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Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive

Band 5: Einzelstaatliche Einflussnahme auf die Finanzpolitik im Deutschen Kaiserreich

AutorPhilipp Hofer
VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Erscheinungsjahr2017
Seitenanzahl360 Seiten
ISBN9783845285726
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis86,50 EUR
Die Bedeutung und die Funktionsweise der föderalen Mitbestimmung hat in der Forschung zum politischen System des Deutschen Kaiserreichs bislang nur wenig Beachtung gefunden. Während der Bundesrat als ein Reichsorgan betrachtet wurde, in dem die preußische Hegemonialmacht quasi im Alleingang die Politik bestimmen konnte, trat die Rolle der übrigen Länder in der politischen Entscheidungsfindung zunehmend in den Hintergrund. Auf der Grundlage verschiedener quellengestützt aufgearbeiteter Gesetzgebungsprozesse aus dem Feld der Reichsfinanzpolitik zeigt Philipp Höfer auf, dass die Möglichkeiten der Einzelstaaten zur Beeinflussung der Reichsgesetzgebung deutlich über die des Bundesrates hinausgingen. Anhand der Verhandlungen zu den Reichsfinanzreformen von 1878/79, 1903 und 1906 sowie zum Reformversuch von 1893 wird dargestellt, zu welchem Zeitpunkt, in welchem Rahmen und bezüglich welcher Inhalte die Einzelstaaten Einfluss auf die Reichspolitik nehmen konnten.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
I. EINLEITUNG11
1. Thematische Einführung und Leitfrage11
2. Inhaltliche Eingrenzung auf die Finanzpolitik12
3. Räumliche Eingrenzung13
4. Zeitliche Eingrenzung und Fallauswahl15
5. Methodische Vorgehensweise17
5.1 Historisch-Hermeneutische Methode und komparative Analyse17
5.2 Vergleichskategorien: Die drei Dimensionen des Politischen18
6. Forschungsstand20
7. Quellenbasis23
8. Aufbau der Arbeit25
II. VORBETRACHTUNG27
1. Reich- und Gliedstaaten27
2. Grundlagen der Finanzverfassung und des Reich-Länder Finanzausgleichs29
3. Reichsorgane32
3.1 Kaiser, Reichskanzler und Reichsleitung32
3.2 Bundesrat36
3.3 Reichstag39
4. Reichsglieder – Die Länder als Akteure in der Reichspolitik40
III. FALLBEISPIELE/ DARSTELLUNG43
1. Zoll- und Finanzreform von 1878/187943
1.1 Vorbetrachtung43
1.1.1 Politische Rahmensituation43
1.1.2 Finanzpolitische Ausgangslage und Reformanstoß44
1.2 Verhandlung/ Abstimmung im prälegislativen Raum45
1.2.1 Initiative und Programmentstehung45
1.2.2 Heidelberger Ministerkonferenz 187852
1.2.2.1 Vorbereitung und Vorverhandlungen zum Reformprogramm52
1.2.2.2 Konferenzverhandlungen55
1.2.2.3 Ergebnisse67
1.2.3 Föderale Abstimmung zwischen Konferenz und formaler Gesetzesinitiative67
1.2.3.1 Tabaksteuer68
1.2.3.2 Zolltarif75
1.3 Politische Entscheidungsfindung nach der formalrechtlichen Gesetzesinitiative91
1.3.1 Bundesrat91
1.3.2 Reichstag95
1.4 Zwischenfazit105
2. Versuch einer „organischen“ Finanzreform 1893109
2.1 Vorbetrachtung109
2.1.1 Politische Rahmensituation109
2.1.2 Finanzpolitische Ausgangslage und Reformanstoß109
2.2 Verhandlung/ Abstimmung im prälegislativen Raum113
2.2.1 Initiative und Programmentstehung113
2.2.2 Frankfurter Ministerkonferenz 1893115
2.2.2.1 Vorbereitung und Vorverhandlung115
2.2.2.2 Konferenzverhandlungen118
2.2.2.3 Ergebnisse129
2.2.3 Föderale Abstimmung zwischen Konferenz und formaler Gesetzesinitiative130
2.3 Politische Entscheidungsfindung nach der formalrechtlichen Gesetzesinitiative138
2.3.1 Bundesrat138
2.3.2 Reichstag148
2.4 Zwischenfazit155
3. „Kleine“ lex Stengel 1903158
3.1 Vorbetrachtung158
3.1.1 Politische Rahmensituation158
3.1.2 Finanzpolitische Ausgangslage und Reformanstoß160
3.2 Verhandlung/ Abstimmung im prälegislativen Raum162
3.2.1 Initiative und Programmentstehung162
3.2.2 Finanzministerkonferenz in Berlin 1903172
3.2.2.1 Vorbereitung und Vorverhandlungen172
3.2.2.2 Konferenzverhandlungen176
3.2.2.3 Ergebnisse188
3.2.3 Föderale Abstimmung zwischen Konferenz und formaler Gesetzesinitiative190
3.3 Politische Entscheidungsfindung nach der formalrechtlichen Gesetzesinitiative192
3.3.1 Bundesrat192
3.3.2 Reichstag197
3.4 Zwischenfazit209
4. „Große“ lex Stengel 1906213
4.1 Vorbetrachtung – Finanzpolitische Ausgangslage und Reformanstoß213
4.2 Verhandlung/ Abstimmung im prälegislativen Raum214
4.2.1 Initiative und Programmentstehung214
4.2.2 Föderale Vorabstimmung233
4.3 Politische Entscheidungsfindung nach der formalrechtlichen Gesetzesinitiative241
4.3.1 Bundesrat241
4.3.2 Reichstag263
4.4 Zwischenfazit281
IV. ANALYSE DER EINZELSTAATLICHEN EINFLUSSNAHME AUF DIE REICHSFINANZPOLITK285
1. Inhaltliche Lokalisierung einzelstaatlicher Einflussnahme285
1.1 Finanzausgleichmechanismen285
1.2 Steuergesetze291
1.3 Polittaktisch mit den Finanzreformen verbundene Politikvorhaben296
1.4 Wandel und Kontinuitätslinien298
2. Prozessuale Lokalisierung einzelstaatlicher Einflussnahme301
2.1 Prälegislative Phase301
2.1.1 Initiative und Programmerstellung301
2.1.2 Föderale Abstimmung305
2.2 Bundesratsphase312
2.3 Reichstagsphase314
2.4 Wandel und Kontinuitätslinien318
3. Strukturelle Lokalisierung einzelstaatlicher Einflussnahme321
3.1 Finanzministerkonferenzen und exklusive Abstimmungsrunden der Landesregierungen321
3.2 Spezialkommissionen325
3.3 Bundesrat329
3.4 Reichstag333
3.5 Reichsleitung/ Reichsschatzamt335
3.6 Gesandtschaftsnetz und ständige Bundesratsbevollmächtigte der Länder338
3.7 Wandel und Kontinuitätslinien340
V. FAZIT343
VI. QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS349
1. Archivbestände349
2. Quelleneditionen352
3. Literatur352

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