Sie sind hier
E-Book

Grenzen staatlicher Religionsbewertung (BVerfGE 105, 279)

AutorFlorian Lebkücher
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl24 Seiten
ISBN9783640829637
FormatPDF/ePUB
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis15,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11 Punkte, Universität Bayreuth (Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar zum Religionsverfassungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach den Umbrüchen der späten 1960er Jahre und den damit einhergehenden Veränderungen der gesellschaftlichen Struktur entwickelte sich in der Bundesrepublik Deutschland neben anderen gesamtgesellschaftlichen Debatten in den 1970er Jahren auch eine öffentliche Diskussion über neue religiöse Bewegungen. Zu diesen Religionsgemeinschaften nahmen schließlich zwischen 1979 und 1984 wegen der starken Affinität der Öffentlichkeit zu diesem Thema auch die Bundesregierung und einzelne Mitglieder derselben Stellung. Gegen Urteile, die die staatliche Förderung eines privaten 'Aufklärungsvereins' sowie Begriffe betrafen, die im Rahmen von fünf Stellungnahmen der Bundesregierung Verwendung fanden, erging am 26. Juni 2002 eine Entscheidung des ersten Senats des BVerfG , da fünf Meditationsvereine der 'Bhagwan- oder Osho- Bewegung' (nachfolgend Osho-Bewegung) gegen die Verwendung bestimmter Ausdrücke Verfassungsbeschwerde gem. § 90 Abs. 1 BVerfGG eingelegt hatten. Vorausgegangen waren Urteile des VG Köln und des OVG Münster sowie ein Beschluss des BVerwG. Vor dem VG errangen die Meditationsvereine einen Teilerfolg, wogegen das OVG des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster auf Berufung der Beklagten Gemeinde die Klage der Vereine in vollem Umfang abwies. Die dagegen vorgebrachte Nichtzulassungsbeschwerde hatte vor dem BVerwG keinen Bestand. Begründet wurde das Urteil des OVG Münster im Wesentlichen damit, dass sich eine verfassungsrechtliche Legitimation des gemeindlichen Handels aus deren Aufgabenstellung gem. Art. 28 II GG iVm Art. 2 II 1, 6 I GG ergebe, da die Grundrechte nicht nur negative Abwehrrechte gegen den Staat, sondern auch positive Schutzpflichten desselben begründeten. Die Religionsfreiheit sei deshalb zum Schutz der Grundrechte anderer Grundrechtsträger oder zur Gewährleistung verfassungsrechtlich hervorgehobener Gemeinschaftsgüter einzuschränken. Die Entscheidung des BVerfG betrifft nun die Frage, inwieweit Grundrechte vor faktischem Handeln des Staates (vorliegend in Form informativer Äußerungen) schützen und wie solche Eingriffe ggf. zu rechtfertigen sind.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

E-Book Das Recht der Biomedizin
Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

E-Book Eigentum
Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Weitere Zeitschriften

FREIE WERKSTATT

FREIE WERKSTATT

Die Fachzeitschrift FREIE WERKSTATT berichtet seit der ersten Ausgaben 1994 über die Entwicklungen des Independent Aftermarkets (IAM). Hauptzielgruppe sind Inhaberinnen und Inhaber, Kfz-Meisterinnen ...

caritas

caritas

mitteilungen für die Erzdiözese FreiburgUm Kindern aus armen Familien gute Perspektiven für eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen, muss die Kinderarmut in Deutschland nachhaltig ...

dental:spiegel

dental:spiegel

dental:spiegel - Das Magazin für das erfolgreiche Praxisteam. Der dental:spiegel gehört zu den Top 5 der reichweitenstärksten Fachzeitschriften für Zahnärzte in Deutschland (laut LA-DENT 2011 ...

DSD Der Sicherheitsdienst

DSD Der Sicherheitsdienst

Der "DSD – Der Sicherheitsdienst" ist das Magazin der Sicherheitswirtschaft. Es erscheint viermal jährlich und mit einer Auflage von 11.000 Exemplaren. Der DSD informiert über aktuelle Themen ...

building & automation

building & automation

Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...