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Effektivität des vergaberechtlichen Rechtsschutzes in Ungarn

AutorDagmar Reindl
Verlagdisserta Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl466 Seiten
ISBN9783942109338
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis54,99 EUR
Die Themen Vergaberecht und Vergaberechtsschutz sind nicht zuletzt aufgrund der Harmonisierungsvorgaben der Europäischen Richtlinien und der begleitenden Rechtsprechung des EuGH Bestandteil zahlreicher wissenschaftlicher Diskussionen. Die vorliegende Arbeit wagt indes einen rechtsvergleichenden Blick auf den Vergaberechtsschutz in der Republik Ungarn.
Gegenstand der Arbeit ist, inwieweit der Vergaberechtsschutz in Ungarn effektiv ist. Als Maßstab für diese Prüfung werden die verfassungseigenen und europarechtlichen Anforderungen an einen effektiven Vergaberechtsschutz herangezogen.
Zu Beginn der Untersuchung erfolgt eine Einführung in die Rechtsgrundlagen Ungarns, insbesondere im Hinblick auf den Rechtsschutz in der ungarischen Verfassung und deren Verhältnis zum europäischen Unionsrecht. Dem schließt sich die Darstellung der Mindestanforderungen an einen effektiven Rechtsschutz des europäischen Primärrechts, der begleitenden EuGH-Rechtsprechung sowie der Rechtsmittelrichtlinien an.
Basierend auf dem dadurch festgelegten rechtlichen Rahmen thematisiert die Arbeit den durch das ungarische Gesetz Nr. CXXIX von 2003 über die öffentliche Auftragsvergabe gewährten Rechtsschutz und dessen nationale und gemeinschaftsrechtliche Bezüge:
Die institutionelle Einordnung des landesweit zuständigen Nachprüfungsorgans, der sog. Schiedsstelle für öffentliche Auftragsvergabe, die Antragsberechtigung, die sich in Ungarn auch auf den öffentlichen Auftraggeber und einzelne Behörden erstreckt, die einzelnen Antragsvoraussetzungen, die Verfahrens- und Entscheidungsfristen, die Befugnisse der Schiedsstelle im Hinblick auf einstweilige Verfügungen, Verfahrensentscheidungen und Entscheidungen in der Sache nebst der Auswirkungen der gemeinschaftsrechtlich angeordneten Stillhaltefristen und Vertragsmoratorien auf das Nachprüfungsverfahren. Anhand der Konformitätsprüfung mit dem rechtlichen Rahmen und der rechtsvergleichenden Betrachtung des deutschen Nachprüfungsverfahrens klärt die Autorin die Effektivität des ungarischen Primärrechtsschutzes und diskutiert etwaige Umsetzungsdefizite und Lösungsansätze.
Darüber hinaus vermittelt die Arbeit einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Entscheidungen der Schiedsstelle vor der Zivilgerichtsbarkeit und erläutert in diesem Zusammenhang das sog. 'Feststellungs-' und 'Einheitsverfahren', kraft der der ungarische Gesetzgeber die sekundärrechtlichen Vorgaben zur Feststellung der Vertragsunwirksamkeit in die ungarische Vergaberechtsordnung integriert hat. In einem weiteren Kapitel werden die Voraussetzungen des ungarischen Sekundärrechtsschutzes behandelt und entlang der Sektorenrechtsmittelrichtlinie bewertet. Anschließend geht die Untersuchung auf den Rechtsschutz des ungarischen Vergabegesetztes unterhalb der EU-Schwellenwerte ein.
Das letzte Kapitel umfasst die Wiedergabe der gewonnenen Erkenntnisse sowie deren rechtspolitische Würdigung, die nicht zuletzt die praktischen Probleme des ungarischen Vergaberechtsschutzes verdeutlicht.

Dagmar Reindl, LL.M., Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander Universität in Erlangen, nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen postgraduales Masterstudium in Budapest als Stipendiatin des Freistaates Bayern, Berufserfahrung als German Desk Rechtsanwältin in internationalen Wirtschaftsrechtskanzleien in Budapest, derzeit Tätigkeit als Juristin in der öffentlichen Verwaltung und Referentin des Vorstandes für Struktur- und Entwicklungsangelegenheiten.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Effektivitätdes vergaberechtlichenRechtsschutzes in Ungarn1
Vorwort und Danksagung6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis9
Literaturverzeichnis33
1. Kapitel: Einleitung und Untersuchungsgang62
2. Kapitel: Rechtsstaatliche Grundlagen in Ungarn66
I. Der ungarische Gerichtsaufbau66
II. Die ungarische Gesetzgebung75
III. Die ungarische Verfassung76
3. Kapitel: Unionsrechtlicher Rahmen für den ungarischenVergaberechtsschutz124
I. Die Wirkungen des Unionsrechts124
II. Unionsrechtliches Vergaberecht150
III. Unionsrechtlicher Vergaberechtsschutz167
4. Kapitel: Die Entwicklung des ungarischen Vergabewesens214
I. Die Situation bis zur Schaffung des ersten Kbt. 1995214
II. Das Gesetz Nr. CXXIX von 2003 über die Vergabe öffentlicherAufträge und erfolgte Änderungen218
5. Kapitel: Erstinstanzlicher Primärrechtsschutz gegenvergaberechtliche Entscheidungen232
I. Der Instanzenzug im ungarischen Vergaberecht233
II. Vom Rechtsschutz umfasste Vergabegegenstände235
III. Die Schiedsstelle für öffentliche Auftragsvergaben als Nachprüfungsstelle im Sinne der Rechtsmittelrichtlinien237
IV. Die Verfahrenseinleitung261
V. Auswirkungen der Verfahrenseinleitung auf das laufende Vergabeverfahren und den Vertragsschluss298
VI. Der Ablauf des Nachprüfungsverfahrens303
VII. Entscheidungsbefugnisse der Schiedsstelle329
VIII. Die Verpflichtung zur Veranlassung desFeststellungsverfahrens369
6. Kapitel: Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Schiedsstelleund gegen die Revisions- bzw. Berufungsentscheidung388
I. Gerichtsqualität des Hauptstädtischen Gerichts Budapest i.S.d.Rechtsmittelrichtlinien388
II. Rechtsmittelgegenstände391
III. Effektivität der Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Schiedsstelle404
IV. Rechtsmittel gegen die Revisions- und Berufungsentscheidung406
7. Kapitel: Das Einheitsverfahren gemäß § 350 Abs. 1 Kbt.410
I. Abgrenzung zum Feststellungsverfahren i.S.d. § 340/A Kbt.410
II. Ablauf des Einheitsverfahrens411
III. Mögliche Rechtsfolgen412
IV. Effektivität des Einheitsverfahrens413
8. Kapitel: Sekundärrechtsschutz und Rücktritt beivergaberechtlichen Verstößen416
I. Der Instanzenzug im Sekundärrechtsschutz417
II. Schadensersatzanspruch des Bieters auf Ersatz seiner Kostenfür die Angebotsanfertigung und die Teilnahme amVergabeverfahren417
III. Vergaberechtlicher Schadensersatzanspruch im ungarischenZivilrecht420
9. Kapitel: Der Rat der öffentlichen Beschaffungen436
I. Rechtsstellung und Zweck des Rates436
II. Zusammensetzung des Rates437
III. Kompetenzbereich des Rates438
IV. Effektiver Rechtsschutz durch das Institut des Rates440
10. Kapitel: Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte442
I. Die grundsätzliche Problematik des Rechtsschutzes imUnterschwellenbereich442
II. Die Grundsätze des EuGH443
III. Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im ungarischen Recht447
IV. Effektiver Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte451
11. Kapitel: Übersicht über die gefundenen Ergebnisse und Effektivität des ungarischen Vergaberechtsschutzes ausrechtspolitischer Sicht454
I. Einklang des ungarischen Vergaberechtsschutzes mit demrechtlichen Rahmen454
II. Effektivität aus rechtspolitischer Sicht460

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