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Geistiges Eigentum

Herausforderung Durchsetzung

AutorReto M. Hilty, Thomas Jäger, Volker Kitz
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl219 Seiten
ISBN9783540693819
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis78,22 EUR

Die 'Durchsetzung' hat sich im Recht des geistigen Eigentums zu einem ebenso zentralen wie vielschichtigen Begriff entwickelt. Der Sammelband beleuchtet die unterschiedlichen Aspekte des Begriffs, analysiert Entwicklungstendenzen, diskutiert gelöste und ungelöste Fragen des geltenden Rechts und zeigt rechtspolitische Perspektiven auf.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Herausforderung Durchsetzung – Kontrapunkte6
Inhaltsverzeichnis11
Verzeichnis der Herausgeber und Autoren12
Rechtsdurchsetzungsbemühungen – Anzeichen eines Systemkollapses?13
Abstract13
1. Geistiges Eigentum und Rechtsdurchsetzung: Thema mit Variationen13
2. Zwischentöne – Ein Perspektivenwechsel36
3. Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht – Ein Problem und seine Lösungsansätze44
4. Coda58
Güterzuordnung und Freiheitsschutz59
Abstract59
1. Einführung und Bezug zum Generalthema59
2. Strukturen der Eigentumsordnung im deutschen Recht65
3. Das Rechtsprinzip gleicher Freiheit75
4. Positive und negative Freiheit84
5. Rangfolge zwischen Güterzuordnung und gleicher Freiheit88
6. Folgerungen für das Generalthema91
Vertragliche Ausdehnung von geistigen Eigentumsrechten97
Erscheinungsformen und Vertragskontrolle nach deutschem und europäischem Recht97
Abstract97
1. Einleitung: Gibt es eine „Rechtsausdehnung durch Vertragsgestaltung“?97
2. Erweiterung des Schutzgegenstands von Immaterialgüterrechten99
3. Ausdehnung von Verbotsrechten104
4. Ausschluss und Beschränkung von Nutzerrechten106
5. Rechtsökonomische Skizze110
6. Wesentliche Ergebnisse in Thesen111
Rechtsdurchsetzung bei Intermediären – Lösungsansätze für das Web 2.0113
Abstract113
1. Ein Fall vorweg113
2. Was ist das Web 2.0?114
3. Was sagt das Gesetz?117
4. Was sagt die Wirklichkeit?117
5. Was ist das Problem dabei?122
6. Was könnten Lösungen sein? – Vorschlag für ein verletzerorientiertes System125
7. Zusammenfassung133
Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums – Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip134
Abstract134
1. Einleitung134
2. Die gemeinschaftsrechtliche Überlagerung der Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums135
3. Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip der Haftungsregeln143
4. Die resultierenden Defizite des deutschen Umsetzungsgesetzes162
5. Schlussfolgerungen165
Ein Königreich für ein Schwert?166
Kohärenz und Inkohärenz im Rechtsrahmen der Verfolgung von Immaterialgüterrechtsverletzungen in der Europäischen Union166
Abstract166
1. Aufriss166
2. Fehlen eines integrierten Ansatzes für den internationalen Immaterialgüterrechtsschutz und Grundregel dezentrale Rechtsverfolgung168
3. Konzentration der Gerichtsverfahren: EuGVVO und Sondernormen171
4. Sonderkollisionsnormen für das anwendbare Recht: VO Rom I und II205
5. Sonderverfahrensnormen: DurchsetzungsRL und Exkurs StrafrechtsRL211
6. Zusammenfassende Thesen229

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