10 Bedrohungsszenarien: Militärische Muskelspiele (S. 155)

Chinas militärische Bedrohungspotenziale nehmen zu. Militärische Macht gründet sich immer auf wirtschaftlichen Erfolg. Die Sorge wächst, wie und wann China nicht mehr nur auf seine Wirtschaftskraft, sondern auch auf seine Armee setzt, um seine Interessen international durchzusetzen. Noch tritt China sehr zurückhaltend auf. Alles bleibt dem obersten Ziel der Erhaltung von innerer und äußerer Stabilität untergeordnet. Aber die ersten Ansätze einer aktiveren militärischen Positionierung sind erkennbar. Wer wollte es der politischen Führung in Peking verdenken, dass sie ein selbstverständliches Recht für sich in Anspruch nimmt.

Es ist legitimer Anspruch eines jeden Staates, seine eigene Landesverteidigung möglichst optimal zu organisieren. Im Falle Chinas lässt sich aber eine einfache Tatsache nicht von der Hand weisen: Mit der Aufrüstung und Modernisierung der Volksbefreiungsarmee (VBA) wachsen nicht nur die Sorgen und Ängste von Chinas asiatischen Nachbarn, sondern vor allem die der USA. Denn die chinesische Führung hat es bisher weitgehend versäumt, die internationale Öffentlichkeit über die genauen Ziele ihrer militärischen Modernisierung aufzuklären.

Die Außenwelt weiß nur wenig über Prozesse der Entscheidungsfindung innerhalb der Volksbefreiungsarmee und spekuliert entsprechend über Chinas letztendliche Ziele. Dieser Mangel an Transparenz wird China immer wieder vor allem von den USA vorgeworfen. Er führt zu Unsicherheiten und Mutmaßungen, gegenüber denen sich sowohl die USA als auch Chinas Nachbarn verstärkt abzusichern suchen.

Besteht das primäre strategische Ziel Pekings darin, sich Taiwan einzuverleiben und für immer an den Kontinent zu binden? Oder strebt China nach mehr? Ist es vielleicht sogar Pekings Vision, über kurz oder lang die Vorherrschaft über den Pazifik zu erlangen und zu einer zweiten militärischen Supermacht aufzusteigen? Stehen wir vielleicht vor einem neuen Kalten Krieg im Pazifik und einem kollektiven Sicherheitsdilemma, das ganz Asien umfasst? Wie begründet sind diese Ängste und was sollten wir tun, diese anzugehen? Wie viel davon ist wilde Spekulation?

Auf keinem Gebiet scheint die Rivalität zwischen China und dem Westen stärker vorprogrammiert als in den Fragen der chinesischen Rüstungsanstrengungen.

Modernisierung oder Aufrüstung
Wir erinnern uns: Die ersten Modernisierungskonzepte waren innerhalb der Kommunistischen Partei noch heftig umstritten. Militärische Modernisierung stand von Anfang an auf der Tagesordnung, aber um ihren genauen Stellenwert im Gesamtkonzept der Reformen, das ja alles andere als genau festlag, wurde zum Teil heftig debattiert. Immerhin ging es um die Leistungsfähigkeit der Institution, die wie keine andere die Geschicke der Volksrepublik bestimmt hatte.

Die „Volksbefreiungsarmee" war in ihrer gesamten Geschichte seit der offiziellen Gründung am 1. August 1927 immer mehr gewesen als eine reine Verteidigungsinstitution. Sie war Partei in Waffen vor 1949 und Staat im Staate nach 1949. Und sie war die einzige Institution, die die Wirren der heißen Phase der Kulturrevolution zwischen 1966 und 1969 einigermaßen unbeschadet überstanden hatte. Über viele Jahrzehnte stützte sich die VBA auf die von Mao vorgegebene Doktrin des „Volkskrieges".

Ein riesiges Landheer – in der Spitze über vier Millionen Soldaten – sollte nach Maos Vorstellung jeden Angriff eines Gegners in den Massen des chinesischen Volkes ertränken. Auf ein paar Millionen tote Soldaten und Zivilisten kam es in dieser Doktrin nicht an. Mit der Reformpolitik Deng Xiaopings setzte auch hier ein Umdenken ein. Von nun an sollte auch die Armee für moderne Kriegsführung und neue Sicherheitslagen gerüstet sein.

In den frühen Konzepten der Reformpolitik hatte militärische Modernisierung zunächst noch nach Landwirtschaft und Industrie den dritten Rang auf der Prioritätenskala eingenommen.