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Handbuch Europa in Nordrhein-Westfalen

Wer macht was in Nordrhein-Westfalen für Europa?

AutorAnne Gödde, Claudia Münch, Hartwig Hummel, Ulrich Alemann
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl678 Seiten
ISBN9783531922898
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis62,99 EUR
Das Handbuch Europa in NRW zeigt die europapolitischen Strukturen innerhalb des Landes und sorgt so für mehr Transparenz. Es werden rund 1000 Akteure aus NRW vorgestellt, die sich dem Thema Europa widmen. Die Neuauflage bietet eine komplette Aktualisierung der Daten und ist um zusätzliche Bereiche erweitert. Die Daten sind systematisch nach Politikbereichen geordnet. Jedem Bereich ist ein wissenschaftlicher Artikel über die Vernetzungen der regionalen und supranationalen Ebene vorangestellt. Diese Artikel berücksichtigen bereits sämtliche Änderungen durch den Vertrag von Lissabon und die neuen Förderprogramme der Union. Das unübersichtliche Geflecht der Beziehungen zwischen NRW und der Europäischen Union wird durch das Handbuch entwirrt und systematisiert. Von den europapolitisch aktiven Akteuren in NRW kann diese Publikation als ein Werkzeug zur Information und zur Knüpfung von Kooperationen eingesetzt werden.




Prof. Dr. Ulrich von Alemann ist Professor für Politikwissenschaft (Politisches System der Bundesrepublik Deutschland) und Prorektor für Lehre und Studienqualität an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Anne Gödde, M.A., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsinitiative NRW in Europa (FINE) der Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Prof. Dr. Hartwig Hummel ist Professor für Politikwissenschaft (Europapolitik/Internationale Beziehungen) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Dr. Claudia Münch ist Referentin in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Leseprobe
5 Kultur und Medien (S. 487-488)

Wilfried Loth

5.1 Einleitung: Der Weg zu einer vielfältigen Staatengemeinschaft – Nordrhein-Westfalens Kultur- und Medienlandschaft in der europäischen Dimension

Wenn er noch einmal von vorne beginnen könne, würde er mit der Kultur anfangen: Dieser Satz wird Jean Monnet zugeschrieben, einem der Gründungsväter des vereinten Europas. Tatsächlich hat Monnet nie so etwas gesagt, es passt auch nicht zu seinem ebenso induktiven wie pragmatischen Politikverständnis. Dass sich das Gerücht einer solchen Äußerung dennoch hartnäckig hält, signalisiert wachsende Sensibilität für die zentrale Rolle, die kulturelle Traditionen, Wertorientierungen und kultureller Austausch in der europäischen Konstruktion spielen. In der Europäischen Union geht es um Spielregeln vertraglich vereinbarten Zusammenlebens in einer Solidargemeinschaft, ihre Ziele sind der Erhalt und die Weiterentwicklung einer bei aller Vielfalt in den Ausprägungen im Grundsätzlichen gemeinsamen Lebensform.

Diese Lebensform tradiert sich nicht von selbst, sie bedarf der Aneignung, des Schutzes, der Förderung und der aktiven Auseinandersetzung. Das hervorstechendste Merkmal der europäischen Kultur ist ihre Vielfalt. Nationen, Regionen, Kommunen, soziale Bewegungen und Gruppen sind in vielfacher Hinsicht prägende Akteure. Kulturpolitik auf europäischer Ebene kann daher nur ergänzende und unterstützende Funktionen haben: Organisation des Austauschs und der Kooperation, Gestaltung der gemeinsamen Rahmenbedingungen, Unterstützung der Bemühungen um die Bewahrung des gemeinsamen kulturellen Erbes, Betonung der europäischen Dimension kultureller Aktivitäten und Förderung der Außenwirkung europäischer Kultur.

Die Europäische Gemeinschaft brauchte lange, ehe sie überhaupt im kulturellen Bereich aktiv wurde. Unterschiedliche Auffassungen über die Zielsetzungen der Gemeinschaft und die beständige Sorge vor unangemessener Zentralisierung der kulturellen Vielfalt ließen erst in den 1970er Jahren zögerliche erste Schritte zu. Die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft verabschiedeten bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember 1973 in Kopenhagen eine Erklärung zu den Grundwerten europäischer Identität, das Europäische Parlament folgte 1974 mit einer Entschließung zum „Schutz des europäischen Kulturgutes“.

1979 setzte das Parlament einen Ausschuss für Kulturpolitik ein, der sich insbesondere mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen kultureller Produktion beschäftigte. Mit eigenen kulturpolitischen Initiativen trat die Gemeinschaft erst im Anschluss an ein erstes Treffen der Kulturminister der EG im Jahr 1984 hervor. Die größte Beachtung fand hierbei die jährliche Förderung einer „Kulturstadt Europas“, aus der das gegenwärtige Programm der „Kulturhauptstadt Europas“ hervorging. Mit dem Vertrag von Maastricht vom Februar 1992 wurde dann erstmals eine rechtliche Grundlage für die kulturellen Aktivitäten der Gemeinschaft geschaffen.

Artikel 128 des EG-Vertrages in der Fassung von 1992, der 1997 als Artikel 151 in den Vertrag von Amsterdam und 2001 in den Vertrag von Nizza übernommen wurde, stellt fest: „Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedsstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.“ In den Vertrag von Lissabon ist dieser Kulturartikel im Wesentlichen unverändert übernommen worden, er figuriert dort als Artikel 167 im Titel „XIII Kultur“ des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Als Bereiche, in denen die Europäische Union die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten organisiert und unterstützend tätig wird, werden im Kulturartikel des Vertrags von Lissabon genannt:
Inhaltsverzeichnis
Inhalt5
Vorwort8
Einleitung9
1 Bildung, Jugend und Wissenschaft13
1.1 Einleitung: Europäische Förderung von Bildung, Jugend und Wissenschaft – Ein neuer Gestaltungsraum für NRW13
1.1.1 Rechtsgrundlage europäischer Bildungs-, Jugendund Forschungspolitik13
1.1.2 Ziele, Maßnahmen und Perspektiven in den einzelnen Handlungsfeldern15
1.1.2.1 Bildung15
1.1.2.2 Jugend19
1.1.2.3 Wissenschaft22
1.1.3 Europäische Bildungs-, Jugendund Forschungsperspektiven in NordrheinWestfalen23
1.1.3.1 Bildung23
1.1.3.2 Jugend25
1.1.3.3 Wissenschaft26
Fazit27
Literatur28
1.2 Jean Monnet Professuren29
1.3 Politikwissenschaftliche Lehrstühle mit Europaschwerpunkt33
1.4 Juristische Lehrstühle mit Europaschwerpunkt42
1.5 Wirtschaftswissenschaftliche Lehrstühle mit Europaschwerpunkt51
1.6 Diverse Europastudiengänge54
1.7 Studienberatungen, Akademische Auslandsämter und Transferstellen65
1.8 Studentenorganisationen95
1.9 Forschungsinstitute103
1.10 Akademien132
1.11 Stiftungen144
1.12 Europaschulen153
1.13 Europäische Dokumentationszentren187
1.14 Rednerteam Europa191
1.15 Europe Direct Informationsnetzwerk200
1.16 Informations-, Förderungsund Koordinationseinrichtungen203
1.17 Vereine und Verbände236
2 Arbeit und Soziales263
2.1 Einleitung: Freizügigkeit und Beschäftigungsförderung – Der Standort NRW unter dem Gesichtspunkt Arbeit und Soziales263
2.1.1 Europäische Sozialpolitik – Die langsame Emanzipation eines Politikfelds263
2.1.1.1 Die Theorie des „sozialen Dumpings“263
2.1.1.2 Chronologie der europäischen Sozialpolitik265
2.1.1.3 Der langsame Anfang267
2.1.1.4 Der Durchbruch: Die Harmonisierung des Arbeitsschutzes267
2.1.1.5 Die Meilensteine der 90er Jahre: Das Abkommen über die Sozialpolitik, der Soziale Dialog und der Civil Dialogue268
2.1.1.6 Das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts: Verbesserung der Entscheidungsfähigkeit und Verankerung der sozialpolitischen269
2.1.2 Der Europäische Sozialfonds (ESF) in Nordrhein-Westfalen271
2.1.2.1 Der ESF in der Programmphase 2000 bis 2006272
2.1.2.2 Der ESF in der Programmphase 2007 bis 2013273
2.1.3 Das sozialpolitische Förderprogramm „Progress“274
2.1.4 Die Antidiskriminierungsrichtlinien und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz275
2.1.5 Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Sozialpolitik276
2.1.5.1 „Agenda-Setting“ im sozialpolitischen Bereich durch die Europäische Kommission276
2.1.5.2 Tendenzen zur Weiterentwicklung der sozialpolitischen Agenda der Europäischen Union280
2.1.5.3 Die „offene Koordinierung„ der sozialen Sicherungssysteme in den Mitgliedstaaten282
2.1.5.4 Vorschlag für eine Richtlinie über die europaweite Ausübung der Patientenrechte283
2.1.6 Die Politikstile in der europäischen Sozialpolitik285
2.1.7 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen286
Literatur287
2.2 Verwaltung für arbeitsmarktpolitische Förderprogramme288
2.3 Regionalagenturen290
2.4 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit295
2.5 Auslandsvermittlung der Bundesagentur für Arbeit302
2.6 Agenturen für Arbeit304
2.7 EURES-Berater310
2.8 Berufsinformationszentren321
2.9 Beratungsund Förderungseinrichtungen326
2.10 Vereine und Verbände344
3 Wirtschaft348
3.1 Einleitung: Wirtschaft in NRW – Förderung und Strukturwandel mit Blick auf Europa348
3.1.1 Kohle und Stahl – die Anfänge der europäischen Integration348
3.1.2 Vertragliche Einbindung Nordrhein-Westfalens in die EU349
3.1.3 Nordrhein-Westfalen im europäischen Binnenmarkt350
3.1.4 Strukturwandel und EU-Fördermaßnahmen355
3.1.5 Nordrhein-Westfalen als Pionier der grenzüberschreitenden Kooperation359
Literatur361
3.2 Landesinitiativen361
3.3 Industrieund Handelskammern365
3.4 Handwerkskammern376
3.5 Wirtschaftsförderungseinrichtungen383
3.6 Forschungsinstitute402
3.7 Beratungsund Förderungseinrichtungen408
3.8 Vereine und Verbände426
4 Landwirtschaft und Umwelt441
4.1 Einleitung: Die Verzahnung von Landwirtschaft und Umweltschutz als europäische und nordrhein-westfälische Herausforderung441
4.1.1 Landwirtschaft442
4.1.1.1 Von der Marktund Preispolitik zu entkoppelten Direktzahlungen: Reformen der „1. Säule“ der Gemeinsamen Agrarpolitik444
4.1.1.2 Agrarstrukturpolitik: Reformen der „2. Säule“ der Politik für die ländlichen Räume448
4.1.2 Umwelt450
4.1.3 Die Verzahnung von Landwirtschaft und Umwelt in Europa und in NordrheinWestfalen453
Literatur455
4.2 Landesoberbehörde456
4.3 Verwaltung für ländliche Entwicklung und Bodenordnung456
4.4 Landwirtschaftskammern461
4.5 Staatliche Forstämter466
4.6 Forschungsinstitute470
4.7 Beratungsund Förderungseinrichtungen472
4.8 Vereine und Verbände475
5 Kultur und Medien482
5.1 Einleitung: Der Weg zu einer vielfältigen Staatengemeinschaft – Nordrhein-Westfalens Kulturund Medienlandschaft in der europ482
Literatur487
5.2 Printmedien, Rundfunk und Internet488
5.3 Forschungsinstitute501
5.4 Beratungsund Förderungseinrichtungen504
5.5 Vereine und Verbände515
6 Verwaltung und Politik523
6.1 Einleitung: Die Verwaltung des Landes und der Kommunen im EU-System523
6.1.1 Länder: aktive Mitspieler523
6.1.1.1 Zur Bedeutung: Verwaltungen als zentrale Akteure523
6.1.1.2 Landesbeamte im EU-Mehrebenensystem525
6.1.1.3 Fusion durch administrative Beteiligungsformen532
6.1.2 Kommunen: begrenzte, aber zunehmende Beteiligung533
6.1.2.1 Vielfalt und Bedeutung533
6.1.2.2 Kommunen im EU-Mehrebenensystem534
6.1.2.3 Grenzen kommunaler Europafähigkeit537
Literatur538
6.2 Ministerien541
6.3 Bezirksregierungen551
6.4 Einrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte559
6.5 Europapolitische Sprecher der Landtagsfraktionen589
6.6 Einrichtungen der Europäischen Union in Nordrhein-Westfalen589
6.7 Vereine und Verbände591
7 NRW in Brüssel598
7.1 Vertretung des Landes bei der Europäischen Union598
7.2 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Europäischen Parlamentes599
7.3 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Ausschusses der Regionen609
7.4 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Wirtschaftsund Sozialausschusses611
7.5 Nordrhein-westfälische Einrichtungen in Brüssel614
8 Anhang643
8.1 Weiterführende Literatur643
8.2 Weiterführende Internetadressen647
8.3 Autorenverzeichnis652
8.4 Institutionenregister653
8.5 Ortsregister665
8.6 Sachregister668

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