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E-Book

Geschwister im Familienrecht.

AutorSusanne Sachs
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Bürgerlichen Recht 368
Seitenanzahl167 Seiten
ISBN9783428526062
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,90 EUR
Mit der vorliegenden Arbeit erscheint erstmals ein rechtswissenschaftliches Werk, das sich in monographischer Form mit dem Geschwisterverhältnis auseinandersetzt. Die Geschwisterbeziehung wird im Familienrecht an verschiedenster, häufig versteckter Stelle rechtlich relevant. Susanne Sachs systematisiert diese rechtlichen Auswirkungen und läßt so einen übergreifenden Zugriff des Familienrechts auf das Geschwisterverhältnis erkennen, der nicht zuletzt für die Auslegung von Generalklauseln von Bedeutung ist. Im Hinblick auf den großen Einfluß der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung auf das Familienrecht analysiert die Autorin zudem die verfassungsrechtliche Position der Geschwister. Die Rechtsstellung der Geschwister im Rechtssinne wird derjenigen 'sozialer Geschwister' gegenübergestellt. Soziale Geschwister sind alle Menschen, die zwar keine Geschwister im Rechtssinne sind, aber dennoch gemeinsam aufwachsen oder aufgewachsen sind. So verdeutlicht die Autorin nicht nur die Relevanz der rechtlichen Verbundenheit zwischen Geschwistern, sondern auch die schwache rechtliche Position der sozialen Geschwister de lege lata. In Anwendung der so gefundenen Ergebnisse bietet Susanne Sachs Lösungsvorschläge für eine Vielzahl familienrechtlicher Einzelprobleme, die sich im Zusammenhang mit dem Geschwisterverhältnis stellen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis21
§ 1 Einleitung26
§ 2 Der Begriff „Geschwister“32
I. Geschwister im Sinne des Familienrechts32
1. Geschwister im Rechtssinne32
2. Halbgeschwister33
3. Stiefgeschwister33
4. Adoptivgeschwister34
II. Begriffsbestimmung für diese Arbeit34
1. Geschwister34
2. Adoptivgeschwister35
3. Halbgeschwister, halbbürtige Geschwister35
4. Stiefgeschwister, soziale Geschwister35
5. Ausschließlich biologische Geschwister35
§ 3 Verfassungsrechtliche Grundlagen36
I. Geschwister als „Familie“ im Sinne des Art. 6 Abs. 1 GG36
1. Grundsätzliche Einbeziehung der Geschwister in den Familienbegriff36
2. Einbeziehung der Geschwister nach dem Verlust der Eltern38
3. Einbeziehung sozialer Geschwister39
4. Ergebnis zu I.40
II. Schutz der Geschwister aus Art. 6 Abs. 1 GG40
1. Art. 6 Abs. 1 GG als Abwehrrecht41
2. Art. 6 Abs. 1 GG als „wertentscheidende Grundsatznorm“42
III. Elternrecht43
§ 4 Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses46
I. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses außerhalb der Adoption46
1. Durch eine gemeinsame Mutter im Rechtssinne46
2. Durch einen gemeinsamen Vater im Rechtssinne46
II. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses durch Adoption47
1. Rechtsfolgen der Adoption47
a) Rechtsfolgen des Regelfalls der Minderjährigenadoption47
b) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Verwandtenadoption48
aa) Äußerungen des Rechtsausschusses zu den Rechtsfolgen der Verwandtenadoption48
(1) Das Mißverständnis der Bundesregierung49
(2) Das daraus folgende Mißverständnis des Bundesrates50
(3) Die Klarstellung der Bundesregierung50
(4) Der Versuch des Rechtsausschusses, einen vermeintlichen Irrtum der Bundesregierung zu kaschieren51
(5) Ergebnis zu aa)51
bb) Regelung des § 1925 Abs. 4 BGB51
cc) Erlöschen des Verwandtschaftsverhältnisses zu den Eltern52
dd) Ergebnis zu b)52
c) Rechtsfolgen des Regelfalls der Volljährigenadoption52
d) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption53
2. Einfluß der zukünftigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption53
a) Entwicklung der Adoption54
aa) Urfassung BGB54
bb) Reformbestrebungen und Reformen bis zum Familienrechtsänderungsgesetz55
(1) Schrittweise Erleichterung der Minderjährigenadoption55
(a) Zweiunddreißigster Deutscher Juristentag55
(b) Regierungsentwurf 192555
(c) Adoptionserleichterungsgesetz 195056
(d) Familienrechtsänderungsgesetz 196157
(2) Erschwerung der Volljährigenadoption57
cc) Adoptionsgesetz von 197658
(1) Einführung der Volladoption58
(a) Regelfall der Minderjährigenadoption58
(b) Sonderfall der Verwandtenadoption58
(c) Regelfall der Volljährigenadoption59
(d) Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption60
(2) Abschaffung des Erfordernisses der Kinderlosigkeit61
(a) Minderjährigenadoption61
(b) Volljährigenadoption61
b) Maßstäbe für die Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden62
c) Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden63
aa) Interessenabwägung bei der Minderjährigenadoption63
(1) Beeinträchtigung immaterieller Interessen63
(2) Beeinträchtigung materieller Interessen64
(a) Bei gleichzeitiger Beeinträchtigung immaterieller Interessen64
(b) Bei Annäherung an die Interessenlage bei der Volljährigenadoption65
bb) Interessenabwägung bei der Volljährigenadoption65
(1) Interessenabwägung im Regelfall der Volljährigenadoption65
(a) Immaterielle Interessen66
(b) Vermögensrechtliche Interessen66
(2) Interessenabwägung im Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption67
3. Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption67
a) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Minderjährigenadoption68
aa) Einfluß der bisherigen Geschwister im Regelfall der Minderjährigenadoption68
bb) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Verwandtenadoption69
b) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Volljährigenadoption69
c) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Volljährigenadoption mit Wirkung der Volladoption70
III. Ergebnis zu § 471
§ 5 Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses73
I. Ausdrückliche Begünstigungen des Geschwisterverhältnisses73
1. Horizontales Geschwisterverhältnis73
a) Das Umgangsrecht der Geschwister74
aa) Das Umgangsrecht der Geschwister im Rechtssinne74
(1) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind Bindungen besitzt74
(2) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind keine Bindungen besitzt77
bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister77
cc) Ergebnis zu a)79
b) Gemeinsame Vormundschaft über Geschwister79
aa) Vormundschaft eines Ehepaares oder einer natürlichen Einzelperson80
(1) Begünstigende Wirkungen des § 1775 S. 2 BGB80
(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB81
(a) Abweichende Benennung der Eltern82
(b) Bindungen der Kinder83
(c) Verwandtschaft der Kinder83
(d) Religiöses Bekenntnis83
(e) Dauernder Interessenkonflikt der Geschwister84
bb) Vormundschaft eines bestellten Vereins- oder Amtsvormunds84
(1) Anwendbarkeit des § 1775 S. 2 BGB84
(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB85
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister86
dd) Ergebnis zu b)86
c) Der gemeinsame Familienname der Geschwister86
aa) Namenseinheit der Geschwister in Zweifelsfällen88
(1) Vorrang der Namenseinheit der Geschwister gegenüber der Namenseinheit mit dem sorgeberechtigten Elternteil?88
(a) Vorrang gegenüber § 1617a BGB?88
(b) Vorrang gegenüber § 1616 BGB?88
(c) Vorrang im Fall der Namensänderung?89
(2) Bindungswirkung eines nach § 1617a BGB erworbenen Namens bei gemeinsamer elterlicher Sorge für das zweite Kind?89
(3) Reichweite des Verweises in § 1617b BGB90
bb) Abweichungen für Adoptivgeschwister91
cc) Namenseinheit auch für Halbgeschwister?91
dd) Rechtsposition der sozialen Geschwister sowie der Halbgeschwister92
(1) Entstehungsgeschichte des § 1618 BGB92
(a) Urfassung BGB92
(b) Nichtehelichengesetz93
(c) Kindschaftsrechtsreformgesetz93
(2) Erforderlichkeit der Namenseinheit mit den Geschwistern im Interesse des Kindeswohls94
ee) Ergebnis zu c)96
d) Ergebnis zu 1.96
2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch Geschwister96
a) Verbleibensanordnung und Sorgerechtsbefugnisse97
aa) Gefährdung des Kindeswohls durch Entfernung von den Geschwistern98
bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister99
cc) Ergebnis zu a)100
b) Adoption durch Geschwister101
c) Vormundschaft der Geschwister102
aa) Verwandtschaft als vorrangiges Kriterium?103
(1) Entstehungsgeschichte des § 1779 Abs. 2 S. 2 BGB103
(2) Verfassungsrechtliche Sicht104
(3) Ergebnis zu aa)104
bb) Relevanz des Grades der Verwandtschaft oder Schwägerschaft?105
(1) Auswahl aus unterschiedlich gut geeigneten Verwandten und Verschwägerten105
(2) Auswahl unter gleichermaßen geeigneten Verwandten und Verschwägerten106
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister107
dd) Ergebnis zu c)107
d) Ergebnis zu 2.107
II. Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses im Rahmen von Generalklauseln108
1. Horizontales Geschwisterverhältnis108
a) Bei Scheidung der Eltern109
aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens der Geschwister112
(1) Bessere Ablösung von den Eltern wegen der Geschwister?113
(2) Keine Einsamkeit wegen der Geschwister?113
(3) Soziale Kompetenz durch Geschwister?114
(4) Lebenslange Unterstützung durch Geschwister115
(5) Bessere Bewältigung familiärer Krisensituationen wegen der Geschwister?115
(6) Höheres Selbstbewußtsein des Einzelkindes?116
(7) Höhere kognitive Fähigkeiten des Einzelkindes?117
(8) Ergebnis zu aa)117
bb) Ausnahmsweise Zulässigkeit der Geschwistertrennung118
(1) Trennung wegen stärkerer Bindung an verschiedene Elternteile118
(2) Trennung wegen Geschwisterstreitigkeiten?119
(3) Trennung im Fall eines großen Altersunterschieds?119
(4) Trennung der Adoptivgeschwister?120
(5) Trennung der Halbgeschwister?120
(6) Trennung zugunsten einer Gleichberechtigung der Eltern?121
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister121
dd) Ergebnis zu a)122
b) Bei Ausfall beider Elternteile123
aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens mit Geschwistern in Pflegefamilien123
bb) Geschwistertrennung als Pflichtwidrigkeit124
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister124
dd) Ergebnis zu b)125
c) Bei Ausfall eines Elternteils125
d) Ergebnis zu 1.127
2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch die Geschwister127
III. Ergebnis zu § 5128
§ 6 Belastende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses129
I. Von den Ehe- und Lebenspartnerschaftsverboten erfaßte Geschwisterverhältnisse129
1. Lebenspartnerschaftsverbot für ausschließlich biologisch verwandte Geschwister?130
2. Lebenspartnerschaftsverbot für Adoptivgeschwister132
3. Ergebnis zu I.132
II. Befreiung der Adoptivgeschwister von dem Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsverbot132
1. Zweck des Ehe- und Lebenspartnerschaftsverbots für Adoptivgeschwister133
a) Urfassung BGB134
b) Adoptionsgesetz 1976134
c) Ergebnis zu 1.134
2. Ergebnis zu II.135
III. Rechtsposition der sozialen Geschwister135
IV. Ergebnis zu § 6135
§ 7 Rechtsbeziehungen zwischen den Geschwistern136
I. Fehlen einer Unterhaltspflicht136
II. Verwendung der Vermögenseinkünfte für Geschwister137
1. Durchsetzbarer Anspruch der Geschwister auf Verwendung der Vermögenseinkünfte des Kindes zu ihren Gunsten aus § 1649 Abs. 2 S. 1 BGB138
2. Anordnung der Verwendung nach § 1666 BGB139
a) Urfassung BGB139
b) Gleichberechtigungsgesetz 1957 und heutige Fassung140
c) Ergebnis zu 2.140
3. Rechtsposition der sozialen Geschwister141
4. Ergebnis zu II.142
III. Beistands- und Rücksichtnahmepflicht der Geschwister?143
1. Unmittelbare Geltung für Geschwister143
a) Wortlaut143
b) Anlehnung an das schweizerische Recht144
c) Entstehungsgeschichte und Zweck der Norm144
d) Systematik145
e) Ergebnis zu 1.146
2. Geltung für Geschwister mittelbar146
a) „Mittelbare Pflichten“146
b) Grenzen146
3. Rechtsposition der sozialen Geschwister147
4. Ergebnis zu III.148
IV. Ergebnis zu § 7148
§ 8 Ergebnisse149
Literaturverzeichnis153
Sachwortverzeichnis166

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