Sie sind hier
E-Book

Gerechte Strafe und legitimes Strafrecht.

Festschrift für Manfred Maiwald zum 75. Geburtstag.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl911 Seiten
ISBN9783428529209
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis124,00 EUR
'Gerechte Strafe und legitimes Strafrecht', die Festschrift, die Manfred Maiwald anlässlich seines 75. Geburtstags gewidmet ist, soll einen herausragenden Wissenschaftler von internationalem Rang ehren, dessen Wirken als ordentlicher Professor an der Universität Hamburg, an der Universität Heidelberg und vor allem an der Georg-August-Universität Göttingen das Strafrecht und Strafprozessrecht wesentlich geprägt hat. Die Dogmatik des Allgemeinen Teils ist von Manfred Maiwald durch eine Fülle von Beiträgen bereichert worden; im Bereich des Besonderen Teils verbindet man seinen Namen insbesondere mit dem durch Maurach begründeten großen Lehrbuch, dessen erster Band soeben in seiner 10. Auflage erschienen ist. Im Strafverfahrensrecht sei pars pro toto die Kommentierung der Vorschriften über die Revision im Handkommentar zum Gesamten Strafrecht genannt. Manfred Maiwald hat mit seinem fruchtbaren wissenschaftlichen Wirken im Ausland, namentlich in Italien, aufmerksames Gehör gefunden und in jüngster Zeit einer deutschsprachigen Leserschaft durch seine Einführung in das italienische Strafrecht und Strafprozessrecht einen einzigartigen Zugang zum italienischen Strafrecht an die Hand gegeben. Das denkbar breite Spektrum der wissenschaftlichen Arbeit des Jubilars spiegelt sich in den hier nunmehr versammelten Beiträgen wie auch in der Auswahl der Autoren wider, unter denen sich Kollegen, Schüler und Weggefährten aus dem In- und Ausland befinden. Namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben Manfred Maiwald zu Ehren Beiträge verfasst, die einen weitgespannten Bogen abschreiten, der ganz so wie das Werk des Jubilars grundlegende Fragen der Dogmatik mit aktuellen Entwicklungen und Problemstellungen verbindet: dementsprechend geht es von den philosophischen Grundfragen des Strafrechts wie derjenigen nach der gerechten Strafe über Probleme des Allgemeinen Teils, etwa solchen der Lehre vom Versuch und der objektiven Zurechnung, zu einzelnen Vorschriften des Besonderen Teils bis hin zur aktuellen rechtspolitischen Diskussion bspw. im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Eine Reihe von Beiträgen behandelt strafprozessuale Fragestellungen, so etwa diejenige, inwieweit der neuen Regelung über die Verständigung im Strafverfahren ein tragfähiges neues Verfahrensmodell zugrunde liegt. Weitere Beiträge tragen unter strafanwendungsrechtlicher, völker- und europastrafrechtlicher Perspektive der zunehmenden Bedeutung der internationalen Dimension des Strafrechts Rechnung.

Carsten Momsen, geb. 1966 in Bremen. 1985-1987 Ausbildung zum Bankkaufmann, 1987-1989 Devisen- und Wertpapierhändler in Bremen und Frankfurt am Main, 1989-1993 Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen, 1994-1996 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl Prof. Dr. Manfred Maiwald und Forschungsstipendiat des Landes Niedersachsen, 1996 Promotion zum Dr. jur., 1998-2004 Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl Prof. Dr. Manfred Maiwald, seit 1998 nebenberufliche Tätigkeit als Strafverteidiger (Schwerpunkte: Wirtschaftsstrafverfahren und Revisionsverfahren), 2004 Habilitation, 2004-2010 Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht einschließlich Wirtschaftsstrafrecht und Strafprozessrecht an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken, 2006-2009 Tätigkeit als Dozent im Fachanwaltskurs, 2008 Verleihung des Landespreises für Hochschullehre (2007), seit 2010 Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Leibniz Universität Hannover, 2010/2011 Gründung der Forschungsstelle für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Kapitalmarktstrafrecht der Leibniz Universität Hannover.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis11
Elio R. Belfiore: Kurze Überlegungen zur verfassungsrechtlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Strafrechts15
Werner Beulke: Zur alten und neuen Entgrenzung des § 142 StGB. Die nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts unzulässige Subsumtion des unvorsätzlichen Sich-Entfernens vom Unfallort und ihre Folgen23
I. Die Strafbarkeitsbegründung über § 142 Abs. 2 Nr. 2 StGB24
II. Der Weg über § 142 Abs. 1 StGB28
III. Auswirkungen auf andere Fallgruppen34
IV. Fazit36
René Bloy: Die strafrechtliche Produkthaftung auf dem Prüfstand der Dogmatik37
I. Präzisierung der Aufgabenstellung37
II. Das Strafrecht in der „Risiko-“Gesellschaft: Individuelle versus kollektive Zurechnung38
III. Hauptprobleme individueller Zurechnung bei der strafrechtlichen Produkthaftung41
1. Theoretische und praktische Relevanz der bestehenden Zurechnungsprobleme41
2. Sorgfaltsmaßstäbe für das Inverkehrbringen von industriellen Massenprodukten43
3. Verantwortlichkeit für das Unterlassen von Warn- und Rückrufaktionen46
a) Vorbemerkung46
b) Ingerenz-Garantenstellung und Verkehrssicherungspflicht46
c) Sachherrschafts-Garantenstellung und Verkehrssicherungspflicht49
d) Hersteller-Garantenstellung und Verkehrssicherungspflicht50
4. Komplikationen bei der Erfolgszurechnung52
a) Kausalität52
b) Erfolgszurechnung bei Kollegialentscheidungen55
aa) Beschlüsse, die eine Aktivität zum Gegenstand haben55
bb) Beschlüsse, die ein Unterlassen zum Gegenstand haben58
IV. Fazit60
Martin Böse: Die Stellung des sog. Internationalen Strafrechts im Deliktsaufbau und ihre Konsequenzen für den Tatbestandsirrtum63
I. Einleitung63
II. Die Zuordnung der §§ 3 ff. StGB zum Unrechtstatbestand64
1. Die §§ 3 ff. StGB als Verfahrensrecht (Internationale Strafgerichtsbarkeit bzw. Zuständigkeit)64
2. Die Geltung des deutschen Strafrechts als (kollisionsrechtliche) Vorfrage68
3. Die unrechtskonstituierende Bedeutung der §§ 3 ff. StGB71
III. Die Konsequenzen für den Irrtum über die Voraussetzungen der §§ 3 ff. StGB74
1. Der Irrtum über den Tatort74
2. Der Irrtum über die Staatsangehörigkeit des Opfers76
IV. Fazit79
Björn Burkhardt: Gedanken zu einem individual- und sozialpsychologisch fundierten Schuldbegriff81
I. Das Schuldkonzept von Manfred Maiwald81
II. Das allgemeinmenschliche Freiheitserleben als Grundlage des strafrechtlichen Schuldvorwurfs84
1. Der Primat des Freiheitserlebens85
2. Zur normativen Relevanz des Freiheitserlebens88
III. Einwände gegen die Maßgeblichkeit des Freiheitserlebens94
1. Die angebliche Inkompatibilität von Freiheitserleben und Determinismus94
2. Zur Übereinstimmung von Freiheitserleben und Wirklichkeit98
Axel Dessecker: Die fragliche Effektivität des strafrechtlichen Schutzes vor beharrlichen Nachstellungen105
I. Stalking als Gegenstand des Strafrechts107
1. Zur Charakterisierung der Tat107
2. Die Tatmodalität des § 238 I Nr. 5 StGB110
3. Die schwerwiegende Beeinträchtigung der Lebensgestaltung als Taterfolg112
II. Effektiver Opferschutz durch strafrechtliche Prävention?113
1. Prävention durch Untersuchungshaft113
2. Prävention durch Strafe116
III. Schluss120
Dieter Dölling: Zur Strafbarkeit der Mitwirkung am Suizid121
I. Einleitung121
II. Der Stand von Rechtsprechung und Literatur121
III. Die aktive Beteiligung am Suizid125
IV. Die Nichtverhinderung eines Suizids132
V. Zusammenfassung133
Gunnar Duttge: „Erlaubtes Risiko“ in einer personalen Unrechtslehre135
I. Neue Zweifelsfragen135
II. Suche nach dem Legitimationsgrund139
III. Zur Individualisierung des „erlaubten Risikos“149
Luigi Foffani: Europäisierung versus Nationalisierung des Wirtschaftsstrafrechts: Die italienische Reform der Bilanzfälschung vor dem EuGH (Fall Berlusconi)155
Désirée Fondaroli: Anmerkungen zur Gewinnabschöpfung („confisca“) im aktuellen italienischen Sanktionensystem173
I. Vorwort173
II. Die Wurzeln der besonderen Erscheinungsformen der „confisca“ (Gewinnabschöpfung): Die sog. Anti-Mafia-Gesetzgebung175
III. Die Erforderlichkeit der „confisca“ des Gewinns aus der Straftat176
IV. Die Abschöpfung des Wertersatzes als moderne Art der (allgemeinen) Abschöpfung des Vermögens179
V. Die in der D.LGS. Nr. 231/2001 im Hinblick auf die „verwaltungsrechtliche“ Verantwortlichkeit von „enti“ enthaltenen Figuren der Vermögensabschöpfung180
VI. Die Vorstufe der „confisca“: die vorsorgliche Beschlagnahme zum Zwecke der Gewinnabschöpfung185
VII. Der schwache Schutz von Dritten187
VIII. Die sanktionierende Wirkung besonderer Fälle der „confisca“189
Gabriele Fornasari: Gesetzesvorbehalt und Quellen des Gemeinschaftsrechts. Denkanstöße193
I. Ziele dieses Beitrages193
II. Beschreibende Analyse der Entwicklung der Beziehungen zwischen Gemeinschaftsrecht und Strafrecht195
III. Die Rolle des Europäischen Gerichtshofes197
IV. Quellen des Gemeinschaftsrechts und normative Tatbestandsmerkmale199
V. Gemeinschaftliche Verpflichtungen zum strafrechtlichen Schutz202
VI. Das „Umweltschutzurteil“ und seine Folgen203
VII. Nochmals zum demokratischen Defizit207
VIII. Wie kann die Zukunft einer strafrechtlichen Zuständigkeit der Gemeinschaft aussehen?208
IX. Der Versuch einer Bilanz209
X. Denkanstöße211
Georg Freund: Das Spezifikum der vollendeten Vorsatztat213
I. Allgemeine Grundlagen213
1. Tatbestandsspezifische Verhaltensmissbilligung und Legitimationsgründe der Verhaltensnorm214
2. Fahrlässiges und vorsätzliches (personales) Verhaltensunrecht215
a) Fahrlässiges Verhaltensunrecht215
b) Vorsätzliches Verhaltensunrecht216
3. Spezifische Fehlverhaltensfolgen (allgemeine „Zurechnung“)219
4. Spezifische Folgen vorsätzlichen Fehlverhaltens219
II. Weitere beispielhafte Verdeutlichung225
1. Vorsätzliche vollendete Täterschaft (allgemein)225
a) Klassische Fälle der aberratio ictus226
b) Problemfälle der Opferkonkretisierung – insbesondere in Fallen-Fällen227
2. Vorsätzliche vollendete mittelbare Täterschaft231
3. Straftaten gegenüber nicht höchstpersönlichen Rechtsgütern235
4. Exkurs: Gründe für die dogmatische Fehlentwicklung237
III. Fazit und Ausblick239
Wolfgang Frisch: Defizite empirischen Wissens und ihre Bewältigung im Strafrecht241
I. Wissensdefizite als rechtlich zu bewältigendes Problem242
II. Exemplifizierung: Wichtige strafrechtliche Grundentscheidungen auf der Basis ungesicherter Empirie244
III. Fortsetzung: Rechtsfolgeentscheidungen auf der Basis unvollständigen empirischen Wissens248
IV. Unvollständiges und wissenschaftlich nicht abgesichertes Wissen im Bereich der Kausalität255
V. Zusammenfassung und Ausblick262
Walter Gropp: Se ut dominum gerere – Überlegungen zur Renaissance des Zueignungsbegriffs265
I. Die Renaissance des Zueignungsbegriffs durch das 6. Strafrechtsreformgesetz von 1998265
II. Die Eigentumsanmaßung als Bestandteil des Zueignungsbegriffs267
1. „Se ut dominum gerere“ – Eine Errungenschaft des späten 19. Jahrhunderts267
2. Die Eigentumsanmaßung als typisierendes Element der Zueignungsdelikte268
a) Ausschluss von Gebrauchsanmaßung und Sachentziehung aus der Zueignung268
III. „Ut dominum“ – „wie“ oder „als“ Eigentümer?270
1. Spielen einer Rolle oder Wahrnehmen von Möglichkeiten?270
2. Verkaufs- und Schenkungsfälle271
3. Wegnahme- und Vorenthaltungsfälle272
4. Der Dienststiefel-Fall und sonstige verdeckte und offene Rückgabefälle – Vom „se ut dominum gerere“ zum „lucrum ex negotio cum re“273
IV. Sich-Zueignung und Drittzueignung275
Volker Haas: Beteiligung und Versuchsbeginn bei der Strafvereitelung279
I. Einleitung279
II. Die zentralen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs279
III. Die Tragfähigkeit der Begründung des Bundesgerichtshofs283
IV. Zur Täterschaft aufgrund der Stellung des Beteiligten als Strafverteidiger284
V. Das tatbestandsmäßige Verhalten bei § 258 StGB286
VI. Schlussbemerkung293
Michael Hettinger: Abschied von den „unselbstständigen“ Abwandlungen oder den besonders schweren Fällen oder von beidem? Überlegungen zum derzeitigen „System“ der Strafrahmenänderungen295
I. Einleitung – Terminologisches295
II. Verfassungsgerichtliche Vorgaben298
III. Das „System“ des derzeitigen StGB299
IV. Zur Aufteilung der Verantwortung zwischen Gesetzgeber und Richter307
V. Zur Verfassungsmäßigkeit der besonders schweren Fälle309
VI. Definitionen des BGH zu den besonders schweren Fällen315
VII. Schluss – mit der „absolut unrichtigen Gesetzgebung“322
Thomas Hillenkamp: Zur Kongruenz von objektivem und subjektivem Tatbestand der Untreue325
I.325
II.328
III.340
IV.343
Christian Jäger: Die notwendige Bedingung als ereignisbezogener Kausalfaktor347
I. Die herrschende Äquivalenztheorie347
1. Die Forderung eines hypothetischen Vergleichs347
2. Die Schwächen der Äquivalenztheorie348
a) Das Problem der „Ersatzursachen“348
b) Das Problem der Wertung durch Vergleich350
II. Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung352
1. Die Forderung einer naturgesetzlichen Verknüpfung352
2. Die Schwächen der Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung353
a) Das Wertungselement der Naturgesetzlichkeit353
b) Die Formel von der gesetzmäßigen Bedingung als Ausdruck der Regressverbotslehre354
III. Die Lehre von der notwendigen Bedingung355
1. Die Unterscheidung zwischen Ereignis und Erfolg355
2. Die notwendige Bedingung als gesetzmäßige Erklärung im Bereich der Naturwissenschaften358
3. Die notwendige Bedingung als nicht gesetzmäßige Erklärung im Bereich der menschlichen Willensbildung359
4. Die notwendige Bedingung als nicht gesetzmäßige Erklärung im Bereich der Unterlassung364
IV. Fazit366
Günther Jakobs: Beleidigung367
I. Einige Positionen367
II. Diskussion der Positionen370
1. Zur Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener370
2. Sozialer Wert?371
3. Nicht zurechenbare Defekte372
4. Erweiterung der Opferrolle?374
III. Verfälschung von Zurechnung375
IV. Ergebnis378
Jörg-Martin Jehle: Deliktsbezogene Strafverfolgung und Diversion in Europa381
I. Anliegen der Studie381
II. Anlage und Methoden der Studie383
III. Generelle Erledigungsstrukturen384
IV. Methode der Fallbeispiele388
1. Geschwindigkeitsüberschreitung389
2. Ladendiebstahl390
3. Körperverletzung394
4. Schwere Straftaten396
V. Resümee396
Urs Kindhäuser: Zum sog. „unerlaubten“ Risiko399
I. Zielsetzung399
II. Funktion des „erlaubten“ Risikos401
III. Norm und Zurechnung403
IV. Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit407
V. Opferverhalten413
VI. Ergebnis417
Heinz Koriath: Zum Strafgrund der Anstiftung. Eine Skizze419
I. „Der Strafgrund der Teilnahme“420
II. Vorgegebene Strukturen?422
1. Sachlogische Strukturen422
2. Typus und Teleologie424
III. Kausalität und Akzessorietät427
IV. Anstiftung und Kausalität430
Kristian Kühl: Von der gerechten Strafe zum legitimen Bereich des Strafbaren. Eine Wegbeschreibung aus Anlass neuer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts435
I. Einführung in die Thematik435
II. Die gerechte Strafe439
1. Die schuldausgleichende Übelzufügung439
2. Die sozialethische „Aufwertung“ der Strafe zur Missbilligung443
3. Der Gerechtigkeitsbezug der Strafe446
III. Der legitime Bereich des Strafbaren449
Wilfried Küper: „Gewalt vor Recht“ statt „Recht vor Gewalt“. Zum ursprünglichen „natürlichen Erlaubnisgesetz“ in Kants Rechtsmetaphysik453
I.453
II.455
III.460
IV.463
V.468
Fritz Loos: Zur Bedeutung des Unrechtsbegriffs im Strafrecht471
I.474
II.479
Giorgio Marinucci: Reale und hypothetische Kausalität beim unechten Unterlassungsdelikt487
I.487
II.493
III.496
IV.498
V.499
VI.500
Bernd-Dieter Meier: Was nützt, was schadet, was ist ohne Effekt? – Die jugendstrafrechtlichen Sanktionen auf dem Prüfstand503
I. Grundlagen der wissensbasierten Kriminalprävention503
1. Berufspraxis und Kriminologie503
2. Der Stand der empirisch-kriminologischen Evaluationsforschung504
3. Beispiel Diversionstag505
4. Die Maryland Scientific Methods Scale508
II. Wirksamkeit von Prävention im Kontext des Jugendstrafverfahrens509
1. Erfolgskriterium Legalverhalten509
2. Täter-Opfer-Ausgleich510
3. Anti-Aggressivitätstraining513
4. Erziehungslager, Boot Camps515
5. Wirksame Behandlungsmaßnahmen518
III. Schlussbemerkung519
Vincenzo Militello: Internationale Verbrechen und Grundsätze des Strafrechts521
Wolfgang Mitsch: Untaugliche Bereiterklärung zur Verbrechensbegehung und Bereiterklärung zur untauglichen Verbrechensbegehung541
I. Einleitung541
II. Der untaugliche Versuch der Beteiligung542
III. Der untaugliche Versuch der Bereiterklärung545
1. Tauglicher und untauglicher Versuch545
2. Vollendete und (tauglich) versuchte Bereiterklärung547
3. Untauglichkeits-Fälle549
4. Untauglicher Erklärungsinhalt551
5. Die beiden Verweisungen in § 30 StGB559
IV. Schluss560
Carsten Momsen: Neutrale Verhaltensweisen und Unterlassungen im Insiderstrafrecht563
I. Einführung563
II. Insiderhandel als „wirtschaftliches Verhalten“?565
1. Exemplarische Fallgestaltungen565
2. Die wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung des Insiderhandels – das Rechtsgut der Insiderhandelsverbote566
3. Die besonderen persönlichen Merkmale der Insiderstellung §§ 13 I, II, 14 I 38 WpHG570
4. Unterlassene Geschäfte573
a) Die Gleichwertigkeit des Unterlassens von Wertpapiertransaktionen573
b) Bereichsspezifische Garantenstellung qua Insiderstellung?575
c) Zusätzliche Anforderungen an eine Garantenstellung576
5. Neutrale Handlungen577
a) Die Ausführung von Kundenaufträgen durch Wertpapierhändler577
b) Das Verwenden der Insiderinformation durch Börsenmakler580
c) Scalping580
d) Das Weitergabe- und Empfehlungsverbot (§ 14 I Nr. 2, 3 WpHG) für Anlageberater583
e) Die „Due Dilligence“ Prüfung bei Unternehmenskäufen (M&A)584
III. Fazit584
Uwe Murmann: Probleme des § 201a StGB587
I. Das Erfordernis der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs588
II. Der Aufenthalt des Betroffenen in einer Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum595
Akihiro Onagi: Die Rezeption des westlichen Strafrechts in Japan und ihre Akzeptanz in der japanischen Gesellschaft607
I. Einleitung607
II. Tötungstatbestände608
1. Einfache Tötung608
2. Selbstmord609
a) Die herrschende Meinung609
b) Die abweichende Meinung609
3. Die Tötung von Angehörigen611
4. Das Problem der Definition menschlichen Lebens612
III. Strafrechtlicher Schutz vor der Geburt613
IV. Strafrechtlicher Schutz nach dem Tod614
V. Schluss615
Peter Rackow: Strafrechtliche Terrorismusbekämpfung durch Pönalisierung von Vorbereitungshandlungen617
I. Einleitung617
II. Legitimität des Verbots der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten als Interventionsermöglichungsstrafnorm?618
III. Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten als „Beeinträchtigung“ der inneren Sicherheit?621
IV. Zur Gefährlichkeit von Handlungen zur Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten623
1. Notwendigkeit der Entscheidung zur weiteren Verfolgung des Tatplans als prinzipieller Kontraindikator des Schädigungspotenzials von Vorbereitungshandlungen?624
2. Bestimmung des Schädigungspotenzials (eventuell von Alltagshandlungen) nach Maßgabe von Interna als Gesinnungsstrafrecht?628
3. §§ 30, 129 ff. StGB als definitive Grenze von Vorbereitungsverboten631
4. Zwischenfazit633
V. Die Vorbereitungsverbote im Einzelnen635
1. Vorbereitungshandlungen in Bezug auf Tatmittel636
2. Vorbereitungshandlungen in Bezug auf Mittel zur Herstellung von Tatmitteln638
3. Vorbereitungshandlungen in Bezug auf den Erwerb von Fähigkeiten im Umgang mit Tatmitteln639
4. Vorbereitungshandlungen in Bezug auf die Vorbereitung des Erwerbs von Fähigkeiten im Umgang mit Tatmitteln und in Bezug auf die Beschaffung von Finanzmitteln641
VI. Fazit642
Henning Radtke: Notwendigkeiten und Grenzen eigener Strafzumessung durch Revisionsgerichte645
I. Einführung645
II. Der Beschluss des BVerfG vom 14. Juni 2007647
1. Vorgeschichte647
2. Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung648
3. Rezeption in der Literatur651
a) Voraussetzungen verfassungskonformer Auslegung651
b) Bedeutung des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG)652
c) Revisionsgerichtliches „Prüfverfahren“653
III. Bewertungen654
1. Strafzumessung als Rechtsanwendung655
2. Eigene Strafzumessung durch das Revisionsgericht gem. § 354 Abs. 1a S. 1 StPO bei Änderung nur des Strafausspruchs656
a) Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren656
b) Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter658
IV. Ausblick659
Peter Rieß: Zur Entwicklung der Vorschriften über die Unmittelbarkeit in der Strafprozessordnung663
I. Einleitung663
II. Die Ursprungsfassung der §§ 249 – 256 StPO664
III. Gesetzesentwicklung665
1. Urkundenverlesung und Selbstleseverfahren666
2. Vernehmungsersatz durch Urkundenverlesung (§ 251 StPO)666
3. Verwertung von Video-Aufzeichnungen (§ 255a StPO)668
4. Verlesbarkeit von Gutachten (§ 256 StPO)668
IV. Reformvorschläge in den amtlichen Entwürfen669
1. Wortlaut der Entwürfe 1909, 1919 und 1939670
a) Entwurf 1909670
b) Entwurf 1919672
c) Entwurf 1939674
2. Reformvorschläge zu den einzelnen Bereichen676
a) Urkundenverlesung (§ 249 StPO)676
b) Grundsatz des Vorrangs des Personalbeweises (§ 250 StPO)677
c) Ersetzung des Personalbeweises durch Urkundenbeweis (§ 251 StPO)677
d) Verwertungsverbot bei Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts (§ 252 StPO)678
e) Verlesbarkeit zur Gedächtnisunterstützung und zur Aufklärung von Widersprüchen bei Zeugen (§ 253 StPO)679
f) Beweisaufnahme über frühere Aussagen des Angeklagten (§ 254 StPO)679
g) Verlesung von Gutachten (§ 256 StPO)680
V. Angrenzende Bereiche680
VI. Schlussbemerkungen682
Henning Rosenau: Die hypothetische Einwilligung im Strafrecht685
I. Einleitung685
II. Die hypothetische Einwilligung im Zivilrecht685
III. Die hypothetische Einwilligung im Strafrecht689
1. Die Verwechslung bei der Bandscheiben-Operation689
2. Der Heileingriff als Körperverletzung690
3. Die Rechtfertigung qua Einwilligung – mutmaßlicher Einwilligung – hypothetischer Einwilligung690
IV. Die Dogmatik der hypothetischen Einwilligung691
1. Kausalzusammenhang692
2. Objektive Zurechnung692
3. Rechtmäßiges Alternativverhalten693
V. Kritik694
1. Forensische Einwände694
2. Irrelevanz von Reserveursachen694
3. Unerlaubtes Risiko696
VI. Hintergrund und Rechtfertigung der hypothetischen Einwilligung im Strafrecht697
1. Der medizinische Alltag697
2. Relativierung der Einwilligung697
3. Der medizinrechtliche Zusammenhang699
VII. Ergebnis702
Dieter Rössner: Evidenzbasierte Kriminalprävention als Grundlage zweckrationaler Legitimation der Strafe703
I. Normative Strafzweckvorgaben und Kriminalprävention703
II. Allgemeine Rahmenbedingungen wirkungsvoller Kriminalprävention705
1. Die präventive Funktion der Kriminalstrafe705
2. Präventive Wirkung von sozialen Interventionsprogrammen gegen strafbares Verhalten708
III. Täter-Opfer-Ausgleich als präventives Konzept im Strafrecht710
IV. Die Kriminalstrafe als Anknüpfungspunkt für soziale Integration712
1. Anhäufung von sozialem Kapital713
2. Sozial-kognitive Programme zur Verhaltensbeeinflussung713
3. Pflegefamilien für jugendliche Intensivtäter713
4. Letztes Mittel: Soziale Integration durch vorübergehende stationäre Erziehung714
V. Zusammenfassung: Das präventive Potential des Strafrechts715
Claus Roxin: Streitfragen bei der objektiven Zurechnung717
I. Einführung717
II. Maiwalds Argumente für einen wertfreien Begriff der objektiven Zurechnung719
1. Die Notwendigkeit schrittweisen Vorgehens bei der Systembildung719
2. Die Notwendigkeit, das Rechtswidrigkeitsurteil von seinem Gegenstand zu trennen719
3. Der Wunsch, ein Durcheinander heterogener Beurteilungskriterien zu vermeiden720
III. Kritik des Konzepts einer wertfreien objektiven Zurechnung720
1. Kann die objektive Zurechnung und die Wertung des Kausalgeschehens in zwei aufeinander folgenden Schritten vorgenommen werden?721
2. Lässt sich eine entnormativierte objektive Zurechnung aus der Notwendigkeit legitimieren, das Rechtswidrigkeitsurteil von seinem Gegenstand zu trennen?725
3. Ist eine am Risikoprinzip orientierte Lehre von der objektiven Zurechnung ein „amorphes Sammelbecken für ganz verschiedenartige Wertungsgesichtspunkte“ ohne „Erkenntniswert“?726
IV. Weitere Einwände728
1. Der Einwand zu großer Unbestimmtheit728
2. Der Einwand, die objektive Zurechnung sei nicht „objektiv“729
3. Der Einwand der Zirkularität des Risikomaßstabes730
4. Der Einwand, für objektive Zurechnung sei kein Raum bei vorsätzlichen Taten730
5. Der Einwand, die Voraussetzungen tatbestandsmäßigen Verhaltens seien kein Zurechnungsproblem731
6. Der Einwand, eine Risikoverringerung hindere nicht die Zurechnung des Erfolges732
V. Schluss735
Hinrich Rüping: Die Freiheit der Advokatur im politischen Umbruch 1945737
I. Ausgangsfragen737
II. Der Zugriff des Nationalsozialismus auf die Anwaltschaft738
III. Das Programm der Entnazifizierung739
1. Resultate739
a) Minderbelastete740
b) Mitläufer740
c) Entlastete741
d) Ergebnisse742
2. Spruchgerichte745
3. Ehrengerichte746
IV. Mentalitätsfragen748
1. Parteigenossen748
2. SA- und SS-Männer750
V. Kontinuitäten751
Hero Schall: Haushaltsführung und Kinderbetreuung auf dem Prüfstand des § 170 StGB?755
I. Das Problem755
II. Die naheliegenden Einwände757
1. Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz757
2. Berufung auf den Gesetzgeber und den allgemeinen Sprachgebrauch759
3. Die Berufung auf den Rechtsgedanken des früheren § 888 Abs. 2 ZPO760
4. Die systematische Auslegung762
III. Das Akzessorietätsproblem762
1. Die Unterscheidung zwischen der Unterhaltspflicht und der Möglichkeit ihrer Erfüllung763
2. Die verbleibende Prüfung des Surrogats765
IV. Die Konsequenzen767
V. Resümee768
Heinz Schöch: Wiederaufnahme zuungunsten Freigesprochener bei neuen DNA-Analysen?771
I. Ausgangspunkt der Überlegungen771
1. Einführung und Fallbeispiel771
2. Gesetzentwurf des Bundesrates vom 20.12.2007772
II. Verfassungsrechtliche Grenzen für eine Erweiterung der Wiederaufnahme zuungunsten des Angeklagten774
1. Ausgangspunkt774
2. Kontroverse Auffassungen in der Literatur774
3. Offenheit des Bundesverfassungsgerichts für Grenzkorrekturen776
4. Abwägung zwischen den rechtsstaatlichen Prinzipien der Rechtssicherheit und der materiellen Gerechtigkeit777
5. Einbeziehung anderer schwerer Delikte?777
6. Kein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot bei Anwendung auf Fälle vor der Gesetzesänderung779
III. DNA-Identitätsfeststellung als tragfähiger Grund für eine Wiederaufnahme zuungunsten des Angeklagten781
1. Höhere Beweiskraft als bei einem Geständnis781
2. Ersetzung „neuer, wissenschaftlich anerkannter technischer Untersuchungsmethoden“ durch „DNA-Analysen“783
3. Erstreckung auf alle zur Zeit der früheren Verhandlung unbekannten DNA-Spuren783
IV. Sachgerechte Beschränkung der Rechtskraftdurchbrechung auf Freispruchkorrekturen im Gesetzentwurf des Bundesrates784
V. Notwendige Begrenzung im Probationsverfahren784
VI. Gesetzesvorschlag786
Hans-Ludwig Schreiber: Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Neuordnung des Rechts der Lebendorganspende787
I.787
II.789
Friedrich-Christian Schroeder: Feuerbachs Einfluss auf die deutsche Strafgesetzessprache795
I. Einführung795
II. Feuerbachs Beiträge zur deutschen Gesetzessprache796
III. Allgemeine Folgerungen799
Niroku Tateishi: Der typische Tatbestandsbegriff in Japan801
I. Vorwort801
II. Der typische Tatbestandsbegriff801
1. Die Handlungstypustheorie (Takehiko Sone)801
2. Unrechtstypustheorie803
a) Die Theorie vom Erkenntnisgrund der Rechtswidrigkeit804
(aa) Die Theorie vom Erkenntnisgrund der Handlungsunwertslehre (Taira Fukuda)804
(bb) Die Theorie vom Erkenntnisgrund der Erfolgsunwertslehre (Atsushi Yamaguchi)805
b) Die Theorie vom Realgrund der Rechtswidrigkeit807
(aa) Die den Tatbestand in die Rechtswidrigkeit integrierende Theorie (Haruo Nishihara)807
(bb) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen (Yoshikatsu Naka)808
3. Die Theorie vom Tatbestand als Unrechts- und Schuldtypus809
a) Die Auffassung von Shigemitsu Dando809
b) Die Auffassung von Minoru Oya810
4. Die Theorie von objektivem und subjektivem Tatbestand812
a) Die Auffassung von Masahide Maeda812
b) Die Auffassung von Keiichi Yamanaka813
Eigene Stellungnahme816
Schlussbemerkung817
Thomas Vormbaum: Neues und Altes zu den Aussagedelikten819
I. Neues819
1. Ende der Ruhe819
2. Redaktionelles820
3. Overprotection821
II. Altes neu betrachtet823
1. Sitz des Problems (§ 160 StGB)823
2. Gegenstand des Problems (§ 160 Abs. 2)823
3. Inhalt des Problems824
4. Lösungsvorschläge825
5. Stellungnahme826
6. Schluss830
Thomas Weigend: Verständigung in der Strafprozessordnung – auf dem Weg zu einem neuen Verfahrensmodell?831
I. „Verständigung“ in der Strafprozessordnung und ihr Kontext831
II. Grundlagen der gesetzlichen Regelung: zwischen Wahrheitsfindung und Parteiautonomie833
III. Einzelfragen840
1. Gegenstand und Inhalt der Verständigung840
2. Scheitern von Verständigungen843
3. Rechtsmittelverzicht846
IV. Administration statt Wahrheitsfindung im Strafverfahren?847
Gerhard Werle und Boris Burghardt: Die mittelbare Mittäterschaft – Fortentwicklung deutscher Strafrechtsdogmatik im Völkerstrafrecht?851
I. Täterschaft und Teilnahme im Statut des Internationalen Strafgerichthofs852
II. Die mittelbare Täterschaft im Völkerstrafrecht855
III. „Indirect co-perpetration“859
IV. Die Kombination von mittelbarer Täterschaft und Mittäterschaft – Fortschritt oder Irrweg?861
1. Mittelbare Mittäterschaft862
2. Mittelbare Täterschaft in Mittäterschaft864
V. Zusammenfassung und Schluss865
Keiichi Yamanaka: Kritisch-dogmatische Überlegungen zur hypothetischen Einwilligung867
I. Einleitung867
II. Die Rechtsprechung und die Thesen von Kuhlen868
1. BGH-Entscheidungen868
a) BGH JR 1996, 69868
b) BGH NStZ-RR 2004, 16869
2. Die Thesen von Kuhlen870
III. Bisherige Kritiken an der Rechtsfigur der „hypothetischen Einwilligung“873
1. Kritik von Puppe gegen die Feststellungsmethode der Kausalität873
2. Kritik von Gropp874
3. Kritik von Jäger und Duttge875
4. Kritik von Sickor876
IV. Kritische Betrachtungen878
1. Der normative Sinn der Aufklärungspflicht878
a) Der Sinn der Aufklärungspflicht878
b) Normzweck der Aufklärungspflicht879
2. Verhältnis zwischen Aufklärungspflichtwidrigkeit und Einwilligung879
a) Aufklärungspflicht im Vorfeld der Tatausführung879
b) Kausalzusammenhang zwischen der „Handlung“ und dem Erfolg880
c) Kausalität der hypothetischen Einwilligung?880
d) Kausalität der Rechtfertigungsgründe?881
e) Zwischenergebnis881
3. Verhältnis zwischen dem ärztlichen Eingriff ohne genügende Aufklärung und dem tatbestandlichen Erfolg882
a) Schutzbereich der Norm als Wirkungsbereich der Einwilligung882
b) Keine Parallelität zum rechtmäßigen Alternativverhalten883
c) Keine Frage der objektiven Zurechnung883
4. Einwilligung als Zurechnungsausschluss bei den Rechtfertigungsgründen oder im Tatbestand884
a) Keine objektive Zurechnung auf der Rechtfertigungsebene884
b) Einwilligung als Zurechnungsausschluss?884
V. Fazit885
Rainer Zaczyk: Strafrecht, Rechtsphilosophie und der untaugliche Versuch887
I. Exposition des Problems nach Roxin888
II. Die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs890
III. Strafrechtswissenschaft und Rechtsphilosophie894
Verzeichnis der Schriften von Manfred Maiwald901
Selbstständige Schriften901
Aufsätze und Urteilsanmerkungen902
Rezensionen908
Sonstiges909
Autorenverzeichnis910

Weitere E-Books zum Thema: Strafrecht - Strafprozessrecht - Strafvollzug

Evaluation des Justizvollzugs

E-Book Evaluation des Justizvollzugs
Ergebnisse einer bundesweiten Feldstudie Format: PDF

Rechnen sich Freiheitsstrafen? Hierzu führten die Autoren eine bundesweite Feldstudie durch: Fragebögen von ca. 1.800 Inhaftierten in rund 30 Haftanstalten, Auskünfte der Anstaltsleiter und von ca. 1…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Der Richter und sein Opfer

E-Book Der Richter und sein Opfer
Wenn die Justiz sich irrt Format: ePUB

Eine Frau wird halbtot gewürgt in ihrer Wohnung gefunden.Die Indizien weisen auf den Ehemann Harry Wörz. Er wird noch in der selben Nacht verhaftet. Dass der seine Unschuld beteuert, hilft ihm…

Internetrecht

E-Book Internetrecht
Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen Format: PDF

Das Internet ist mit seiner nahezu unüberblickbaren Fülle an Informationen und Möglichkeiten das zentrale Medium der globalen Informationsgesellschaft geworden. Indem die Neuerungen der modernen…

Die Methode der richterlichen Straftatenprävention

E-Book Die Methode der richterlichen Straftatenprävention
Zu den Regeln der Rezeption von Empirie und Qualität im Recht - Studien und Beiträge zum Strafrecht 6 Format: PDF

Der Strafzweck der Spezialprävention hat ein Methodenproblem. Steuerungsarme Generalklauseln bilden den empirischen Wissensstand für wirksame Prognose, Diagnostik und Interventionsauswahl nicht mehr…

Weitere Zeitschriften

Bibel für heute

Bibel für heute

BIBEL FÜR HEUTE ist die Bibellese für alle, die die tägliche Routine durchbrechen wollen: Um sich intensiver mit einem Bibeltext zu beschäftigen. Um beim Bibel lesen Einblicke in Gottes ...

BMW Magazin

BMW Magazin

Unter dem Motto „DRIVEN" steht das BMW Magazin für Antrieb, Leidenschaft und Energie − und die Haltung, im Leben niemals stehen zu bleiben.Das Kundenmagazin der BMW AG inszeniert die neuesten ...

Correo

Correo

 La Revista de Bayer CropScience para la Agricultura ModernaPflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und am Thema Interessierten mit umfassender ...

DER PRAKTIKER

DER PRAKTIKER

Technische Fachzeitschrift aus der Praxis für die Praxis in allen Bereichen des Handwerks und der Industrie. “der praktiker“ ist die Fachzeitschrift für alle Bereiche der fügetechnischen ...

Die Versicherungspraxis

Die Versicherungspraxis

Behandlung versicherungsrelevanter Themen. Erfahren Sie mehr über den DVS. Der DVS Deutscher Versicherungs-Schutzverband e.V, Bonn, ist der Interessenvertreter der versicherungsnehmenden Wirtschaft. ...

elektrobörse handel

elektrobörse handel

elektrobörse handel gibt einen facettenreichen Überblick über den Elektrogerätemarkt: Produktneuheiten und -trends, Branchennachrichten, Interviews, Messeberichte uvm.. In den monatlichen ...