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Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen

Das Verhältnis zwischen WIPO und WTO/TRIPS

AutorIngo Niemann
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl466 Seiten
ISBN9783540753490
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,99 EUR

Aktuelle Diskussion: Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Der Autor diskutiert aktuelle Fragen zum Thema und liefert allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung, die über den unmittelbaren Gegenstand hinausgehen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis11
Abkürzungsverzeichnis20
Einleitung23
Erster Teil: Grundlagen25
Erster Abschnitt: Das Wesen des geistigen Eigentums25
I. Zum Begriff des geistigen Eigentums25
II. Entstehung und Begründung des geistigen Eigentums32
III. Internationaler Schutz50
IV. Ergebnis zum ersten Abschnitt60
Zweiter Abschnitt: Das Handelssystem62
I. Entwicklung der staatlichen Handelspolitik62
II. Wirtschaftstheoretische Grundlagen81
III. Die Grundzüge des GATT98
IV. Ergebnis zum zweiten Abschnitt112
Dritter Abschnitt: Zum Handelsbezug des geistigen Eigentums114
I. Die Einbeziehung des geistigen Eigentums ins Handelssystem114
II. Geistiges Eigentum als Gegenstand der Handelspolitik136
III. Deutung des Handelsbezugs als „Issue Linkage“152
Vierter Abschnitt: Geistiges Eigentum als Völkergewohnheitsrecht157
I. Geistiges Eigentum im Fremdenrecht157
II. Geistiges Eigentum als Menschenrecht158
III. Einwirkung der vertraglichen Festlegung161
IV. Ergebnis zum vierten Abschnitt165
Ergebnis zum ersten Teil165
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme167
Erster Abschnitt: Struktur der Organisationen167
I. Struktur der WIPO168
II. Struktur der WTO199
III. Kooperationsstrukturen zwischen den Organisationen205
IV. Ergebnis zum ersten Abschnitt210
Zweiter Abschnitt: Die materiellen Regelungen212
I. Regelungsansätze212
II. Die materiellen Schutzverbesserungen des TRIPS-Abkommens230
III. Ergebnis zum zweiten Abschnitt246
Dritter Abschnitt: Das Durchsetzungsinstrumentarium248
I. Zur unmittelbaren Anwendbarkeit248
II. Die Streitschlichtungsvorschriften der WIPO-Verbände264
III. Die Streitbeilegung in der WTO267
IV. Ergebnis zum dritten Abschnitt281
Ergebnis zum zweiten Teil281
Dritter Teil: Analyse284
Erster Abschnitt: Die Zuständigkeitskonkurrenz284
I. Das Recht der Verträge284
II. Die Einbindung ins System der UNO295
III. Die Gemeinschaftsperspektive303
IV. Ergebnis zum ersten Abschnitt320
Zweiter Abschnitt: Die Konkurrenz in den materiellen Regelungen322
I. Wirkliche Normkonflikte322
II. Zur Schutzaussetzung im Handelssystem328
III. Ergebnis zum zweiten Abschnitt380
II. Regelung der Zuständigkeitskonkurrenz392
III. Auswirkungen auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung415
IV. Ergebnis zum dritten Abschnitt417
Vierter Abschnitt: Konkurrenz in der Normsetzung418
I. Verhandlungen in der WIPO419
II. Verhandlungsrahmen der WTO421
Ergebnis zum dritten Teil428
Zusammenfassende Thesen431
Summary Conclusions434
Eléments de synthèse437
Literaturverzeichnis440
Sachregister476

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