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Embargorecht I: Ein Überblick betroffener Rechtsgebiete

AutorMichael Sack
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2012
Seitenanzahl140 Seiten
ISBN9783842813397
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,99 EUR
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Erbringung von Dienstleistungen in einem unter Embargo stehendem Land. Der Sachverhalt beruht auf einer wahren Begebenheit. Das Werk besticht durch eine klare und verständliche Ausdrucksweise. Es ist ein Muss nicht nur für Juristen, auch für Einkäufer, Verkäufer, Unternehmer und Handelsvertreter, die im internationalen Handel tätig sind. Die Erbringung von Dienstleistungen - konkret hier im Luftverkehr - hat die Besonderheit, dass nahezu alle wirtschaftrechtlichen Sachgebiete abgedeckt sind. Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerberecht, Arbeitsrecht, Sachenrecht, Eigentumsrecht, UN-Recht, EU-Recht und Luftverkehrsrecht sind Inhalt dieses Buches. Aber auch internationales Recht wie bis 2009 anwendbare Rechtssprechung der EUG,EUGH, Gemeinschaftsrecht, internationales Privatrecht, UN-Charta, Chicago Convention, ICAO sowie eine Darstellung des UN-Sicherheitsrates sind inbegriffen. Das Buchwerk überzeugt durch eine Fülle von Informationen die im Außenhandel ein Muss sind und ist zugleich auf ein Mindestmass an Ausführungen begrenzt. Es zeigt auf, dass trotz Embargo ein Handel mit dem sanktionierten Staat möglich ist, jedoch unter Beachtung der hierin aufgezeigten Rechtsnormen.

Michael Sack wurde 1970 in Sonneberg geboren. Nach seinem Schulabschluss und im Einklang mit dem damals bestehenden gesellschaftlichen System wurde er veranlasst zunächst eine Lehre in einem Handwerksbetrieb aufzunehmen, um so am elterlichen Hausbau mithelfen zu können.
Zunächst bekundete er sein Interesse an naturwissenschaftlichen Themen und begann ein Studium in der Bautechnik. Doch sehr bald erkannte er, dass hinter jeder Handlung ein juristischer Vorgang steckt. Einhergehend mit seiner Erfahrung, die er schon in jungen Jahren als Niederlassungsleiter sammeln konnte, begann er sich für diesen Bereich zu interessieren, was ihn veranlasste Wirtschaftsrecht zu studieren.
Nach seiner Tätigkeit für verschiedene kleinere Firmen, v. a. Handwerksfirmen, zog es ihn dann in die Welt, wo er u.a. in Österreich arbeitete und im Rechtswesen eines deutschen Inhaberunternehmens in Bulgarien. Während dieser Zeit konnte er sich die bulgarische Sprache aneignen und seine Englischkenntnisse weiter ausbauen, denn seine Tätigkeit erforderte viel mündliche und fernschriftliche Kommunikation mit nationalen und internationalen Personen.
Die wirtschaftlichen Vorgänge, in denen der Autor eingebunden war, verbunden mit den juristischen Sachverhalten, ergaben eine Weiterführung seiner Diplomschrift und legten den Grundstein für sein erstes Buchprojekt EMBARGORECHT.
Heute arbeitet der Autor als selbständiger Wirtschaftsjurist und Mediator. Er vertritt Firmen vor den internationalen Schiedsgerichten und hält Seminare im Embargorecht ab.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort3
I N H A L T S V E R Z E I C H N I S7
0. Abkürzungsverzeichnis10
I. Grundlegung13
1. Rahmen der Betrachtung13
1.1. generelle Darstellung des Leistungsempfangsstaates14
1.1.1. geographische Angaben14
1.1.2. politische Verhältnisse14
1.1.3. ökonomische Betrachtung15
2. Embargos und Sanktionen16
2.1. Maßnahmen der waffenlosen Kriegsführung16
2.2. Betrachtung beider 'Instrumente'16
2.2.1. Das Embargo, Definition16
2.2.2. Zielausrichtung heute16
2.2.3. Grundlage eines Embargobeschlusses18
2.2.4. Dauer eines Embargos22
2.2.5. Rechtseingriffe und Rechtfertigungsgründe24
2.3. Sanktionen24
2.3.1. Begriff, Arten24
2.3.2. Wirtschaftssanktionen der (Vereinten Nationen)26
2.3.3. Effektivität und Nebenwirkungen28
II. Hauptteil32
1. Generelles32
2. Leistungserbringung33
2.1. Luftverkehrsunternehmen33
2.1.1. Unternehmenszuordnung33
2.1.2. handelsrechtliche Zuordnung34
2.1.3. rechtliche Gesichtspunkte des Luftverkehrsgewerbes36
2.2. Durchführung von Flugdiensten37
2.2.1. rechtsgrundlegende Voraussetzungen37
2.2.2. betriebstechnische Voraussetzungen38
2.2.3. personelle Voraussetzungen39
2.3. sonstige Voraussetzungen40
2.4. Einschränkungen der Flugdiensterbringung40
2.4.1. dienstleistungsrechtliche Einschränkungen40
2.4.2. sachenrechtliche Hinderungsgründe42
2.4.3. staatsrechtliche Hinderungsgründe45
2.4.4. Einflussgrößen auf die rechtliche Zuordnung eines gewerblichen Fluges56
3. Rechtfertigung der Dienstleistung61
3.1. Dienstleistungserbringung aufgrund europäischer Normen61
3.1.1. Verwaltungssitzprinzip und die resultierende Dienstleistungsfreiheit61
3.1.2. räumlicher Abgrenzungsbereich63
3.1.3. Schranken der Dienstleistungsfreiheit63
3.1.4. Verordnungen und Richtlinien der EG66
3.2. Dienstleistungen in Bezug zu einen Drittstaat67
3.2.1 Grenzen der Freiheit nach dem EGV67
3.2.2. Rechtfertigung nach dem Grundrechtekatalog68
3.2.3. Schranken der Rechtfertigung71
3.3. 'target or smart sanctions' Auswirkungen für die Betroffenen77
3.3.1. Generelles77
3.3.2. Maßnahmen der Staatengemeinschaft78
3.3.3. arbeitsrechtliche Gesichtspunkte86
3.3.4. versicherungsrechtliche Gesichtspunkte95
3.3.5. Zulässigkeit für die Tätigkeit in Bezug auf andere Vertragsformen99
III. Schlussbemerkungen111
Literaturverzeichnis113
Anhang I114
Anhang II132

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