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Ein neuer wettbewerbsorientierter Ansatz in den wirtschaftsfördernden Politiken der EU

Autor	David Henry Fenner
Verlag	Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr	2017
Seitenanzahl	592 Seiten
ISBN	9783845285436
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	133,20 EUR

Ziel der Arbeit ist die Analyse der aktuellen Wettbewerbsorientierung der EU, deren Auswirkungen auf die Implementierung einschlägiger politischer Maßnahmen im Binnenmarkt und die Entwicklung eines neuen wettbewerbsorientierten Ansatzes auf der Grundlage von den identifizierten Problemlagen. Damit gibt die Arbeit nicht nur einen vertieften Einblick in die Entwicklung und den aktuellen Stand von wirtschaftsfördernden Politiken auf EU-Ebene (Industriepolitik, Kohäsionspolitik und Beihilfenpolitik), sondern erfasst auch die Zusammenwirkung der Bereiche sowie die sich daraus ergebenden Widersprüche aus theoretischer und empirischer Sicht. Hiermit wird erörtert, welche Faktoren in der Gestaltung und Implementierung der wirtschaftsfördernden Politiken der EU einer effektiven und vertragskonformen Zielverfolgung im Wege stehen. Der empirische Teil der Analyse erfasst dabei die regionale Ebene, um die Ergebnisse besonders greifbar und relevant für die politische Entscheidungsebene zu machen.

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Inhaltsverzeichnis

Cover	1
1. Entwicklungen in der Verfolgung wirtschaftspolitischer Ziele auf EU-Ebene	21
1.1 Notwendigkeit eines neuen wettbewerbsorientierten Ansatzes	31
1.2 Interdisziplinärer Methodenmix zur Analyse eines komplexen Systems	34
2. Die Wettbewerbsorientierung in der EU-Wirtschaftsverfassung	36
2.1. Die Wirtschaftsverfassung in der Marktwirtschaft	37
2.2. Die Wirtschaftsverfassung der EU	40
2.2.1. Der Verfassungscharakter der Unionsverträge	41
2.2.2. Annäherung an den Begriff der Wirtschaftsverfassung	45
2.2.3. Die grundlegenden Elemente der EU-Wirtschaftsverfassung	55
2.3. Die Wettbewerbsorientierung in den EU-Verträgen	62
2.3.1. Der Begriff des Wettbewerbs	63
2.3.2. Die Wettbewerbsorientierung	66
2.3.3. Wettbewerbspolitische Leitbilder und wissenschaftliche Debatten	68
2.3.4. Entwicklung der Rolle des Wettbewerbs in der EU-Wirtschaftsverfassung	87
2.3.5. Zwischenergebnis: Die Wettbewerbsorientierung und Eingriffe in das Marktgeschehen	107
3. Wirtschaftsfördernde Aspekte des wirtschaftsordnungspolitischen Modells der EU	111
3.1. Der Begriff der Wirtschaftspolitik	112
3.1.1. Wirtschaftspolitik: Einordnung und Begriffsannäherung	113
3.1.2. Wirtschaftspolitik in Theorie und Praxis	114
3.1.3. Die Relevanz der Wirtschaftspolitik für den Untersuchungsgegenstand	124
3.2. Der Begriff der Wirtschaftsförderung	128
3.2.1. Der Begriff der Wirtschaftsförderung in der deutschsprachigen Literatur	136
3.2.2. Erarbeitung eines europäischen Begriffs der Wirtschaftsförderung	143
3.2.3. Der Einfluss nationaler Wirtschaftssysteme auf die Wirtschaftsförderung	146
3.2.4. Wirtschaftsförderung im englischen Sprachgebrauch	152
3.2.5. Wirtschaftsförderung im französischen Sprachgebrauch	160
3.3. Kriterien für einen europäischen Wirtschaftsförderungsbegriff	168
3.4. Zwischenergebnis: Europäische Wirtschaftsförderung	172
4. Die wirtschaftsfördernden Politiken der EU und deren Förderschnittflächen	174
4.1. Dreiteilige Vorgehensweise zur Abgrenzung wirtschaftsfördernder Politikfelder	176
4.1.1. Rechtliche Auslegung der einschlägigen Normen der EU-Wirtschaftsverfassung	176
4.1.2. Policy-Analyse und Identifizierung von Policy-Cycles zur Herausarbeitung eigenständiger Politikfelder	180
4.1.3. Merkmalkatalog zur Abgrenzung wirtschaftsfördernder Politikfelder	182
4.2. Das EU-Beihilfenrecht und die Beihilfenkontrolle der Kommission	188
4.3.1. Ordnungspolitischer Stellenwert staatlicher Beihilfen in den EU-Verträgen	191
4.3.2. Auslegung der vertraglichen Verankerung des Wettbewerbsschutzes	192
4.3.3. Beihilfenkontrolle als Teil des Wettbewerbsschutzes	202
4.3.4. Die Beihilfenkontrolle im Policy-Cycle	206
4.3.5. Überprüfung der Politikfeldmerkmale	229
4.4. Die EU-Industriepolitik	233
4.4.1. Der Begriff der Industriepolitik	234
4.4.2. Genese der Industriepolitik der EU	236
4.4.3. Auslegung des Artikel 173 AEUV	238
4.4.4. Die Industriepolitik im Policy-Cycle	246
4.4.5. Überprüfung der Politikfeldmerkmale	257
4.5. Die EU-Kohäsionspolitik	260
4.5.1. Begriff der Kohäsionspolitik	260
4.5.2. Entstehung der Kohäsionspolitik	263
4.5.3. Auslegung der Vertragsartikel der EU-Kohäsionspolitik	265
4.5.4. Policy-Cycles in der Kohäsionspolitik seit der Verabschiedung der Lissabon-Strategie	272
4.5.5. Überprüfung der Politikfeldmerkmale	285
4.6. Analyse der drei Politikfelder auf wirtschaftsfördernde Kriterien	287
4.6.1. EU-Beihilfenpolitik	288
4.6.2. EU-Industriepolitik	292
4.6.3. EU-Kohäsionspolitik	298
4.7. Schnittflächen in den wirtschaftsfördernden Politiken	302
4.7.1. Ziel-Schnittflächen	303
4.7.2. Gegenseitige Instrumentalisierung	303
4.7.3. Wettbewerbsorientierung	307
4.8. Zwischenergebnis	308
5. Problemstellungen der wirtschaftsfördernden Politiken	310
5.1. Beihilfenpolitik	311
5.2. Industriepolitik	324
5.3. Kohäsionspolitik	329
5.4. Politikfeldübergreifende Probleme	342
5.4.1. Wettbewerbsfähigkeit als Ziel wirtschaftsfördernder Politiken	343
5.4.2. Die Rolle der Wettbewerbsfähigkeit im EU-Kontext	365
5.4.3. Informationen als Bedingung für eine effektive Wirtschaftsförderung	380
5.5. Zwischenergebnis	398
6. Auswirkungen der wirtschaftsfördernden Politiken auf die Förderpraxis	400
6.1. Abgeschlossene Studien zu den Auswirkungen der EU-Kohäsionspolitik	402
6.1.1. Studien über die Auswirkungen der Kohäsionspolitik auf die Konvergenz in den neunziger Jahren	406
6.1.2. Studien über die Auswirkungen der Kohäsionspolitik auf die Konvergenz nach der Jahrtausendwende	413
6.1.3. Studien über die Auswirkungen der Kohäsionspolitik seit dem Jahre 2010 und aktueller Stand der Konvergenz	416
6.1.4. Kritische Reflektion der Messung und der Aussagen der kohäsionspolitischen Studien	418
6.2. Abgeschlossene Studien zur Wettbewerbsfähigkeit	422
6.2.1. Untersuchungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU	424
6.2.2. EU-Berichte zur Wettbewerbsfähigkeit	425
6.2.3. Kritische Reflektion der Messung und der Aussagen der Wettbewerbsfähigkeitsstudien	427
6.3. Abgeschlossene Untersuchungen zur Beihilfenpolitik	429
6.4. Politikfeldübergreifende Studien zu den Auswirkungen der wirtschaftsfördernden Politiken der EU	431
6.5. Zwischenfazit: Studien zu den Auswirkungen der wirtschaftsfördernden Politiken der EU	433
6.6. Überlappung der wirtschaftsfördernden Politiken in der Förderpraxis	435
6.7. Empirische Untersuchung zur Analyse des Mehrfachförderungsgefahrenpotenzials	444
6.7.1. Vorgehensweise bei der empirischen Untersuchung	445
6.7.2. Indikatoren	446
6.7.3. Datenquellen	448
6.7.4. Ergebnisse der empirischen Untersuchung	452
6.7.5. Bewertung der empirischen Ergebnisse	471
6.7.6. Vergleich der empirischen Ergebnisse mit den makroökonomischen Studien	472
6.8. Zwischenergebnis und Ausblick auf die Förderperiode 2014–2020	473
7. Ergebnis der Untersuchung: Ein neuer wettbewerbsorientierter Ansatz	478
7.1. Neue Elemente und Zielsetzungen im neuen wettbewerbsorientierten Ansatz	479
7.2. More Economic Approach vs. Wettbewerbsfreiheit in der EU-Wettbewerbspolitik	479
7.2.1. Kritische Bestandsaufnahme zum industrieökonomischen More Economic Approach	481
7.2.2. Wettbewerbsfreiheit zur Gewährleistung des Binnenmarktziels	482
7.3. Wettbewerbsfähigkeitsfokus und Binnenmarktwettbewerb in den wirtschaftsfördernden Politiken	484
7.3.1. Kritische Bestandsaufnahme zum Wettbewerbsfähigkeitskonzept	484
7.3.2. Eine neue Wettbewerbsorientierung in den wirtschaftsfördernden Politiken	487
7.3.3. Konkordanzprobleme in der Implementierung einer neuen Wettbewerbsorientierung	491
7.4. Rechtsgrundsätze zur Minimierung des Mehrfachförderungspotenzials in den wirtschaftsfördernden Politiken	493
7.4.1. Prinzipien in der Ökonomie	495
7.4.2. Prinzipien in den Rechtswissenschaften	497
7.4.3. Allgemeine Rechtsgrundsätze im Europarecht und der Rechtsprechung des EuGH	501
7.4.4. Das Verhältnis von allgemeinen Rechtsgrundsätzen und den Vertragszielen	503
7.4.5. Zwischenfazit	507
7.5. Herausbildung eines Inkompatibilitätsprinzips als allgemeines Prinzip des Europarechts	508
7.5.1. Kernmerkmale und Berücksichtigung des Inkompatibilitätsprinzips	509
7.5.2. Verhältnis und Zusammenwirkung mit anderen allgemeinen Prinzipien des Europarechts	511
7.6. Zusammenfassung und Ausblick auf die Implementierung eines neuen wettbewerbsorientierten Ansatzes	512
Rechtsprechungsverzeichnis	515
Quellenverzeichnis	519
Primärquellen	519
Sekundärquellen	531
Internetquellen	589

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