Kontrollorgane des Monarchen39
B. Finanzkontrolle im konstitutionell-monarchischen Staat43
I. Die preußische Ober-Rechnungskammer nach dem Gesetz vom 27. März 187244
1. Aufgabe und Organisation der Ober-Rechnungskammer46
2. Die staatsrechtliche Stellung der Ober-Rechnungskammer49
II. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs bis zum Jahre 191959
1. Die Organisation der Rechnungsprüfung60
a) Die Finanzkontrolle im Norddeutschen Bund60
b) Rechnungsprüfung in der Zeit von 1871 bis 191961
2. Der Rechnungshof als Organ der Verwaltung63
C. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs nach der Reichsverfassung vom 11. August 1919 und der Reichshaushalteordnung vom 31. Dezember 192266
I. Die Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung67
II. Die staatsrechtliche Stellung des Rechnungshofes70
1. Der Rechnungshof als Gericht?72
2. Rechnungshof und gesetzgebende Gewalt73
3. Der Rechnungshof als Verwaltungsbehörde76
D. Finanzkontrolle im nationalsozialistischen Staat80
I. Die Veränderungen der inneren Struktur und der Aufgaben des Rechnungshofes80
II. Die Stellung des Rechnungshofes im „Dritten Reich"81
E. Zusammenfassung — Die Arten der Kontrolle82
Zweiter Teil: Stellung und Aufgaben der Rechnungehöfe in der Bundesrepublik Deutschland nach den gesetzlichen Vorschriften von Bund und Ländern86
A. Rechnungsprüfung im Bund bis zum Jahre 196987
I. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes87
II. Rechnungsprüfung nach Art. 114 a. F. GG, dem Bundesrechnungshofgesetz und der Reichshaushaltsordnung88
B. Die geltenden Regelungen im Bund und in den Ländern90
I. Die Stellung der Rechnungshöfe im konstitutionellen Gefüge93
1. Der Rechnungshof — ein Verfassungsorgan?94
2. Die Bedeutung der Stellung der Rechnungshöfe als selbständiger oberster Behörden des Bundes und der Länder96
II. Die Rechtsstellung der Mitglieder97
III. Der organisatorische Aufbau101
1. Die innere Organisation des Bundesrechnungshofes101
a) Die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit und die Kollegialverfassung104
b) Die Verfassungswidrigkeit einiger Organisationselemente106
2. Die Organisation der Landesrechnungshöfe111
IV. Die Aufgaben der Rechnungshöfe113
1. Die Prüfungsaufgaben113
a) Die Prüfungszuständigkeit114
b) Der Inhalt der Prüfung118
c) Das Prüfungsverfahren119
d) Das Prüfungsergebnis121
2. Sonstige Aufgaben der Rechnungshöfe122
V. Der Verkehr der Rechnungshöfe mit den Parlamenten und den Regierungen127
VI. Das Verhältnis der Rechnungshöfe untereinander132
VII. Rechnungshof und nachgeordnete Prüfungsinstanzen136
C. Die Stellung der Rechnungshöfe im Gewaltenteilungssystem138
I. Das Gewaltenteilungssystem in der Bundesrepublik Deutschland139
II. Das Verhältnis der Rechnungshöfe zu den Organen der Gesetzgebung142
III. Rechnungshöfe und rechtsprechende Gewalt149
1. Der Begriff der Rechtsprechung im materiellen Sinne151
2. Die Tätigkeit des Rechnungshofes153
IV. Die Rechnungshöfe als Organe der vollziehenden Gewalt160
1. Die Tätigkeit der Rechnungshöfe als Verwaltungsbehörden161
2. Die Stellung der Rechnungshöfe innerhalb der Verwaltung163
D. Die institutionelle Garantie der Rechnungeprüfung166
Zusammenfassung169
Literaturverzeichnis171

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