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Die Wiederholungsmarke

Zur Umgehung des markenrechtlichen Benutzungszwangs durch Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene

eBook Die Wiederholungsmarke Cover
Autor
Verlag
Erscheinungsjahr
2012
Seitenanzahl
124
Seiten
ISBN
9783847000129
Format
PDF
Kopierschutz
Wasserzeichen
Geräte
PC
MAC
eReader
Tablet
Preis
22,99
EUR

Markeninhaber haben ein berechtigtes Interesse daran, dass ihr unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbenes Schutzrecht erhalten bleibt. Strategisch ist es sinnvoll, das eigene Zeichen für möglichst viele Waren und Dienstleistungen einzutragen, um es später umfangreicher verteidigen zu können. Problematisch ist dabei jedoch das Erfordernis des Benutzungszwangs, nach dem die Marke für die eingetragenen Produkte ernsthaft verwendet werden muss. Wird sie innerhalb von fünf Jahren nicht benutzt, so verfällt sie für diese Produkte. Um das zu umgehen, wird teilweise versucht, eine identische Marke für sämtliche Waren und Dienstleistungen erneut einzutragen. Durch diese Wiederholungsanmeldungen könnte der Markeninhaber faktisch eine neue fünfjährige Benutzungsschonfrist erhalten. Der Autor zeigt, wie Wiederholungsmarken im deutschen und im europäischen Markenrecht zu behandeln sind, und vertritt die Position, dass die Wiederholungseintragungen am Verfall der Erstmarke teilnehmen müssen.

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