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Föderalismus und Subsidiarität

VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2016
ReiheUntersuchungen zur Ordnungstheorie und Ordnungspolitik 68
Seitenanzahl212 Seiten
ISBN9783161538407
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis54,00 EUR
In diesem interdisziplinär angelegten Band werden Fragen der effizienten vertikalen Zuordnung von Kompetenzen in föderalen Systemen sowie der Möglichkeiten und Grenzen föderalen Wettbewerbs aus ökonomischer, rechts- und politikwissenschaftlicher Sicht debattiert.
Ein föderaler Staatsaufbau gilt als besonders geeignet, regionale Heterogenität in der staatlichen Ordnung zu berücksichtigen und eine Differenzierung staatlichen Handelns nach regional unterschiedlichen Bedürfnissen zu ermöglichen. Jedes föderale System aber muss die Balance zwischen dem Zentralstaat und den dezentralen Gebietskörperschaften immer wieder neu finden. Hier kommen Ökonomen, Juristen und Politikwissenschaftler zu Wort. Sie diskutieren, wie das Prinzip der Subsidiarität konkret angewendet werden kann, wie dezentrale politische Selbstbestimmung gegen die Tendenz zur Zentralisierung geschützt werden kann und welche Möglichkeiten und Grenzen es für politischen Wettbewerb in föderalen Ordnungen gibt. Dies geschieht insbesondere auch mit einem Blick auf die Europäische Union, die sich immer mehr in Richtung einer föderalen Struktur entwickelt.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis12
Teil 1: Subsidiarität, Selbstbestimmung und Sezession: Grundsatzfragen14
Viktor J. Vanberg: Föderaler Wettbewerb, Bürgersouveränität und die zwei Rollen des Staates16
1. Einleitung16
2. Demokratische Gemeinwesen als Bürgergenossenschaften und das Konzept der Bürgersouveränität17
3. Demokratische Gemeinwesen als Gebietsgenossenschaften und die Geographie gemeinsamer Interessen22
4. Die zwei Rollen des Staates: Territorialunternehmen und Solidarverband26
5. Bürgersouveränität und föderale Wettbewerbsordnung28
6. Schluss: Bürgersouveränität und europäische Integration33
Literaturverzeichnis33
Peter M. Huber: Selbstbestimmung in Europa36
1. Selbstbestimmung – ein vielschichtiger Begriff36
1.1 Disparate Anknüpfungspunkte36
1.1.1 Grundlagen36
1.1.2 Selbstbestimmung in Mehr-Ebenen-Systemen37
1.2 Selbstbestimmung als Minderheitenproblem38
1.2.1 Allgemeines38
1.2.2 Rechtliche Dimension39
1.2.3 Berührungen mit der katholischen Soziallehre40
2. Das Demokratiekonzept des Grundgesetzes als Dreh- und Angelpunkt der Frage nach Selbstbestimmung40
2.1 Die Subjektivierung des Demokratieprinzips in der Rechtsprechung40
2.1.1 Dominanz des Rechtsstaats bis 199041
2.1.2 Entdeckung des Demokratieprinzips41
2.2 Einwände43
2.2.1 Kritik43
2.2.2 Deutscher Alleinstand44
3. Politische Selbstbestimmung als optimierungsbedürftiges Verfassungsprinzip45
4. Konsequenzen für das nationale politische System46
4.1 Ausbau der Partizipationsmöglichkeiten46
4.1.1 Erosion der repräsentativen Demokratie46
4.1.2 Therapieansätze47
4.2 Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung47
4.2.1 Bundesstaat als Instrument gestufter Selbstbestimmung47
4.2.2 Kommunale Selbstverwaltung als Instrument der Selbstbestimmung48
4.2.3 Demokratiefreundliche Auslegung48
5. Konsequenzen für die Europäische Union49
5.1 Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Leitlinien für die politische Selbstbestimmung in Europa49
5.1.1 Bedeutsamkeit der verfassungsrechtlichen Vorgaben49
5.1.2 Unionsrechtliche Parallele50
5.2 Unzureichende Kompetenzabgrenzung zwischen EU und Mitgliedstaaten50
5.2.1 Rechtliche Grundlagen51
5.2.2 Aktuelle Beispiele51
5.2.3 Trilogen52
5.3 Mögliche Abhilfen52
6. Schluss53
Literaturverzeichnis54
Roland Vaubel: Sezessionen in der Europäischen Union56
1. Einleitung56
2. Rechtfertigungen des Sezessionsrechts57
3. Die Einwände der Sezessionsgegner58
3.1 Unterdrückung von Minderheiten in der ausscheidenden Region58
3.2 Negative Auswirkungen auf den Reststaat oder Drittstaaten60
3.2.1 Preisgabe der im Rumpfstaat verbleibenden Mitglieder der Minderheit60
3.2.2 Überregionale öffentliche Güter61
3.2.3 Überregionale Skalenerträge61
3.2.4 Externe Verteilungswirkungen62
3.2.5 Politisch-ökonomische Externalitäten63
4. Die Politische Ökonomie der Sezession65
5. Die Durchführung der Sezession67
5.1 Sezessionen in einem Mitgliedstaat67
5.2 Austritt eines Mitgliedstaats70
Literaturverzeichnis72
Teil 2: Das Spannungsfeld zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung in der Praxis76
Hans-Günter Henneke: Gefährdungen kommunaler Selbstbestimmung: Das Beispiel Deutschland78
1. Verfassungsrechtliche Ausgangslage78
2. Die kommunale Struktur in den 13 deutschen Flächenländern82
3. Interkommunale Kooperation85
4. Die Kommunalverfassung als landespolitisches Experimentierfeld87
5. Auch noch ein Experimentierfeld des Bundes?91
6. Gefährdungen durch den Bundesgesetzgeber91
6.1 Aufgabenübertragungen91
6.2 Vollzugssteuerung durch Normdichte92
6.3 Bundesbeteiligung an Geldleistungsgesetzen und Bildungsausgaben92
6.4 „Wer zahlt, schafft an“94
6.4.1 Bundesauftragsverwaltung94
6.4.2 Kommunale Selbstverwaltung95
6.5 Mischverwaltungsgebot in Art. 91e Abs. 1 GG96
6.6 Kommunalautonome Einnahmegestaltung98
7. Kommunale Finanzausstattungsgarantien in den Landesverfassungen99
7.1 Steuerfindungsrecht99
7.2 Duale Finanzausstattungsgarantie100
7.3 Mehrbelastungsausgleich100
7.4 Aufgabenangemessener Finanzausgleich101
Literaturverzeichnis102
Thomas König: Das Spannungsverhältnis zwischen Subsidiarität und europäischer Gesetzgebung104
1. Subsidiarität und Selbstkontrolle der Kommission104
2. Handlungs(un)fähigkeit und Selbstkontrolle aus strategischer Perspektive107
3. Gesetzgebung und Subsidiarität: Zuständigkeiten, Rechtsinstrumente und -typen112
4. Subsidiarität, Selbstkontrolle und tertiäre Rechtsetzung in der EU119
Literaturverzeichnis120
Wolf Linder: Kompetenzzuordnung und Wettbewerb im Föderalismus122
1. Zur Bedeutung der Kompetenzzuordnung im Föderalismus122
2. Die Kompetenzzuordnungen der USA und der Schweiz im Vergleich123
3. Innerstaatliche Kompetenzzuweisung und Europäisierung125
4. Wettbewerb und Föderalismuskultur127
5. Was für einen Wettbewerb?129
6. Wieviel Wettbewerb?130
7. Formelle und informelle Föderalismen132
Literaturverzeichnis132
Teil 3: Institutionelle Probleme föderaler Ordnungen: Globalisierung, Nation-Building und fiskalische Anreizsysteme134
Reiner Eichenberger und David Stadelmann: Globalisierungstauglicher Föderalismus: Elemente eines Reformprogramms136
1. Globalisierung fördert Föderalismus137
2. Globalisierung fordert Föderalismus140
3. Föderalismus für eine globale Welt142
3.1 Ohne fiskalische Dezentralisierung geht es nicht142
3.2 Stärkung der institutionellen Äquivalenz144
3.2.1 Steuer- und Wahlrechtszerlegung zwischen Wohn- und Arbeitsort144
3.2.2 Finanzausgleich145
3.4 Stärkere Widerspruchsmöglichkeiten dank besserer Information der Bürger146
3.5 Markt für gute Politiker147
4. Auflösung und Wiederherstellung institutioneller Äquivalenz149
4.1 Steuerüberwälzung bricht institutionelle Äquivalenz149
4.2 Wege zur institutionellen Äquivalenz150
5. Folgerungen152
Literaturverzeichnis153
Rüdiger Wolfrum: Nation- und State-Building. Gleichlaufende oder möglicherweise auch gegenläufige Prinzipien am Beispiel des Südsudan156
1. Vorbemerkung156
2. Ausgangslage157
3. Verfassungsrechtliche Situation des Sudan158
4. Verfassungsrechtliche Situation des Südsudans160
5. Schlussbemerkungen162
Literaturverzeichnis163
Christoph A. Schaltegger und Marc M. Winistörfer: Insolvenzordnung für öffentlich-rechtliche Körperschaften164
1. Einleitung164
2. Internationale Erfahrungen165
3. Geltende Rechtslage in der Schweiz169
4. Entstehung des SchGG170
5. Instrumente des SchGG177
6. Bewährung in der Praxis: Der Fall Leukerbad180
6.1 Zwischenfazit186
6.2 Auftretende Spannungsfelder188
7. Begriff der Zahlungsunfähigkeit188
8. Souveränität des öffentlich-rechtlichen Schuldners189
9. Moral-Hazard des Schuldners190
10. Unabhängige Entscheidungsinstanz192
11. Haftungssubstrat193
12. Organisations- und Koordinationsfähigkeit der Gläubiger195
13. Schlussfolgerungen196
Literaturverzeichnis200
Materialienverzeichnis202
Rechtsprechung203
Personenregister206
Sachregister210
Autorenverzeichnis212

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