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E-Book

Die Umgestaltung des Verwaltungsrechts

Kontroversen reformorientierter Verwaltungsrechtswissenschaft

AutorJan Philipp Schaefer
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheJus Publicum 256
Seitenanzahl528 Seiten
ISBN9783161541094
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis119,00 EUR
Die Häutungen des Leviathan vom bürokratisch-bewirkenden zum gewährleistend-aktivierenden Staat rufen eine 'Neue Verwaltungsrechtswissenschaft' auf den Plan. In der Auseinandersetzung mit der Europäisierung der Rechtsordnung, der Privatisierung öffentlicher Ressourcen und dem Formwandel des politisch-administrativen Systems stellt sie Prämissen des Verwaltungsrechts und somit die analytische Differenzierung von Staat und Gesellschaft sowie von Staat und Union in Frage. Anhand konsensual operierender Staatlichkeit und privater Rechtsetzung, Auffangverbünden zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht, Privatisierungs- und Regulierungsverwaltungsrecht werden Innovationspotentiale reformorientierter Verwaltungsrechtswissenschaft ausgeleuchtet, werden hermeneutische und kulturwissenschaftliche Varianten der Jurisprudenz gegeneinandergestellt. Ausgehend von Max Webers paradigmatischer Beschreibung des hierarchischen Verwaltungsstaates werden Trennungs- und Verbindungslinien zu moderneren Beschreibungskontexten - Steuerungs- und Governance-Theorie, Systemtheorie, ökonomische Analyse des Rechts - aufgezeigt.

ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und Rechtsphilosophie der Universität Heidelberg.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort8
Inhalt10
§ 1 „Neue Verwaltungsrechtswissenschaft“16
I. Desiderate reformorientierter Verwaltungsrechtswissenschaft16
II. Warum „Neue Verwaltungsrechtswissenschaft“?22
III. Die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft – eine neue Methodenlehre des Verwaltungsrechts?30
IV. Sinn und Zweck eines verwaltungsrechtswissenschaftlichen Methodendiskurses33
V. Die dogmatische Folie des Reformdiskurses: Abkehr vom „Verwaltungsrecht des liberalen Rechtsstaates“38
1. Zeitdiagnose des Verwaltungsrechts und Analyseparameter38
2. Die Lehre vom Verwaltungsrechtsverhältnis49
a) Grundgedanken49
b) Innovationspotential51
c) Rechtsverhältnislehre und Neue Verwaltungsrechtswissenschaft53
VI. Was kommt, was bleibt?56
VII. Gang der Untersuchung60
§ 2 Wissenschaftstheoretische und methodische Aspekte der Neuen Verwaltungsrechtwissenschaft62
I. Die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft im Spannungsfeld von Wissenschaft und Dogmatik62
II. Konzeptionen der Rechtswissenschaft63
1. Kultur – Kommunikation – Wissenschaft63
2. Diskursebenen der Rechtswissenschaft65
3. Rechtswissenschaft als Kulturwissenschaft und hermeneutische Wissenschaft69
4. Zum Anwendungsnutzen einer kulturwissenschaftlich ausgerichteten Rechtswissenschaft71
III. Das neue Bild von der Verwaltungsrechtswissenschaft74
1. Der Verwaltungsbegriff: normativer Kern der Verwaltungsrechtswissenschaft74
2. Die Dynamik der Verwaltungsrechtsdogmatik82
3. Schlüsselbegriffe der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft86
IV. Die Interdisziplinarität der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft92
1. Perspektiven der Interdisziplinarität92
2. Methoden der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft93
3. Neue Verwaltungsrechtswissenschaft und Rechtspolitologie96
V. Der Staatsaufgabendiskurs als Anwendungsfeld der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft97
§ 3 Horizont und Entwicklungsperspektiven der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft101
I. Wirklichkeitswissenschaftliches Verwaltungsrecht bei Ernst Forsthoff103
II. Verwaltung und Steuerungstheorie109
III. Die Entdeckung von Steuerungs- und Vollzugsdefiziten116
1. Das Ende der Planungs- und Steuerungseuphorie116
2. Anpassung des Steuerungskonzepts120
3. Von der Steuerung zum Netzwerk124
IV. Die Wende zur autopoietischen Systemtheorie und zur Rechtswissenschaft als Entscheidungswissenschaft128
1. Grundgedanken128
2. Zur Anschlussfähigkeit der Rechtswissenschaft an die Systemtheorie131
V. Der Reformdiskurs ab 1990133
VI. Die Staatsrechtslehrertagungen: Inspiration und Forum der Reformdiskussion141
§ 4 Verwaltungsmodernisierung in Recht und Praxis148
I. Prämissen der Verwaltungsmodernisierung148
II. Der Subtext der Verwaltungsmodernisierung151
III. Metamorphosen der Bürokratie154
1. „Bürokratie“ im Ancien Régime und im 19. Jahrhundert154
2. Max Webers Bürokratieverständnis156
3. Niklas Luhmanns systemtheoretische Bürokratiekonzeption: Auf dem Weg zum New Public Management159
4. Verwaltungsreform in bürokratischer Tradition: Neo-Weberianismus161
5. Abschied von der Bürokratie durch New Public Management162
6. Partielle Rückkehr zur Bürokratie: Das Neue Steuerungsmodell171
7. Neues Steuerungsmodell und Beamtenrecht178
8. Kritik am Neuen Steuerungsmodell180
IV. Verwaltungsmodernisierung als Reformmotor von Verwaltungsverfahren und Verwaltungsorganisation184
1. Die Stärkung des Verfahrens- und Organisationsrechts im Kontext der Staatsaufgabendebatte184
2. Verwaltungsreform und Verwaltungsverfahren186
a) Regelungsfokus der Verwaltungsverfahrensgesetze186
b) Verwaltungsverfahren und Europäisierungsdynamik187
c) Verwaltungsverfahren und Webersche Bürokratie189
d) Kritik der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft am Verwaltungsverfahrensgesetz192
e) Konzeption und Konsequenzen eines erweiterten Verwaltungsverfahrensbegriffs195
f) Neukodifikation des Verwaltungsverfahrens?197
3. Verwaltungsmodernisierung und Verwaltungsorganisation198
V. Effizienz und Akzeptanz als Rechtsbegriffe204
VI. Neues Verwaltungsmanagement und Demokratie209
1. Legitimation der Verwaltung209
2. Legitimationsmodelle212
a) Parlamentsmonistische Legitimation212
b) Pluralistische Legitimationstheorie217
c) Demokratische Verantwortung im monistischen und pluralistischen Legitimationsmodell222
§ 5 Die Europäisierung des Verwaltungsrechts227
I. Verwaltungsrechtswissenschaft im Mehrebenensystem228
II. Verwaltungsbegriff und Aufgaben der Wissenschaft vom europäischen Verwaltungsrecht233
1. Theorie des europäischen Verwaltungsrechts233
2. Europäisches Verwaltungsrecht als Analyserahmen nationaler Entwicklungstendenzen237
a) Europarecht und Steuerungstheorie237
b) Der Beitrag des Europarechts zur rechtswissenschaftlichen Theoriebildung239
c) Europarecht und Governance-Theorie243
3. Praxis des europäischen Verwaltungsrechts246
a) Ausgangspunkte der europäischen Verwaltungsrechtsentwicklung246
b) Der Verwaltungsverbund – Deskriptionsmodell europäischer Verwaltungspraxis249
c) Europäischer Verwaltungsverbund und Verwaltung im Bundesstaat254
§ 6 Verhandlung statt Vollzug259
I. Grundgedanken259
II. Der kooperative Staat264
III. Informalität im kooperativen Staat267
IV. Vertragliches – kooperatives – informales Verwaltungshandeln273
1. Zum Kooperationsbegriff274
2. Flexibilitätsdefizite des öffentlich-rechtlichen Vertrags275
3. Informales und schlicht-hoheitliches Verwaltungshandeln280
V. Mediation im öffentlichen Recht282
1. Anwendungsfelder der Mediation283
2. Mediation und Verfahrensrecht289
VI. Kritik an kooperativem Verwaltungshandeln297
§ 7 Öffentliches Recht und Privatrecht im Auffangverbund302
I. Zum Hintergrund der Diskussion302
II. Probleme der Unterscheidung von Privatrecht und öffentlichem Recht304
III. Das Gegenmodell: Skalierung statt binärer Codierung307
IV. Der Auffangverbund309
V. Die rechtliche Dimension des Auffangverbunds312
VI. Erwartungen der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft an den Auffangverbund: Hilfe zur Regimewahl314
VII. Zum Innovationspotential des Auffangbegriffs und zur Rechtfertigung einer dualistischen Struktur der Rechtsordnung316
§ 8 Wettbewerb im Verwaltungsrecht: Privatisierung – Regulierung – regulierte Selbstregulierung320
I. Der Wettbewerbsgedanke im Verwaltungsrecht320
II. Privatisierung324
III. Regulierung332
1. Zum Begriffskontext von „Regulierung“333
a) Ökonomische und sozialwissenschaftliche Assoziationsfährten333
b) Juristische Bezüge zum Regulierungsbegriff339
2. Regulierung, Deregulierung und Privatisierung345
3. „Regulierung“ als aufgabenbezogener Begriff347
4. Definition des juristischen Regulierungsbegriffs349
5. Regulierungsphasen350
a) Die Regulierungsgrundentscheidung351
b) Regulierung in Bezug auf die Produktion von Grundversorgungsgütern bzw. die Bereitstellung von Grundversorgungsdienstleistungen354
c) Regulierung in Bezug auf die Verteilung von Grundversorgungsgütern bzw. die Erbringung von Grundversorgungsdienstleistungen357
d) Regulierungsaufsicht und Ergebniskontrolle358
6. Zum Verhältnis von Regulierungs- und Kartellrecht361
IV. Regulierte Selbstregulierung363
1. Zum Begriffskontext von „Selbstregulierung“364
2. Die informationelle Grundlage regulierter Selbstregulierung: Daten – Information – Wissen369
a) Rahmenbedingungen der Verwaltung in der Informationsgesellschaft370
b) Der Kapitalmarkt als Markt der Informationen – Kapitalmarktrecht als Referenzgebiet staatlicher Rahmensteuerung374
3. Netzwerk – Leitbild regulierter Selbstregulierung376
4. Governance – Spuren einer Theorie regulierter Selbstregulierung378
5. Informationsverwaltungsrecht – Grundlinien eines Verwaltungsrechts der Selbstregulierung384
§ 9 Die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft und der Rechtsstaat392
I. Formelle und materielle Rechtsstaatlichkeit393
1. Die Entwicklung zum Rechtsstaat393
2. Der Rechtsstaat – Staat der ­Distanz, Staat der Normallage395
3. Das Verhältnis des Rechtsstaates zu informalem Staatshandeln und zur Steuerungstheorie396
II. Verwaltungskontrolle und subjektives Recht aus Sicht der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft398
1. Subjektives Recht und Rechtsschutz399
2. Verwaltungskontrolle402
a) Zum Kontrollbegriff402
b) Grundzüge und Entwicklungslinien des Rechts der Verwaltungskontrolle404
III. Zur rechtsstaatsprinzipiellen Kritik an der Handlungsformenlehre409
IV. Verantwortung und Rechtsstaatlichkeit411
1. „Verantwortung“ als Rechtsbegriff411
2. Umweltrecht unter europäischen Einfluss: Referenzgebiet einer veränderten Verantwortungsverteilung zwischen Staat und Privaten414
V. Die Häutungen des Leviathan – Der Wandel des Rechtsstaats und seine Folgen417
1. Abkehr vom Leviathan418
2. Schlanker und aktivierender Staat420
3. Der Gewährleistungsstaat425
4. Der Staat der Informationsgesellschaft430
Rückblick und Ausblick433
Literatur438
Sachregister496

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