Sie sind hier
E-Book

Die Vergütung des Sachverständigen

Grundlagen - JVEG - Beispiele

AutorAndreas Weglage
VerlagVieweg+Teubner (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl213 Seiten
ISBN9783834896636
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR
Auf der Grundlage der Gesetzgebung zum JVEG (Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz), beantwortet dieser Kommentar die Fragen und Probleme der Vergütung von Sachverständigen.
Die wesentlichen Merkmale der Struktur und der Inhalte der Vergütungsregeln nach Tätigkeitsgruppen sind klar und übersichtlich erläutert.


Andreas Weglage, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Dozent

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 2. Auflage5
Vorwort7
Einführung9
Inhaltsverzeichnis11
Abkürzungsverzeichnis19
Teil 1 Die Vergütung des Sachverständigen für außergerichtliche Tätigkeiten nach dem BGB23
Abschnitt 1 Werkvertragsrecht26
§ 631 Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag26
1 Abschluss eines Werkvertrages26
2 Entrichtung der vereinbarten Vergütung27
§ 632 Vergütung29
1 Stillschweigende Vereinbarung einer Vergütung30
2 Taxmäßige Vergütung31
3 Vereinbarte Vergütung31
4 Übliche Vergütung32
5 Kostenanschlag34
6 Erstattung der Kosten eines Privatgutachtens35
§ 632a Abschlagszahlungen36
§ 640 Abnahme39
§ 641 Fälligkeit der Vergütung41
§ 646 Vollendung statt Abnahme43
§ 650 Kostenanschlag44
Abschnitt 2 Verjährung46
§ 194 Gegenstand der Verjährung46
§ 195 Regelmäßige Verjährungsfrist46
§ 199 Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Höchstfristen46
§ 203 Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen47
§ 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung48
§ 209 Wirkung der Hemmung49
§ 212 Neubeginn der Verjährung50
§ 214 Wirkung der Verjährung51
Teil 2 Die Vergütung des Sachverständigen für gerichtliche Tätigkeiten52
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften54
§ 1 Geltungsbereich und Anspruchsberechtigung54
1 Vergütung bei Heranziehung als Sachverständiger55
1.1 Heranziehende Stelle56
1.1.1 Gericht56
1.1.2 Staatsanwaltschaft57
1.1.3 Finanzbehörde57
1.1.4 Verwaltungsbehörde57
1.1.5 Polizei, andere Strafverfolgungsbehörden58
1.1.6 Gerichtsvollzieher58
1.2 Heranziehung als Sachverständiger59
1.2.1 Auskunft59
1.2.2 Gutachtenerstattung61
1.2.3 Sachverständiger Zeuge/Zeuge62
1.2.4 Insolvenzverwalter/„isolierte“ Sachverständigentätigkeit62
1.2.5 Wirtschaftsreferent bei der Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen62
1.3 Keine Heranziehung als Sachverständiger63
1.3.1 Betreuer63
1.3.2 Dritter, der von beauftragter Behörde herangezogen wird63
1.3.3 Rechtsanwaltskammer64
1.3.4 Pfleger und Vormund64
1.3.5 Zwangsverwalter64
1.4 Gleichgestellte Fälle64
1.5 Keine Leistungserbringung trotz Heranziehung65
1.5.1 Verspätung65
1.5.2 Verweigerung65
1.5.3 Abbestellung66
1.5.4 Beauftragung eines anderen Sachverständigen66
1.6 Gewährung einer Vergütung oder Entschädigung nur nach dem JVEG66
1.6.1 Vergütung bei Heranziehung als Sachverständiger für Unternehmungen und ihre Mitarbeiter67
1.6.2 Vergütung bei Heranziehung von Behörden zu Sachverständigenleistungen68
§ 2 Geltendmachung und Erlöschen des Anspruchs, Verjährung70
1 Geltendmachung des Vergütungsanspruchs71
2 Zuständige Stelle für die Geltendmachung71
3 Fristbeginn für den Antrag71
4 Fristverlängerung73
5 Folgen der Ablehnung einer Fristverlängerung74
6 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand74
6.1 Wiedereinsetzung bei unverschuldeter Fristversäumnis74
6.2 Inhalt des Antrags auf Wiedereinsetzung75
6.3 Ausschlussfrist für die Wiedereinsetzung76
6.4 Beschwerde gegen die Ablehnung der Wiedereinsetzung76
7 Verjährung des Anspruchs76
8 Dauer der Verjährungsfrist für den Erstattungsanspruch77
§ 3 Vorschuss78
1 Voraussetzungen für einen Vorschuss78
2 Adressat für einen Antrag auf Vorschuss80
§ 4 Gerichtliche Festsetzung und Beschwerde81
1 Voraussetzungen für die gerichtliche Festsetzung82
1.1 Abgrenzung zum Anweisungsverfahren83
1.2 Heranziehung durch Gerichte/Rechtspfleger84
1.3 Antrag der Berechtigten84
1.4 Festsetzung durch das Gericht von Amts wegen (wegen der Bejahung der Angemessenheit)85
1.5 Umfang und Rechtsfolge der Festsetzung87
1.6 Verfahren87
1.7 Zuständigkeit für die Festsetzung88
2 Gerichtliche Entscheidung gegen die Festsetzung durch die Verwaltungsbehörde88
3 Voraussetzungen für die Beschwerde gegen die gerichtliche Festsetzung89
3.1 Zulassungsgrund89
3.2 Beschwerdeberechtigte90
3.3 Beschwerdefrist91
3.4 Zuständiges Gericht für die Beschwerde91
4 Rechtsfolge der Beschwerde92
5 Die weitere Beschwerde92
6 Form der Beschwerde93
7 Verfahren vor dem Beschwerdegericht93
8 Kosten des Beschwerdeverfahrens94
9 Kollision der Entscheidungen nach § 4 JVEG und § 104 ZPO94
10 Gegenvorstellung96
§ 4a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör96
1 Voraussetzungen für die Anhörungsrüge97
2 Verfahrensablauf97
§ 4b Elektronische Akte, elektronisches Dokument98
Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften100
§ 5 Fahrtkostenersatz100
1 Fahrtkostenersatz bei Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln101
2 Fahrtkosten bei Nutzung eines Kraftfahrzeuges104
3 Ersatz höherer Kosten105
4 Reisen während der Terminsdauer106
5 Terminsreisen von bzw. zu einem anderen Ort106
§ 6 Entschädigung für Aufwand108
1 Abwesenheitsgeld108
2 Übernachtungsgeld109
§ 7 Ersatz für sonstige Aufwendungen110
1 Barauslagen, Kosten der Vertretung und Kosten der Begleitperson110
1.1 Sonstige Barauslagen110
1.2 Kosten der Vertretung112
1.3 Kosten der Begleitperson113
1.4 Vorbereitungskosten114
1.5 Sonstige Kosten114
2 Ersatz für Ablichtungen (Kopien) und Ausdrucke115
3 Ersatz für (ggf. farbige) Diagramme, Graphiken und Zeichnungen116
4 Ersatz für gespeicherte Dateien117
Abschnitt 3 Vergütung von Sachverständigen,Dolmetschern und Übersetzern118
§ 8 Grundsatz der Vergütung118
1 Umfang der Vergütung des Sachverständigen118
2 Honorarhöhe119
2.1 Grundsatz der durchschnittlichen Fähigkeiten und Kenntnisse des Sachverständigen121
2.2 Literaturstudium122
2.3 Auftragsüberschreitung123
2.4 Sonn- und Feiertagsarbeit123
2.5 Verwertbarkeit des Gutachtens124
2.6 Überschreitung eines Kostenvorschusses125
2.7 Stellungnahme zu einem Ablehnungsgesuch einer Partei127
2.8 Vorbereitungszeit127
2.9 Notwendige Reise- und Wartezeiten128
2.10 Erstellung des Gutachtens129
2.11 Erstellung der Honorarrechnung129
3 Rundung der geleisteten Stunden129
4 Aufteilung der gleichzeitigen Leistungen nach der Anzahl der Angelegenheiten130
5 Erhöhung der Vergütung für im Ausland lebende Sachverständige130
§ 9 Honorar für die Leistungen der Sachverständigen und Dolmetscher133
1 Einführung135
2 Die Zuordnung der Sachverständigenleistungen mittels Sachgebieten zu den einzelnen Honorargruppen136
2.1 Honorargruppe 1 = 50,00 EUR137
2.2 Honorargruppe 2 = 55,00 EUR137
2.3 Honorargruppe 3 = 60,00 EUR137
2.4 Honorargruppe 4 = 65,00 EUR137
2.5 Honorargruppe 5 = 70,00 EUR138
2.6 Honorargruppe 6 = 75,00 EUR138
2.7 Honorargruppe 7 = 80,00 EUR139
2.8 Honorargruppe 8 = 85,00 EUR139
2.9 Honorargruppe 9 = 90,00 EUR139
2.10 Honorargruppe 10 = 95,00 EUR139
2.11 Honorargruppen für medizinische und psychologische Gutachten140
3 Allgemeines zur Höhe der festgesetzten Stundensätze141
4 Eingruppierung der Sachverständigenleistungen in die einzelnen Honorargruppen143
5 Zuordnung in eine Honorargruppe bei Sachverständigenleistungen die keinem Sachgebiet zugeordnet werdenkönnen144
6 Zuordnung in eine Honorargruppe bei Sachverständigenleistungen in mehreren Sachgebieten147
7 Unbillige Eingruppierung in eine Honorargruppe bei Leistungen in mehreren Sachgebieten147
8 Beschwerde gegen die Eingruppierung in eine Honorargruppe148
9 Honorar des Sachverständigen im Insolvenzverfahren149
§ 10 Honorar für besondere Leistungen150
1 Leistungen nach Anlage 2157
1.1 Abschnitt 1: Leichenschau und Obduktion158
1.2 Abschnitt 2: Befund158
1.3 Abschnitt 3: Untersuchungen, Blutentnahme158
1.4 Abschnitt 4: Abstammungsgutachten159
1.5 Abschnitt 5: Erbbiologische Abstammungsgutachten159
2 Vergütung von Leistungen nach Abschnitt O der GOÄ160
3 Vergütung zusätzlicher Zeit160
§ 12 Ersatz für besondere Aufwendungen161
1 Grundsatz der Abgeltung der Gemeinkosten durch §§ 9 bis 11 JVEG161
2 Ersatz der besonderen Kosten162
2.1 Kosten für die Vorbereitung und Erstattung des Gutachtens163
2.2 Aufwendungen für Hilfskräfte163
2.3 Verbrauchte Stoffe und Werkzeuge164
3 Ersatz der Kosten für Lichtbilder oder an deren Stelle tretende Ausdrucke165
4 Kosten des schriftlichen Gutachtens166
5 Umsatzsteuer167
6 Zuschlag für Hilfskräfte167
§ 13 Besondere Vergütung168
1 Vorrang von Individualvereinbarungen169
2 Zweck und Anwendbarkeit170
3 Übereinstimmende Erklärungen170
4 Einseitige Erklärung und gerichtliche Zustimmung171
5 Zahlung des Auslagenvorschusses an die Staatskasse173
§ 14 Vereinbarung der Vergütung175
1 Vereinbarung zwischen dem Sachverständigen und der zuständigen Behörde175
2 Konkrete Zuständigkeiten der jeweiligen Landes- oder Bundesbehörde175
3 Gerichtliche Überprüfbarkeit im Einzelfall176
Abschnitt 6 Schlussvorschriften177
§ 24 Übergangsvorschriften177
§ 25 Übergangsvorschrift aus Anlass des Inkrafttretensdieses Gesetzes178
Anhang179
Anhang 1: Musterrechnung179
Anhang 2: BGB – Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug)182
Anhang 3: JVEG Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz189
Literaturverzeichnis222
Sachwortverzeichnis224

Weitere E-Books zum Thema: Bautechnik - Ingenieurbau

Schimmelpilze in Wohngebäuden

E-Book Schimmelpilze in Wohngebäuden
Ursachen, Vermeidung und Bekämpfung Format: PDF

Mit der Verringerung des Lüftungsaustausches in den Wohnungen, der Entstehung von Wärmebrücken nach der Sanierung u.a. werden die schon immer vorhandenen Schimmelpilze durch lokale…

Schimmelpilze in Wohngebäuden

E-Book Schimmelpilze in Wohngebäuden
Ursachen, Vermeidung und Bekämpfung Format: PDF

Mit der Verringerung des Lüftungsaustausches in den Wohnungen, der Entstehung von Wärmebrücken nach der Sanierung u.a. werden die schon immer vorhandenen Schimmelpilze durch lokale…

Elektronik 9

E-Book Elektronik 9
Leistungselektronik Format: PDF

Praxisnah werden die Eigenschaften und Besonderheiten von Bauteilen der Leistungselektronik und ihre Schaltungen dokumentiert, das notwendige Maß an Mathematik dazu verständlich erlä…

Elektronik 9

E-Book Elektronik 9
Leistungselektronik Format: PDF

Praxisnah werden die Eigenschaften und Besonderheiten von Bauteilen der Leistungselektronik und ihre Schaltungen dokumentiert, das notwendige Maß an Mathematik dazu verständlich erlä…

Elektronik 9

E-Book Elektronik 9
Leistungselektronik Format: PDF

Praxisnah werden die Eigenschaften und Besonderheiten von Bauteilen der Leistungselektronik und ihre Schaltungen dokumentiert, das notwendige Maß an Mathematik dazu verständlich erlä…

Bauchemie

E-Book Bauchemie
Format: PDF

Mehr denn je ist der Entscheidungsträger in Wirtschaft und Behörde, ob als Ingenieur, Architekt oder Praktiker gefordert, breitgefächerte technische und ökologische Fragen zu…

Bauchemie

E-Book Bauchemie
Format: PDF

Mehr denn je ist der Entscheidungsträger in Wirtschaft und Behörde, ob als Ingenieur, Architekt oder Praktiker gefordert, breitgefächerte technische und ökologische Fragen zu…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

Berufsstart Gehalt

Berufsstart Gehalt

»Berufsstart Gehalt« erscheint jährlich zum Sommersemester im Mai mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

DGIP-intern

DGIP-intern

Mitteilungen der Deutschen Gesellschaft für Individualpsychologie e.V. (DGIP) für ihre Mitglieder Die Mitglieder der DGIP erhalten viermal jährlich das Mitteilungsblatt „DGIP-intern“ ...

ea evangelische aspekte

ea evangelische aspekte

evangelische Beiträge zum Leben in Kirche und Gesellschaft Die Evangelische Akademikerschaft in Deutschland ist Herausgeberin der Zeitschrift evangelische aspekte Sie erscheint viermal im Jahr. In ...

filmdienst#de

filmdienst#de

filmdienst.de führt die Tradition der 1947 gegründeten Zeitschrift FILMDIENST im digitalen Zeitalter fort. Wir begleiten seit 1947 Filme in allen ihren Ausprägungen und Erscheinungsformen.  ...