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Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der Zukunft

AutorSeyavash Amini
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl377 Seiten
ISBN9783845283135
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis115,70 EUR
Steht das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft vor dem Kollaps oder kann eine 'Kulturflatrate' Abhilfe schaffen? Angesichts alltäglich massenhaft erfolgender unerlaubter und unbezahlter Nutzung digitaler Kreativgüter benennt die Arbeit im Spannungsfeld von Verwertungs- und Nutzungsinteressen aktuelle Fehlstellungen im deutschen und internationalen Kontext und stellt Perspektiven vor. Als vermeintlich einfache Lösung des sogenannten digitalen Dilemmas gelten auch in der politischen Diskussion Pauschalvergütungsmodelle, deren rechtliche Einordnung und legislative Realisierbarkeit einer Prüfung unterzogen werden. Die abschließend ausgearbeitete Vision einer europäischen Kulturflatrate erscheint ambitioniert, aber nicht illusorisch. Dr. jur. Seyavash Amini war Stipendiat des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München, gründete die IVOCAT GmbH mit dem Schwerpunkt Intellectual Property Management in Hannover und ist als juristischer Berater sowie Unternehmer tätig.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen19
Problemaufriss21
A. Urheberrecht des Digitalen – ein ewiges Dilemma?21
B. Kulturflatrate – des Dilemmas einfache Lösung?26
I. Viele Begriffe – eine Idee?27
II. Stand der Diskussion28
III. Obsoleszenz einer Kulturflatrate wegen zunehmender Etablierung geschäftsmäßig betriebener Streamingdienste?32
Gegenstand und Ziel der Untersuchung39
A. Erkenntnissinteresse und Methodik39
B. Gang der Untersuchung41
Teil 1: Gesellschaftliche und rechtliche Implikationen des digitalen Verwertungsumfelds43
A. Kreativgüter in der Informationsgesellschaft43
I. Die Informationsgesellschaft als Verwertungsumfeld44
II. Digitale Kreativgüter46
B. Die Akteure im digitalen Kontext50
I. Inhaber von Rechten – die potentiell Verletzten und Anspruchsberechtigten50
1. Urheber52
2. Leistungsschutzberechtigte53
3. Werkverwerter – Inhaber abgeleiteter Rechte55
II. Nichtinhaber von Rechten – Verletzer und Haftungsverpflichtete57
1. Nutzer internetbasierter Dienste – Verwender digitaler Kreativgüter57
2. Anbieter internetbasierter Dienste – Intermediäre62
III. Verwertungsgesellschaften65
C. Die tangierten Rechte, ihre Verletzung und Durchsetzung68
I. Verwertungsrechte68
II. Persönlichkeitsrelevante Rechte72
III. Rechtsverletzungen – Internetpiraterie73
IV. Rechtsdurchsetzung76
1. Rechtsdurchsetzung gegen Werkverwender76
2. Rechtsdurchsetzung gegen Intermediäre78
Teil 2: Digitales Dilemma – Symptome von Fehlfunktionen im Urheberrecht?81
A. Funktionen des Urheberrechts82
I. Schutz- und Vergütungsfunktion83
II. Kommunikations- und Innovationsfunktion83
B. Digitales Dilemma und dessen funktionale Relevanz85
I. Das Dilemma der Rechteinhaber – Störung der Schutz- und Vergütungsfunktion?85
1. Kontrollverlust trotz Schutzrechtsexpansion86
a) Expansion des urheberrechtlichen Exklusivschutzes89
b) Mangelnde Effektivität als Problem der Urheberrechtsdurchsetzung91
c) Akzeptanzverlust und Rechtsunsicherheit als Probleme der Urheberrechtsdurchsetzung93
2. Gestörte Schutz- und Vergütungsfunktion98
II. Dilemma der Werkverwender – Störung der Kommunikations- und Innovationsfunktion?99
1. Freiheitsverlust wegen Schutzrechtsexpansion99
a) Freie Werknutzungen im analogen Kontext101
aa. Freiheitsgewährung durch Schutzinhaltsbestimmung101
bb. Freiheitsgewährung durch Schutzausgestaltung103
b) Urheberrechtliche Behandlung digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken104
aa) Typische Kommunikations- und Kulturtechniken in der Informationsgesellschaft104
bb) Expansive Schutzinhaltsbestimmung106
(1) Werkrezeption als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht106
(2) Werkwiedergabe als Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung107
(3) Transformative Werknutzungen als Eingriff in das Bearbeitungsrecht109
cc) Restriktive Schutzausgestaltung110
(1) Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a111
(2) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch, § 53115
(3) Erschöpfungsgrundsatz116
(4) Zitatrecht / Freie Benutzung121
c) Unfreiheit digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken123
2. Gestörte Kommunikations- und Innovationsfunktion124
III. Das Dilemma der Internetdienste – Störung der Innovationsfunktion?127
1. Diskrepanz zwischen tatsächlichem und rechtlichem Umfeld128
a) Innovative Distributions- und Vergütungsformen im Internet129
b) Fragmentierung der relevanten Rechte132
c) Erforderlichkeit multiterritorialer Lizenzen134
d) Herausforderungen für die kollektive Rechtewahrnehmung135
e) Innovationshemmende Implikationen eines restriktiven Haftungsrahmens140
2. Gestörte Innovationsfunktion144
C. Digitales Dilemma – Symptome funktionsrelevanter Störungen147
Teil 3: Perspektiven des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft149
A. Ausschließlichkeitsrechte zur Steigerung von Kontrollmacht149
I. Gegen Internetnutzer gerichtete Ansätze153
II. Gegen Dritte als mittelbare Verletzer gerichtete Ansätze155
B. Kompensierte Zugangsfreiheit durch Relativierung von Verbotsrechten159
I. Transparenter und differenzierter Urheberrechtsschutz159
II. Flexibilisierung urheberrechtlicher Schranken161
III. Bereichsspezifische Reduktion von Verbotsrechten163
IV. Optimierung des Systems kollektiver Rechtewahrnehmung165
C. Kontrolle vs. Kompensation167
I. Hohes Schutzniveau – ein allgemein gültiges Prinzip?168
1. Hohes Schutzniveau – ein absolutes Mittel zur Innovationsförderung?169
2. Raubkopien – Hauptursache für den Umsatzrückgang der Kulturwirtschaft?172
3. Grundrechtliche Implikation der Urheberrechtsdurchsetzung174
a) Private Kommunikation und personenbezogener Daten175
b) Betroffenheit weiterer Grundrechte177
c) Eigentumsgarantie im Spannungsverhältnis von Kommunikations- und Datenschutz179
II. Hohes Schutzniveau – ein zweifelhaftes Prinzip!180
D. Plädoyer für einen Perspektivenwechsel – Kompensation ohne Kontrolle182
Teil 4: Pauschalvergütungsmodelle – systemimmanente Lösungen?185
A. Zuordnung zu Werkzeugen der Interessenkonfliktlösung im Urheberrecht187
I. Vergütungspflichtige gesetzliche Nutzungsbefugnis188
1. Stallman: „The Right Way to Tax DAT“190
2. Netanel: „Noncommercial Use Levy“191
3. Fisher: „Alternative Compensation System“192
4. Litman: „Sharing and Stealing“193
5. Die französische Initiative: Licence globale194
6. Debatte in Deutschland194
II. Zwangslizenzen197
III. Kollektive Rechtewahrnehmung200
1. Kollektivverwertungsmodell durch zwingende Rechtewahrnehmung203
2. Kollektivverwertungsmodell durch erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung204
IV. Freiwilligkeit, „A Bipolar Copyright System“207
B. Systemimmanente Lösung – Pauschalvergütungsmodelle211
Teil 5: Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells213
A. Ausgestaltung und Funktionsweise213
I. Sachlicher Anwendungsbereich214
1. Erfasste Werke215
a) Diskussionsstand215
b) Idealausgestaltung217
2. Erfasste Nutzungshandlungen und betroffene Verwertungsrechte220
a) Diskussionsstand221
b) Gesetzliche Ausgangslage224
c) Idealausgestaltung227
3. Zweckgebundenheit der Erlaubnisfreiheit227
II. Persönlicher Anwendungsbereich229
III. Räumlicher Anwendungsbereich230
IV. Realisierung der Vergütung – Administrative Ausgestaltung232
1. Bestimmung und Erlangung der Vergütung233
a) Höhe der Vergütung233
b) Schuldner der Vergütung239
c) Einziehung der Vergütung, Verwertungsgesellschaften240
2. Verteilung des Vergütungsaufkommens240
B. Die Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers245
I. Vorgaben des nationalen Rechts245
1. Keine einfachgesetzlichen Hürden246
2. Verfassungsrechtliche Anforderungen248
a) Grundrechtsrelevanz des Urheberrechts248
b) Grundrechtsrelevanz des Schrankenmodells250
c) Vergütungsansprüche statt Verbotsrechte – Ausgestaltung oder Eingriff?251
d) Abgrenzung zwischen Ausgestaltung und Eingriff253
aa. Veränderung von Bestehendem als Abgrenzungskriterium254
bb. Zielsetzung einer Regelung als Abgrenzungskriterium256
cc. Stellungnahme hinsichtlich der unterschiedlichen Ansätze258
e) Das Schrankenmodell im Lichte der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers264
f) Das Schrankenmodell im Lichte der betroffenen Interessen267
aa. Belange der Rechteinhaber267
bb. Belange der Werkverwender276
cc. Belange der Internetdienste als Intermediäre278
dd. Interessenausgleich280
3. Pauschalvergütungsmodell, verfassungsrechtlich zulässig282
II. Supra- und internationale Grenzen287
1. Unionsrechtliche Grenzen289
a) Grundfreiheiten und Grundrechte289
b) Abschließender Schrankenkatalog der Info-RL291
aa. Vergütungspflichtige Gesetzliche Nutzungsbefugnis292
bb. Zwangslizenzmodell293
cc. Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung295
dd. Fakultative Modelle296
ee. Fakultative Opt-in-Lösungen konform mit abschließendem Schrankenkatalog299
c) Dreistufentest300
aa. Begrenztheit des Anwendungsbereichs auf bestimmte Sonderfälle302
bb. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung305
cc. Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen311
d) Rechtlicher Schutz technischer Schutzmaßnahmen sowie von Informationen für die Rechtewahrnehmung313
2. Konventiontionsrechtliche Grenzen314
3. Pauschalvergütungsmodell, europa- und konventionsrechtlich zulässig317
III. Ein mögliches Modell innerhalb der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze318
Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen319
A. Resümee319
B. Eigener Vorschlag: Die europäische Kulturflatrate326
I. „Digitale Verwenderrechte“ im Rahmen einer europäischen Kulturflatrate326
II. Erwerb digitaler Verwenderrechte für den Binnenmarkt327
III. Ausübung von Ausschließlichkeitsrechten329
IV. Institution zur Organisation der europäischen Kulturflatrate331
V. Verteilung der Einnahmen aus dem Vertrieb von Rechtepaketen332
VI. Hürden und Problemfelder334
Siglenverzeichnis der verwendeten Rechtsquellen339
Siglenverzeichnis der verwendeten Zeitschriften343
Verzeichnis der verwendeten Literatur345

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