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Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz

Geschichte, Rechtsgrundlagen, Aufgaben, Perspektiven

AutorLothar Hagebölling
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2018
ReiheBraunschweigische Rechtswissenschaftliche Studien 6
Seitenanzahl110 Seiten
ISBN9783830540526
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis31,00 EUR
Stiftungen gehören in Deutschland zu den ältesten Formen des Engagements für das Gemeinwohl. Neben einer Vielzahl an privaten Stiftungen finden sich auch mehr als 500 Stiftungen des öffentlichen Rechts in der Obhut des Bundes und der Länder. °°°°Dazu zählt die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, die zum 1. Januar 2005 vom Land Niedersachsen gegründet wurde, um die Kontinuität der kulturellen und historischen Identität der Region Braunschweig zu bewahren. Die Entstehungsgeschichte der Stiftung reicht weit in die Vergangenheit des ehemaligen Landes Braunschweig zurück: Grundstock des Stiftungsvermögens bildeten die Braunschweig-Stiftung (gegründet 1934) und der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds, der bereits 1569 aus nach der Reformation verweltlichtem Kirchenvermögen errichtet worden war.°°°°Aus Anlass des bevorstehenden 450-jährigen Stiftungsjubiläums betrachtet Lothar Hagebölling den geschichtlichen Hintergrund der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, den Stiftungszweck, ihre innere Ordnung und den verfassungsrechtlichen Schutz dieser Einrichtung.°°

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis7
A. Einführung9
B. Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz12
I. Einleitung12
II. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und ihreVorgängerstiftungen14
1. Errichtung und Sitz der Stiftung14
2. Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds und Braunschweig-Stiftung15
3. Vermögen der Stiftung16
III. Zweck und Aufgaben der Stiftung18
1. Wahrung und Förderung der kulturellen und historischen Belange18
2. Fortgeschriebene historische Stiftungszwecke19
3. Weitere Stiftungsaufgaben20
IV. Haushalt und Personal der Stiftung20
1. Haushaltswirtschaft20
2. Personalwirtschaft21
V. Organe der Stiftung und ihre Aufgaben22
1. Stiftungsrat22
2. Präsidentschaft23
3. Aufgaben des Stiftungsrates23
4. Direktor24
VI. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz24
VII. Heimatgebundene Einrichtung unter verfassungsrechtlichem Schutz25
VIII. Ausblick und rechtsdogmatische Überlegungen27
C. Gutachtliche Stellungnahme zur rechtlichen Eigenständigkeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und zur Unabhängigkeit ihrer Stiftungsverwaltung30
I. Gutachtenauftrag30
II. Rechtlicher Hintergrund30
1. Gesetz über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz30
2. Schutz der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz durch die Niedersächsische Verfassung31
a) Selbstverwaltungsrecht für Stiftungen nach Art. 57 Abs. 1 Niedersächsische Verfassung?31
b) Schutz der besonderen Belange und überkommenen Einrichtungen der ehemaligen Länder32
aa) Verfassungsauftrag aus Art. 72 Abs. 1 NV33
bb) Erhaltungsgarantie aus Art. 72 Abs. 2 NV34
III. Rechtsfähige Stiftung des öff entlichen Rechts35
IV. Mittelbare Landesverwaltung und Stiftungsaufsicht36
1. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz als mittelbare Landesverwaltung36
2. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz37
V. Haushaltswirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz38
1. Haushaltsrechtliche Grundlagen38
2. Haushaltsplan als Grundlage für die Haushalts- undWirtschaftsführung39
3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpfl ichtungen40
VI. Personalwirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz41
1. Die Verwaltung des ehemaligen Braunschweigischen Vereinigten Kloster- und Studienfonds41
2. Die Verwaltung der ehemaligen Braunschweig-Stiftung42
3. Verwaltungslasten des Landes Niedersachsen für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz43
4. Personalbestand und Stiftungsaufgaben44
a) Wegfall behördeninterner Amtshilfe44
b) Neue Gremienstruktur44
c) Umfassende Kooperationsgebote45
d) Erweiterte Aufgabenstellung45
5. Personalwirtschaftliche Lösungen im Rahmen der geltenden Gesetzeslage46
a) Anspruch auf angemessene Personalausstattung gegen das Land Niedersachsen46
b) Möglichkeit zur Beschäftigung von stiftungseigenem Personal47
6. Umfassende Personalhoheit durch Gesetzesänderung51
a) Grundformen der personellen Stiftungsverwaltung52
b) Sonderstellung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz53
c) Personalwirtschaftliche Eigenständigkeit für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz53
VII. Zusammenfassung der gutachtlichen Stellungnahme55
D. 10 Jahre Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz: Tradition wahren – Zukunft stiften57
E. Anhang I67
Norbert Kamp – Der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds Stifterauftrag und Stiftungsleistung im Spannungsfeld zwischen historischer Tradition und politischer Gegenwart67
F. Anhang II109
Gesetz über die „Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“109

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