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Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel?

Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung

AutorKlaus-Nikolaus Peifer, Otto Depenheuer
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl224 Seiten
ISBN9783540777502
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis66,99 EUR

Geistiges Eigentum ist eine Schlüsselressource. Im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung ist sein Schutz gleichwohl in eine Akzeptanzkrise geraten. Die Frage, ob Patentrecht und Urheberrecht einen berechtigen Kern aufweisen oder aber Ausbeutungstitel verschaffen, stellt sich in vielen Bereichen besonders nachhaltig, so etwa im Hinblick auf die Biotechnologie oder auf Software. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Dialogs zwischen Praxis und Wissenschaft zu diesen umstrittenen Themen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
Inhaltsverzeichnis7
Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung – Einführung und Bilanz9
I. Das Projekt und seine Fragestellung9
II. Der Ablauf des Projektes11
III. Der Stand des Rechtsgebiets im Kontext von Digitalisierung und Globalisierung13
IV. Ergebnisse der Klausurtagung16
V. Zusammenfassung und Ausblick25
VI. Schluss28
I. Teil: Dokumentation der Auftaktveranstaltung vom 16. September 200629
Geistiges Eigentum – Prosperitätsgarantie nur für die Industriestaaten?31
Patente als Standortfaktor – Patente im Bereich Biotechnologie49
Das „Volk der Dichter und Denker“ ohne Schutz seines geistigen Eigentums?55
Wirtschaftliche Bedeutung und rechtliche Möglichkeiten computerimplementierter Erfindungen65
Podiumsdiskussion – Statement 175
Podiumsdiskussion – Statement 279
I. Der Begriff „geistiges Eigentum“79
II. Das Patentrecht und seine Bedeutung für die deutsche Wirtschaft82
III. Antworten auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft83
IV. Die effektive Durchsetzung geistigen Eigentums86
V. Schutz geistigen Eigentums als globale Herausforderung87
Zusammenfassung und Bilanz der Podiumsdiskussion89
II. Teil Wissenschaftliche Beiträge 1. Biotechnologische Patente als Standortfaktor95
Ethische Voraussetzungen und Grenzen des patentrechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen97
I. Einführung97
II. Der „Ethikvorbehalt" des Patentrechts15101
III. DNA-Sequenzen, insbesondere Gene106
IV. Pflanzen und Tiere108
V. Medizinische Verfahren und Arzneimittel111
VI. „Frühe“ Erfindungen115
VII. Abschließende Thesen116
Innovationssteuerung durch Patente im Bereich der Biotechnologie119
I. Einleitung und Bestandsaufnahme: Ansätze patentfreier Forschung im biotechnologischen und pharmazeutischen Bereich119
II. Problembereich 1: Wenig lukrative Forschungsfelder121
III. Problembereich 2: Abhängige Erfindungen, Research Tools und Patentdickichte122
IV. Die “Tragedy of the Anti – Commons“ als Konsequenz exzessiven Patentierens123
V. Entwicklungsmöglichkeiten124
Zur Rechtfertigung des Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht131
I. Legitimationsdruck131
II. Rechtfertigungsmodelle132
III. Individualistische Begründungen133
IV. Kollektivistische Begründungen140
V. Fazit145
Urheberrecht als Wirtschaftsrecht149
I. Einführung149
II. Die Begründung des Urheberrechts151
III. Schutzhöhe: Wie viel „kleine Münze“ verträgt das Urheberrecht?158
IV. Schranken: Die gesetzliche Lizenz als Königsweg?162
V. Thesen168
Open Source Software und proprietäre Software173
I. Softwaremarkt und Lizenztypen173
II. Einsatzschwerpunkte und Entwicklungsdynamik von OSS175
III. Privatpersonen und Unternehmen als Beitragende zu OSS178
IV. Funktions- und Nachahmungsschutz im Softwarebereich22181
V. Wirkungen auf OSS184
VI. Implikationen von OSS für die Gestaltung von DRM188
VII. Fazit189
Literaturverzeichnis191
Computerimplementierte Erfindungen im System des „ Geistigen Eigentums“195
I. Einführung und Überblick195
II. Grundlagen196
III. Historische Entwicklung und Grundzüge des Computerprogrammschutzes im Urheberrecht200
IV. Bestandsaufnahme: Computerimplementierte Erfindungen im deutschen und europäischen Patentrecht206
V. Probleme des patentrechtlichen Schutzes in Softwareentwicklungsmärkten und denkbare Auswege214
VI. Mögliche Perspektiven225
Autorenverzeichnis231

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