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Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung

AutorHannah Teschabai-Oglu
VerlagVVW GmbH
Erscheinungsjahr2012
ReiheBerliner Reihe 40
Seitenanzahl330 Seiten
ISBN9783862982059
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,99 EUR
Klimawandel, Pandemierisiko, zunehmender Terrorismus, elektromagnetische Felder, Gentechnik oder Nanotechnologie - all dies sind Emerging Risks, neuartige Risiken mit ungewissem, möglicherweise aber katastrophalem Schädigungspotenzial. Jene Risiken stellen insbesondere die Haftpflichtversicherer vor gewaltige Herausforderungen.

Trotz ihrer erheblichen praktischen Bedeutung sind sie wissenschaftlich bislang noch weitgehend unerforscht. Diese Lücke schließt die Autorin mit der vorliegenden Arbeit. Sie untersucht die Frage, ob Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung versicherbar sind bzw. wie sie versicherbar gemacht werden können.

Hierzu wird zunächst geklärt, inwiefern eine Haftung für Emerging Risks - derzeit oder künftig - zu befürchten steht. Anschließend werden Kriterien für die Versicherbarkeit eines Risikos auf Emerging Risks angewandt.
Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung der verschiedenen, sich dem Versicherer bietenden risikopolitischen Instrumente, mit deren Hilfe die Versicherbarkeit von Emerging Risks verbessert werden kann.

Behandelt werden dabei insbesondere folgende Instrumente:
- Vereinbarung einer Bedingungsanpassungsklausel
- Vereinbarung risikobegrenzender Obliegenheiten
- Ausschluss bestimmter Teilrisiken
- Umstellung auf das Anspruchserhebungsprinzip
- Zeitliche Risikobegrenzungen
- Betragsmäßige Risikobegrenzungen
- Vereinbarung einer Serienschadenklausel

Von Interesse ist die Arbeit insbesondere für Makler und Produktmanager in Versicherungsunternehmen, die sich mit künftigen Haftungsrisiken und der Möglichkeit ihrer Versicherung befassen, aber auch an Führungskräfte, die für technologische Emerging Risks in innovativen Branchen Verantwortung tragen.

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Inhaltsverzeichnis
Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
§ 1 Einführung16
A. Untersuchungsgegenstand16
B. Gang der Untersuchung18
C. Überblick über wichtige Emerging Risks18
I. Nanotechnologie19
II. Gentechnik20
III. Elektromagnetische Felder21
§ 2 Haftung für Emerging Risks24
A. Überblick über die wesentlichen Haftungsbereiche24
I. Produktrisiko25
II. Betriebsstättenrisiko28
1. Normalbetriebsschäden28
a) Schäden der am Produktionsprozess unmittelbar beteiligten Personen28
b) Sonstige Normalbetriebsschäden – Umweltschäden29
2. Störfallschäden34
III. Ergebnis34
B. Die Haftungsfrage bestimmende Faktoren35
I. Verschuldensabhängigkeit der Haftung35
II. Haftung für Entwicklungsrisiken36
1. Begriff des Entwicklungsrisikos37
2. Bedeutung fehlender Haftung für Entwicklungsrisiken41
3. Haftung für Entwicklungsrisiken43
a) Produktbereich44
b) Umweltbereich48
4. Ergebnis48
III. Beweislastverteilung hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität49
1. Tatsächliche Schwierigkeiten im Hinblick auf den Kausalitätsnachweis49
2. Gegenwärtige Verteilung der Beweislast50
3. Potentielle künftige Änderungen der Beweislastverteilung54
4. Ergebnis56
IV. Haftung für „Vorfeldrisiken“ aufgrund präventiver Regulierung57
C. Ergebnis58
§ 3 Versicherbarkeit von Emerging Risks60
A. Ansätze zur Analyse der Versicherbarkeit von Risiken60
B. Kriterien der Versicherbarkeit61
I. Kriterien aus dem versicherungstechnischen Bereich63
1. Zufälligkeit64
2. Eindeutigkeit65
3. Schätzbarkeit65
4. Unabhängigkeit65
5. Größe66
II. Kriterien aus dem rechtlich-gesellschaftlichen Bereich67
1. Rechtliche Grenzen67
2. Gesellschaftliche Grenze: Versicherungswürdigkeit67
III. Ökonomisches Kriterium: Erzielbare Prämie68
C. Anwendung der Versicherbarkeitskriterien aufEmerging Risks68
I. Kriterien aus dem versicherungstechnischen Bereich68
1. Zufälligkeit68
2. Eindeutigkeit70
3. Schätzbarkeit73
a) Ursachen für geringe Schätzbarkeit von Emerging Risks73
aa) Hohes versicherungstechnisches Risiko73
(1) Hohes Irrtumsrisiko74
(2) Hohes Änderungsrisiko75
bb) Hohes Spätschadenrisiko78
b) Einfluss gesetzlicher Risikoverteilungsvorschriften auf die Schätzbarkeit von Emerging Risks82
aa) §§ 23 ff. VVG82
(1) Haftungsverschärfende Änderungen der Gesetzeslage83
(a) Subsumierbarkeit unter den Tatbestand der Gefahrerhöhung83
(b) Rechtsfolgen91
(c) Ergebnis95
(2) Veränderte Gesetzesauslegung durch die Gerichte96
(3) Spätere Aufdeckung des tatsächlichen Schädigungspotentials des Emerging Risks96
(4) Einführung eines risikobehafteten Produkts nach Vertragsschluss99
bb) § 313 BGB101
cc) Modifizierung der gesetzlichen Risikoverteilung durch die geltenden Vertragsbedingungen103
c) Ergebnis103
4. Unabhängigkeit104
5. Größe107
II. Kriterien aus dem rechtlich-gesellschaftlichen Bereich107
1. Rechtliche Grenzen107
2. Gesellschaftliche Grenze: Versicherungswürdigkeit108
a) Haftpflicht allgemein108
b) Haftpflicht für durch Emerging Risks verursachte Schäden109
III. Ökonomisches Kriterium: Erzielbare Prämie113
D. Ergebnis113
§ 4 Verbesserung der Versicherbarkeit von Emerging Risks116
A. Produktrisiko117
I. Schaffung einer Sonderdeckung117
II. Inhaltliche Begrenzungen119
1. Einführung119
2. Ausschluss der Deckung für Schäden durch Produkte, die nach dem Zeitpunkt der Aufdeckung ihres tatsächlichen Schädigungspotentials in den Verkehr gebracht wurden120
a) Keine hinreichende Erfassung durch derzeit geltende Bedingungen121
aa) Vorsatzausschluss121
bb) Kenntnisklausel122
cc) Pflichtwidrigkeitsausschluss123
dd) Erprobungsklausel124
ee) Kündigungsrechte126
b) Bedingungsanpassungsklausel127
aa) Einführung127
bb) Allgemeine Zulässigkeit von Anpassungsklauseln131
cc) Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen von Anpassungsklauseln132
(1) Urteil des BGH vom 17.3.1999133
(2) Stellungnahme135
(a) Fehlende Berücksichtigung der sich aus dem VVG ergebenden Verteilung des versicherungstechnischen Risikos135
(b) Anpassungsklauseln, die nicht die Rechte aus den §§ 24 f. VVG konkretisieren138
(aa) Wirksamkeitsvoraussetzungen, die sich aus den §§ 23 ff., 32 VVG ergeben138
(bb) Wirksamkeitsvoraussetzungen, die sich aus den §§ 305 ff. BGB ergeben140
(c) Anpassungsklauseln, die die Rechte aus den §§ 24 f. VVG konkretisieren163
(3) Ergebnis165
dd) Konkrete Wirksamkeitsvoraussetzungen der untersuchten Anpassungsklausel166
(1) Vereinbarkeit mit § 32 VVG166
(2) Vereinbarkeit mit den §§ 307 ff. BGB176
ee) Ergebnis177
c) Deckungsausschluss178
aa) Objektiver Maßstab178
(1) Anknüpfungspunkt des Ausschlusses178
(2) Obliegenheit oder Risikoausschluss179
(3) Rechtliche Zulässigkeit182
bb) Subjektiver Maßstab183
d) Ergebnis185
3. Begrenzung der Deckung für Schäden durch Produkte, die vor dem Zeitpunkt der Aufdeckung ihres tatsächlichen Schädigungspotential sin den Verkehr gebracht wurden185
a) Von Vertragsbeginn an eingreifende Begrenzungen186
aa) Verengung der primären Risikobegrenzung186
bb) Erweiterung der sekundären Risikobegrenzung187
(1) Auslandsschadenausschluss187
(2) Ausschluss von Allmählichkeitsschäden190
(3) Ausschluss besonders gefährlicher „Teil-Emerging-Risks“192
(4) Verpflichtung, auf ungewisses Gefahrenpotential hinzuweisen192
(5) Verpflichtung, bereits heute bekannte Schadenverhütungsmaßnahmenzu beachten194
b) An neue Risikoerkenntnisse anknüpfende Risikobegrenzung194
aa) Verpflichtung zur Warnung vor den Gefahren schädlicher Produkte194
(1) Notwendigkeit einer ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarung195
(a) Keine Entbehrlichkeit im Hinblick auf § 82 Abs. 1 VVG195
(b) Keine Entbehrlichkeit im Hinblick auf Ziff. 24 AHB196
(2) Vereinbarkeit mit §§ 82 Abs. 1, 87 VVG197
(3) Konkrete Ausgestaltung199
(4) Ergebnis202
bb) Verpflichtung zum Rückruf schädlicher Produkte203
cc) Verpflichtung zur Ergreifung derjenigen Sicherheitsmaßnahmen, die dem für die Produktion geltenden Stand der Technik entsprechen204
dd) Auflagenklausel207
ee) Verpflichtung zur eigenständigen Risikoerforschung208
ff) Ausschluss von Entwicklungsrisiken209
gg) Prämienanpassungsklausel209
c) An Veränderungen der tatsächlichen Risikoverhältnisse anknüpfende Begrenzungen211
aa) Modifizierung der §§ 23 ff. VVG und der diese abbedingenden AHBund ProdHB211
bb) Modifizierung der Regelung über die Vorsorgeversicherung218
4. Ergebnis219
III. Betragsmäßige Begrenzungen220
1. Deckungsgrenzen221
2. Selbstbehalt222
3. Serienschadenklausel223
a) Erfassung des Kumulrisikos von Emerging Risks durch die Serienschadenklausel der Ziff. 8.3 ProdHB224
b) Erforderliche Modifizierungen228
aa) Definition der Serie228
bb) Weitere Modifizierungen229
c) Alternativen zur Serienschadenklausel231
d) Ergebnis233
IV. Zeitliche Begrenzungen233
V. Definition des Versicherungsfalls235
1. Einführung des Anspruchserhebungsprinzips235
a) Überblick über die verschiedenen Ausprägungen des Anspruchserhebungsprinzips235
aa) Reines Anspruchserhebungsprinzip236
bb) Modifikationen des reinen Anspruchserhebungsprinzips236
(1) Begrenzung der Rückwärtsdeckung237
(2) Einräumung einer Nachhaftung237
(3) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung238
(4) Kombination239
b) Vor- und Nachteile des Anspruchserhebungsprinzips in seinen verschiedenen Formen239
aa) Reines Anspruchserhebungsprinzip240
(1) Vorteile für den Versicherer240
(2) Nachteile für den Versicherer243
(3) Vorteile für den Versicherungsnehmer244
(4) Nachteile für den Versicherungsnehmer247
(5) Ergebnis250
bb) Einschränkungen der Rückwärtsdeckung251
cc) Einräumung einer Nachhaftung252
dd) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung253
ee) Ergebnis255
c) Rechtliche Zulässigkeit des Anspruchserhebungsprinzips256
aa) § 100 VVG257
bb) §§ 82, 83 VVG258
cc) § 134 BGB260
dd) AGB-rechtliche Kontrolle261
(1) Einbeziehungskontrolle262
(2) Inhaltskontrolle264
(a) Kontrollfähigkeit264
(b) § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB265
(c) § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB267
(d) § 307 Abs. 1 S. 1 BGB268
(e) Notwendige Modifizierungen des reinen Anspruchserhebungsprinzips273
(aa) Einräumung einer Nachhaftung273
(bb) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung278
(f) Begrenzung der Rückwärtsdeckung278
ee) Ergebnis280
d) Konkrete Ausgestaltung des Anspruchserhebungsprinzips sowie des auf diesem basierenden Versicherungsvertrags im Übrigen281
aa) Konkrete Ausgestaltung des Anspruchserhebungsprinzips281
bb) Weitere erforderliche Änderungen des Versicherungsvertrags283
e) Ergebnis286
2. Einführung des Feststellungsprinzips287
3. Ergebnis289
VI. Sicherheitszuschlag289
VII. Selektion bei Vertragsschluss290
VIII. Ergebnis291
B. Umweltrisiko293
I. Einführung293
II. Würdigung der derzeit verwandten Deckungskonzepte294
1. Primäre Risikobegrenzung294
2. Sekundäre Risikobegrenzung295
a) Ziff. 6.1 UmwHB/Ziff. 10.7 USVB296
b) Ziff. 6.9 UmwHB/Ziff. 7.16 USVB297
c) Ziff. 6.10 UmwHB/7.17 USVB297
d) Ziff. 9 f. UmwHB/Ziff. 10.6, 13 USVB298
e) Ziff. 6.11 UmwHB/Ziff. 10.11 USVB299
f) Ziff. 6.2 UmwHB/Ziff. 3.1, 10.8 USVB300
3. Gefahrerhöhungen und neue Risiken306
4. Definition des Versicherungsfalls308
5. Betragsmäßige Begrenzungen308
6. Aufwendungen vor Eintritt des Versicherungsfalls310
III. Weitere Instrumente zur Verbesserung der Versicherbarkeit312
IV. Ergebnis313
§ 5 Zusammenfassung und Ausblick316
A. Ergebnisse in Thesen316
B. Ausblick321
Literaturverzeichnis324

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