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Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht.

Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich.

AutorMaciej Ma?olepszy
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2007
ReiheSchriften zum Strafrecht 188
Seitenanzahl361 Seiten
ISBN9783428521777
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Der Autor geht von der Feststellung aus, dass sich die gegenwärtige deutsche und polnische Strafpolitik hinsichtlich der jeweils bevorzugten Strafarten erheblich voneinander unterscheiden. Während die deutschen Gerichte die Geldstrafe bevorzugen, stellt die polnische Praxis die bedingten Freiheitsstrafen in den Vordergrund. Der Unterschied in der Anzahl der jeweils verhängten Strafen ist so beachtlich, dass man von zwei deutlich voneinander abweichenden Strafkulturen sprechen kann, und zwar von einer 'pekuniären Strafkultur' in Deutschland und einer 'Bewährungsstrafkultur' in Polen. Maciej Ma?olepszy beantwortet aus juristischer Perspektive die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass die beiden Nachbarstaaten, die doch eigentlich demselben kontinentalen Rechtskreis angehören, so unterschiedliche Strafkulturen entwickelt haben. Dazu stellt er zunächst die Entwicklung der Geldstrafe und der bedingten Freiheitsstrafe im Rahmen des deutschen Strafgesetzbuches einerseits und der polnischen Strafrechtskodizes andererseits im Laufe der letzten einhundert Jahre dar. Diese Darstellung umfasst einen in die Einzelheiten gehenden Rechtsvergleich zwischen den beiden Strafkulturen mit ihren Vorschriften. Schließlich unternimmt Ma?olepszy den Versuch, die Ursachen für die festgestellten Unterschiede in der Entwicklung der untersuchten Strafarten in Deutschland und Polen zu benennen. Dabei kommt er u. a. zu der Schlussfolgerung, dass die Bevorzugung der unterschiedlichen ambulanten Strafen in der Praxis beider Staaten sich jedenfalls nicht allein mit der voneinander abweichenden wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Polens erklären lässt. Die unterschiedliche Strafzumessungspraxis ist vielmehr unmittelbar auf die historische Entwicklung der Rechtsgrundlagen für die Geldstrafe und die bedingte Freiheitsstrafe zurückzuführen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Tabellenverzeichnis15
Abbildungsverzeichnis16
Abkürzungsverzeichnis17
Einleitung22
I. Problemstellung22
II. Zweck und Methode der Untersuchung28
III. Gang der Untersuchung34
Erstes Kapitel:
36
Erster Abschnitt:
36
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe36
1. Die selbstständige Geldstrafe36
a) Von der Einführung des RStGB im Jahre 1871 bis zum In-Kraft-Treten des 1. Geldstrafengesetzes von 192137
b) Von der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 bis zum In-Kraft-Treten des 1. StrRG von 196938
aa) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis vor und nach der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 192142
bb) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis im Zeitraum von 1955 bis 196944
c) Von der Einführung des 1. StrRG von 1969 bis heute46
aa) § 14 StGB a.F.46
bb) § 15 StGB a.F.51
cc) § 23 Abs. 3 StGB51
dd) § 30 StGB52
ee) Art. 12 Abs. 1 EGStGB52
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten57
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe61
1. Gesamtsummensystem61
2. Tagessatzsystem66
a) Die Anzahl der Tagessätze68
b) Die Höhe der Tagessätze70
III. Zahlungserleichterungen78
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe86
1. Vollstreckungsorgan86
2. Zwangsvollstreckung87
3. Ersatzfreiheitsstrafe88
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe93
a) Zahlung der Geldstrafe93
b) Arbeit93
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung97
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe98
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe99
Zweiter Abschnitt:
103
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe103
1. Die selbstständige Geldstrafe103
a) KK von 1932103
aa) Art. 57 § 2 KK von 1932105
bb) Art. 59 § 1 Punkt d KK von 1932106
b) KK von 1969108
aa) Art. 54 KK von 1969109
bb) Art. 57 § 3 Ziff. 3 KK von 1969113
(1) Vor und nach der Einführung des KK von 1969115
(2) Vor und nach dem Gesetz vom 10. Mai 1985119
(3) Vor und nach der Einführung des Gesetzes vom 12. Juli 1995121
c) KK von 1997122
aa) Art. 58 § 1 und § 3 KK von 1997123
bb) Art. 60 KK § 6 Ziff. 2 und 3 KK von 1997126
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten131
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe137
1. Gesamtsummensystem137
2. Tagessatzsystem139
a) Die Anzahl der Tagessätze140
b) Die Höhe der Tagessätze141
III. Zahlungserleichterungen146
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe148
1. Vollstreckungsorgan148
2. Zwangsvollstreckung149
3. Ersatzfreiheitsstrafe150
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe161
a) Zahlung der Geldstrafe161
b) Arbeit162
c) Die Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung168
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe171
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe171
Dritter Abschnitt:
173
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe174
1. Die selbstständige Geldstrafe174
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten181
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe185
1. Die Androhungsgrenzen der Geldstrafe185
2. Gesichtspunkte bei der Bemessung der Geldstrafe187
3. Die Ermittlung der persönlichen und der materiellen Lage des Täters189
III. Zahlungserleichterungen191
1. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen im Urteil191
2. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen von Amts wegen192
3. Die Dauer der Zahlungserleichterungen193
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe193
1. Vollstreckungsorgan194
2. Zwangsvollstreckung196
3. Ersatzfreiheitsstrafe197
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe199
a) Zahlung der Geldstrafe199
b) Arbeit200
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung203
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe204
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe204
Zweites Kapitel:
206
Erster Abschnitt:
206
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe208
1. Von 1895 bis zum 3. StrÄndG von 1953209
2. Vom 3. StrÄndG von 1953 bis zum 1. StrRG von 1969214
3. Vom 1. StrRG von 1969 bis zur Gegenwart216
a) Aussetzung von Strafen bis zu sechs Monaten218
b) Aussetzung von Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr218
c) Aussetzung von Strafen von über einem Jahr bis zu zwei Jahren218
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung220
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung220
2. Die Prämissen der Strafaussetzung222
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung230
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung234
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe243
1. Vollstreckungsorgan243
2. Widerruf der Strafaussetzung244
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe248
Zweiter Abschnitt:
250
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe251
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung261
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung261
2. Die Prämissen der Strafaussetzung261
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung265
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung269
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe277
1. Vollstreckungsorgan277
2. Widerruf der Strafaussetzung277
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe282
Dritter Abschnitt:
283
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe284
1. Die Höhe der Freiheitsstrafe284
2. Der Kreis der Täter285
3. Förderung der bedingten Freiheitsstrafe286
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung287
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung287
2. Die Prämissen der Strafaussetzung288
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung290
a) Lehre290
b) Höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH bzw. Oberstes Gericht)290
c) Gerichte der unteren Instanzen291
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung292
a) Katalog der Maßnahmen neben der Strafaussetzung293
b) Anordnung der Maßnahmen293
c) Ermessen des Gerichts und Anordnung der Maßnahmen294
d) Die Maßnahmen als Bedingung der Gewährung der Strafaussetzung294
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe295
1. Vollstreckungsorgan295
2. Widerruf der Strafaussetzung296
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe297
Drittes Kapitel:
300
I. Zusammenfassung der Unterschiede300
II. Die konventionelle Erklärung der festgestellten Unterschiede301
III. Die prägenden Auffassungen302
IV. Zwischen Mythos und Empirie336
Ergebnisse der Untersuchung342
Literaturverzeichnis345
Sachverzeichnis361

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