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Heutige bewaffnete Konflikte als Herausforderungen an das humanitäre Völkerrecht

20 Jahre Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht - 60 Jahre Genfer Abkommen

AutorHans-Joachim Heintze, Knut Ipsen
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl211 Seiten
ISBN9783642146763
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,99 EUR
Aus Anlass des 60sten Jahrestages der Genfer Konventionen wird aus verschiedenen Blickwinkeln in dem Sammelband die Frage untersucht, ob diese Normen noch auf heutige Konflikte anwendbar sind und in wieweit sie einer Weiterentwicklung bedürfen. So wird am Beispiel des Irak hinterfragt, ob das klassische Recht der Okkupation noch anwendbar ist, ob es sich beim Kampf gegen den Terrorismus um einen Krieg handelt und welches Verhältnis zwischen dem Menschenrechtsschutz und dem humanitären Völkerrecht besteht.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort5
60 Jahre Genfer Abkommen5
20 Jahre IFHV10
Danksagung12
Inhalt13
Autorenverzeichnis15
Teil I18
20 Jahre IFHV18
Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit19
1 Einleitung19
2 Mindesterfordernisse einer Interdisziplinarität als Ausrichtung und Gestaltung eines Forschungsprozesses22
3 Eignung der Rechtswissenschaft zur interdisziplinären Zusammenarbeit?24
4 Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit im Rahmen des IFHV26
5 Adäquate Organisation der interdisziplinären Zusammenarbeit?27
6 Thesen zur Interdisziplinarität28
Das „Harmonische Dreieck“: Die organische Verknüpfung von Forschung, Lehre und Praxis am IFHV von 1988–200830
1 Mandat und Hintergrund der Gewohnheitsrechtsstudie30
2 Die Beteiligung des IFHV an der Gewohnheitsrechtsstudie32
2.1.1 Schlaglicht 1: Der Nachweis der Staatenpraxis33
2.1.2 Schlaglicht 2: Das Verhältnis von Vertragsund Gewohnheitsrecht34
2.1.3 Schlaglicht 3: Die Bedeutung von Resolutionen internationaler Organisationen34
2.1.4 Schlaglicht 4: Die Praxis von Non-State Armed Groups35
3 Die spezielle Expertise des IFHV36
4 Forschung, Lehre und Praxis im harmonischen Dreieck38
5 Eckpunkte des Dreiecks42
6 Fazit45
Zusammenarbeit des Deutschen Roten Kreuzes mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht46
1 Einleitende Bemerkungen46
2 Verbreitung und Entwicklung des humanitären Völkerrechts als Aufgabe der Internationalen Rotkreuzund Rothalbmondbewegung47
3 Die Zusammenarbeit des DRK mit dem IFHV53
4 Schlussbemerkungen57
Teil II58
60 Jahre Genfer Abkommen58
Das humanitäre Völkerrecht im Lichte aktueller Herausforderungen59
Robin Geiß59
1 Einleitung59
2 Internationale bewaffnete Konflikte60
3 Nicht-internationale bewaffnete Konflikte63
3.1.1 Die Problematik der Unterund Überqualifizierung65
3.1.2 Die territorialen Grenzen des Anwendungsbereichs des auf nicht-internationale bewaffnete Konflikte anwendbaren humanitären67
3.1.3 Die Abgrenzung von Polizeieinsätzen zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung von militärischen Feindseligkeiten im K72
3.1.4 Wann und unter welchen Voraussetzungen wird ein dritter Akteur Partei eines bereits zwischen anderen Parteien stattfindend74
4 Regeln über die Führung von Feindseligkeiten76
5 Ergebnis80
Der asymmetrische Krieg als Herausforderung der internationalen Ordnung und des Völkerrechts82
1 Die Herausforderung82
2 Asymmetrische Konflikte und humanitäres Völkerrecht84
2.2.1 Was ist im asymmetrischen Konflikt ein bewaffneter Konflikt?86
2.2.2 Internationale/nicht-internationale bewaffnete Konflikte86
2.2.3 Das Prinzip der Unterscheidung87
2.2.4 Kriegsgefangenenstatus89
2.2.5 Militärische Ziele90
2.2.6 Erlaubte und unerlaubte Methoden94
2.3.1 Zusammenfassung96
2.3.2 Änderungsvorschläge96
3 Perspektiven98
Das völkerrechtliche Gewaltverbot und die Eindämmung des Krieges – eine unmögliche Aufgabe?100
1 Einführung100
2 Entstehung des völkerrechtlichen Gewaltverbots101
3 Reaktionen der politischen Praxis auf das Gewaltverbot102
4 Fortgeltung des Gewaltverbots103
5 Rahmenbedingungen des Gewaltverbots104
„Peaceful change“:104
Konfliktverhütung:104
6 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – international105
Zur kollektiven Sicherheit:106
7 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – national108
8 Eine wirkmächtige heimliche Agenda: die vorbehaltene Option der Gewaltausübung111
Mehr Symmetrie ohne Gewaltverbot?112
1 Symmetrie „Revisited“112
2 Das UN-Gewaltverbot: Eine heile juristische Welt?115
3 Wozu (noch) Gewaltverbot?116
Erstens:120
Zweitens:120
4 Ethik und Macht122
5 „Anthropozentrische“ Ausdeutung des Gewaltverbotes122
6 Ein Zwischenfazit124
Erstens:125
Zweitens:125
Drittens:125
Das moderne Recht der Okkupation – ein Instrument des Regimewechsels?126
1 Einleitung126
2 Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung127
3 Artikel 64 des IV. Genfer Abkommens133
4 Einwirkung der internationalen Menschenrechte auf das moderne Recht der besetzten Gebiete134
5 Verfassungsoktroy137
6 Wahlen im besetzten Gebiet138
7 Selbstbestimmungsrecht des Volkes140
8 Conclusio144
Durchsetzung von Ansprüchen von Kriegsopfern – Sind wir heute weiter als 1949?145
1 Einführung145
2 Die Situation im Jahre 1949148
2.1.1 Artikel 3 IV. Haager Abkommen148
2.1.2 Friedensverträge von 1919 und 1947149
3 Die Situation im Jahre 2009151
3.1.1 Artikel 3 des IV. Haager Abkommens von 1907, die Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949 und Art. 91 des Ersten Zusatzprotokolls151
3.1.2 Rechtsgrundlagen und Praxis internationaler ad hoc-Claims Commissions153
3.1.3 Artikel 75 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs154
3.1.4 Zwischenergebnis154
3.2.1 Klagen von Opfern von Kriegsverbrechen155
3.2.2 Klagen von Zwangsarbeitern158
3.2.3 Klagen von Zwangsprostituierten161
3.2.4 Zwischenergebnis161
4 Würdigung und Überlegungen de lege ferenda162
Abstrafung der Täter – ein Instrument zur Prävention?164
1 Einleitung164
Erstens:164
Zweitens:165
Erstens und nochmals:165
Zweitens:165
Drittens:165
Viertens und letztens:165
2 Grundprinzipien166
3 Der Internationale Strafgerichtshof und die Frage der Prävention167
Zentralafrikanische Republik:169
Elfenbeinküste:169
Uganda14:169
Kolumbien:169
Sudan:170
Kindersoldaten:170
4 Sekundäre Wirkungen des Völkerstrafrechts: ein integrationsbildendes Potenzial?170
Zuerst und vor allem:171
Zweitens:171
Drittens:171
5 Perspektiven und Ausblick172
Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts durch den Menschenrechtsschutz173
1 Einheit der Rechtskreise des Friedensund Kriegsrechts174
2 Auswirkungen der Kodifikation der Menschenrechte auf das humanitäre Völkerrecht177
3 Fälle der Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht179
4 Der lex specialis-Einwand181
5 Durchsetzungsmechanismen des Menschenrechtsschutzes183
5.2.1 Universelle Ebene185
5.2.2 Regionale Ebene186
6 Überwindung bestehender Lücken194
7 Schlussbemerkung196
Aufständische Gruppen und private Militärunternehmen – Theoretische und praktische Überlegungen zur Position bewaffneter nicht-s197
1 Einleitung197
2 (Bewaffnete) nicht-staatliche Akteure: ein völkerrechtliches Problem?199
3 Private Militärunternehmen: Der bewaffnete Konflikt als Markt?206
4 Fazit209
Absolute Immunität der Vereinten Nationen? – Der Völkermord von Srebrenica als Lackmustest210
1 Vorgeschichte210
2 Verfahrensstand212
3 Vorwürfe212
Zusammenfassung213
4 Immunität214
5 Ausblick219

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