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Haftung für Gremienentscheidungen.

AutorHenner Dröge
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2008
ReiheAbhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 20
Seitenanzahl193 Seiten
ISBN9783428528660
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,90 EUR
Der Autor untersucht Grund und Grenzen der Haftung von Gremiumsmitgliedern für die schädigenden Folgen pflichtwidriger Entscheidungen. Dabei wird ein allen Gremienentscheidungen zugrunde liegendes Haftungskonzept vorgestellt. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die jeweiligen Haftungsnormen, deren Zusammenschau zum Nachweis einer einheitlichen Normstruktur führt. Aus der dabei aufgezeigten axiomatischen Festlegung auf das Verschuldensprinzip folgt, dass sich aus der Nichterfüllung der Gremiumspflichten nicht automatisch eine schuldhafte Pflichtverletzung der Gremiumsmitglieder ableiten lässt. Sodann werden die sich daraus ergebenden Probleme der Verknüpfung von Gremiumspflicht und Individualpflichten der Gremiumsmitglieder im Einzelnen untersucht. Der Verfasser differenziert insbesondere nach den einzelnen Phasen des Beschlussverfahrens und zeigt auf, dass sowohl vor als auch nach der eigentlichen Abstimmung kausale Pflichtverletzungen durch die Gremiumsmitglieder möglich sind. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet das Verhalten bei Stimmabgabe im Beschlussverfahren unter Anwendung eines aus dem verkehrskreisbezogenen Fahrlässigkeitsbegriff entwickelten 'ressortspezifischen' Sorgfaltsmaßstabes, der zu unterschiedlicher Haftung trotz identischem Abstimmungsverhalten führen kann. Schließlich ist der geheimen Abstimmung ein eigener Teil gewidmet, da hier das Spannungsverhältnis zwischen kollektiver Entscheidungsfindung und individueller Verantwortung besonders hervortritt: In diesem Teil wird aufgezeigt, dass eine Lösung über Beweislastnormen nicht zu einer gerechten Risikoverteilung führt, sondern stattdessen in der Regel dem Träger des Gremiums aus Wertungsgründen das Haftungsrisiko zugewiesen werden sollte.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Einleitung16
Teil 1: Grundlagen und Terminologie18
A. Gremium und Träger des Gremiums – Organ und Träger des Organs18
I. Gremium und Organ18
II. Träger des Gremiums und Träger des Organs21
B. Die Gremienentscheidung22
I. Gremienentscheidung und Beschluss23
II. Zurechnung des Beschlusses25
C. Haftung27
Teil 2: Grundstruktur der Haftungsnormen29
A. Haftung gegenüber dem Träger des Gremiums29
I. Darstellung und Analyse der Haftungsnormen30
1. Darstellung30
2. Analyse34
II. Anspruchsvoraussetzungen35
1. Handlung35
2. Pflichtverletzung36
a) Individual- und Kollektivpflichten36
aa) Reine Kausalhaftung oder Verschuldenshaftung?38
bb) Verknüpfung von Kollektiv- und Individualpflichten40
b) Besonderheiten43
aa) Verknüpfung von Kollektiv- und Individualpflichten in Basisorganen43
bb) Unternehmerischer Ermessensspielraum47
(1) § 93 Abs. 1 S. 2 AktG48
(2) Anwendbarkeit auf Grundgremien51
(3) Individualpflicht der Gremiumsmitg52
cc) Verhältnis von Anstellungsvertrag und Organstellung53
c) Geschäftsverteilung53
aa) AG, GmbH, eG, VVaG, EWIV, Verein, Stiftung54
bb) Personengesellschaften und schuldrechtliche Gremien60
cc) Öffentlich-rechtliche Gremien62
dd) Basisorgane64
ee) Zwischener64
3. Vertretenmüssen65
a) Sorgfaltsmaßstab in Leitungs-, Aufsichts- und Beratungsgremien65
b) Sorgfaltsmaßstab in Basisorganen66
aa) Haftung für Stimmrechtsausübung in der AG66
(1) Diskussion vor Inkrafttreten des UMAG66
(2) Auswirkungen des UMAG69
bb) Zwischenergebnis71
c) Zurechnung fremden Verschuldens71
aa) Zurechnung der übrigen Gremiumsmitglieder71
bb) Zurechnung nachgeordneter Mitarbeiter73
cc) Zurechnung Dritter73
(1) Übertragung der Kompetenzen73
(2) Ausübung der Kompetenzen77
dd) Zwischenergebnis78
4. Kausaler Schaden78
a) Grundsätzliches78
b) Besonderheiten in privatrechtlichen Basisorganen78
5. Rechtsfolge79
a) Grundsätzliches79
b) Besonderheiten in privatrechtlichen Basisorganen80
III. Zwischenergebnis83
B. Haftung gegenüber Dritten84
I. Privatrechtliche Gremien84
1. §§ 823 ff. BGB84
a) Verstoß gegen Verhaltenspflicht85
aa) Individual- und Kollektivpflichten85
bb) Geschäftsverteilung86
b) Vertretenmüssen87
aa) Sorgfaltsmaßstab87
bb) Zurechnung fremden Verschuldens87
c) kausaler Schaden87
d) Rechtsfolge87
2. Existenzvernichtungshaftung88
3. §§ 93 Abs. 5 AktG, 34 Abs. 5 GenG, 34 S. 1 VAG i.V.m. 93 Abs. 5 AktG89
II. Öffentlich-rechtliche Gremien90
1. § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG90
2. § 839 BGB91
III. Zwischenergebnis92
C. Zwischenergebnis93
Teil 3: Spezielle Probleme der Gremienentscheidung95
A. Beschluss und Haftung95
I. Pflichtwidriger Beschluss als Aufgreifkriterium95
II. Pflichtgemäßer Beschluss als Ausschlusskriterium?95
B. Pflichtwidrige Stimmabgabe als Pflichtverletzung97
I. Zustimmungsprinzip98
II. Einstimmigkeitsprinzip98
III. Mehrheitsprinzip100
1. Einfache Mehrheit100
2. Qualifizierte Mehrheit100
IV. Sonderfälle101
1. Veto-Recht101
2. Recht zum Stichentscheid102
3. Ungültige Stimmabgabe102
4. Abwesenheit vom Beschlussverfahren102
C. Vor- und nachgelagerte Handlungspflichten103
I. Übernahme der Mitgliedschaft im Gremium103
II. Vorbereitung der Beschlussfassung104
III. Antragstellung104
IV. Beratung106
V. Abwendungspflichten106
D. Kausalität von Individualpflichtverletzung und Beschluss107
I. Kausalität der Individualpflichtverletzung107
1. Den Beschluss tragende Einzelstimmen107
2. Ungültige Stimmen und Abwesenheit109
3. Vor- und nachgelagerte Handlungspflichten111
a) Übernahmepflichtverletzung111
b) Vorbereitungspflichtverletzung111
c) Pflichtverletzung bei der Antragstellung112
d) Beratungspflichtverletzung113
e) Abwendungspflichtverletzung113
II. Kausalität des Beschlusses114
E. Verschulden des jeweiligen Gremiumsmitgliedes115
I. § 276 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB116
1. Vorsatz116
2. Fahrlässigkeit116
a) Merkmale der Fahrlässigkeit116
b) Äußere und innere Sorgfalt117
c) Irrtum117
d) Personale Sorgfalt117
aa) Sonderfähigkeiten118
bb) Verkehrskreis und vertragliche Verein118
cc) Bildung des Verkehrskreises121
e) Zwischenergebnis122
3. Verhältnis von Pflicht und Sorgfalt bei verhaltensbezogenen Pflichten122
4. Bezug der Sorgfalt124
5. Zeitpunkt des Verschuldensvorwurfes126
6. Anwendung auf die untersuchten Gremien127
II. §§ 93 Abs. 1 S. 1 AktG, 43 Abs. 1 GmbHG 34 Abs. 1 S. 1 GenG, 5 Abs. 1 S. 1 EWIV-AG128
III. § 277 BGB130
IV. Folgerungen für die Haftung für Gremienentscheidungen132
1. Einheitliche fachliche Anforderung132
2. Fachspezifische Anforderungen132
3. Kenntnis der Sach- und Rechtslage136
4. Vertrauen auf Beschlussvorschlag138
F. Zwischenergebnis139
Teil 4: Besonderheiten der geheimen Abstimmung141
A. Auswirkung der Beweislastverteilung bei geheimer Abstimmung141
I. § 280 Abs. 1 S. 2 BGB142
1. Beweislastverteilung142
2. Anwendung auf die geheime Abstimmung144
II. §§ 93 Abs. 2 S. 2 AktG, 34 Abs. 2 S. 2 GenG 5 Abs. 2 S. 2 EWIV-AG145
1. Beweislastverteilung146
2. Anwendung auf die geheime Abstimmung149
III. §§ 823 ff. BGB und § 839 BGB150
IV. Zwischenergebnis152
B. Beweissicherung bei geheimer Abstimmung153
I. Verfahren zur Offenlegung des Abstimmungsverhaltens153
II. Haftung wegen vor- und nachgelagerter Handlungspflichten156
III. Zwischenergebnis158
C. Wertungsgründe für die Zuweisung des Haftungsrisikos158
I. Zuweisung an die Gesamtheit der Gremiumsmitglieder158
II. Zuweisung an den Träger des Gremiums161
III. Ansprüche von Drittgläubigern165
D. Zwischenergebnis168
Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen170
A. Ergebnisse Teil 1170
B. Ergebnisse Teil 2170
C. Ergebnisse Teil 3172
D. Ergebnisse Teil 4173
Literaturverzeichnis175
Sachregister193

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