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Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen

Das Verhältnis von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG zu Art. 20a GG

AutorDaniela Blasberg
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl222 Seiten
ISBN9783540777397
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis86,99 EUR

Grundeigentum und Umweltschutz stehen sich bisweilen konfliktreich gegenüber. Nahezu jede Eigentumsbeeinträchtigung kann mit Verweis auf den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen als Staatsziel gerechtfertigt werden. Dadurch droht der verfassungsrechtliche Eigentumsschutz leer zu laufen. Die Untersuchung des Verhältnisses zwischen Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG ergibt jedoch einen klaren Befund: Der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit, die die Staatszielbestimmung gewährt, werden durch das Eigentumsgrundrecht eindeutige Grenzen gezogen.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Inhaltsverzeichnis9
A Einführung13
I. Konfliktlage zwischen Eigentums- und Umweltschutz13
1. Eigentum und Umwelt(schutz) als konfligierende Güter im Tatsächlichen13
2. Rechtsstaat versus Umweltstaat? – Verfassungstheoretische und verfassungsrechtliche Konfliktlage15
3. Der Konflikt als Problem auf einfachgesetzlicher Ebene26
II. Ziel und Gang der Untersuchung28
B Grundlagen31
I. Eigentum und natürliche Lebensgrundlagen als Verfassungsrechtsgüter31
1. Güterhierarchie im Grundgesetz?31
2. Verschiebung der verfassungsrechtlichen Bedeutungsgehalte beider Verfassungsrechtsgüter35
3. Fazit: Eigentum und natürliche Lebensgrundlagen als gleichrangige Verfassungsrechtsgüter44
II. Die verfassungsrechtlichen Normtypen ‚Grundrecht‘ und ‚ Staatszielbestimmung‘44
1. Beschreibung der Normtypen45
2. Grundrechte als Staatszielbestimmungen47
3. Das Verhältnis von Grundrechten und Staatszielbestimmungen im Grundgesetz49
4. Zusammenfassung54
III. Einbettung des Eigentums- und Umweltschutzes in die verfassungsrechtlichen Normtypen55
1. Art. 20a GG als Staatszielbestimmung und Gesetzgebungsauftrag55
2. Das Eigentumsgrundrecht in Art. 14 GG68
3. Zusammenfassung70
C Zusammenwirken von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG73
I. Konfliktlösung zwischen Art. 14 Abs. 1 und 2 GG und Art. 20a GG73
1. Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie und Art. 20a GG74
2. Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des inhaltsbestimmenden Gesetzgebers im Umweltschutz104
3. Schrankenbestimmungen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen118
4. Einfluss des Art. 20a GG auf Ausgleichspflichten im Rahmen von Inhalts- und Schrankenbestimmungen142
5. Zusammenfassung146
II. Nichtkollidierendes Zusammenwirken von Art. 14 GG und Art. 20a GG148
1. Problemaufriss148
2. Die Schutzpflichtdimension des Eigentumsgrundrechts149
3. Das Verhältnis des Umweltschutzauftrages aus Art. 20a GG zur staatlichen Schutzpflicht aus Art. 14 GG172
4. Verstärkung des Abwehrgehalts der Eigentumsgarantie durch Art. 20a GG179
5. Zusammenfassung und prozessuale Einkleidung183
III. Verfassungsrechtliche Verantwortung für Eigentum und natürliche Lebensgrundlagen184
1. Begriffsklärung: Der zugrunde liegende Verantwortungsbegriff184
2. Staat und Eigentümer als Verantwortungsträger186
3. Verknüpfung der Verantwortungsebenen: Eigentümer und Staat als Umweltschutzakteure193
4. Zusammenfassung206
Zusammenfassung in Thesen207
Literatur209
Sachverzeichnis231

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