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E-Book

Europäisches Vertragsrecht

AutorHein Kötz
VerlagMohr Siebeck Lehrbuch
Erscheinungsjahr2015
ReiheMohr Siebeck Lehrbuch 
Seitenanzahl535 Seiten
ISBN9783161537684
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,00 EUR
Unter 'Europäischem Vertragsrecht' versteht dieses Buch die Regeln, die den Rechtsordnungen der europäischen Länder gemeinsam sind: Wie kommt ein gültiger Vertrag zustande? Nach welchen Regeln wird beurteilt, ob eine Vertragspartei die Erfüllung des Vertrages verlangen, von dem Vertrag Abstand nehmen, ihn widerrufen oder kündigen oder den Kontrahenten auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann? Lassen sich auf dem Gebiet des Vertragsrechts gemeineuropäische Strukturen auffinden? Gibt es allgemein akzeptierte Regeln? Wie sind sie zu formulieren, wenn man die 'Prinzipien des Europäischen Vertragsrechts' oder die Vorschläge des 'Draft Common Frame of Reference' berücksichtigt? Dabei werden die Lösungen der nationalen Rechtsordnungen ausführlich - wenn auch stets nur als nationale Variationen eines europäischen Themas - behandelt. Das Buch kann deshalb bei der rechtsvergleichenden Ausbildung der jungen europäischen Juristen eine Rolle spielen, ferner auch dort, wo es um die Vorbereitung europäischen Gesetzesrechts oder um die Reform der nationalen Vertragsrechte geht. Das Buch ist in einer ersten unvollständigen Auflage schon 1996 erschienen. Die Neuauflage bringt den Text auf den neuen Stand und ergänzt ihn um die damals noch fehlenden Abschnitte.
Das Werk wurde als eines der 'Juristischen Bücher des Jahres' 2015 ausgewählt. 'Ein echtes Pionierwerk, das die Grundlage eines grenzübergreifenden europäischen wissenschaftlichen Diskureses und Rechtsunterrichts bieten könnte [...]' (NJW41/2015, 3014)
Für Bibliotheken gelten bei diesem Titel abweichende Konditionen; bitte wenden Sie sich an den Vertrieb.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhalt8
Abkürzungen10
1. Abgekürzt zitiertes Schrifttum10
§ 1 Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts16
I. Grundlagen16
II. Vertragsrecht und Wirtschaftsordnung22
III. Das Vertragsrecht der Europäischen Union26
IV. Ein europäisches Vertragsgesetzbuch?30
A. Abschluss, Gültigkeit und Inhalt des Vertrages36
§ 2 Vertragsverhandlungen und Vertragsabschluss38
A. Der Konsens der Parteien38
B. Angebot40
I. Bestimmtheit des Angebots41
II. Bindungswille des Offerenten42
III. Wirksamwerden des Angebots44
IV. Erlöschen des Angebots44
1. Ablehnung und Nichtannahme des Angebots44
2. Ablauf der Annahmefrist45
3. Widerruf des Angebots45
4. Tod oder Geschäftsunfähigkeit49
C. Annahme50
I. Annahmeerklärung50
1. Bindungswille des Annehmenden50
2. Wirksamwerden der Annahmeerklärung50
II. Annahme durch schlüssiges Verhalten53
1. Annahme durch Beginn der Vertragsausführung53
2. Annahme durch Schweigen54
III. Modifizierte Annahme58
IV. Verspätete Annahme61
D. Haftung für den Abbruch von Vertragsverhandlungen63
§ 3 Bestimmtheit des Vertragsinhalts74
I. Einleitung74
II. Fallgruppen76
1. Vorbehalt künftiger Vereinbarung76
2. Einseitige Preisfestsetzung79
§ 4 Seriositätsindizien83
A. Einleitung83
B. »Cause« als Gültigkeitserfordernis87
C. Schenkungsgeschäfte91
I. Formbedürftigkeit im kontinentalen Recht91
II. Die consideration-Doktrin des englischen Rechts92
III. Vollzogene Schenkungen94
IV. Durchsetzung formungültiger Schenkungsversprechen96
1. Spendenzusagen97
2. Unterhaltsversprechen98
3. Vergütung bereits erbrachter Leistungen101
D. Andere unentgeltliche Geschäfte103
I. Bürgschaftsverträge104
II. Gebrauchsüberlassungsverträge105
III. Geschäftsbesorgungsverträge106
IV. Vertragsangebote107
V. Vertragsänderungen108
E. Rechtsbindungswille112
F. Resümee118
§ 5 Formvorschriften121
A. Einleitung121
B. Formzwecke124
C. Formtypen126
D. Sanktionen129
I. Ausschluss des Zeugenbeweises129
II. Ungültigkeit132
1. Bürgschaftserklärungen133
2. Grundstückskaufverträge136
III. Andere Sanktionen138
E. Aufrechterhaltung formungültiger Verträge139
§ 6 Vertragsauslegung147
I. Einleitung147
II. »Willenstheorie« v. »Erklärungstheorie«148
III. Objektive Auslegung151
IV. Auslegungsmaximen158
V. Ergänzende Vertragsauslegung161
1. Vertragsergänzung durch dispositives Recht163
2. Ergänzende Vertragsauslegung166
3. Vertragliche Nebenpflichten169
§ 7 Gesetz- und sittenwidrige Verträge173
I. Einleitung173
II. Inäquivalenz von Leistung und Gegenleistung176
III. Beschränkungen der persönlichen und wirtschaftlichen Handlungsfreiheit186
1. Grundsätzliches186
2. Langfristige Vertragsbindungen188
3. Wettbewerbsverbote189
4. Teilweise Ungültigkeit191
IV. Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften193
V. Rückforderung von Leistungen197
§ 8 Die Kontrolle unangemessener Vertragsbedingungen206
I. Das Problem206
II. Richterliche Kontrolle unangemessener Vertragsbedingungen210
III. Die Optionen des Gesetzgebers215
1. Unfaire Klauseln im Verkehr unter Kaufleuten215
2. ABG und »im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbedingungen«219
3. Wann ist eine Vertragsklausel »unangemessen«?221
4. Teilweise ungültige Vertragsklauseln225
IV. Präventive Kontrolle227
1. Strafrechtliche Sanktionen228
2. Verbandsklage228
3. Administrative Kontrolle229
§ 9 Irrtum232
A. Einleitung232
B. Anwendungsbereich der Irrtumsanfechtung236
I. Keine Irrtumsanfechtung ohne Vertrag236
II. Irrtumsanfechtung und Vertragshaftung237
1. Ansprüche des Käufers wegen Lieferung vertragswidriger Sachen237
2. Sonstige Ansprüche wegen Nichterfüllung des Vertrages240
C. Voraussetzungen der Irrtumsanfechtung242
I. Zur historischen Entwicklung242
II. Der Irrtum über Eigenschaften einer Sache oder Person243
1. Allgemeines243
2. Kausalität des Irrtums246
3. Motivirrtum247
4. Irrtum über den Wert der Sache250
5. Risikogeschäfte251
6. Der verschuldete Irrtum252
7. Angebot der Freistellung von den Irrtumsfolgen254
III. Der veranlasste Irrtum254
IV. Der erkennbare Irrtum256
V. Der gemeinsame Irrtum258
VI. Ein europäisches Irrtumsrecht?260
1. »Vorrang des Vertrages«261
2. Voraussetzungen der Irrtumsanfechtung263
D. Rechtsfolgen der Irrtumsanfechtung266
§ 10 Täuschung und Drohung268
A. Täuschung268
I. Voraussetzungen268
II. Täuschung durch Unterlassung gebotener Aufklärung272
1. Aufklärungspflichten im allgemeinen272
2. Die richtige Zuordnung von Aufklärungspflichten274
3. Fahrlässige Verletzung von Aufklärungspflichten278
4. »Duties of disclosure« im englischen Recht280
III. Täuschung durch einen Dritten282
IV. Schadensersatz285
B. Drohung286
I. Drohung und Ausnutzung einer Zwangslage286
II. Voraussetzungen der Drohung287
III. Drohung durch einen Dritten292
§ 11 Widerrufsrechte294
I. Einleitung294
II. Voraussetzungen und Gründe des Widerrufsrechts295
1. Haustürgeschäfte296
2. Darlehensverträge, Verträge über Teilzeitwohnrechte297
3. Fernabsatzverträge298
III. Widerrufsfolgen299
B. Vertragliche Rechtsbehelfe302
§ 12 Erfüllungsanspruch304
A. Einleitung304
B. Die Lösungen der nationalen Rechtsordnungen305
I. Kontinentaleuropäisches Recht305
II. Common Law311
C. Einheitliche Regeln in Europa315
I. Ansprüche auf Erfüllung315
II. Ansprüche auf Nacherfüllung321
D. Der effiziente Vertragsbruch326
§ 13 Vertragsaufhebung331
I. Einleitung331
II. Interessenlage333
III. Lösungsmodelle335
1. Französisches Recht336
2. Englisches Recht339
3. Deutsches Recht342
IV. Voraussetzungen344
1. Grundregeln344
2. Unmöglichkeit der Leistung346
3. Erfüllungsverweigerung350
4. Verspätete Leistung351
5. Unvollständige Leistung354
6. Mangelhafte Leistung358
V. Rückabwicklung des Vertrages363
§ 14 Schadensersatz368
I. Nichterfüllung des Vertrages369
II. Zurechnung372
1. Verschuldensprinzip373
2. »Obligations de moyens« und »obligations de résultat«379
3. »Breach of contract«384
4. Internationale Regelwerke388
III. Zusammenhang von Nichterfüllung und Schaden391
1. Haftung für entfernt liegende Schäden391
2. Mitverantwortlichkeit des Gläubigers396
IV. Art und Umfang des Schadensersatzes401
1. Haftung auf das Erfüllungsinteresse401
2. Schadensberechnung bei der Nichterfüllung von Kaufverträgen404
3. Haftung für entgangene Gewinne und Gewinnchancen407
4. Haftung auf Gewinnherausgabe409
5. Haftung für immaterielle Schäden411
6. Vereinbarungen über die Höhe des Schadensersatzes416
§ 15 Haftungsbefreiung bei nachträglicher Veränderung der Umstände422
I. Einleitung422
II. Lösungsmodelle423
1. Französisches Recht423
2. Deutsches Recht426
3. Englisches Recht431
III. Die internationalen Regelwerke436
C. Die Beteiligung Dritter am Vertrag442
§ 16 Vertretung444
A. Historische Entwicklung und wirtschaftliche Bedeutung444
B. Gesetzliche Vertretung450
C. Erteilung, Umfang und Erlöschen der Vertretungsmacht451
I. Erteilung von Vertretungsmacht452
II. Stillschweigende Erteilung von Vertretungsmacht453
III. Form der Erteilung von Vertretungsmacht454
IV. Umfang der Vertretungsmacht456
V. Geschäfte des Vertreters mit sich selbst459
VI. Erlöschen der Vertretungsmacht461
VII. Unwiderruflichkeit der Vertretungsmacht463
D. Handeln ohne Vertretungsmacht465
I. Genehmigung durch den Geschäftsherrn465
II. Anscheinsvollmacht467
1. Schaffung eines Anscheins für das Bestehen von Vertretungsmacht467
2. Berechtigtes Vertrauen des Dritten470
III. Haftung des Vertreters471
E. Wirkungen der Vertretung472
I. Offene Vertretung473
II. Verdeckte Vertretung476
1. Ansprüche des Geschäftsherrn gegen den Dritten478
2. Ansprüche des Dritten gegen den Geschäftsherrn481
§ 17 Verträge zugunsten Dritter483
A. Historische Entwicklung und wirtschaftliche Bedeutung483
B. Voraussetzungen des Vertrages zugunsten Dritter489
I. Der Wille der Parteien489
II. Verträge mit Schutzwirkung für Dritte493
III. Vertragliche Ansprüche Dritter auf anderer Grundlage497
1. »Action directe«497
2. Vertragliche Ansprüche unter den Parteien »verknüpfter Verträge«498
IV. Haftungsbeschränkungen zugunsten Dritter502
C. Wirkungen des Vertrages zugunsten Dritter504
I. Rechte des Versprechensempfängers504
II. Einwendungen des Versprechenden505
III. Nachträgliche Aufhebung oder Veränderung des Rechts des Dritten506
§ 18 Abtretung509
A. Historische Entwicklung und wirtschaftliche Bedeutung509
B. Voraussetzungen einer wirksamen Abtretung515
I. Materielle Gültigkeit der Abtretung515
II. Unabtretbare Forderungen517
1. Lohn-, Unterhalts- und Versorgungsansprüche517
2. »Persönliche« Forderungen517
3. Teilforderungen518
4. Künftige Forderungen519
5. Vertragliche Abtretungsverbote523
III. Formvorschriften526
IV. Prioritätskonflikte530
C. Wirkungen der Abtretung533
I. Das Verhältnis zwischen Zedent und Zessionar533
II. Der Schutz des Schuldners534
1. Leistung an den bisherigen Gläubiger535
2. Einwendungen des Schuldners536
3. Einwendungsverzicht des Schuldners537
Entscheidungsregister540
Sachregister545

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